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Berliner Zeitung 06.10.2018

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Arno Widmann über Gerhard Schröders fünfte Hochzeit – Seite 32 Heute mit Service und Immobilien 9°/21° Fast wie Sommer Wetter Seite 16 AM WOCHENENDE www.berliner-zeitung.de Sonnabend/Sonntag,6./7. Oktober 2018 Nr.233 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.90 € Berlin/Brandenburg: 1.70 € Im Magazin: Denen man nicht vergibt DieNeukölln-Serie „4 Blocks“ geht weiter Seiten 2und 3 Die immer lacht Dieerstaunliche Karriereder Kerstin Ott Seite 6 Die den Zeiten und Stürmen trotzen Wasuralte Bäume zu erzählen haben Seite 10 Anzeige www.fliesen.de Sven Regener über sein Berlin In der Regierungsmaschine Werarbeitet eigentlich im Roten Rathaus? Wo geht der Senatschef essen? Wieviele Goldene Bücher gibt es? Ein Blick hinter die Kulissen. Report Seiten 2und 3 BERLINER ZEITUNG/PAULUS PONIZAK Nobelpreis für Menschlichkeit Politik Seite 6, Leitartikel Seite 8 Berlin Seiten 10 und 11 Nadia Murad GETTY IMAGES Es ist ein letzter Versuch, Berlins Dieselfahrer zu beruhigen. Für sie wird es schon nicht so schlimm kommen, so der Senat am Freitag. „Unser Ziel ist es,die Grenzwerte für Stickstoffdioxid ohne Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu erreichen“, ließ Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) mitteilen. „Fahrverbote können nur die letzte Option sein, wenn an belasteten Straßenabschnitten die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner nicht anders zu schützen ist.“ Doch intern bereitet sich die Verwaltung bereits auf Fahrverbote vor. Sie hat Abschnitte,die dafür in Frage kommen könnten, identifiziert. Wenn das Verwaltungsgericht am Dienstag über die Klage der Deutschen Umwelthilfe auf saubereLuft berät, wirdihm dazu eine Liste vorliegen. Je nach Szenario und Rechenweise umfasst sie 30 bis 114 Straßenabschnitte. Erst Stuttgart, dann München, Düsseldorf, Aachen und Frankfurt am Main: Mancherorts haben Richter bereits Beschränkungen für Diesel mit schlechten Abgaswerten verhängt. Nunist Berlin an der Reihe. „Es kann sein, dass das Verwaltungsgericht uns Fahrverbote auferlegt“, hieß es in Günthers Behörde. „Als verantwortungsvolle Verwaltung prüfen wir, welche Implikationen Fahrverbote zum Beispiel für die umgebenden Straßen hätten, welche Ausnahmeregelungen getroffen werden müssen und welche Dieselnormen betroffen wären.“ Die Senatsliste, über die der rbb zuerst berichtet hatte,ist ein Planungsmittel. Die Liste führt auf, wo im Jahr 2020 der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxide überschritten würde, wenn auf Tempo 30 verzichtet würde. Ergebnis ist, dass dies auf 30 Abschnitten von 20Straßen der Fall wäre. Ihre Gesamtlänge beträgt mehr als 3,3 Kilometer, mehr als 3800 Anwohner leben dort. An der Spitze steht wie zu erwarten die Leipziger Straße zwischen Wilhelmstraße und Bundesrat. Dort läge der Mittelwert von 60,6 Mikrogramm weit über dem Grenzwertvon 40 Mikrogramm. Als nächstes folgen Teilstücke der Brücken- und der Reinhardtstraße,ebenfalls in Mitte,sowie der Kapweg in Reinickendorf. Auch Alt-Moabit, die Friedrich-, Stromund Hermannstraße sind vertreten. Auch mehr Tempo 30-Zonen möglich In dem Papier ist auch beschrieben, wie sich das Zehn-Punkte-Programm auswirken würde. Eswurde bei den Mobilitätsgesprächen des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) verabschiedet und sieht unter anderem Förderprogramme für Elektrofahrzeuge und Hybrid-Taxis vor. BeiErfolg gäbe es nur noch 22 zu stark belastete Straßenteilstücke,hieß es. Interessanter ist eine andere Stelle des internen Papiers. Dort ist aufgeführt, welche Abschnitte als kritisch einzustufen wären, wenn das Gericht dem Trickserei-Vorwurf Langsam wird’sernst NächsteWoche entscheidet das Gericht über Fahrverbote in Berlin. Die Verwaltung hat schon mal einen Plan gemacht. Mehr als 100 Straßenabschnitte könnten betroffen sein. VonPeter Neumann Bald auch in Berlin? Es wird spannend. ISTOCKPHOTO der Umwelthilfe folgt und das vom Senat angewandte Berechnungsmodell verwirft. Für einen solchen Fall hat dieVerwaltung bereits vorgesorgt und die Prognosewerte für alle Straßen um vier Mikrogramm erhöht. Dann würden nicht nur 30, sondern sogar 114 Straßenabschnitte wegen Grenzwertüberschreitungen ins Blickfeld geraten. Der Senat müsste auf vielen weiteren Teilstücken mehr für saubere Luft tun – etwa in der Breiten Straße in Pankow, der Tor-, Beussel- und Luxemburger Straße in Mitte, auf dem Mehringdamm in Kreuzberg, in der Elsenstraße in Treptowoder in der Martin- Luther-Straße in Schöneberg. Wenn eine Straße auf der Liste steht, heißt das nicht, dass dort ein Fahrverbot wahrscheinlich ist. Für den Senat kommen nur die am stärksten belasteten Teilstücke dafür infrage, für andere gilt Tempo 30 als Mittel der Wahl. „Tempo 30 als Maßnahme wird weiter verfolgt, insbesondere in Straßen, in denen die Grenzwerte nur knapp überschritten werden und ein Fahrverbot womöglich nicht notwendig ist“, hieß es.Gegebenenfalls werde es aber auch Tempo 30 und zugleich Fahrverbote geben –wie in der Leipziger Straße. „Festgelegt ist aber noch nichts.“ Es ist jedoch gut möglich, dass sich ein Teil der Arbeit als vergeblich herausstellen könnte –wenn das Gericht der Umwelthilfe folgt, nicht nur für einzelne Straßen, sondernfür die ganze Umweltzone Fahrverbote zu verhängen. Ihr Antrag lautet nämlich: Ende 2018 soll das Gebiet innerhalb der Ringbahn für alle Diesel bis Euro 4tabu sein –davon wären in Berlin fast 113 000 Pkw betroffen. Ab September 2019 sollen dann auch Euro-5-Diesel ausgesperrt werden, was allein die Zahl der betroffenen Berliner Autos auf über 218 000 erhöhen würde. Zum Vergleich: In Berlin sind 1,2 Millionen Pkw zugelassen. Anwalt warnt vorBerufung Ungewiss ist, welche Ausnahmen das Gericht zulassen wird. In Stuttgart, woab2019 ein großflächiges Fahrverbot gilt, sind sie großzügig. Liefer-, Handwerker- und Baufahrzeugedürfen weiterhin fahren, auch Taxis,Pflegedienste und Behinderte. Peter Kremer,der die Umwelthilfe vor Gericht vertritt, ist zuversichtlich: „Wenn wir das Verfahren gewinnen, hoffen wir darauf, dass der Senat das Urteil akzeptiertund Anfang 2019 ein umfassendes Dieselfahrverbot verfügt. Sollte er Berufung einlegen, hoffen wir auf eine schnelle Klärung vor dem Oberverwaltungsgericht.“ Obsich das Land aus politischer Sicht eine zweite Instanz leisten kann, stünde auf einem anderen Blatt. „Denn in der vermeintlich gewonnenen Zeit werden in Berlin mehrereHundertMenschen vorzeitig wegen Stickstoffdioxid sterben und viele Tausenderkranken“, warnt Kremer.Dies gelte vorallem für Kinder, Asthmatiker, Herz- und Kreislaufgeschädigte und alte Menschen. Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499 Leser-blz@dumont.de; Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501702 61040 26.01. -27.01.2019 www.ticketmaster.de ·www.eventim.de www.apassionata.show

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