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Berliner Zeitung 04.06.2018

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Alexander Gauland –der Mann ohne Gedächtnis Seiten 6und 8 Dr.Ruth und der Sex Seite 28 17°/27° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 Warum 1972 ein Berliner Viertelabgerissenwurde Stadtgeschichte Seite 10 www.berliner-zeitung.de WerimWM-Kader zu den Streichkandidaten zählt Sport Seite 20 Montag,4.Juni 2018 Nr.127 HA -74. Jahrgang Auswärts/D**: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Warum Roger Waters’Show in einem Eklat endete Feuilleton Seite 21 Premier ohne Kreuz und Bibel VonMartin Dahms Pedro Sanchez ist jetzt Spaniens Ministerpräsident. Spanien Pedro Sanchez ist am Sonnabend im königlichen Zarzuela-Palast als Spaniens neuer Ministerpräsident vereidigt worden –ohne Kreuz und ohne Bibel. Ein starker Anfang: DerVerzicht auf alle religiösen Symbole bei der Amtseinführung war noch keinem seiner Vorgänger eingefallen. Es ist auch keiner vor ihm so überraschend ins Amt gestolpert wie der 46-jährige Sozialist. Er selbst kann kaum mit seinem Erfolg gerechnet haben, als er vor zehn Tagen einen Misstrauensantrag gegen den Konservativen Mariano Rajoy einreichte. Doch schließlich war derVerdruss über Rajoys Korruptionsregime stärker als die fehlende Liebe zu Sanchez: Am Freitag bekam er seine Mehrheit im Parlament. Ab jetzt darf erSpanien regieren. Wenn er kann. Wenn es einen Nobelpreis für Hartnäckigkeit gäbe, wäre Sanchez ein aussichtsreicher Kandidat dafür. WorinerRajoyähnelt: Beiden Politikern waren Niederlagen immer nur Antrieb,erst recht weiterzukämpfen. Sanchezhat schon ein paar Malkrachend verloren. Zum ersten Mal im März2016, als er vomKönig den Auftrag zur Regierungsbildung erhielt, aber im Parlament mit 131 gegen 219 Stimmen scheiterte. Dann bei den Neuwahlen im Juni darauf, die wieder Rajoygewann. Dann im Oktober jenes Jahres, als er nach einem gnadenlosen parteiinternen Machtkampf als PSOE-Chef zurücktrat und zugleich sein Abgeordnetenmandat zurückgab. Das Kapitel Pedro Sanchezschien beendet zu sein. Aber ein halbes Jahr später war er wieder da. Als die PSOE-Mitglieder einen neuen Vorsitzenden wählen sollten, wählten sie wieder den alten, gegen die Meinung fast aller Parteigranden. Von diesem Zusammenprall von Basis und Führung haben sich die Sozialisten bis heute noch nicht ganz erholt. Doch jetzt kann Sanchez zeigen, was er drauf hat, jenseits seines unfehlbaren Machtinstinkts. Erist ein Mann ohne Eigenschaften: Pedro el Guapo –der Schöne –, viel mehr gab es bisher über ihn nicht zu sagen. Ein freundlicher Mann im persönlichen Umgang, stets bemüht, einen guten Eindruck zu machen, wobei das Bemühen stark auffällt. Er ist gelernter Volkswirt mit ganz allgemein sozialdemokratischen Überzeugungen. DieNöte im Land sind groß. Vom Aufschwung der vergangenen Jahre haben vor allem die Gutverdiener profitiert. Sanchez will sich, wenn man ihn lässt, um die Verlierer kümmern. Dafür braucht er parlamentarische Mehrheiten. Bekommt er die nicht zusammen, wird ervielleicht bald schon Neuwahlen ansetzen. Daswäreeine weiterestarke Geste. Reden statt räumen Eine neue Forsa-Umfrage zeigt, dass viele Berliner inzwischen Sympathien für Hausbesetzungen haben. Das könnte für den gerade wiedergewählten SPD-Landeschef Müller zum Problem werden Eine Aktivistin demonstriertgegen Leerstand. VonMartin Klesmann Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist am Wochenende auf dem Landesparteitag abgestraft worden. Nur 64,9 Prozent der Delegierten wählten ihn erneut zum Landesvorsitzenden. Ein mageres Ergebnis, zumal Müller keinen Gegenkandidaten hatte. Eine mögliche Erklärung dafür lieferte Müller in seiner Parteitagsrede selbst. Die Sozialdemokraten müssten ihre Positionen etwa zurWohnungspolitik offensiver vertreten, sagte er dort. „Die Leute erwarten, dass wir Antworten geben und nicht, dass wir sagen, was nicht geht.“ Die Wohnungspolitik ist für die Berliner derzeit tatsächlich ein Reizthema. Hier geriet die SPD jüngst erst in einen Konflikt mit Grünen und Linken, als es um die Räumung eines besetzten Hauses ging. Und selbst viele SPD-Anhänger wünschen sich in dieser Frage deutlich mehr Entschiedenheit vonihrer Parteiführung. Eine neue Umfrage zeigt überraschend deutlich, wie radikal viele Berliner inzwischen denken, wenn es um die Wohnungsknappheit in der Stadt geht. 53 Prozent der befragten Bürger halten mittlerweile gesetzeswidrige Hausbesetzungen für ein legitimes Mittel, um auf dasThemaWohnungsnot aufmerksam zu machen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Berliner Zeitung. Besonders deutlich für derartillegale Aktionen sprechen sich Linke- Anhänger (83 Prozent) und potenzielle Grünen-Wähler (77 Prozent) aus. Doch immerhin auch die Hälfte der SPD-Anhänger (49 Prozent) unterstützt ein solches Vorgehen. Das Umfrageergebnis ist brisant: Über Pfingsten hatten Aktivisten bekanntlich mehrereleer stehende Häuser in Berlin besetzt, darunter auch ein Haus in der Bornsdorfer Straße in Neukölln, das ausgerechnet der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land gehört. Deren Geschäftsführer verhandelte zunächst mit den Besetzern, bis dann die Polizei unter Zutun des Innensenators Andreas Geisel (SPD) das Gebäude räumte. Darüber kam es zum Konflikt innerhalb des rot-rot-grünen Senats. Die Grünen-Wohnungsbaupolitikerin Katrin Schmidberger stellte sich sogar gegen die seit Anfang der 80er- Jahre praktizierte „Berliner Linie“, wonach besetzte Häuser binnen 24 Stunden zu räumen sind. „Bei spekulativem Leerstand sollten Hausbesetzungen zukünftig geduldet werden, statt Wohnraum verfallen zu lassen“, sagte sie und fand Zustimmung bei vielen ihrer Parteifreunde. Der Berliner Landesvorstand der ebenfalls mitregierenden Linken ging sogar noch weiter und erklärte, dass Hausbesetzungen durchaus ein wirksames Instrument gegen Leerstand sein könnten. Geisel und der Regierende Bürgermeister Müller hingegen machten deutlich, dass sie an der „Berliner Linie“ festhalten wollen. Also: weitermachen wie bisher. Auch, wenn die Hälfte der SPD-Anhänger offenbar Meinungen zur Legitimität von Hausbesetzungen Gesetzeswidrige Hausbesetzungen sind ein legitimes Mittel, um auf das Thema Wohnungsnot aufmerksam zu machen Berlin insgesamt Ost-Teil West-Teil Anhänger der SPD Anhänger der Linken Anhänger der CDU Anhänger der FDP Anhänger der AfD 19% 19 % 26% 53% 50 % 49% 57% Anhänger der Grünen 77 % 83% BLZ/REEG; QUELLE: FORSA CHRISTIAN MANG eine ganz anderePolitik vonihnen erwartet. Auch das zeigt die Kluft zwischen der Parteispitze undder Basis. Beachtlich ist zudem, dass selbst jeder vierte CDU-Anhänger (26 Prozent) gesetzeswidrige Hausbesetzungen für ein legitimes Mittel hält, um auf die Wohnungsnot aufmerksam zu machen. Die Zeiten von Heinrich Lummer, der für die CDU Anfang der 80er-JahrealsWest-Berliner Innensenator wirkte und zahlreiche Häuser mit massivem Polizeieinsatz räumen ließ, scheinen endgültig vorbei zu sein. Die zeitweise Hausbesetzung wird laut Forsa von jüngeren Bürgerneher unterstützt als vonälteren. Bemerkenswert: Immerhin 43 Prozent der befragten Bürger sprachen sich laut Forsa dafür aus,dassdie Polizei illegale Hausbesetzungen zunächst dulden und mit den Besetzern verhandeln sollte. Bei den Linken forderten 64 Prozentder Befragten ein Ende der „Berliner Linie“, ähnlich sehen es offenbar die Grünen-Anhänger (63 Prozent). Auch bei den Sozialdemokraten steigen die Sympathien für Hausbesetzungen. 45 Prozent der befragten SPD- Anhänger wollen lieber reden als räumen. Diese neuen Umfragewerte zeigen, dass mittlerweile viele Berliner die Entwicklung auf dem heimischen Immobilienmarkt nicht länger hinnehmen wollen. Gleichzeitig wächst offenbar die Erkenntnis,dass eine Mieterstadt wie Berlin für viele Investoren ausdem In-und Ausland weiter attraktiv bleiben wird, diese aber oft die Profitmaximierung über alles stellen. Dabei gibt es derzeit gar nicht besonders viel spekulativen Leerstand in der Stadt, wie auch der Mieterverein bestätigt. Ein größeres Problem sind die vielen Flächen, für die eine Baugenehmigung vorliegt – auf denen aber dennoch nichts passiert. Hier dürfte Spekulation eine Rolle spielen, mitunter liegt es auch an der Berliner Bürokratie. DasErgebnis der aktuellen Forsa- Umfrage zeigt, wie breit das Thema Wohnungsnot in Berlin diskutiert wird –und wie groß dasOhnmachtsgefühl gewordenist.Das Zahlenwerk könnte alsoals Aufforderung anden Senat interpretiert werden: Er sollte in derWohnungspolitik schnell und entschieden handeln, bevor noch mehr Bürger rechtsstaatliche Prinzipien in Frage stellen. Berlin Seite 9 Anzeige Entsorgungslösungen für Gewerbe und Industrie kostengünstig und zuverlässig Alle Spiele, alle Tore kostenlos auf dem Handy Der WM-Kanal der Berliner Zeitung bei WhatsApp VonMax Ohlert Welchen Stürmer vomGruppengegner Schweden sollten die DFB-Abwehrspieler im Auge behalten? Wo kann man das Spiel gegen Südkorea gemütlich schauen, auch wenn es draußen stürmt und gewittert? Undwer wird denn jetzt eigentlich Deutschlands Nummer eins im Tor? Darüber informiert Siedie Berliner Zeitung ab sofort ausführlich und kostenlos perWhatsApp. Spielergebnisse, Hintergründe und kuriose Randerscheinungen –Sie verpassen keine wichtige Nachricht über das DFB-Team und die anderen 31 Teilnehmer der Fußball-WM in Russland. Undweilunseren WhatsApp-Service keine Roboter, sondern echte Menschen bedienen, freuen wir uns auf einen angeregten Austausch mit unseren Leserinnen und Lesern. Sie sind mit unserer Bewertung vonJoshua Kimmich nicht einverstanden? Oder haben Fragen zu JoachimLöws Taktik? Schreiben Sieuns! Um das WhatsApp-Angebot der Berliner Zeitung zu nutzen, müssen SieFolgendes tun: 1. Rufen Sie den untenstehenden Link auf –mit dem Handy oder dem Computer.2.Klicken Sieauf den grünen Button. Darauf erscheint eine Telefonnummer,die SieinIhr Smartphone einspeichern können. Am besten mit dem Namen „Berliner Zeitung“. 3. Schicken Sie dann das Wort „Start“ via WhatsApp an diese Nummer. 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