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Berliner Zeitung 07.08.2019

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Familienleben und YouTube: WasKinder wirklich wollen – Netzwerk Seite 24 Zum Tod von Toni Morrison Seite 19 16°/26° Wolken und Regen Wetter Seite 2 Wieviel Deutsch müssen Erstklässler können? Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Rechter Klang: Die Nazi-Glocken von Lößnitz Seite 3 Mittwoch, 7. August 2019 Nr.181 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Berlin muss wieder sparen Berlin Seite 9 Kramp-Karrenbauer Karneval statt Kanzleramt VonDaniela Vates Annegret Kramp-Karrenbauer hat einigen Ärger gehabt in den vergangenen Monaten, so viel sogar, dass die Frage aufgekommen ist, ob die neue CDU-Chefin tatsächlich die nächste Kanzlerkandidatin der Union sein wird. Nungibt es doch einen Karriereschritt: Statt Kanzlerin wird die Saarländerin jetzt erstmal Sonderbotschafterin des Bundes Deutscher Karneval (BDK). Den Posten gab es bisher noch nicht. Das mag genauso Zufall sein wie die Tatsache,dass BDK- Präsident Klaus- Ludwig Fess Annegret Kramp- Karrenbauer als „Gretl“ im Karneval ebenfalls Saarländer ist. Ausgerechnet mit Karneval hat die Tiefphase Kramp-Karrenbauers begonnen, von der noch nicht klar ist, ob sie schon vorbei ist. Wenige Monate nach ihrer knappen Wahl zur CDU-Chefin hatte die 56-Jährige Diskriminierungsvorwürfe auf sich gezogen, nachdem sie bei einer Fasnachtsveranstaltung in Baden-Württemberg zur Einführung von Toiletten für das dritte Geschlecht gesagt hatte: „Das ist für die Männer,die noch nicht wissen, ob sie noch stehen dürfen beim Pinkeln oder schon sitzen müssen. Dafür,dazwischen, ist die Toilette.“ Kramp- Karrenbauer, die als saarländische Ministerpräsidentin über Jahre hinweg als „Landtags-Putzfrau Gretl“ Karnevalsreden gehalten hatte,nahm nichts zurück und forderte ihreKritiker stattdessen auf, mal etwas lockererzuwerden. Es ließ sich als Versuch werten, den konservativen Flügel der Union zu umgarnen. Nach der Karnevalsdebatte folgten Klimapolitik, der YouTuber Rezo, ein Absturzbei der Europawahl. Mittlerweile hat Kramp-Karrenbauer das Verteidigungsministerium übernommen. Sie ist zuständig für Bundeswehr-Einsätze und ziemlich viele Probleme. Gerade gibt es neue Vorwürfe zu Unregelmäßigkeiten im Beschaffungsamt der Bundeswehr, das Ausschreibungsunterlagen für einen Hubschrauber an zu viele Unternehmen weitergegeben haben soll. DerBDK lobt seine neue Botschafterin als „mutig, ironisch, schlagfertig und sich selbst nicht schonend“. Die Amtszeit für Karnevals-Sonderbotschafter währt drei Jahre. Danach dürfte das mit der Kanzlerschaft entschieden sein, so oder so. Glück gehabt: Sie hat einen Platz in einer Schule. Im übernächsten Schuljahr kann das bislang in einigen Berliner Bezirkennicht garantiertwerden. VonAnnika Leister Während die rot-rotgrüne Koalition in der Frage um fehlende Schulplätze noch um Klarheit ringt, dringt die größte Oppositionspartei bereits auf Personalkonsequenzen: Die Berliner CDU forderte am Dienstag den Rücktritt von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD). „Die Bildungskrise ist schon lange eine Scheereskrise“, teilte der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner mit. Die Senatorin, seit acht Jahren im Amt, habe das Vertrauen der Elternschaft endgültig verloren. „Frau Scheeres sollte die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.“ Am Montag wurde bekannt, dass nach Prognosen der Schulverwaltung aus dem Mai Gebäude für 24 000 Schulplätze für das Schuljahr 2021/22 fehlen. „Ich kann es nicht nachvollziehen, dass Frau Scheeres dieses Defizit nicht hat kommen sehen“, so Wegner. Entweder könne die Senatorin nicht rechnen oder sei eine Fehlbesetzung in ihrem Amt. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja hält von Rücktrittsforderungen wenig. „Damit ist weder Eltern noch Schülern geholfen“, sagte er der Berliner Zeitung. „Die Schüler Schwer verrechnet Im übernächsten Schuljahr fehlen in Berlin so viele Schulplätze wie noch nie. Für diese Fehlkalkulation macht die CDU Bildungssenatorin Sandra Scheeres verantwortlich –und fordert deren Rücktritt brauchen Lösungen, und zwar schnell.“ Mit Blick auf die akute Lage teilt diese Meinung auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW),die rund 300 000 Lehrer vertritt. Ein Rücktritt von Scheeres würde lediglich bedeuten, dass sich ein neuer Senator einarbeiten müsse, sagte der GEW-Vorsitzende TomErdmann. „Das dauert Monate. Zeit, die wir nicht mehr haben.“ Die GEWkritisiertScheeres und ihr Haus scharf. Die Bildungsverwaltung betreibe „Informationspolitik als Salamitaktik“ und gebe lediglich Missstände zu, die nicht mehr zu dementieren seien. Von 24000 fehlenden Schulplätzen sei bisher nie die Rede gewesen, so Erdmann. Früher habe die Schulverwaltung der Gewerkschaft außerdem zum Start neuer Schuljahretransparent gemeldet, wo „Die Situation ist dramatisch, aus der Bildungsverwaltung hören wir jedoch nur Beschönigungen.“ TomErdmann, Vorsitzender der Berliner Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Lehrer eingestellt wurden und wo welche fehlten. Jetzt aber wolle die Verwaltung „Herrin über ihre eigenen Zahlen“ bleiben, die Gewerkschaft muss deswegen Schulen und Bezirke einzeln abfragen. Zu dem am Montag gestarteten Schuljahr liegen Rückmeldungen aus drei Bezirken vor, Erdmann geht anhand dessen davon aus:„200 Lehrerstellen in Berlin sind noch nicht besetzt.“ Er fordert, dass sich Senat und Regierender Bürgermeister der Bildungskrise annehmen. Auch für die Koalitionspartner ist die Intransparenz der Schulverwaltung zurzeit das größte Problem. Mit Blick auf die drohenden 24 000 fehlenden Plätze zum übernächsten Schuljahr verweist die Verwaltung nämlich auch auf eine weitereStatistik zu Schülerprognosen, die in einem anderen Referat erstellt werde. IMAGO IMAGES Die darin errechneten Bedarfe seien bisher immer „annähernd“ erreicht worden. „Die Verwaltung muss ihre Zahlen rasch prüfen“, sagte Regine Kittler, bildungspolitische Sprecherin der Linken. Man brauche Klarheit binnen einer Woche. „Wenn wir wirklich einen so hohen Bedarf haben, müssen wir so schnell wie möglich für mehr Schnellbauschulen sorgen.“ Dasallein aber reiche nicht, ein „ganzes Maßnahmenpaket“ sei nötig. Ganz entspannt hingegen klang Scheeres’ Parteikollege, Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD): Er verstehe nicht, wieso das Thema „in Richtung Panik“ diskutiert werde. Wenn sich Schülerzahlen anders entwickeln, müsse man reagieren. Lösungen werde man in den nächsten Wochen diskutieren. Es seien noch nicht alle Potenziale ausgeschöpft, so Kollatz, beim Genehmigen und Bauen neuer Schulen und temporärer Bauten könne man noch schneller werden. Für diesen Mittwoch hat die Linke die fehlenden Schulplätze auf die Agenda des Koalitionsausschusses gesetzt. Am Montag erwartet man Antworten dazu in der Arbeitsgemeinschaft Schulbau. (mit mre.) Leitartikel Seite8,BerlinSeite 10 WM 2006 kommt vor Gericht Schweizer Behörde klagt Ex-DFB-Funktionäre an Die Schweizer Bundesanwaltschaft (BA) hat am Dienstag Anklage gegen die Macher der Fußball- Weltmeisterschaft von 2006 in Deutschland erhoben. Die BAwirft den ehemaligen DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger, dem früheren DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt sowie dem früheren Fifa-Generalsekretär Urs Linsi vor, „arglistig über den eigentlichen Zweck einer Zahlung in der Höhe von6,7 Millionen Euro getäuscht zu haben.“ DieErmittlungen wegen des Verdachts auf Geldwäscherei wurden hingegen eingestellt. DasVerfahren gegen den damaligen Chef des Organisations-Komitees Franz Beckenbauer werde separat weitergeführt. Grund ist der gesundheitliche Zustand Beckenbauers, der laut BA eine Teilnahme oder Einvernahme an der Hauptverhandlung nicht zulasse. Dadurch könnte sich das Verfahren verzögern –und wegenVerjährung eingestellt werden. „Desolat und bösartig“ Zwanziger kommentierte die Anklage mit deutlichen Worten.„Diese ganzeSchweizer Kampagne ist desolat, bösartig und wird völlig scheitern, weil ich mir überhaupt nichts vorzuwerfen habe“, sagte der 74- Jährige: „Diese unfähigen Ermittler rasen mit dem Kopf gegen eineWand –zum Schluss gewinnt immer die Wand. Das Ganze ist inzwischen längst ein Justizskandal und kein wirklich vorwerfbares Verhalten gegenüber den Beschuldigten.“ Die BAhatte das Verfahren gegen die Beschuldigten am 6. November 2015 eröffnet. Bis Ende April 2020 muss ein erstinstanzliches Urteil des Bundesstrafgerichts in Bellinzona vorliegen, um die Verjährung zu vermeiden. (sid) Tagesthema Seite 2 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 31032 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Stand buchen! Werden SieAussteller Doppelmesse Reise &Gesundheit Kontakt unter: berlin.messen@dumont.de oder (030) 2327 6758 BERLIN MESSEN

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