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Berliner Zeitung 07.03.2018

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Berliner Zeitung

Hin und dann weg: Urlaubstipps auf der ITB in Berlin – Seite 10 . . Mittwoch, 7. März 2018 Nr.56HA-74. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.50 € Berlin/Brandenburg -1.60 € Auswärts/D* ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... C S U Einer für alle VON DANIELA VATES Markus Blume ist der nächste CSU-General. Selten ist eine Personalie zugleich erwartbar und überraschend. Für Markus Blumes Aufstieg trifft das zu. Der 43-Jährige Münchner wirdneuer CSU-Generalsekretär, weil der bisherige Amtsinhaber Andreas Scheuer als Verkehrsminister ins Bundeskabinett wechselt. DasErwartbare: Blume war bisher Scheuers Stellvertreter und schon bei seinem Antritt im vergangenen Jahr zeichnete sich ab, dass dies lediglich eine Warteposition war. Scheuer organisierte für die CSU den Bundestagswahlkampf, den Landtagswahlkampf in diesem Jahr dagegen wollte Parteichef Horst Seehofer lieber einem Landtagsabgeordneten übertragen. Nicht angestrebt hat Seehofer allerdings wohl, dass Blume den Wählern nun ausgerechnet den bisherigen Finanzminister Markus Söder als Spitzenkandidaten verkaufen muss. Und auch Blume selbst hat sich in der Vergangenheit nicht als großer Söder-Fan geoutet. Als Ende des vergangenen Jahres das Drängen der Söder-Truppen auf einen Machtwechsel zunahm, stellte sich der Münchner Blume gegen seinen Bezirksverband. Dessen Chef Ludwig Spänle hatte Seehofer den Rückzug empfohlen und dies auch mit den Kreischefs der Landeshauptstadt besprochen. Blume war als einziger nicht geladen. Er schimpfte über Hinterzimmerpolitik und Hinterhalt und sprach von einem Schaden für die Partei. Es war eine der seltenen Gelegenheiten, einen empörten Blume zu erleben –auch da allerdings blieb er ruhig. Auch aus diesem Grund ist der Politologe, der als Jugendlicher mal bayerischer Landesmeister im Eiskunstlauf war und als Student Vorsitzender des konservativen Studentenvereinigung RCDS in Bayern, eine interessante Besetzung für den Posten mit der Aufgabenbeschreibung„Wadlbeißer“. SeineVorgänger polterten und wüteten. Alexander Dobrindt arbeitete sich an Linkspartei und Grünen hab. Andreas Scheuer blieb in Erinnerung durch sein Bedauern, dass ein gut integrierter Flüchtling, ein „fußballspielender Senegalese“, nicht abgeschoben werden könne.Blume trat bislang sehr viel gemäßigter und diplomatischer auf. Er übernahm in der CSU-Zentrale die Rolle des intellektuellen Vordenkers. Bevor er Vize-Generalsekretär wurde, war er verantwortlich für das neue CSU-Grundsatzprogramm. Da hat er dann auch sein zentrales und durchaus markiges Stichwort gefunden: die Forderung nach der deutschen Leitkultur, der aktuelle Klassiker der Unions-Konservativen. Statt wie Dobrindt von einer „konservativen Revolution“ spricht Blume eleganter von einer „bürgerlich-konservativen Erneuerung“. Im Wahlkampf hat Blume nun Söder als Chef, der einst selbst Generalsekretär war – und zwar einer von der Wadlbeißer-Sorte. Söder hat der Personalie offenbar zugestimmt. Er kann sich wenige Monate vorder Wahl auch keine weiteren parteiinternen Streitereien leisten. Schließlich ist fraglich, ob die CSU ihre absolute Mehrheit retten kann. Seehofer empfahl Blume als „loyalen Freund für alle“. Er hinterlässt seinem ungeliebten Nachfolger, der kommende Woche Seehofers Job als Ministerpräsident übernimmt, gewissermaßen ein Erbe. Rätsel, Sudoku 14, 27 ................................................................................................................. Stellen, Immobilien, Reise 14, 15, 16 ................................................................................................................. Kleinanzeigen 14 ................................................................................................................. Berliner Verlag GmbH, 10171Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr 10-16 Uhr), Fax–499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27 -50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de ................................................................................................................. 4 Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 501504 31010 Wo bleibt der Osten? Die Diskussion wird lauter: Im Kabinett, in der Wirtschaft, in den Parteien dominieren Westdeutsche. Warumist das so –und welche Verantwortung dafür tragen auch die Ostdeutschen? VON MARKUS DECKER Die Debatte über den Einfluss der Ostdeutschen auf die Geschicke dieser Republik ist so intensiv wie vielleicht noch nie seit der Wiedervereinigung. Siegilt zunächst den Eliten insgesamt. Aber auch in engeren politischen Zusammenhängen heißt es, dass die Ostdeutschen in Führungsfunktionen zu wenig vertreten seien. Die Belange und Interessen des Ostens kämen so immer zu kurz. So beklagten führende Intellektuelle erst gerade wieder in der Süddeutschen Zeitung, dieses Land werde vom Westen dominiert. Sie verlangten Korrekturen. Gemeint waren nahezu alle Bereiche des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Lebens. Unter den Kritikern war der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger –selbst ein Ostdeutscher–, der die Eliten-Debatte in der Berliner Zeitung angestoßen und von „kulturellem Kolonialismus“ gesprochen hatte. Manko ausgleichen Die Diskussion nahm nun zusätzlich Fahrt auf, als bekannt wurde, dass von Kanzlerin Angela Merkel abgesehen womöglich kein Mensch aus Ostdeutschland auf der Kabinettsbank Platz nehmen würde. Aufseiten der Union hat sich dies inzwischen bewahrheitet. Aufseiten der SPD wirddamit gerechnet, dass sie das Manko noch ausgleichen könnte. Im Gespräch sind unter anderem die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey, geboren in Frankfurt (Oder), und der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider,der aus Erfurtstammt. Anders als in Hochschulen oder der Justiz kommt die fehlende Repräsentanz Ostdeutscher inder Politik aber nicht von ungefähr. Denn sie fehlen auch in den Parteien –dort, wo Personal ausgewählt und über Posten entschieden wird. Das gilt vor allem für die Volksparteien. So kommen vonden knapp464 000 SPD- Mitgliedernnur 4,9 Prozentaus den fünf ostdeutschen Bundesländern. Rechnet man Gesamt-Berlin hinzu, sind es zwar 9,4 Prozent –doch damit immer noch weniger als Zahl der Mitglieder SPD CDU Grüne 65 065 11 139 FDP 63 050 9750 Linke 62 300 34 228 AfD 27 943 6322 Ostdeutschland mit Berlin Gesamt 463 723 44 000 435 865 51 380 BLZ/GALANTY der Anteil der Ostdeutschen an der Gesamtbevölkerung, der etwa 17 Prozentausmacht. Bei den knapp 436 000 CDU-Mitgliedern beträgt die Ostquote ohne Berlin 8,9 Prozent und mit Berlin 11,7 Prozent. DerVorsprung gegenüber der SPD hat mit der Tatsache zu tun, dass sich die West-CDU nach 1989 die Ost-CDU einverleibte. Dierund 65 000 Grünen-Mitglieder kommen zu 7,4 Prozent aus den fünf ostdeutschen Flächenländern–und zu 17,1 Prozent plus Berlin. Ähnlich verhält essich bei den rund 63 000 FDP-Mitgliedern; ohne Berlin ist Ostdeutschland bei den Liberalen mit 10,3 Prozent vertreten, mit Berlin mit 15,4 Prozent. Bemerkenswert ist die Lage bei der Linkspartei, die im Wesentlichen aus der ostdeutschen PDS hervorging. Mittlerweile stammen von den 62 300 Mitgliedern bloß noch 42,1 Prozentaus Ostdeutschland ohne Berlin und 54,9 Prozentmit Berlin. Auch bei den linken Neueintritten liegt der Westen weit vorn. Last but not least die AfD. Hier leben 18 Prozent der knapp 28 000 Mitglieder in Ostdeutschland; rechnet man Berlin hinzu, sind es 22,6 Prozent. Obwohl die AfD im Osten viel bessere Wahlergebnisse erzielt, kommt auch sie bei den Parteimitgliedern kaum über den Anteil an der Gesamtbevölkerung hinaus.Die Bürger machen ihr Kreuz bei der Rechtspartei. Aber sie erwerben kein Parteibuch. Vorbehalte gegenüber Parteien Besonders krass sind die Unterschiede in SPD und CDU, wenn man die ostdeutschen Mitgliederzahlen in Beziehung setzt zu den Mitgliederzahlen einzelner westdeutscher Landesverbände. Sozählt allein der CDU- Landesverband Nordrhein-Westfalen dreimal so viele Mitgliederwie die Ost-Verbände zusammen. Beider SPD sieht es ähnlich aus. Das hat Konsequenzen. Während die Ost- CDU keinen Minister stellt, stellt die NRW- CDU mit Anja Karliczek und Jens Spahn gleich zwei.Von nichts kommt nichts. Der einstige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sagte im Gespräch mit der Berliner Zeitung: „Die Enttäuschung der DDR setzt sich fort, in dem man sich auf die Mühsal der Demokratie nicht einlässt.“ Den Ostdeutschen fehle es bei politischen Frustrationen an der nötigen Hornhaut. DerPolitikwissenschaftler Gero Neugebauer verweistdarauf, dass dieZahlder Parteimitglieder insgesamt abnehme. Zudem seien die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen in Ostdeutschland ebenso geringer wie das Vertrauen in staatliche Institutionen im Vergleich mit dem Westen. Freilich hätten ostdeutsche Parteien in den Ländern, in denen sie längere Zeit regierten, mehr Mitglieder, alsinden Ostländern, in denen sie vorallem Opposition seien. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will unterdessen für Veränderungen sorgen.„AlsVolkspartei wollen wir überall starkvertreten sein“, sagte sie der Berliner Zeitung. „Leider haben wir in den ostdeutschen Bundesländern –wie andere Parteien und Organisationen auch – vergleichsweise wenige Mitglieder. Deswegen wollen wir mit unserem angekündigten Grundsatzprogrammprozess auch zeigen, dass die Mitarbeit in Parteien wichtig und attraktiv ist –ander Ostsee genauso wie am Bodensee.“ Kommentar Seite 8 BERLINER ZEITUNG/ISABELLA GALANTY CHAMPIONS LEAGUE ParisSaint-Germain –Real Madrid 1:2 FC Liverpool –FCPorto 0:0 Damit Madrid und Liverpool im Viertelfinale SportSeite 20 NICHT VERPASSEN ❖ FLIXBUS DerFernbusanbieter Flixbus steigt nach einer mehrmonatigen Testphase in den Bahnverkehr in Deutschland ein. Vom24. März an verkehrtFlixtrain zwischen Hamburgund Köln. Später sollen weitereVerbindungen auch von Berlin aus hinzukommen. Tagesthema Seite 2, Kommentar Seite 8 DOPPELAGENT Einfrüherer russischer Doppelagent ist in Großbritannien Medienberichten zufolge möglicherweise vergiftet worden. DiePolizei teilte mit, ein in Lebensgefahr schwebender Mann und seine Tochter seien in Salisburyinein Krankenhaus eingeliefertworden. Laut BBC und anderen Medien handelt es sich bei dem Mann um den früheren russischen Geheimdienstoffizier Sergej Skripal. Politik Seite 5 FAHNDUNGSERFOLG DerMordander damals zehnjährigen Stephanie geschah vor26Jahren in Thüringen. Am Dienstag ist der mutmaßliche Täter in Berlin festgenommen worden. DiePolizei verhaftete einen 65 Jahrealten Lastwagenfahrer. Nach Angaben der Polizei hat er ein Geständnis abgelegt. Berlin Seite 9 REVOLTE 68 „Das Jahr der Studentenunruhen fand ohne mich statt“, hat der Fotoreporter RobertLebeck einmal gesagt, weil er damals viel im Ausland unterwegs war.Dennoch hat er einige der wichtigsten Aufnahmen zur 68er-Revolte gemacht. Eine Ausstellung und ein Buch zeigen, welche. Feuilleton Seite 22 WETTER BLZ/MIKE FRÖHLING PALAST DER REPUBLIK Heike Bittner und Torsten Körner produzieren einen Dokumentarfilm über das Gebäude im Oktober 1989. DasOst- West-Duo will ohne gängige Wertungen auskommen und sucht bisher unbekannte Filme,Fotos und Geschichten derjenigen, die dort an der Feier zum 40. Jahrestag der DDR teilgenommen haben. Berlin Seite 12 BERLIN: Schnee und Schneeregen sorgen für Glättegefahr.Tagsüber und nachts jeweils ein Grad. Seite 2

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