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Berliner Zeitung 02.08.2017

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Berliner Zeitung

Werwill was? Die Kontrahenten des Diesel-Gipfels – Seite 6 . . Mittwoch, 2. August 2017 Nr.178 HA-73. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.40 € Berlin/Brandenburg -1.50 € Auswärts/D** ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 4 B E R Der neue Krisenerklärer VON FREDERIK BOMBOSCH Anders als man vermuten könnte, hatte Hannes Hönemann Konkurrenten um seinen neuen Job. MehrereAktenordner hätten die Bewerbungsmappen gefüllt, heißt es. Dasist nicht selbstverständlich, denn Hönemann wird am1.September eine Stelle antreten, gegen die ein Rodeo ein gemütlicher Ausritt ist: Der50-Jährige wirdLeiter der Unternehmenskommunikation bei der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB). Er muss –aller Wahrscheinlichkeit nach – nicht nur erklären, warum sich die Eröffnung des BER über das Jahr 2018 hinaus verzögert. Er wird auch helfen müssen zu begründen, warum der Flughafen Tegel geschlossen wird, selbst wenn eine Mehrheit der Berliner am Volksentscheid Hannes Hönemann wird Kommunikations-chef der Flughafengesellschaft. am 24. September für die Offenhaltung stimmt, wonach es derzeit aussieht. Hönemann kommt zugute,dass er es sich auch in den vergangenen Jahren nicht leicht gemacht hat mit seiner Berufswahl. Seit 2009 war er Sprecher des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall in Berlin –eines Unternehmens also, das als Betreiber von Atommeilern und bis vor Kurzem auch Braunkohlekraftwerken bei vielen Hauptstadtbewohnernähnliche Unbeliebtheit genießt wie die Flughafengesellschaft. Zuvorwar Hönemann gut fünf Jahrelang Sprecher der Berliner SPD. Die hatte seinerzeit zwar bessere Beliebtheitswerte als heute. Dennoch war es eine Herausforderung, den Kurs der Partei bei der Haushaltssanierung zu erklären. Hönemann, da sind sich viele Journalisten einig, tat das professionell, zuverlässig und verbindlich. Qualifiziert ist er also für die neue Aufgabe. Und doch zeugt es nicht von höchster Sensibilität, dass FBB-Geschäftsführer EngelbertLütke Daldrup sich ausgerechnet für Hönemann entschied. Schon seine eigene Berufung im März war umstritten –zwar ist er ausgewiesener Baufachmann, aber eben auch langjähriger SPD-Politiker, zuletzt als Staatssekretär bei Michael Müller in der Senatskanzlei. Einige Wochen nach seinem Dienstantritt engagierte er einen weiteren Genossen als Berater für strategische Kommunikation –Lars Kühn, ehemals Sprecher der Bundestagsfraktion. Es ist also viel sozialdemokratische Kompetenz am BER versammelt. Man kann das als Filz kritisieren, wie es die Opposition tut. Hannes Hönemann betont, die Parteifreundschaft mit Lütke Daldrup sei eine „oberflächliche Verbindung“. Er wolle an seiner neuen Stelle verdeutlichen, welchen wichtigen Beitrag die FBB zum Erfolg der Region liefert. Hönemann hat sich viel vorgenommen. Verkehr,Notrufe 17 ................................................................................................................. Rätsel, Sudoku 13, 27 ................................................................................................................. Stellen, Immobilien, Auto,Reise 13, 15, 16, 17 ................................................................................................................. Kleinanzeigen 13 ................................................................................................................. Berliner Verlag GmbH,10171 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr 10-16 Uhr), Fax–499; leser-blz@dumont.de. Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice. Anzeigen: (030) 23 27 -50, Fax: -66 97; anzeigen@berliner-zeitung.de. ................................................................................................................. Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 5 01405 31031 Können Kameras und Computer einzelne Menschen in der Masse herausfiltern? Und damit Anschläge verhindern? Der Test am Berliner Südkreuz hat begonnen. VON PETER NEUMANN Fahrgäste und Besucher haben die Wahl. Gehen sie durch die blau markierte Tür in den Bahnhof Südkreuz, nehmen sie an der Erprobung einer neuen Überwachungstechnik teil. Wählen sie den Eingang mit dem weißen Hinweisschild, umgehen sie die Testzone und ihr Gesicht wirdnicht gescannt. Seit Dienstag ist der Fern-, Regional- und S-Bahnhof Südkreuz, der täglich von mehr als 160 000 Menschen genutzt wird, Schauplatz eines umstrittenen Versuchs. Das Bundesinnenministerium und die Bundespolizei erproben dort drei Softwaresysteme zur Gesichtserkennung. Sie wollen herausfinden, ob die Technik geeignet ist, bei der Suche nach Terroristen und anderen Straftäternzuhelfen. Es handelt sich um ein Pilotprojekt, das die Innenpolitik beeinflussen könnte. „Wir wollen herausfinden, wie zuverlässig die Gesichtserkennung ist“, sagte Jens Schobranski, Sprecher der Bundespolizei. Kann sie der Polizei die Arbeit erleichtern? Macht sie dieses Land sicherer? Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ist davon überzeugt. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung könne gestärkt werden. Videoüberwachung schrecke ab und helfe bei der Aufklärung vonStraftaten. Es sei nicht schwer gewesen, für den sechsmonatigen Versuch genug Freiwillige zu finden, sagte Schobranski. Rund 300 Menschen, die oft am Südkreuz sind, beteiligen sich. Sieließen sich fotografieren, ihrePorträts wurden Erkannt in einer Datenbank hinterlegt. Kameras überwachen die markierten Testbereiche, die Softwaresysteme gleichen die Aufnahmen mit der Datenbank ab. Stellen sie eine Übereinstimmung fest, sollen sie Alarmschlagen. Die Aufnahmen der Testteilnehmer werden maximal ein Jahr lang gespeichert, alle anderen Bilder umgehend gelöscht, hieß es. Drei Softwaresysteme werden erprobt, teilte das Bundespolizeipräsidium mit: Bio Surveillance Next von Herta Security, EXAV-FRS 2.0 von AnyVision und Morpho Video Investigator vonL-1 Identity Solutions. 2007 musste ein Test mit Gesichtserkennung im Mainzer Hauptbahnhof für gescheitert erklärt werden, weil die Trefferquote zu gering war. Doch inzwischen ist die Technik ziemlich weit. „Man müsste sich schon die Hand vor das Gesicht halten, um von der Software nicht erkannt zu werden“, sagte Jürgen Pampus von Cognitec aus Dresden. „EineSonnenbrille oder ein Schal sind kein Problem, so lange der zentrale Bereich des Gesichts zu sehen ist.“ Vonden 77 KamerasamSüdkreuz wurden drei in den Versuch integriert. Kamera G02,die über der Bäckerei in der Westhalle montiert wurde, nimmt Menschen in den Blick, die vom Hildegard-Knef-Platz in den Bahnhof gehen. Kamera K03 filmt all jene, die ihn durch die blau markierte Tür verlassen. GETTY IMAGES/MICHELE TANTUSSI Werhier durchläuft, wird gescannt. Dann ist da noch die Kamera G01, die über dem DB-Logo am Reisezentrum hängt: Sie beobachtet die Menschen, die auf der Fahrtreppe in die Westhalle kommen oder auf der linken Treppenhälfte hinuntergehen. „Für mich war es keine Frage: Ich stelle mich als Testperson zur Verfügung“, sagte Marian Wendt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Sachsen steigt oft am Südkreuz um, zum Beispiel, wenn er von seiner Wohnung ins Parlament fährt. Der 32-Jährige zeigt den Transponder, den jeder Teilnehmer mit sich führen soll –ein Sender,der Datenliefert, wann sich sein Besitzer im Bahnhof aufgehalten hat, und der aussieht wie ein Chip für den Einkaufswagen im Supermarkt. Für Wendt ist klar: Gesichtserkennung dient der inneren Sicherheit. „Es sollte nicht bei der Erprobung bleiben.“ Er hofft, dass es die Technik bald auch in anderen öffentlichen Bereichen gibt, um die Suche nach gefährlichen Personen zu erleichtern. Für ihn ist klar, dass sich auch die Bundesländer bewegen müssen. „Wir brauchen ein einheitliches Polizeirechts- Rahmengesetz“, forderteWendt. Auch Ulrich Schellenberg ist zum Südkreuz gekommen –allerdings, umdas Pilotprojekt zu kritisieren. „Der Feldversuch ist ein weiterer Schritt zu einem Überwachungsstaat, der uns keine Luft zum Atmen mehr lässt“, sagte der Präsident des Deutschen Anwaltvereins. „Wenn massenhaft Gesichter von unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern anBahnhöfen gescannt werden,dann greift der Staat schwerwiegend in Grundrechte ein.“ Das Scannen führe zu einem „nicht hinnehmbaren Gefühl des Überwachtwerdens und der Einschüchterung“. Bernd Schlömer von der Berliner FDP sprach voneinem„anlasslosen Eingriff in die Privatsphäre unbescholtener Bürger“, der das Recht auf informationelle Selbstbestimmung weitgehend aushebelt. Die Datenschutzbeauftragten der Länder haben im AprilTests zur Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung für illegal erklärt. Kommentar Seite 8 GETTY IMAGES/ISTOCKPHOTO BerlinerBauland wurde um 60 Prozent teurer Steigende Immobilienpreise erhöhen Druck auf Mieten V ON ULRICH PAUL Investoren auf dem Berliner Immobilienmarkt mussten im vergangenen Jahr deutlich mehr Geld ausgeben. Mietshäuser verteuerten sich um rund 20 Prozent, der Preis für Bauland in der Innenstadt stieg zum Teil um mehr als 60 Prozent. DerGrund ist das immer knapper werdende Angebot. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Immobilienmarktbericht Berlin 2016/2017 hervor, den der Gutachterausschuss für Grundstückswerte erarbeitet hat. DerBericht basiertauf den notariell beurkundeten Verkäufen von Immobilien im vergangenen Jahr in Berlin. Er ist damit die zuverlässigste Quelle über die Preisentwicklung. Der Berliner Mieterverein (BMV) schlägt angesichts des Preisauftriebs Alarm. „Besorgniserregend ist vor allem der Preisanstieg von 20 Prozent beim Handel mit Mietwohnhäusern und die Anpassung der Bodenrichtwerte in den verdichteten innerstädtischen Lagen um bis zu 60 Prozent innur einem Jahr“, sagte BMV-Geschäftsführer Reiner Wild. Die hohen Grundstückskosten ließen nur noch den Bau hochwertiger Eigentumswohnanlagen zu. Die erhöhten Kaufpreise für Mietwohnhäuser ließen ebenfalls nichts Gutes erwarten. Immobilienkäufer würden auf eine deutliche Steigerung der Mieten setzen, um ihre erhöhten Kaufpreise zu refinanzieren. „Das wird zu einer weiteren Wohnkostenbelastung der Mieter führen“, erklärte Wild. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lisa Paus forderte,dass„der Bund als einer der größten Immobilieneigentümer“ die Städte im Kampf gegen steigende Mieten und Immobilienpreise nicht alleine lassen dürfe. Ermüsse seine Liegenschaften für eine ökologische und sozialverträgliche Stadtentwicklung zur Verfügung stellen. Berlin Seite 9 Entwicklung durchschnittlicher Kaufpreise in Euro/m 2 in Berlin 5000 4000 3000 2000 1000 Mietwohnhäuser (ohne gewerbl. Anteil) Wohn- und Geschäftshäuser (mit gewerbl. Anteil) 0 ’90’92 ’96 ’00 ’04 ’08 ’12 ’16 10% Ausreißertest gemäß IMB Berlin BLZ/REEG, QUELLE: GUTACHTERAUSSCHUSS WETTER Schauer und Gewitter werden über Mitteleuropa weniger. BERLIN: Wechselnd bewölkt. Zeitweilig Sonne.Höchstwerte um 27, nachts bei 20 Grad. Seite 2 Alles für das Freiluftleben ··· Wanderschuhe, Trekkinghosen, Leichtgewichtszelte, Fahrradtaschen, Titantöpfe, SSV Moskitonetze, Petroleumlampen, Wandersocken, Regenjacken, Kochmesser, Zeckenschutz, Campingkocher, superbequeme Isomatten und vieles mehr Berlins Qualitätsgeschäft für Outdoorausrüstung mit Fachberatung. Die OutDOOr-insiDer Karl-Marx-Allee 32 Berlin-Mitte www.camp4.de

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