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Berliner Zeitung 05.07.2019

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Soziologe Heinz Bude über die alten Stärken der SPD –und deren Zukunft – Feuilleton Seite 22 Neil Young in der Waldbühne Seite 21 16°/21° Starkbewölkt Wetter Seite 2 Der späte Wahlkampf der Ursula von der Leyen Tagesthema Seite 2, Leitartikel Seite 8 www.berliner-zeitung.de Die Macher der neuen Revue im Friedrichstadt-Palast Berlin Seite 10 Freitag,5.Juli 2019 Nr.153 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Wolf Biermann singt in der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin Seite 15 Frankreich Der Hahnenstreit vor Gericht VonBirgit Holzer Hahn Maurice von der französischen Atlantikinsel Île d‘Oléron hat einen angenehmen Sommer vor sich. Er darfkrähen, ohne dass ihn irgendjemand davon abhält –weder seine Besitzer noch die Nachbarn, die Klage eingereicht haben, und vorerst auch kein Gericht. Ob das aber so bleibt, wird ein Gericht entscheiden. Am Donnerstag fand ein Prozess um Frankreichs berühmtesten Hahn und sein morgendliches Gekrähe statt. Das Urteil Maurice wird am5.September fallen. kräht sehr laut. Darf er das? Eine Posse? Nein, es geht um große grundsätzliche Fragen. Welchen Raum dürfen ländliche Traditionen einnehmen? Was wiegt schwerer:Das Recht auf Ruhe –oder das Recht, sich ein Prachttier zu halten, das den Tagmit einem kraftvollen Kikeriki –auf Französisch „Cocorico“ –beginnt? Und wenn ja, wie früh darf erdas tun? Große Fragen eben. Bei der Verhandlung fehlten die Kläger, ein Rentnerehepaar aus dem Limousin. „Meine Mandanten sind ruhige und bescheidene Leute, die das Krähen dieses Hahns um fünf Uhr morgens stört“, sagte ihr Anwalt Vincent Huberdeau. Seit Jahren komme das Ehepaar Biron regelmäßig auf die beliebte Erholungsinsel, wo sie seit 2004 eine eigene Urlaubsresidenz in einerWohnsiedlung besitzen. Seit 2017 aber fühlten sie sich gestört von Maurices frühmorgendlichem Geschrei in seinem Stall, der sich neben ihrem Schlafzimmer befindet. Huberdeau zufolge versuchten sie es erst im Guten, sprachen mit den Hahnbesitzern, schrieben dem Bürgermeister, der nicht antwortete, bis sie Klage einreichten. Maurices Besitzerin Corinne Fesseau, die seit ihrer Geburtindem kleinen Ortlebt, sagt, keiner der anderen Nachbarn fühle sich gestört. Sie verdunkelte Stall, dichtete ihn mit Kartons ab und öffne ihn erst um 8.30 Uhr: „Mehr kann ich nicht tun, alles anderewäreMisshandlung.“ Fesseau gründete inzwischen einen Verein, um „natürlich in erster Linie meinen Hahn zu beschützen, aber auch das Landleben allgemein“, erklärt sie. „Heute ist es der Hahn, morgen werden es der Esel oder die Frösche sein!“ Es geht eben um Grundsätzliches. Brand in Berliner Einkaufscenter In Lichtenberg gehen zwei Lagerhallen des bekannten Dong-Xuan-Centers in Flammen auf. Die Feuerwehr ist stundenlang beschäftigt. Die Ursache ist noch unklar. Berlin Seite 11 Helmpflicht für E-Scooter-Fahrer? NacheinerUmfrage sind zwei Drittelder Deutschen für die Vorgabe. Unfallversicherer fordernFahrprüfung VonRasmus Buchsteiner und Peter Neumann Sie sind klein, flink –und sie können gefährlich sein. Elektrische Tretroller, kurz E-Scooter, sind seit Mitte Juni in Deutschland legal. Auch in Berlin sind sie unterwegs.Weil es immer wieder Unfälle gibt, wird über eine Helmpflicht für die Fahrer diskutiert. Doch der Deutsche Städteund Gemeindebund ist dagegen. „E- Scooter sind im Straßenverkehr den E-Bikes weitgehend gleichgestellt. Daher sollte auch bei den Scootern auf eine Helmpflicht verzichtet werden“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsbergder Berliner Zeitung (RedaktionsnetzwerkDeutschland). „Es kommt vielmehr darauf an, die Benutzer für mögliche Gefahren zu sensibilisieren und an die Eigenverantwortung zu appellieren“, sagte er.„Wersich schützen möchte, sollte sowohl auf einem E-Scooter als auch auf einem E-Bike einen Helm tragen. Grundsätzliche Verbote sind allerdings nicht zielführend, zumal die Einhaltung nur mit großem Aufwand zu kontrollieren wäre.“ Landsberg spricht an, was auch bei der Polizei immer wieder ins Feld geführt wird: Die E-Scooter, von denen es mittlerweile in Berlin mehrere Tausend gibt, sind schwer unter Kontrolle zu halten. Am Donnerstag veröffentlichte die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Spitzenverband der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, dazu einige Hinweise.Für E-Scooter- Fahrer gelten dieselben Alkoholgrenzwerte wie für Kraftfahrer (0,5 Promille). Zudem dürften die Kleinstfahrzeuge nur allein genutzt wird – eine Regel, die häufig ignoriert wird. „E-Scooter werden nur dann eine sinnvolle Ergänzung unserer Mobilität sein, wenn sie möglichst sicher im Straßenverkehr genutzt werden können. Wir hätten deshalb eine obligatorische Prüfung für die Fahrerinnen und Fahrer begrüßt“, sagte Stefan Hussy,Hauptgeschäftsführer desVerbands.„Jeder und jede sollte prüfen, ob sie das Gerät beherrschen, bevor sie am Straßenverkehr teilnehmen. Zureigenen Sicherheit empfehlen wir „E-Scooter sind den E-Bikes weitgehend gleichgestellt. Daher sollte auch bei E-Scootern auf Helmpflicht verzichtet werden.“ Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes auch einen Helm. DerVerkehrsraum wirdimmer enger.“ Nach einer ersten Bilanz der Berliner Polizei gab es in den vergangenen beiden Wochen, seit es die E-Scooter in Berlin gibt, fünf Unfälle mit Rollern, die vonFahrern verursacht wurden. Viermal gab esVerletzte. Zwei Drittel der Deutschen befürworten eine Helmpflicht für die Elektrotretroller,ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Augsburger Allgemeinen. 49,2 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus,eine solche Pflicht „auf jeden Fall“ umzusetzen, 16,9 Prozent beantworteten die Frage mit „eher ja“. Rund jeder Fünfte lehnte eine Helmpflicht ab. „Viele Kunden, die sich so einen E-Tretroller mieten, haben keine Fahrpraxis“, sagte etwa Stefan Drescher, Leiter der Verkehrsunfallprävention der Berliner Polizei, dem Tagesspiegel. „Sie sollten den Umgang mit den Geräten an einer ruhigen Stelle üben und sich mit dem Fahrzeug vertraut machen, bevor sie sich in den fließenden Verkehr einreihen“, so Drescher: „Fahrer sollten auf jeden Fall einen Helm tragen.“ Nach langem Streit insbesondere mit der Fußgängerlobbyhat das Verkehrsministerium die Nutzung von elektrischen Tretrollern (Höchsttempo 20) erlaubt. Anders als zuvor vorgesehen, sind die Gehwege für sie tabu –was aber ebenso wenig beachtet wirdwie dasVerbot, mit ihnen in Grünanlagen zu fahren. Offiziell gilt, dass E-Scooter Radwege benutzen müssen –oder, woessie nicht gibt, die Fahrbahnen. DPA/PAUL ZINKEN Umwelthilfe darf weiter abmahnen Bundesgerichtshof erlaubt bisheriges Vorgehen Die vorallem vonder Autoindustrie kritisierte Deutsche Umwelthilfe (DUH) kann weiterhin ungehindert abmahnen und klagen, wenn Unternehmen gegen Verbraucherschutz-Vorschriften verstoßen. In einem Urteil vom Donnerstag sprach der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Organisation vomVorwurfdes Rechtsmissbrauchs frei. Dafür gebe es keinerlei Anhaltspunkte,hieß es zur Begründung. (Az. IZR149/18) Einvom Kfz-Gewerbe unterstützter Autohändler hatte versucht, der DUH vor den höchsten Zivilrichtern Profitabsichten und unzulässige Querfinanzierungen nachzuweisen. Dabei ging es allenfalls indirekt um die aufsehenerregenden Diesel- Fahrverbote, die die Umwelthilfe derzeit in etlichen Städten durchzusetzen versucht. Diese Prozesse vor den Verwaltungsgerichten führt sie in ihrer zentralen Rolle als Umweltschutzorganisation. Wie Verbraucherzentralen Als sogenannte qualifizierte Einrichtung darf die DUH aber auch darüber hinaus Unternehmen abmahnen und verklagen, die Schadstoff- Grenzwerte nicht einhalten oder den Stromverbrauch von Waschmaschinen oder Kühlschränken falsch angeben. In diesem Bereich genießt sie denselben Status wie beispielsweise die Verbraucherzentralen. Die Unklarheit hat nun das Urteil beseitigt. Nach eigenen Angaben mahnt die Umwelthilfe jede Wocheetwa30Verstöße ab und führtrund400 Gerichtsverfahren im Jahr. Für die Organisation eine wichtige Einnahme: Zuletzt stammte gut einViertel der Jahreseinnahmen aus der Marktüberwachung –2017 waren das knapp 2,2 Millionen Euro. Politik Seite 4 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 51027 Schlafen ··· mit Zufriedenheits-Garantie! Fast ein Drittel deines Campingurlaubesschläfstdu–hoffentlichgut! Nimm dir Zeit zum Probeliegen auf unseren Isomaten und für Schlafsack-beratung vomExperten. Große Auswahl an Komfort versus Gewicht. Zufahrt und Parken schillingstraße via Singerstraße bzw. Magazinstraße wegen Baustelle Karl-Marx-Allee Die OutDOOr-insiDer Karl-Marx-Allee 32 Berlin-Mitte www.camp4.de

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