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Berliner Zeitung 07.10.2019

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Plauen: Wo es die erste Großdemonstration gegen die DDR-Spitze gab – Seite 3 Die neue Platte von Nick Cave Seite 21 3°/11° Sonnig Wetter,Seite 2 Malaika Mihambo springt zu WM-Gold Sport Seite 17 www.berliner-zeitung.de Ein Anschlag? Der Brand unterm Alexanderplatz 1972 Stadtgeschichte Seite 10 Montag,7.Oktober 2019 Nr.232 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Fledermäuse gefährden das Einheitsdenkmal Berlin Seite 11 Hoffenheim Ohne Nerven bei den Bayern VonMaik Rosner Krächzend sprach Sargis Adamyan über seine Tore zum 2:1- Sieg der TSG Hoffenheim beim FC Bayern, und da er bisher nicht im Rampenlicht gestanden hatte,galt es zunächst zu klären, ob er immer so klinge. Nein, sagte der Angreifer amüsiert, das liege vor allem an seinen Torschreien. Wie ein Teenager im Stimmbruch klang er, was den Sensationscharakter seines Doppelpacks (54./79.) beim Startelfdebüt ebenso beförderte wie jener Umstand, dass er dabei Jérôme Sargis Adamyan traf gleich zweimal in München Boateng getunnelt hatte, den Weltmeister von 2014. Der erste Beinschuss sei Absicht gewesen, der zweite Zufall, erzählte der 26-Jährige vergnügt, und natürlich fühle sich sein Beitrag zum Mannschaftserfolg „überragend“ an. Adamyan war das verblüffende Gesicht des insgesamt sehr erstaunlichen Coups der zuvor kriselnden Hoffenheimer, die exakt jene Münchner blamierten, die vier Tage zuvor in der Champions League beim Vorjahresfinalisten Tottenham Hotspur 7:2 triumphierthatten. In Armeniens Hauptstadt Jerewan wurde Adamyan als Sohn eines Schuhfabrikanten geboren, zog als Fünfjähriger mit seiner Familie nach Mecklenburg-Vorpommern und wurde im Tischtennis Jugend-Landesmeister.Vor zwei Jahren kickte er noch in der Regionalliga Südwest beim TSV Steinbach. Doch offenbar kommt er gerade auf den großen Bühnen des Fußballs gut zurecht. In der Vorsaison gelang Adamyan für Jahn Regensburg beim ziemlich berühmten Zweitligisten Hamburger SV ein Hattrick. Nun traf er beim noch etwas berühmteren deutschen Abo-Meister erstmals in der Bundesliga. Unddas sogar doppelt nach seiner vergebenen Großchance in der vierten Minute. Wie er es geschafft habe, cool weiterzumachen? „Ich wollte trotzdem positiv bleiben“, sagte Adamyan und fügte über sein geringes Lampenfieber hinzu: „Man freut sich einfach auf das Stadion, die Atmosphäre und versucht alles rauszuhauen. Bisher liegt mir das ganz gut.“ Verdient habe er seine persönlichen Glücksmomente besonders wegen seiner Bodenständigkeit, befand Verteidiger Benjamin Hübner. Obwohl Adamyan erstmals hochklassig spiele. „Er packt alles: jede Trainingseinheit, jedes Spiel. Für so einen freut es mich.“Vorsichtshalber nahm Adamyan sein Trikot vom Sonnabend als Souvenir mit heim. „Wahrscheinlich“, sagte er, werde dieses eingerahmt seine Wohnzimmerwand zieren. Adamyan lächelte. Sein kommendes Spiel findet auf einer eher kleinen Bühne statt: am 12. Oktober mit Armenien in Liechtenstein. SportSeite 20 Mietendeckel passt zur Verfassung Innenverwaltung hält Entwurf für weitgehend zulässig. Wohnungswirtschaft plant teure Gegenkampagne VonUlrich Paul Klima-Rebellen Der Chor der Extinction Rebellion stimmt sich ein für Protestaktionen in Berlin –mit Straßenblockaden in der Hauptstadt. Seiten 2und 4 Der vorliegende Gesetzentwurf für den Mietendeckel ist nach einer Einschätzung aus der Senatsverwaltung für Inneres in großen Teilen mit der Verfassung vereinbar. Das geht aus einem internenVermerkder Behörde hervor, der der Berliner Zeitung vorliegt. Viel spreche dafür, dass die einzelnen Instrumente des Gesetzentwurfs „verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können“, heißt es in dem Papier –mit Ausnahme allerdings der Absenkung überhöhter Mieten. Die Innenverwaltung stärkt damit grundsätzlich den Plan von SPD, Linken und Grünen, den Anstieg der Mieten in Berlin mit einem eigenen landesrechtlichen Deckel zu begrenzen. Zum anderen stützt sie den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), der den bisher noch geplanten Passus zur Absenkung überhöhter Mieten ablehnt. Im Gegensatz zum ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sieht der Verfasser des Vermerks aus der Innenverwaltung keinen Widerspruch zwischen dem Mietendeckel und den mietrechtlichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Papier war in einem Gutachten für den Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) zu dem Schluss gekommen, dass ein landesrechtlicher Mietendeckel verfassungswidrig sei. Begründet hatte er dies damit, dass es mit dem Mietendeckel dann für ein und denselben Sachverhalt –nämlich den Mietpreis für Wohnraum – unterschiedliche Regelungen gäbe. Die Innenverwaltung schließt sich dieser Sichtweise nicht an. Die Regelungen des BGB enthielten –anders als Papier es andeute –keine preisrechtlichen Vorgaben, sondernüberließen die Preisfindung dem Markt sowie Mietern und Vermietern. Der Mietendeckel sieht vor, die Mieten in Berlin auf dem Stand vom 18. Juni 2019 für fünf Jahreeinzufrieren. So sollen die Haushalte in der Stadt nach Jahren des starken Anstiegs der Wohnkosten finanziell eine Verschnaufpause erhalten. Die Miete soll jedoch um 1,3 Prozent jährlich erhöht werden dürfen, sofern die geplanten Mietobergrenzen der Wohnungen je nach Baualtersklasse von bis zu 9,80 Euro je Quadratmeter unterschritten werden. „Angesichts der – wichtigen – Gemeinwohlziele,die mit der Regelung verfolgt werden, scheint dies angemessen“, stellt der Verfasser des Vermerks fest. Die Mietobergrenzen werden in dem Papier ebenfalls als zulässig beschrieben. Ziel sei es, die Preisentwicklung auf dem Mietenmarkt nicht dem freien Spiel der Kräfte zu überlassen. Dies sei speziell bei Immobilien grundsätzlich erlaubt, „um breiten Bevölkerungsschichten den Zugang zu dem –im Falle von Wohnungen –unverzichtbaren Wirtschaftsgut zu ermöglichen“. Es müsse jedoch klar definiert „Die Möglichkeit, künftig die Miete zu erhöhen, ist noch kein zum Eigentum erstarktes Recht, sondern nur eine bloße Chance und Aussicht.“ Aus dem Vermerk der Senatsverwaltung für Inneres zum Mietendeckel-Gesetzentwurf werden, inwiefern die Oberwerte künftig angehoben werden. Heftig umstritten ist der im Gesetzentwurf von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) enthaltene Anspruch auf Absenkung zu hoher Mieten. Mieter sollen eine Absenkung verlangen dürfen, wenn die Miete über den Oberwerten liegt und die Bewohner mehr als 30 Prozent ihres Einkommens für die Wohnkosten aufbringen müssen. Laut dem Papier aus der Innenverwaltung sprechen überwiegend Gründe dafür, die Regelung als unverhältnismäßig anzusehen. Das Land hätte auch die Möglichkeit, die betroffenen Mieter mit Sozialleistungen zu unterstützen. Als„legitim“ wird dagegen der Plan bezeichnet, die Umlage der Modernisierungskosten zu beschränken. Es gebe aber keinen Grund für eine Begrenzung der Umlage,wenn der Mieter freiwillig mehr zahle. Probleme sieht die Innenbehörde auch damit, dass die Mieten rückwirkend eingefroren werden sollen. Die Regelung sei „nicht stichhaltig“ begründet. Staffelmieten können laut dem Vermerk zudem nicht eingefroren werden. Unddie Härtefallregelung für Eigentümer sei noch „zu unbestimmt“. Unterm Strich ergebe sich aber „keine unzumutbare Gesamtbelastung der Vermieterseite“. Die Wohnungswirtschaft bleibt unterdessen nicht tatenlos. Sie will mit einer 1,6 Millionen Euro teuren Öffentlichkeitskampagne gegen Mietendeckel und Enteignungspläne kämpfen. „Unser Ziel ist es,die Wohnungswirtschaft nicht länger vondenjenigen diskreditieren zu lassen, die uns als Miethai sehen wollen, der sich am schmalen Einkommen der Mieterinnen und Mieter mästet“, heißt es in einem Schreiben, das vomGdW sowie seinen Mitgliedsverbänden unterzeichnet ist. In dem Brief bitten die Unterzeichner um finanzielle Unterstützung der Mitgliedsunternehmen. Sie sollen ab 30 Cent proWohnung zahlen, wirdihnen als Richtwertempfohlen. Bei der Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen stößt die Kampagne auf Kritik. Es sei „schamlos“, wie die öffentliche Meinung beeinflusst werden solle –„bezahlt aus Nordkorea beendet die Atomgespräche DieUSA wollten die Treffen fortsetzen Nordkorea schließt weitere Verhandlungen mit den USA über sein Atomwaffenprogramm vorerst aus. Einen Tagnach der Beendigung von gut acht Stunden langen Arbeitsgesprächen zwischen beiden Seiten in Schweden warfdas Außenministerium in Pjöngjang den USA am Sonntag eine„feindselige Politik“ vor. Nordkorea wolle nicht weiter verhandeln, solange die USA keine „praktischen Maßnahmen“ ergriffen, um sich von ihrer feindseligen Politik zurückzuziehen. Die Erklärung wurde nach Berichten der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap von Nordkoreas Staatsmedien veröffentlicht. Das US-Außenministerium hatte zuvor erklärt, die Gespräche sollten in zwei Wochen fortgesetzt werden. Nordkorea und die USA hatten nach monatelanger Funkstille erstmals wieder über atomare Abrüstung in dem ostasiatischen Land verhandelt. Der Unterhändler Pjöngjangs warf danach der US-Delegation vor, mit leeren Händen angereist zu sein und an alten Standpunkten festzuhalten. Das Außenministerium in Washington erklärte hingegen, die US- Unterhändler seien mit kreativen Ideen gekommen und hätten gute Gespräche mit der nordkoreanischen Seite geführt. Das Außenministerium erklärte zunächst, dass die Gespräche fortgesetzt werden. Die USA und Nordkorea könnten nicht an einem Tag„70 Jahre Krieg und Feindseligkeit auf der koreanischen Halbinsel“ beseitigen, erklärte das US-Außenministerium am Sonnabend. Um eine Lösung für die „gewichtigen Themen“ zu finden, bräuchten beide Seiten Entschlossenheit und Ausdauer. Es waren die ersten Atomverhandlungen seit einem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Machthaber Kim Jong Un Ende Februar inVietnam, das unter anderem an Fragen der atomaren Abrüstung Nordkoreas sowie Sanktionserleichterungen für das international isolierte Land gescheitert war. Trump und Kim hatten die neuen Verhandlungen auf Arbeitsebene Ende Juni bei einem Treffen an der innerkoreanischen Grenze vereinbart. (dpa) Kommentar Seite8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt unseren Mieten“. 4 194050 501603 AFP/JOHN MACDOUGALL 11041

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