Aufrufe
vor 1 Jahr

Berliner Zeitung 05.09.2019

  • Text
  • Kino
  • Berlin
  • Vorstellung
  • Berliner
  • Cinestar
  • Luxe
  • September
  • Cineplex
  • Kommando
  • Zeitung
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Warum das Berliner ICC tatsächlich ein Denkmal ist – Berlin Seite 9 Heute mit Kulturkalender 13°/20° Mit Wolken Wetter Seite 2 Ein bisschen Wimbledon in Berlin –und viel Ärger SportSeite 20 www.berliner-zeitung.de US-Botschafter Richard Grenell im Interview Politik Seite 5 Donnerstag,5.September 2019 Nr.206 HA -75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Arno Widmann zum Tod von Peter Lindbergh Feuilleton Seite 21 USA Starkoch im Auge des Hurrikans VonKarlDoemens Die amerikanischen Fernsehteams waren noch nicht auf den Bahamas gelandet, als am Sonntag ein wackliges Video im Netz einen ersten Eindruck von der Kraft vermittelte, mit der Hurrikan „Dorian“ das Urlaubsparadies marterte. „Wir sind 80 Meilen vomAuge des Sturms entfernt“, brüllte ein bärtiger Mann in spanisch eingefärbtem Englisch in die Kamera. Es war José Andrés, einer der bekanntesten Köche der USA. Der 50-Jährige trägt zwei Michelin-Sterne an der weißen Jacke und betreibt José Andrés, Koch mit Hang zu sozialem Engagement in Washington, Los Angeles und Las Vegas 30 Restaurants. Im Zweitjob hat Andrés eine beeindruckende private Hilfsorganisation aus dem Boden gestampft, die seit dem Erdbeben auf Haiti im Jahr 2010 unglaublich schnell immer dann zur Stelle ist, wenn Soforthilfe gebraucht wird. Am Dienstag meldete sich Andrés wieder mit einem Video bei Twitter. In der Zwischenzeit hatten er und seine Mitarbeiter die Großküche eines vom Hurrikan verschonten Hotels in der Bahamas-Hauptstadt Nassau in Beschlag genommen. „Selbst Hotelgäste unterstützen uns als Freiwillige“, berichtete der Star-Koch. Wasauf den ersten Blick wie ein Kamikaze-Einsatz wirken mag, entspringt tatsächlich einer generalstabsmäßigen Planung. Seine Mitarbeiter verfügen über reichlich Erfahrung. Bei fast jeder nordamerikanischen Naturkatastrophe der vergangenen Jahrewaren sie im Einsatz. „Ich mache das,weil ich glaube, meine Hilfe wird gebraucht“, sagte Andrés am Montag dem Fernsehsender CNN. Seine Einsätze finanzierteraus Kleinspenden und Überweisungen von Stiftungen und Prominenten. Vonder amerikanischen Regierung hält er wenig. Nicht nur deswegen dürfte Andrés dem US-Präsidenten Donald Trump ein Dorn imAuge sein. Der aus Spanien stammende Koch sollte Trumps Washingtoner Hotel als Restaurantbetreiber zu etwas mehr Glanz verhelfen. Doch als Trump im Präsidentschaftswahlkampf 2015 mexikanische Migranten pauschal als Vergewaltiger und Drogenhändler denunzierte, sagte Andrés kurzerhand ab. Mit Kritik an Trumps Anti- Einwanderungspolitik hat der Star- Koch seither nicht gespart. In seinen eigenen Restaurants beschäftigt er viele Einwanderer. Dadurch werde das Land„stärker,kreativer und mutiger“, sagt er. DieRestaurants des erfolgreichen Einwanderers, der erst 2013 die US- Staatsbürgerschaft erwarb, werden nun vorerst ohne den berühmten Chef auskommen müssen. „Ich bleibe eine Weile hier“, meldete er vonden verwüsteten Bahamas. Enteignungen sind möglich Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes stärkt die Position der Linken im Berliner Senat VonUlrich Paul Auf Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) wächst der Druck, das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ zuzulassen –und damit den Wegfür einen bislang einmaligen Vorstoß in der bundesdeutschen Wohnungspolitik zu ebnen. DerWissenschaftliche Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses kommt in einem jetzt bekannt gewordenen Gutachten zu dem Schluss, dass eine Vergesellschaftung der Wohnungen von Immobilienunternehmen mit mindestens 3000 Wohnungen laut Grundgesetz möglich ist. Er stützt damit die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen, die Bestände von Immobilienunternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen in Gemeineigentum überführen will. Die Initiative sieht sich durch die Expertise bestätigt. „Das Ergebnis des Gutachtens ist sehr eindeutig“, sagt Sprecher Rouzbeh Taheri. „Unser Vorhaben ist mit dem Grundgesetz und der Berliner Verfassung vereinbar.Wir erwarten nun eine zügige Feststellung der rechtlichen Zulässigkeit unseres Volksbegehrens durch den Herrn Innensenator Geisel“, so Taheri. „Es liegen schließlich schon fünf Gutachten im Auftrag des Senats und der Parlamente vor, die die Zulässigkeit bestätigen.“ Darunter eine Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.Die InitiativeDeutscheWohnen und Co enteignen hat, wie berichtet, Der Verlierer die erste Hürde für das Volksbegehrenerfolgreich genommen. Statt der benötigten 20 000 Unterstützer-Unterschriften legte sie im Juni rund 77 000 vor–gut 58 000 waren gültig. Bevor die rot-rot-grüne Koalition entscheidet, ob sie den Vorstoß zur Sozialisierung aufgreift oder die Initiative auf den Weg des Volksentscheids verweist, muss Innensenator Andreas Geisel (SPD) prüfen, ob das Volksbegehren rechtlich zulässig ist. Diese Prüfung läuft derzeit noch. Innerhalb der Regierungskoalition gibt es bisher keine einheitliche Haltung zum Volksbegehren. Während die Linke den Vorstoß unterstützt, will sich die SPD erst noch dazu positionieren. Die Grünen halten sich eine Vergesellschaftung von Wohnungen als letztes Mittel offen. Linke und Grüne fordern nach dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses eine schnelle Entscheidung der Innenverwaltung. „Wir sehen uns durch das Gutachten in unserer Rechtsauffassung bestärkt, dass sowohl das Volksbegehren als auch das damit verbundene Ziel einer Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen durch die Verfassung gedeckt sind“, sagt Carola Bluhm, Chefin der Linksfraktion. „Wir erwarten, dass auch die Senatsverwaltung für Inneres ihre Prüfung des Volksbegehrens auf rechtliche Zulässigkeit baldmöglichst abschließt.“ Ähnlich äußertsich die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger. Nach der Prüfung sei der Senat „aufgefordert, zu- „Das Ergebnis des Gutachtens ist sehr eindeutig. Unser Vorhaben ist mit dem Grundgesetz und der Berliner Verfassung vereinbar.“ Rouzbeh Taheri, Sprecher der InitiativeDeutsche Wohnen und Co enteignen, die ein Volksbegehren zur Vergesellschaftung von Wohnungen großer Unternehmen gestartet hat sammen mit der Initiativeein Gesetz für die Vergesellschaftung zu erarbeiten“, sagt sie.Die Sozialdemokraten äußern sich dagegen zurückhaltend. Die SPD-Abgeordnete Iris Spranger begrüßt zwar die Feststellung des Wissenschaftlichen Dienstes, dass Enteignungen grundsätzlich möglich sind. Sie verweist aber zugleich auf eine Passage des Gutachtens, nach der ein Gesetz, das eine deutlich unter dem Verkehrswert liegende Entschädigung vorsehe, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar wäre. Fazit der SPD-Abgeordneten: „Unser wichtigstes Projekt bleibt der Mietendeckel für Berlin.“ Der britsiche Premierminister Boris Johnson unterliegt im Parlament. Das Unterhaus stimmt für die Verschiebung des Brexits bis zum 31. Januar 2020 und lehnt auch Johnsons Antrag auf Neuwahl ab. Seiten 2und 8 Die Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen stützt sich bei ihrem Vorstoß auf Artikel 15 des Grundgesetzes. Darin steht, dass „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel“ zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden können – die betroffenen Unternehmen müssen jedoch entschädigt werden. Laut Schätzung des Senats bewegen sich die Kosten für die Sozialisierung von 243 000 Wohnungen, die betroffen wären, auf 28,8 Milliarden bis 36 Milliarden Euro. Nach Berechnungen der Initiative fallen zwischen 7,3 Milliarden Euro und 13,7 Milliarden Euro an. Eine Entschädigung müsste laut Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes nicht zwingend dem Verkehrswert entsprechen, hätte sich aber mindestens an ihm zu orientieren. DerVerband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) will sich noch nicht zu der aktuellen Untersuchung äußern. „Wir werden uns mit dem Gutachten in der gebotenen und sachlichen Gründlichkeit auseinandersetzen und können erst dann eine Einschätzung abgeben“, sagt BBU- Sprecher David Eberhart. Die Reaktion des Berliner Mietervereins (BMV) lässt dagegen nicht auf sich warten: „Das Gutachten wird das Volksbegehren zur Vergesellschaftung beflügeln, da sind wir uns sicher“, sagt BMV-Geschäftsführer Reiner Wild. AP/ALASTAIR GRANT CDU-Chef in Brandenburg unter Druck Erste Gespräche über mögliche Regierung VonJens Blankennagel, Potsdam Normalerweise beginnen Sondierungsgespräche für die Bildung einer Regierung, indem die siegreiche Partei die anderen einlädt. Doch in Potsdam läuft es nach der Landtagswahl etwas anders: Dort beginnen die Sondierungen zwischen SPD und CDU erst am Donnerstag, danach spricht das Team um Regierungschef Dietmar Woidke mit ihrem bisherigen Regierungspartner von der Linken. Am Freitag sind Grüne und Freie Wähler dran. Doch schon am Mittwoch trafen sich die Spitzen von CDU und Grünen zu einem ersten „informellen Vorgespräch“. Auf CDU-Seite wurde es vominnerparteilich schwer angeschlagenen Parteichef Ingo Senftleben geleitet. KonservativeMitglieder lasten ihm die Wahlschlappe der CDU an und haben am Mittwoch überraschend durchgesetzt, dass er sich noch vordem Ende der Sondierungsgespräche der Wiederwahl als Fraktionschef stellen muss. Senftleben sprach nach dem Treffen mit den Grünen von einem respektvollen Gespräch in freundlicher Atmosphäre. „Wir können uns vorstellen, zu Ergebnissen zu kommen, die nach vorne gewandt und zum Wohle Brandenburgs sind.“ Bei den Grünen hieß es:„Wir sind uns einig, dass etwas Neues entstehen muss in der Art, wie zukünftig in BrandenburgPolitik gemacht wird.“ Die Pläne zur Regierungsbildung werden vom CDU-Machtkampf überschattet. Für die Konservativen steht der Landtagsabgeordnete Frank Bommert als Gegenkandidat bereit. Er hatte Senftleben lange vor der Wahl kritisiert, weil der auch mit der Linken über eine Regierung sprechen wollte. Bommert, ein 58-jähriger Unternehmer, hat in den drei Wahlen seit 2009 nie ein Direktmandat gewonnen und gilt als wenig auffälliger Abgeordneter. Nun ist erder konservativen Werteunion der CDU beigetreten. Die Kritiker wollten Senftleben bereits in der ersten Fraktionssitzung am Dienstag als Fraktionschef ablösen. Als das scheiterte wollten sie die Sondierungsgespräche abwarten. Nun soll doch am nächsten Dienstag entschieden werden. Kommentar Seite8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41036

2019

2018