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Berliner Zeitung 04.07.2019

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Wardie DDR wirklich pleite? – Wirtschaft Seite 6 Heute mit Kulturkalender 10°/21° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 DieFriedrichstraße und ihre Zukunft Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 www.berliner-zeitung.de Urteil: Sonntags bleiben die Spätis zu Berlin Seite 15 Donnerstag,4.Juli 2019 Nr.152 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Wohnungsunternehmen bieten mehr Mieterschutz Berlin Seite 12 Lenas Liebe gegen den Hass VonMarcus Weingärtner Hass ist Lena Meyer-Landrut nicht fremd. Vornicht allzu langer Zeit postete die Sängerin auf der PlattformInstagram ein Bild vonsich hinter einer Glaswand. Darauf geschrieben waren Beschimpfungen und Beleidigungen, denen sich die ESC-Gewinnerin von2010 ausgesetzt sah. Anfeindungen, die so weit unter die Gürtellinie gehen, dass sie hier ungenannt bleiben müssen. Woher kommt all der Hass? Woher all die Missgunst? Dasfragte sich auch Meyer-Landrut Lena Meyer-Landrut, Sängerin und Anti- Mobbing-Aktivistin Cyber-Mobbing und setzt sich seitdem verstärkt gegen Cyber-Mobbing ein. Am Dienstag wurde sie nun für ihr Engagement für Toleranz und Respekt im Netz mit dem Bildungspreis der Hochschule Ansbach ausgezeichnet. „Ich freue mich, dass das Thema Cyber-Mobbing nun so viel Aufmerksamkeit bekommt und ich meine Stimme dagegen einsetzen kann“, sagte Meyer-Landrut. Woher nun all die Wut kommt, kann auch Meyer-Landrut (28) nicht erklären. Werihre Karriere verfolgt, der erinnert sich sicherlich an ein paar Momente, in denen die als wirklich schön zu bezeichnende Sängerin arrogant wirkte. Vielleicht war es auch einfach Unsicherheit, die sich mit dem Erfolg quasi über Nacht einstellte. Auch das mehrfache Verschieben ihres aktuellen Albums dürfte zum Unmut der Fans beigetragen haben, doch nichts davonrechtfertigt den Hass,der gerade der jungen Frau aus Hannover im Netz besonders entgegenschlägt. Sie selbst weiß auch keine Erklärung, wohl aber eine Veränderung im Umgang mit Mobbing im Internet: „Ich merke schon, dass es nicht einfach geschluckt wird, sondern dass sich gewehrt werden darf und man auch sagen darf: ,He, das ist nicht in Ordnung, mir geht’s schlecht damit‘.“ Auf die Leute zugehen, sie fragen, woher die Wutkommt, empfiehlt die Sängerin als adäquates Mittel gegen Gift und Galle und wenn es gar nicht mehr geht, scheue sie auch vor rechtlichen Mitteln nicht zurück. Doch eigentlich glaube sie, dass Mobbing nicht mit Härte, sondern nur mit positiven Gefühlen bekämpft werden könne –„mit Verständnis, mit Liebe und einem offenen Ohr.“Das wäreschön. Europa Ursula von der Leyen, noch Verteidigungsministerin VonSteven Geyer fest im Blick Ursula von der Leyen ist dabei, die Fraktionen im Europaparlament von sich als Kommissionspräsidentin zu überzeugen. Der Erfolg ist nicht garantiert Dass die Staats- und Regierungschefs dem Europäischen Parlament vorgeschlagen haben, Ursula vonder Leyen (CDU) zur EU- Kommissionspräsidentin zu wählen, führt zu Kontroversen und Ablehnung. Viele EU-Abgeordnete beklagten am Mittwoch, dass die deutsche Verteidigungsministerin bei der Europawahl im Mai gar nicht zur Abstimmung gestanden habe.InBerlin hat die Nominierung zudem einen Koalitionsstreit zwischen Union und SPD geführt. Die SPD hielt geschlossen daran fest, die Personalie abzulehnen. Die deutsche SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl, die frühere Justizministerin Katarina Barley, sagte: „Es ist nicht das Versprechen, das den Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl gegeben wurde.“ Aus dem gleichen Grund haben auch die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer,Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel die Unterstützung von der Leyens bei der nötigen Wahl im Europaparlament abgelehnt. Die Demokratisierung der Europawahlen würde Schaden nehmen, so Barley. Sie rechne damit, dass viele SPD-Kollegen wie sie selbst gegen die CDU-Politikerin votieren würden. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann sagte,von der Leyen werdeeswegen der Art ihrer Aufstellung schwer haben, das EU-Parlament von ihrer Wahl zu überzeugen: „Sie weiß, dass sie ihreNominierung nicht exzellenten Leistungen als Verteidigungsministerin verdankt, sondern dem Rachefeldzug von EU-Gegnern wie Orbán und Salvini gegen den tadellosen Frans Timmermans“, erklärte der SPD-Politiker sagte er der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). „Das ist eine schwere Hypothek.“ Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sah in der Nominierung von der Leyens sogar einen Grund für seine Partei, die Bundesregierung zu verlassen. Dieablehnende Haltung der Sozialdemokraten könnte sich zu einer Koalitionskrise ausweiten. CDU- Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hielt der SPD vor, ihr gehe es nur „um das eigene parteipolitische Interesse“. CSU-Chef Markus Söder nannte das Verhalten der SPD „eine „Es ist ein einmaliger Vorgang, dass Deutschland nicht zustimmen konnte, obwohl es eine deutsche Kandidatin gibt.“ Markus Söder bayerischer Ministerpräsident echte Belastung für die Koalition“. Vonder Leyen muss vomEU-Parlament gewählt werden, denkbar wäre etwa die Sitzungswoche Mitte Juli. Die deutsche Verteidigungsministerin stellte am Mittwochnachmittag ihre Termine bereits um und besuchte die Fraktionen in Straßburg, um für ihreKandidatur zu werben. Für die Wahl ist die absolute Mehrheit im Parlament nötig. Sollte die SPD bei ihrem Nein bleiben, hätte sie keine Mehrheit. IMAGO IMAGES Am Vormittag ist die erste Personalentscheidung nach der Europawahl gefallen. Die Abgeordneten haben ihren neuen Parlamentspräsidenten gewählt: Der Italiener David- Maria Sassoli ist ein Sozialdemokrat und wurde in Straßburg als Parlamentschef gewählt –aber nur für die nächsten zweieinhalb Jahre. Der 63- Jährige ist damit Nachfolger des konservativen italienischen Christdemokraten AntonioTajani. Sassoli ist Journalist aus Florenz und sitzt seit zehn Jahren im EU-Parlament. Er schaffte es am Mittwoch im zweitenWahlgang mit 345 Stimmen gegen drei andere Kandidaten, darunter die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller. Sie erhielt 119 der 667 gültigen Stimmen. Nach der Hälfte der Legislatur soll Sassoli der gescheiterte EVP- Kandidat als Kommissionschef Manfred Weber folgen. Dass ein Sozialist in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode Parlamentspräsident wird, ist Teil einer Absprache der europäischen Staatsund Regierungschefs über die künftige EU-Führung. Siehattenein Personalpaket entworfen, in dem alle Parteien vertreten sind. Die Staatsund Regierungschefs haben bei der Vergabe der Spitzenposten das Vorschlagsrecht. (mit dpa) Seiten 2und 3, Leitartikel Seite 8 Ärzte dürfen Patienten sterben lassen Richtungsweisendes Urteil des Bundesgerichtshofs VonKatrin Bischoff Esist ein Urteil, das Geschichte schreibt. Eine Entscheidung, die den Patientenwillen stärkt und den Ärzten mehr Sicherheit geben soll. Am Mittwoch beantwortete der Bundesgerichtshof die Frage,obein Arzt seinen kranken Patienten beim Suizid begleiten und ihn sterben lassen darf. Die Antwort der Richter des in Leipzig ansässigen 5. Strafsenats: Ja, er darf. So es der ausdrückliche Wille des Patienten ist. Die Richter bestätigten mit ihrer Entscheidung Urteile der Landgerichte Berlin und Hamburg, in denen zwei Ärzte vom Vorwurfder Tötung durch Unterlassung freigesprochen worden waren. Mit seiner Entscheidung rückt der BGH von seiner bisherigen Rechtsprechung ab.Imsogenannten Peterle-Urteil –eine Frau wollte sterben, weil sie zu ihrem verstorbenen und Peterle genannten Mann wollte –hatten die Richter 1984 entschieden, dass Mediziner sich strafbar machen, wenn sie nicht versuchen, Patienten zu retten, die nach einem Selbstmordversuch bewusstlos sind. Es hieß, die Hilfe bei einem Suizidversuch müsse wie bei einem Unfall gewährtwerden. Der Humanistische Verband begrüßt die BGH-Entscheidung. Damit werde der Patientenwille, egal, ob mündlich oder schriftlich formuliert, gestärkt, sagt Gita Neumann vomBundespräsidium. Der Verein Sterbehilfe Deutschland nennt die Entscheidung eine „für das Selbstbestimmungsrecht epochale Abkehr“ von einem 35 Jahrealten BGH-Urteil. DieÄrztegewerkschaft Marburger Bund befürchtet hingegen, dass die Entscheidung neue Probleme schaffen werde. Berlin Seite 12 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41027 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Aussteller werden! Diebesten Jahre Doppelmesse Reise &Gesundheit Anmeldung unter: berlin.messen@dumont.de oder (030)2327 6758 BERLIN MESSEN

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