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Berliner Zeitung 01.06.2018

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Zusammenraufen! Senator Andreas Geisel über das, was der Berliner SPD fehlt – Politik Seite 4 Mit Beilage Umweltfestival 2018 21°/31° Sonne und Wolken Wetter,Seite 2 Kopfsache: Zidane verlässt Real Madrid Sport Seite 19 www.berliner-zeitung.de Grenzgängerin: Cornelia Funke und ihr Amerika Seite 3 Freitag,1.Juni 2018 Nr.125 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Handelskrieg: EU wehrt sich gegen Trumps Zölle Wirtschaft Seite 7 Lobbyist mit Beamtenstatus VonStefan Sauer Offiziell geht es um eine „Steigerung der Kompetenzen im Außenwirtschaftsbereich, der Außenwirtschaftsförderung sowie zum gegenseitigen Verständnis von Wirtschaft und Auswärtigem Amt“. Mit den wohlgesetzten Worten begründet das Außenministerium den jahrelangen Einsatz eines seiner Spitzenbeamten für denVW-Konzern. Es handelt sich um Jens Hanefeld, der einem Bericht des ARD- Magazins „Pan- Jens Hanefeld ist an VW vomAußenamt nur ausgeliehen. VW orama“ zufolge zwischen 2005 und 2009 das Bürodes damaligen AA-Staatssekretärs Reinhard Silberberg unter Frank-Walter Steinmeier leitete und im Anschluss als StändigerVertreter des deutschen Botschafters nach Washington wechselte. ImFebruar 2014 erhielt Hanefeld vomAASonderurlaub,um von da an bei VW die Abteilung „Konzern Außenbeziehungen International“ zu leiten. Undesging weiter bergauf. Im Januar 2018 wurde der noch immer beurlaubte Top-Beamte als „Generalbevollmächtigter der Volkswagen AG“ zum Top-Lobbyisten des Wolfsburger Konzerns in Berlin. Folgt man der Darstellung des AA, so dient der Lobbyeinsatz Hanefelds ausschließlich besagter „Steigerung der Kompetenzen“ im Außenamt. Dasklingt, als handele es sich um ein Weiterbildungspraktikum für beamtete Führungskräfte zum Wohle des AA. In diese Richtung zielt auch eine Stellungnahme des Außenamts auf Anfrage von Panorama: Die vorübergehende Beurlaubung von Spitzenbeamten sei ein Instrument, um das „Kennenlernen zwischen wirtschaftlichem und ministeriellem Tätigwerden zu regeln“. Im Übrigen existierten klare Richtlinien für den Austausch mit derWirtschaft. Die gibt es. Allerdings sieht die „Verordnung über den Sonderurlaub“ eine Beurlaubung vonlediglich drei Monaten vor. Längere Freistellungen bedürfen einer besonderen – und plausiblen –Begründung. Eine solche liegt nach Ansicht namhafter Juristen im Fall Hanefeld aber nicht vor. „Es ist überhaupt nicht zu rechtfertigen, dass ein Spitzenbeamter mit weiter laufenden Pensionsansprüchen für mehr als vier Jahreals Lobbyist für den VW-KonzerninBerlin tätig ist“, sagt der frühere Richter am Bayerischen Verfassungsgericht und Vorstand von Transparency International Deutschland, Hartmut Bäumer, der Berliner Zeitung. DerVorgang belege den großen Einfluss der Autohersteller auf die Politik der Bundesregierung, gerade im Zusammenhang mit dem VW-Abgasskandal. „Politik und Wirtschaft schützen gemeinsam die Deutschland AG und scheuen sich dabei nicht, rechtswidrige Praktiken zu decken“, sagt Bäumer. Gesichter der Stadt Reporter der Berliner Zeitung gehen 24 Stunden auf Tour durch Berlin. Eine Reise mit aufregenden Begegnungen Eine Stadt, das bedeutet immer:viele Menschen. Eine Großstadt, das bedeutet: sehr viele Menschen. Und Berlin? Das bedeutet: Millionen Menschen, in nicht so ferner Zukunft werden es vier Millionen sein. Unglaublich. Dassind die Zahlen, die kennen wir,die haben wir parat. Aber kennen wir auch die Gesichter der Menschen, die diese Stadt ausmachen, ihreGeschichten, ihr Leben und ihreArbeit? Die Berliner Zeitung hat sich aufgemacht, sie zu finden: 24 Stunden lang, einmal rund um die Uhr, vonfünf Uhrmorgens bis zum nächsten Morgen. Eineinzigartiges Experiment. Keine Stunde fehlt. Alle Geschichten zählen. Wirtreffen Menschen in der Schule,auf dem Baukran und im Radiostudio,im Altenheim, im Club und in der Nacht auf der Warschauer Brücke.Bis die Sonne wieder aufgeht. Machen Sie sich heute ein Bild von Berlin, rund um die Uhr, mit IhrerBerliner Zeitung, Herzlich, IhrJochen Arntz, Chefredakteur BENJAMIN PRITZKULEIT, MARKUS WÄCHTER, PAULUS PONIZAK,VOLKMAR OTTO Turbulenzen in der Berliner CDU Graf legt Amt nieder,Steffel unterPlagiatsverdacht Der unter Plagiatsverdacht stehende Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel erfährtSolidarität aus den eigenen Reihen. Sie habe keinen Anlass, ander Redlichkeit Steffels zu zweifeln, sagte die Berliner CDU-Landesvorsitzende, Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Sie –wie auch andere in der Partei – erwarten von der Freien Universität Berlin eine schnelle Aufklärung der Vorwürfe. Nach Recherchen der InternetplattformVroniplag und der Berliner Zeitung hat Steffel in seiner Doktorarbeit von 1999 offenbar lange Passagen aus den Werken anderer Autorenzitiert, ohne das ausreichend klar kenntlich zu machen. In einer Stellungnahme hat Steffels Doktorvater die damalige Zitierweise verteidigt. Fraktionschef hat neuen Job Für weitere Unruhe in der Landes- CDU sorgten am Donnerstag Meldungen vonBild und B.Z., dass Fraktionschef Florian Graf zurücktritt. Graf werde Geschäftsführer des Wirtschaftsrates der CDU und lege den Fraktionsvorsitz am 12. Juni nieder, schrieben die Zeitungen. (elm.) Tagesthema Seite 2, Politik Seite 4, Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 Anzeige 194050 Jetzt online anmelden 501504 51022 Die Kochinnovation! Dialoggarer Kochevents Erleben Sie Ihre Kochleidenschaft in einer neuen Dimension. Genießen Sie spektakuläre und exzellente Gerichte auf Sterne-Niveau. Teilnahmegebühr: 79 €p.P. Miele. Immer Besser. Miele Experience Center Berlin Unter den Linden 26 l10117 Berlin Tel. 030 8871151-0 lMo-Sa 10 -19 Uhr mielecenter-berlin@miele.de Showroom |Beratung |Events

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