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Berliner Zeitung 05.08.2019

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Skandal um weiße Männer? Der Streit im Künstlerhaus Bethanien – Feuilleton Seite 19 Als Tourist nach Tschernobyl Seite 3 17°/25° Nur wenige Schauer Wetter Seite 2 Rendite oder Risiko: Was bringen Aktien? Wirtschaft Seite 6 www.berliner-zeitung.de Mein erster Schultag: Eine Quereinsteigerin erzählt Berlin Seite 9 Montag,5.August 2019 Nr.179 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Dämpfer für Union –und Urs Fischer freut sich Sport Seite 18 Gerichtspräsident Der neue Chef über 381 Berliner Richter VonKatrin Bischoff Er wird eine Behörde übernehmen, die in derVergangenheit immer wieder in den Schlagzeilen war. Wegen Personalmangels, wegen liegen gebliebener Akten, wegen mutmaßlicher Straftäter, die deswegen auf freien Fuß gesetzt werden mussten.Wenn Holger Matthiessen an diesem Montag den Posten des Präsidenten des Berliner Landgerichts mit den Standorten Moabit, Littenstraße und Tegeler Weg übernimmt, dann wird er sich zuerst um den Stau in der Strafjustiz kümmern müssen. Holger Matthiessen, Chef des größten deutschen Landgerichts promovierte Ju- Der54-jährige rist aus Reinbek bei Hamburg kennt sich aus in der Strafjustiz und der Zivilgerichtsbarkeit des Berliner Landgerichts,war er doch bereits von 2007 bis 2013 Vizechef der Behörde, bevor er Gerichtspräsident in Frankfurt(Oder) wurde. Matthiessen hat dortgezeigt, dass er kein Blatt vor den Mund nimmt. Bei seiner Amtseinführung in der Oderstadt warnte er vor Personalmangel in der Behörde und fehlenden finanziellen Mitteln. Ein Jahr später widersprach er vehement dem brandenburgischen Justizminister Helmuth Markov (Linke), der nach einer Demonstration vonRichtern und Staatsanwälten gegen Stellenabbau und Überlastung erklärt hatte, esgebe Gerichte im Land, in denen die Richter nicht hinreichend ausgelastet seien. Markov nannte das Landgericht Frankfurt(Oder) als Beispiel. Dort liefen zu dieser Zeit mehrereGroßverfahren, unter anderemder Mammutprozess gegen den sogenannten Maskenmann. Holger Matthiessen wird Chef vonderzeit 381 Richtern, das sind 33 Juristen mehr seit der rot-rot-grünen Regierungsübernahme. Inden vergangenen zwei Jahren wurden im Strafbereich insgesamt 20 neue Strafkammern eröffnet – 16 davon sind besetzt. Nicht Richter fehlten, heißt es aus der Verwaltung. Nachwuchs sei genügend vorhanden. Benötigt würden Vorsitzende Richter, die eine Strafkammer leiten können. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) zeigt sich „überzeugt, dass wir mit Holger Matthiessen die aktuellen Herausforderungen, insbesondere inder Strafjustiz, bald spürbar zum Positiven verändernwerden“. Rot-Rot bremst grünes Autoverbot Die SPD vermisst ein Konzept für den Ausbau des Nahverkehrs, die Linke fürchtet soziale Spannungen VonAnnika Leister Die Berliner Grünen ernten für ihrenVorstoß, bis zum Jahr 2030 Benziner und Diesel innerhalb des S-Bahnrings zu verbieten, aus Politik und Wirtschaft ausschließlich Protest –auch aus der eigenen Koalition. Linke und SPD lehnen den Vorstoß einer„ZeroEmission Zone“ ihres Koalitionspartners ab. Einen entsprechenden Entwurf hatte die Grünen- Fraktion am Freitag auf ihrer Sommerklausur in Prag beschlossen. Die Linke befürchtet ein „massives soziales Problem“ und will keinesfalls eine „freie Fahrt nur für Reiche in der Innenstadt“, sagte Kristian Terror in Texas El Paso trauert. Ein Mann erschießt 20 Menschen, angeblich aus Hass auf Hispanics. Nur Stunden später fallen auch in Ohio Schüsse. Seiten 2und 8 Ronneburg, verkehrspolitischer Sprecher, der Berliner Zeitung. „In einer Zero Emission Zone könnten nur diejenigen fahren, die sich ein teures E-Auto leisten können“, so Ronneburg. „Entweder das Verbot gilt für alle oder keinen.“ E-Autos seien zwar lokal emissionsfrei, nicht aber in der Produktion und der Stromversorgung. Ronneburg kritisierte außerdem die vonder grünen Senatorin Regine Günther geleitete Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: Schon jetzt habe die Senatsverwaltung große Umsetzungsprobleme bei Verkehrsprojekten, um den Umstieg vomAuto zu befördern. DieMenschen warteten auf Alternativen. Doch die würden ihnen nicht geboten, so Ronneburg. Stattdessen sollten sie jetzt auch noch „aus der Innenstadt ausgesperrtwerden“. Die Sozialdemokraten bewerten den Vorstoß ganz ähnlich: „Wir müssen jetzt den Nahverkehr ausbauen, nicht Verbote aussprechen“, sagte SPD-Verkehrsexperte Tino Schopf dieser Zeitung. Berliner aus den Außenbezirken und Pendler aus dem Umland kämen lediglich mit dem Auto in die Innenstadt, weil es an Alternativen mangele.Erste Schritte zu einer Verbesserung habe die Koalition zwar schon unternommen. „Aber jetzt müssen wir weitere machen.“ U-Bahn- und Straßenbahnnetz müssten dringend ausgebaut, Takte erhöht und Personal eingestellt werden, so Schopf. Für Burkard Dregger, Fraktionsvorsitzender der CDU, ist das angedachte Fahrverbot für Verbrenner, „Die Grünen und die gesamte Koalition verhalten sich klimaschädlich. Sie könnten in den ÖPNV investieren, tun es aber nicht.“ Burkard Dregger, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit dem die Grünen das Klima schützen wollen, sogar ein Beweis für das Gegenteil: „Die Grünen und die gesamte Koalition verhalten sich klimaschädlich.“ Alle Vorschläge aus der Opposition zum Ausbau des ÖPNV seien bisher abgelehnt worden. Obwohl Berlin zurzeit über Mittel verfüge, investiere Rot-Rot-Grün nicht in den Netzausbau. Ein Fahrverbot für Autos mit Verbrennungsmotoren in der Innenstadt führe in dieser Lage nur zu Stau an den Rändern –und damit zu einer höheren Belastung der Umwelt, so Dregger. „Es gibt einen großen Unterschied zwischen Anspruch undWirklichkeit in dieser Koalition.“ Auch aus der Wirtschaft sind die Rückmeldungen äußerst kritisch. E- Autos seien für ein solches Vorhaben nicht weit genug verbreitet, sagte Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg. Es sei keine gute Botschaft an Unternehmen und Touristen aus der ganzen Welt, wenn die Innenstadt komplett abgeriegelt werde. Statt die „Verbots- und Gebotskeule“ zu schwingen, sollten die Grünen lieber darüber nachdenken, wie sie Bürger mit überzeugenden, attraktiven Angeboten freiwillig zum Umsteigenbringen könnten. Die Grünen wollen die Emissionen in Berlin mit mehreren radikalen Beschlüssen vor dem Jahr 2050 unter dem Strich gegen null senken und setzen dabei nach den Worten von Fraktionschefin Silke Gebel auf eine „Mischung aus Anreizen und Ordnungsrecht“. Kommentar Seite 8, Berlin Seite11 DPA/JOHN LOCHER Reiches Ingolstadt, armes Görlitz Verdienst in Deutschland klafft deutlich auseinander Die Verdienste der Arbeitnehmer in Deutschland unterscheiden sich weiter vonRegion zu Region erheblich. Die 60 Landkreise und Städte mit den bundesweit niedrigsten Verdiensten liegen in Ostdeutschland. Auch im vergangenen Jahr verdienten Vollzeitbeschäftigte im sächsischen Landkreis Görlitz am wenigsten, nämlich 2272 Euro brutto im Mittel. Daszeigen aktuelle Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA), die die Linke im Bundestag ausgewertet hat. Auch an der Spitze änderte sich das Bild nicht: Im bayerischen Ingolstadt wurde mit 4897 Euro brutto im Mittel am meisten verdient. In den vier Städten und Kreisen mit den höchsten Einkommen erhielten die Beschäftigten im Mittel mehr als das Doppelte als in den vier Kreisen mit den niedrigsten Verdiensten. Am oberen Ende standen neben Ingolstadt Wolfsburg (4893 Euro), Erlangen (4787 Euro)und Böblingen (4743 Euro). Knapp vor Görlitz lagen der Erzgebirgskreis (2301 Euro), Vorpommern-Rügen (2303 Euro) und das Altenburger Land in Thüringen (2308 Euro). Insgesamt bleiben die östlichen Bundesländer deutlich unter dem Niveau des Westens, wenn sie auch leicht aufholten, wie eine weitere Auswertung der BA-Daten durch die AfD zeigt. So stieg das mittlere Einkommen in den alten Ländern von 3339 Euro 2017 auf 3434 Euro im vergangenen Jahr. Das war ein Plus um 2,85 Prozent. In den neuen Bundesländern legte der mittlere Verdienst um 4,88 Prozent auf 2707 Euro zu. An der Spitze der Länderstatistik steht Hamburg (3718 Euro im Mittel), am Ende Mecklenburg-Vorpommern mit 2496 Euro. InBerlin waren es 3242 Euro. (dpa) Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 11032 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Stand buchen! Werden SieAussteller Doppelmesse Reise &Gesundheit Kontakt unter: berlin.messen@dumont.de oder (030) 2327 6758 BERLIN MESSEN

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