Aufrufe
vor 1 Jahr

Berliner Zeitung 06.11.2018

  • Text
  • Berliner
  • Berlin
  • Zeitung
  • Nussknacker
  • Reiche
  • November
  • Menschen
  • Bohemian
  • Deutschland
  • Millionen
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Exklusiv: Die Rente im Osten steigt nächstes Jahr um 3,91 Prozent – Wirtschaft Seite 6 Schluss mit Analog-TV in Berlin Seite 10 8°/17° Wenige Wolken Wetter Seite 2 Ostdeutsche: Weltmeister im Wiederaufstehen Seite 3 www.berliner-zeitung.de Lauschiger Ort: Teufelsberg als Denkmal Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 Dienstag,6.November 2018 Nr.259 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Die Mauer ist wieder da: Jetzt aber als App Netzwerk Seite 24 Pakistan Freigesprochen und verschwunden VonWilli Germund Bei Pakistans Medien ist das große Schweigen ausgebrochen. In den Tageszeitungen findet sich keine Zeile über das Schicksal der 51-jährigen Christin Asia Bibi, die am vergangenen Mittwoch nach acht Jahren vom Obersten Gerichtshof des Landes von dem Vorwurf der Blasphemie freigesprochen wurde und damit ihrer Hinrichtung entging. Stattdessen berichten die Medien über eine Welle von Verhaftungen von Mitgliedern der extremistischen islamischen Organisation Tehreek-e- Asia Bibi saß acht Jahre Labaik Pakistan unschuldig in Haft. (TLP). Diese stand an der Spitzeder gewaltsamen Unruhen, die nach dem Freispruch Pakistans Städte teilweise lahmlegten. Doch über das Schicksal von Asia Bibi besteht weiter Ungewissheit. Ihr Ehemann Ashiq Masih appellierte am Sonntag verzweifelt an Regierungen in Europa: „Bitte gebt uns Asyl! Wir haben solche Angst. Es ist gefährlich für uns.“ Bibis Rechtsanwalt Saif Mulook flüchtete am Sonnabend aus Pakistan nach Europa, nachdem er Morddrohungen vonislamischen Extremisten erhalten hatte. Nicht einmal der Mann, der seit dem Jahr 2010 hartnäckig für Asia Bibi kämpfte und durch alle Instanzen ging, weiß, wo sich seine Mandantin befindet. Ausländische Botschaften, die eng mit dem Fall befasst waren, hüllen sich in Schweigen. Diplomaten fürchten, ihre Botschaften könnten zum Ziel von Anschlägen werden, sollte ihre Rolle bekanntwerden. Die pakistanische Regierung hat als Reaktion auf die massiven Proteste einen fragwürdigen Handel mit der TLP abgeschlossen. Danach soll die Regierung sicherstellen, dass Asia Bibi das Land nicht verlassen kann. Außerdem wird die Regierung einen Revisionsantrag gegen den Freispruch nicht verhindern. Asia Bibi hatte seit 2010 in der Todeszelle gesessen. Diefünffache Mutter war 2009 festgenommen worden, weil sie sich bei einem Streit mit muslimischen Frauen abfällig über den Propheten Mohammed geäußerthaben soll. Nunentschieden die obersten Richter,die Vorwürfe seien erfunden. Das Oberste Gericht hatte den Fall zuvor aus Furcht vorExtremisten drei Jahrelang nicht angefasst. Karl-Marx-Allee wird verkauft Blick auf die Karl-Marx-Allee: zwischen dem Frankfurter Torund dem Strausberger Platz VonUlrich Paul Die berühmteste Wohnstraße der DDR wechselt den Besitzer. Von den rund 3000 im Zuckerbäckerstil errichteten Wohnungen an der Karl-Marx-Allee, einst Stalinallee, werden nach Recherchen der Berliner Zeitung etwa 700 Wohnungen an die Deutsche Wohnen verkauft. Zwar gibt es offiziell noch keine Bestätigung über den neuen Eigentümer,doch die Sprecherin der DeutschenWohnen, Manuela Damianakis, sagte am Montag auf Anfrage: „Wir dementieren den Ankauf nicht.“ DieDeutscheWohnen ist mit etwa 110 000 Wohnungen in der Hauptstadtregion der größte private Vermieter, steht wegen einer rigiden Mieterhöhungspolitik aber in der Kritik. Mieterinitiativen haben erst kürzlich angekündigt, einen Volksentscheid mit dem Ziel der Enteignung des Unternehmens anzustreben. Die Mieter der verkauften Häuser an der Karl-Marx-Allee reagieren besorgt auf den Verkauf an die Deutsche Wohnen. „Wenn ich mir was wünschen dürfte, würde ich mir jeden anderen Käufer wünschen als die Deutsche Wohnen, weil sie keinen guten Leumund hat“, sagt der Vorsitzende des Die Deutsche Wohnen will ein Stück DDR-Geschichte erwerben. Es geht um 700 Wohnungen in der einstigen Stalinallee. Die Mieter sind in Sorge. Der Bezirk prüft, ob er für einen Teil der Häuser sein Vorkaufsrecht geltend macht. Mieterbeirats,NorbertBogedein. Die Deutsche Wohnen sei bekannt dafür, dass sie sich bei Mieterhöhungen nicht am Mietspiegel orientiere und die Mieten nach oben treibe. Ganz ohne Hoffnung sind die Mieter aber nicht. Sie setzen darauf, dass der Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg von seinem gesetzlichen Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Das ist theoretisch für einen der vier Blöcke mit etwa 80 Wohnungen möglich, der im Milieuschutzgebiet Weberwiese liegt. Verkauft ein Hausbesitzer in einem Milieuschutzgebiet seine Immobilie,hat der Bezirkzwei Monate Zeit, um in den Kaufvertrag einzutreten, wenn zu befürchten ist, dass die Ziele des Milieuschutzes ausgehebelt werden. Ausgeübt wird das Vorkaufsrecht meist zugunsten einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft. Nicht zum Zuge kommt das Vorkaufsrecht, wenn sich der Käufer schriftlich verpflichtet, die Ziele des Milieuschutzes einzuhalten. Eine solche Verpflichtung wird Abwendungsvereinbarung genannt. Der Baustadtrat von Friedrichshain- „Wenn ich mir was wünschen dürfte, würde ich mir jeden anderen Käufer wünschen als die Deutsche Wohnen, weil sie keinen guten Leumund hat.“ Norbert Bogedein, Vorsitzender des Mieterbeirats im Wohngebiet an der Karl-Marx-Allee in Friedrichshain Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), sagte am Montag, er sei „höchst alarmiert“. Sollte die Deutsche Wohnen eine Abwendungsvereinbarung unterzeichnen wollen, strebe er unter anderem an, darin die Einhaltung der Mietpreisbremse als eine Bedingung festzuschreiben. Am Montagabend stellte der Bezirkden Mietern des betroffenen Wohnblocks das Verfahren des Vorkaufsrechts bei einer Informationsveranstaltung vor. Rund 50 Bewohner kamen. IMAGO Verkäufer der vier Wohnblöcke sind jeweils vier unterschiedliche Gesellschaften bürgerlichen Rechts, die vonder Predac Immobilien Management AG betreut werden. Die Predac informierte die Mieter per Schreiben über den Verkauf, nannte aber nicht den Namen Deutsche Wohnen. Mieter, die ein Vorkaufsrecht an ihrer Wohnung haben, würden vomNotar informiert, heißt es im Schreiben. Soweit sich aus den Mietverträgen Kündigungsbeschränkungen ergäben, seien „diese vonder Käuferin ebenso zu beachten“. Ferner habe die „Käuferin Verpflichtungen zum Mieterschutz“übernommen, die einst beim Ankauf eingegangen worden seien. Dazu gehört nach Recherchen der Berliner Zeitung, dass Mieter,die –vereinfacht gesagt –vor 1994 in die Wohnungen eingezogen sind, dauerhaft vor Eigenbedarfskündigungen geschützt sind. Wie berichtet, waren Mieter im vergangenen Jahr zunächst lediglich darauf verwiesen worden, dass sie für mindestens zehn Jahre vor Eigenbedarfskündigungen sicher seien. Nach Akteneinsicht der Berliner Zeitungstellte sich aber heraus, dass bei der Privatisierung der Wohnungen Ende 1993 für die Mieter ein lebenslanger Schutz vor Eigenbedarfskündigungen vereinbartworden war. Seehofer entlässt Maaßen Verfassungsschutz-Chef muss nun doch gehen Innenminister Horst Seehofer (CSU) versetzt den umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand. Seehofer sagte am Montag in Berlin, das am Vortag öffentlich bekanntgewordene Manuskript einer Abschiedsrede Maaßens enthalte „inakzeptable Formulierungen“. Aus diesem Grund sei eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich. Bis zur förmlichen Entscheidung des Bundespräsidenten über dieVersetzung in den einstweiligen Ruhestand sei der Verfassungsschutzpräsident vonseinen Aufgaben entbunden, sagte Seehofer. Stellvertreter übernimmt vorerst Grundfür die Entscheidung war eine Rede Maaßens vor internationalem Geheimdienst-Publikum, in der er von teilweise linksradikalen Kräften bei den Sozialdemokraten gesprochen hatte. Sich selbst bezeichnete Maaßen als Kritiker einer „naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik“. Seehofer nannte dies eine „Grenzüberschreitung“. Natürlich sei er in diesem Zusammenhang auch„ein Stückweit menschlich enttäuscht“, sagte er. „Vordiesem Hintergrund ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit vonihm mit mir,aber auch mit allen Beteiligten in welcher Funktion auch immer nicht mehr möglich.“ Maaßens Stellvertreter Thomas Haldenwang wird erstmal das Amt führen. Der 58-jährige Jurist arbeitet seit 2009 im Bundesamt für Verfassungsschutz. Seit August 2013 war er dortVizepräsident. Haldenwang studierte nach Abitur und Wehrdienst bei der Marine in Marburg/Lahn Rechtswissenschaften. (dpa) Politik Seite 5, Leitartikel Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 21045 BERLIN MESSEN 10. &11. November 2018 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin 5€Eintritt* Kinder &Jugendliche unter 16 Jahren freier Eintritt *Ticketfür beide Messetagegültig Reise &Gesundheit DieMesse für Urlaub, Fitness &Ernährung Exklusive Messeangebote Interessante Präsentationen 4 194050 501504 21045 www.berlinmessen.de

2019

2018