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Berliner Zeitung 06.06.2018

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NSU-Prozess: Kommt Beate Zschäpe frei? – Seite 3 Trumps Botschafter Seiten 2und 8 12°/22° Heiter Wetter Seite 2 Geschichte: Vor50Jahren starb Robert Kennedy Politik Seite 6 www.berliner-zeitung.de Gefahr: Berlin findet nicht genug Lehrer Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 Mittwoch, 6. Juni 2018 Nr.129 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Gewöhnung: Schimpfwörter sind Teil der Kultur Berlin Seite 10 Es lebe der Spatz! VonSusanne Rost Dem Tierforscher Alfred Brehm ging der Spatz mächtig auf die Nerven: Einschrecklicher Schwätzer und erbärmlicher Sänger sei er, schrieb der Wissenschaftler einst. „Trotzdem schreit, lärmt und singt der Sperling, als ob er mit der Stimme einer Nachtigall begabt sei.“ Das zugegeben etwas monotone Dauer-Tschilpen des Spatzen ist quasi rund um den Globus zu hören. Denn der Haussperling, wie sein korrekter Name ist, ist Haussperling, besser bekannt als Spatz Gartenvögel dem Menschen in beinahe jeden Winkel der Erde gefolgt. Nurineinigen Gegenden Südostasiens und Westaustraliens, amÄquator und rund um die Pole kommt er nicht vor. In deutschen Gärten dagegen ist der Spatz so häufig wie kein anderer Vogel. Mit imSchnitt knapp fünf Individuen proGarten oder Balkon hat er – wie schon in den Vorjahren –seine Spitzenposition behauptet und Amsel und Kohlmeise klar auf die Plätze zwei und drei verwiesen. Daszumindest hat der Naturschutzbund (Nabu) mit Hilfe der 56 000 Teilnehmer der Aktion „Stunde der Gartenvögel“ herausgefunden. Berlin zählt dabei sogar zu den Städten, in denen der geselligeVogel mit der gedrungenen Gestalt und den kurzen Beinen besonders häufig vorkommt: Im Schnitt sogar sieben Haussperlinge proGarten wurden hier registriert. Schätzungsweise rund fünf Millionen Brutpaare –die Weibchen in schlichtem graubraunen Federkleid, die Männchen mit weißen Wangen und schwarzem Latz –gibt es nach Nabu-Schätzungen hierzulande. Der amweitesten verbreitete Vogel überhaupt ist der Haussperling damit aber nicht. Das liegt daran, dass er quasi ausschließlich in besiedelten Räumen zu finden ist. Derhauptsächlich im Wald lebende Buchfink und die sowohl in der Stadt wie auch im Wald lebende Amsel kommen insgesamt noch öfter vor. Trotz seiner Häufigkeit steht der Passer domenicus,soder lateinische Name des Spatzen, auf der Vorwarnliste der Roten Liste. Denn sein Bestand hat sowohl im 100-Jahre- wie im 25-Jahre-Trend deutlich abgenommen. Erst in den vergangenen Jahren hat sich der Bestand nach Einschätzung des Nabu stabilisiert. Besonders in Westdeutschland findet der fliegende Körnerfresser und Sandbäder liebende „Dreckspatz“ inzwischen wieder mehr Nistmöglichkeiten und Nahrung, konstatieren Forscher. Denn dort habe die „Ver-Baumarkt-ung“ der Gärten ein Ende gefunden, die Abkehr von englischem Rasen und fremdländischen Ziergehölzen tut dem Spatzen gut. In den ostdeutschen Städten dagegen gehen die Bestände nach wie vorzurück, auch in Berlin übrigens. „Sahra ist keine Göttin, und das weiß sie auch“ Gregor Gysi im großen Gespräch mit der Berliner Zeitung –über seine Parteifreundin Sahra Wagenknecht, die AfD und Hartz IV sowie die Anbrüllerei unter Linken Politik Seite 4 CDU: Dregger wird Fraktionschef Die Berliner Landeschefin Monika Grütters setzt ihren Favoriten durch VonJan Thomsen Wenn schon, denn schon: Nach dem Heiland selbst ist der prächtige Barock- Dom zu Fulda, Sankt Salvator, benannt. Dort dürfte Burkard Dregger, heute fast 54 Jahre alt, so manche Stunde verbracht haben. Sein Vater Alfred Dregger, gestorben 2002, war Oberbürgermeister in der erzkatholischen Stadt, als Sohn Burkard auf die Welt kam. Vater Dregger wurde später Unionsfraktionschef im Bundestag und war der prominenteste Vertreter der nationalkonservativen „Stahlhelmer“ in der CDU. Der Sohn, Rechtsanwalt in Berlin und Mitglied im Abgeordnetenhaus seit 2011, schickt sich nun an, die eigene politische Karriereauszubauen: Burkard Dregger wird aller Voraussicht nach neuer Fraktionschef der CDU im Landesparlament. Und nach allem, was dieser Entscheidung vorausging, kann er künftig den Beistand des Erlösers gut gebrauchen. Die Personalie durchgesetzt hat am Dienstag die CDU-Landeschefin Monika Grütters, auf Bundesebene zugleich Kulturstaatsministerin und enge Merkel-Vertraute. Zugetraut hätte ihr das nicht jeder, weder innerhalb noch außerhalb der Hauptstadt-CDU, die sich anlässlich von Besetzungen wichtiger Positionen regelmäßig in ein Kombattantenkabinett verwandelt. So auch dieses Mal: Kaum hatte der bisherige Fraktionsvorsitzende Florian Graf, überraschend für alle, am Donnerstag seinen Rückzug vomAmt zugunsten eines Lobbypostens beim CDU- Wirtschaftsrat bekannt gegeben, formierten sich die Unionstruppen. Schnell wurden Namen gehandelt, rasch wurde klar, dass es auf zwei Konkurrenten hinauslaufen würde: Burkard Dregger, konservativ, bürgerlich, eher bedächtig –und Mario Czaja, dynamisch, machtbewusst, aus dem Osten. Interessant ist der Posten nicht zuletzt deshalb,weil ein Fraktionschef immer auch, qua Amt, als möglicher Spitzenkandidat gilt. Am Dienstag gab es dann ein Krisengespräch zwischen Grütters, Dregger und Czaja. Der 42-jährige Ex-Sozialsenator, dem noch das Behördenversagen des Lageso während seiner Amtszeit anhängt, galt vor dem Gespräch als wahrscheinli- Burkard Dregger soll’srichten –und nicht Ex-Senator Mario Czaja. BLZ/MARKUS WÄCHTER cher Sieger im Duell, schließlich hatte sich für ihn bereits eine Mehrheit in der Fraktion abgezeichnet. Genauer: Grütters’ Gegner in Fraktion und Partei hatten sich –zum wiederholten Male –ohne ihrWissen zusammengesetzt und sich in einer formal komplett unzuständigen Kungelrunde aus CDU-Kreisvorsitzenden auf MarioCzaja als künftigen Fraktionschef geeinigt. Während Grütters auf Dienstreise in Frankreich und ihr Generalsekretär Stefan Evers in Italien im Urlaub waren, sorgten die parteiamtlichen Strippenzieher Kai Wegner aus Spandau und Cornelia Seibeld aus Steglitz- Zehlendorfdafür,dass Pro-Czaja-Zitate in den Medien auftauchten. Czaja sei ein „sehr,sehr guter Kandidat“, teilte etwaWegner mit, und Seibeld sah bei ihm einen „absoluten Gestaltungswillen“ wirken, was die Voraussetzung für einen „erfolgrei- chen Oppositionsführer“ sei. Garniert mit dem Gerücht, Grütters sei nicht erreichbar gewesen, wurde dies zur Düpierung der eigenen Vorsitzenden –die noch vor kurzem erklärthatte,sie halte sich die Spitzenkandidatur für 2021 fürs Amt der Regierenden Bürgermeisterin offen. Hinterzimmer-Widerstand Grütters sei entsetzt gewesen über das Verhalten der Kreisvorsitzenden, heißt es in der Parteiführung. Czaja schrieb am Wochenende noch einen Brief an die Fraktionäre, schon siegesgewiss, aber mit dem Versuch einer Schadensbegrenzug. Doch es war längst zu spät. Allein wegen des Hinterzimmer-Widerstands aus der Partei habe Grütters nun Dregger durchsetzen müssen: um ein Zeichen von Stärke zu setzen. Und um eine Kampfkandidatur zu verhindern, die die Spaltung der Fraktion hätte offen zutage treten lassen. AufDregger,stets bemüht um ein superseriöses Image als Innen- und Sicherheitspolitiker mit klarer Kante, kommt daher nun zunächst eine integrative Aufgabe zu –bevor er sich als Oppositionsführer profilieren kann. Grütters, Czaja und Dregger veröffentlichten am Dienstag versöhnliche Worte, in denen es um „Geschlossenheit“ und „breite Aufstellung“ ging. Mario Czaja stelle sich als stellvertretender Fraktionschef zur Verfügung, hieß es.Gewählt wirdam12. Juni. DPA/MICHAEL KAPPELER Streit um das Mietrecht in der Regierung Justizministerin will schärfere Mietpreisbremse VonUlrich Paul Mieter sollen künftig besser vor schnell steigenden Forderungen der Vermieter geschützt werden. Dassieht ein jetzt vonJustizministerinKatarina Barley (SPD) vorgelegter Gesetzentwurf für ein neues Mietrecht vor. Ob derVorschlag in der Koalition eine Mehrheit bekommt, ist aber offen. Der Mietrechtsexperte der CDU/CSU-Fraktion Jan-Marco Luczak kritisierte am Dienstag, der Gesetzentwurf gehe weit darüber hinaus,was die große Koalition zum Mietrecht verabredet habe. Streitpunkt ist zum einen die geplante Verschärfung der Mietpreisbremse, zum anderen die deutschlandweite Begrenzung der Modernisierungsumlage. Bei der Mietpreisbremse will Barley eine generelle Auskunftspflicht der Vermieter darüber einführen, ob sie sich beim Abschluss eines neuen Mietvertrages auf eine der vielen Ausnahmen bei der Preisgestaltung berufen. Das geht der Union aber zu weit. „Für große Wohnungsbaugesellschaften mag das weniger ein Problem sein, aber die vielen privaten Kleinvermieter, die zwei Drittel aller Wohnungen in unserem Land stellen, werden damit überfrachtet“, sagt Luczak. „Das wollen wir nicht.“ Die Union lehnt zudem die deutschlandweite Absenkung der Modernisierungsumlage vonelf auf acht Prozent ab. Sie sieht Handlungsbedarf nur in Ballungsgebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt und will die Einschränkungen auf diese Orte begrenzen. „Damit entlasten wir die Mieter gezielt, greifen aber nicht in Wohnungsmärkte ein, wo kein Wohnungsmangel herrscht“, so Luczak. Dem Deutschen Mieterbund (DMB) gehen die Vorschläge der Justizministerin dagegen nicht weit genug. Der Gesetzentwurf sei „allenfalls ein erster, kleiner Schritt in die richtige Richtung“, sagte DMB-Bundesdirektor Lukas Siebenkotten. Die geplante Auskunftspflicht der Vermieter schaffe zwar mehr Transparenz, doch änderesich nichts an den Ausnahmen. „Inhaltlich bleibt alles beim Alten.“ DieUmlage der Modernisierungskosten müsste auf vier Prozent gesenkt werden. Wirtschaft Seite7,Kommentar Seite8 Berliner Verlag GmbH, 11509Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 31023

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