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Berliner Zeitung 01.11.2018

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Die arabischen Clans in Berlin –ein Treffen mit Issa Remmo – Seite 3 Heute mit Kulturkalender 5°/14° Sonne und Wolken Wetter,Seite 2 Neue Teilung? Grün im Westen, AfD im Osten Leitartikel Seite 8 www.berliner-zeitung.de Wie2016 im Pokal: Union scheitert in Dortmund Sport Seite 20 Donnerstag,1.November 2018 Nr.255 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Neue Konzepte: Tindern im Museum Netzwerk Seite 26 Merkel-Nachfolge Wetten, dass …?! Aber auf wen? VonHarry Nutt Carsten Linnemann rutschte nervös auf seinem Sessel hin und her. Der Chef der mächtigen Mittelstandsvereinigung der CDU, der ansonsten eher den kühlen Spindoctor seiner Partei gibt, verhedderte sich in der „Markus Lanz“-Sendung vom Dienstag bei der Frage, wann und wie oft er denn mit dem plötzlichen Politrückkehrer Friedrich Merz telefoniert habe. Man spreche miteinander, ? nichts Ungewöhnliches, versuchte Linne- Gesucht wird: eine neue CDU-Chefin, ein neuer CDU-Chef. mann sich herauszureden. Deutlich wurde an diesem Fernsehmoment, dass die Geschichte von der Dringlichkeit politischer Sachthemen und offenen Diskussionen nach dem angekündigten Rückzug vonAngela Merkel nur die eine Seite der Medaille sind. Hinter den Kulissen schlägt die Stunde der Strippenzieher. Wehe dem, der sich zu früh bewegt. Nicht ausgeschlossen, dass Merz nur eine Testperson ist, um das neu entstandene Machtgefüge in der Partei auszuloten. Möglich aber auch, dass Merz mit seiner schnellen Kandidatur auf den Überrumplungseffekt gesetzt hat. Sehr deutlich jedenfalls geht aus der Gemengelage hervor, dass sich die CDU auf ein großes Jungsding wird einstellen müssen. Die starken Frauen in der Partei –Ursula vonder Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer, Julia Klöckner und Monika Grütters –scheinen allein durch die Zuschreibung ausgebootet, Merkel- Vertraute gewesen zu sein. Oder etwa nicht? Der Wettmarkt, der bei solchen Gelegenheiten gern als Stimmungsbarometer zurate gezogen wird, spricht eine andere Sprache.Beim britischenWettanbieter Ladbrokes liegt Annegret Kramp- Karrenbauer bei der Frage nach dem „next Chancellor“ deutlich vorn.Für ein britisches Pfund Einsatz erhält der Wetter lediglich zwei Pfund am Auszahlschalter. Bei Friedrich Merz sind es immerhin fünf, und für einen Einsatz auf Jens Spahn erhält man bereits zehnfaches Geld und für SahraWagenknecht und AliceWeidel gar zwanzigfaches. Der Wettanbieter Labrokes, der bei der Vergabe des Literaturnobelpreises in den letzten Jahren oft richtig lag, ist sich seiner Sache allerdings nicht so ganz sicher.Via Facebook bittet er um die Nennung weiterer Kandidaten. Und verlassen sollten sich die Freunde von Annegret Kramp- Karrenbauer auf deren Favoritenstellung nicht. Der Wettmarkt mag eine Momentaufnahme akuter Chancen sein.Vorallem aber stellt er einen Anreiz dar,sein Glück mit den vermeintlichen Außenseitern zu versuchen. Mal sehen, welche Kandidaten noch ergänzt werden. Die Linnemanns telefonieren täglich. Politik Seite 4 Lange Firmengeschichte: Im Mai 1881 startete Berlins erste elektrische Straßenbahn in Groß-Lichterfelde. VonUlrich Paul Siemens kommt zurück In Berlin baute der Konzern einst die erste elektrische Straßenbahn. Jetzt erfindet er sich in der Hauptstadt mit einem Zukunftscampus neu. Vorstandschef Joe Kaeser lobt die Berliner Politik und kritisiert die sozialen Bedingungen im Silicon Valley Für Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist es wahrscheinlich der wichtigste Erfolg seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der Technologie-Konzern Siemens hat sich entschieden, seinen geplanten Zukunftscampus in Berlin zu errichten –auf dem alten Industriegelände in der Spandauer Siemensstadt. Siemens will dort bis zum Jahr 2030 rund 600 Millionen Euro investieren, wie Vorstandschef Joe Kaeser am Mittwoch im Roten Rathaus sagte.Es ist die größte Einzelinvestition in der Geschichte von Siemens in Berlin – und zugleich das versöhnliche Ende einer nicht immer konfliktfreien Beziehung zwischen dem Berliner Senat und dem Weltkonzern. Dass Berlin den Zuschlag für die Millionen-Investition erhalten hat, ist laut Kaeser auf den Einsatz der politisch Verantwortlichen in der Stadt zurückzuführen. Denn es waren auch andere Standorte im Gespräch. „Die Konkurrenz war ausgeprägt“, sagte der Siemens-Chef, ohne Namen zu nennen. „Mit welcher Konzentration und Ernsthaftigkeit“ die Stadt Berlin vorgegangen sei, habe ihn aber „beeindruckt“. Berlin soll Zugeständnisse gemacht haben. Dazu gehört, dass man Siemens beim Denkmalschutz entgegenkommen will. Außerdem setzt sich die Stadt dafür ein, die stillgelegte Siemens-Bahn, über die einst das alte Industriegebiet erschlossen wurde,zureaktivieren. Siemens-Vorstandsmitglied Cedrik Neike sagte, inder internen Planung sei man nicht davon ausgegangen, „so schnell“ mit Berlin einig zu werden. DasLob geht an die Adresse des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD), in dessen Senatskanzlei die Abstimmungen zwischen Bund, Land und dem Bezirk Spandau gemanagt wurden. Nur acht Wochen habe man verhandelt, sagte Müller. Ganz so geräuschlos, wie es die Beteiligten am Mittwoch darzustellen versuchten, war der Beginn der Gespräche aber nicht. Siemens hatte zuvor öffentlich angemahnt, dass es für sein Vorhaben „auf höchster Ebene Dialogbereitschaft“ geben müsse. Ein Aufruf an Müller,die Verhandlungen zur Chefsache zu machen. Müller ließ sich nicht lange bitten. Bis dahin war die Beziehung zwischen der Landesregierung und Siemens eher angespannt. Siemens hatte es gewurmt, dass sich Müller beim angekündigten Stellenabbau des Konzerns auf die Seite der Beschäftigten schlug. Undder Konzern hatte sich darüber geärgert, dass seine Pläne für den Bau einer Repräsentanz im Garten des denkmalgeschützten Magnus- Hauses in Mitte gekippt wurden. DieVerhandlungen über den Zukunftscampus sorgten nun dafür, dass die Harmonie wieder hergestellt ist – zumindest nach außen. Nachdem der Internetriese Google vor wenigen Tagen nach Protesten „Hier in Deutschland, gerade in Berlin, gab es Gründungen schon, da gab es in Silicon Valley noch gar keine Garagen.“ Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender des Technologie-Konzerns Siemens, bei der Vorstellung der Pläne für den Zukunftscampus seines Unternehmens in Berlin. einen Rückzieher vonseinen Plänen gemacht hat, nach Kreuzbergzuziehen, kann Berlin jetzt wieder als wirtschaftsfreundlicher Standort punkten. Siemens-Chef Kaeser macht es dem rot-rot-grünen Senat allerdings auch leicht, ihn zu unterstützen, präsentiert ersich doch als sozial verantwortlicher Unternehmenslenker. Kaeser äußerte sich am Mittwoch besorgt über eine Spaltung der Gesellschaft im Zuge der Digitalisierung. Angesichts der vierten industriellen Revolution müsse man die Frage stellen: „Wie schaffen wir es, eine immer stärker geteilte Gesellschaft zu integrieren?“, sagte er. Zugleich rief er dazu auf, mit der Digitalisierung in Deutschland mutig voranzugehen. Es störeihn schon seit längerer Zeit, dass Leute nach San Francisco flögen, wenn sie glaubten, Innovationen sehen zu müssen. „Hier in Deutschland, gerade in Berlin, gab es Gründungen schon, da gab es in Silicon Valley noch gar keine Garagen.“ Das oft als Vorbild genannte US-Technologiezentrum Silicon Valley zeigt nach Worten Kaesers jedoch klare Fehlentwicklungen. Zwischen San Francisco und San José liege die Region mit der größten Obdachlosigkeit in IMAGO den USA. „Dagibt es dann Multimilliardäre, die wir alle glorifizieren, und viele Menschen, die eigentlich arbeiten können, aber keine Bleibe haben“, sagte der Siemens-Chef. Das dürfe nicht der neue sozioökonomische Standardwerden,„aber wir sind auf dem besten Wegdahin“, fügte er hinzu. Auch in München und Umgebung sei es für Menschen, „die einen ganz normalen Job haben“, schwer, eine vernünftige Bleibe zu finden. Siemens wolle es mit dem Campus in Berlin anders machen. Dort sollten deshalb nicht nur Forschungseinrichtungen, sondern auch Wohnungen gebaut werden. Nicht irgendwelche Wohnungen. Von den geplanten rund 200 000 Quadratmetern Wohnfläche sollen laut Cedrik Neike 30 Prozent Sozialwohnungen sein. Dass sich private Unternehmer bereit erklären, Sozialwohnungen zu bauen, ist sonst eher selten. Die Entscheidung von Siemens zugunsten Berlins trifft auf breite Zustimmung. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nannte die Ansiedlung einen großen Erfolg für die Hauptstadt. „Ich habe Berlin und den Regierenden Bürgermeister Michael Müller immer bei seinen Bemühungen unterstützt, den Siemens-Innovationscampus in Berlin anzusiedeln –und ich werdedas Projekt weiter unterstützen“, sagte er. Auch die Oppositionsparteien CDU und FDP im Abgeordnetenhaus begrüßten das Vorhaben. Für Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), die Mittwoch Geburtstag hatte, war die Zusage von Siemens ein besonderes Geschenk. Es sei „ein großartiger Tagfür Berlin und Siemens“, sagte sie. Zugleich erinnerte Popdaran, dass das Wichtigste noch bevorsteht: „Die Arbeit fängt jetzt Erwürgt, zerstückelt, vernichtet Türkei macht Details zum Mord an Khashoggi publik VonFrank Nordhausen Der Mord lief offenbar exakt so grausig ab,wie es die türkischen Medien bisher berichtet hatten. Der saudische Regimekritiker Jamal Khashoggi sei erwürgt und zerstückelt worden, teilte die türkische Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit, als sie sich erstmals zum gewaltsamen Toddes 59-jährigen Journalisten im Konsulat seines Landes in Istanbul Anfang Oktober äußerte. Demnach sei Khashoggi „gemäß einem zuvor gemachten Plan erwürgt worden, gleich nachdem er das Konsulat betreten hatte“, erklärte der leitende Istanbuler Staatsanwalt nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Er bestätigte frühere Berichte, wonach Khashoggis Leichnam zunächst „in Stücke zerteilt und dann vernichtet“ worden sei. Damit widersprechen die Türken der offiziellen Erklärung aus Saudi-Arabien, wonach Khashoggis Tod die unglückliche Folge einer Schlägerei im Konsulat gewesen sei. Türkische Regierungsstellen hatten in den vergangenen Wochen stückweise Ermittlungsergebnisse über die schauerliche Tatandie Medien durchsickern lassen und damit Druck auf die Regierung in Riad ausgeübt, die schließlich die Tötung des prominenten Journalisten einräumte. Anschließend wurden 18 Tatverdächtige in Saudi-Arabien festgenommen, deren Auslieferung die Türkei fordert. Die Regierung in Riad lehnt das ab und fordert ihrerseits Einsicht in die elektronischen Aufzeichnungen aus dem Konsulat, was wiederum Ankaraverweigert. DieIstanbuler Staatsanwaltschaft erklärte weiter, dass ihre Treffen mit dem saudischen Generalstaatsanwalt Saud al-Mudschib in den vergangenen drei Tagen „keine konkreten Ergebnisse“ gebracht hätten. Der Saudi wollte offenbar nicht einmal den Ort preisgeben, an dem Khashoggis Leichenteile zu finden sind. Türkische Medien berichteten am Mittwoch, die Verweigerungshaltung des saudischen Generalstaatsanwalts habe zu „tiefem Misstrauen“inAnkarageführt. DieErklärung der Istanbuler Staatsanwaltschaft darf man wohl als türkische Antwortdarauf werten. Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt erst an.“ Tagesthema Seite2 4 194050 501504 41044

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