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Berliner Zeitung 08.01.2019

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Der Namensstreit im Afrikanischen Viertel – Seiten 8und 13 Leoparden in Europa Seite 16 4°/8° Einige Regenschauer Wetter Seite 2 Berliner Start-ups im Silicon Valley Netzwerk Seite 24 www.berliner-zeitung.de Lärmschutz: Berliner Clubs sind in Gefahr Berlin Seite 14 Dienstag,8.Januar 2019 Nr.6HA -75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Datendiebstahl: Erste Spuren und Hinweise Politik Seite 4 Anzeige Anzeige Twitter Ich bin dann mal raus VonMarkus Decker Als RobertHabeck am Montag bei der Jahresauftakt-Klausur des Grünen-Bundesvorstandes in Frankfurt (Oder) erschien, sah er wirklich aus wie einer, der „eine schlaflose Nacht“ hinter sich hat. Voneben jener hatte der Parteichef kurz zuvor auf Twitter berichtet – und dann kundgetan, warum er Twitter nun verlasse: zu wenig Raum zum Nachdenken. Am Freitag war bekannt geworden, dass der 49-Jährige zu den Hauptbetroffenen des RobertHabeck, bald Ex-Twitterer und Ex-Facebooker 15.–18. JANUAR 2019 jüngsten Hackerangriffs zählt. Die Täter verbreiteten auch sehr private Chats mit Familienangehörigen. Habeck hat eine Frau, die Schriftstellerin ist, und vier Söhne. Am Sonntag dann publizierten Thüringens Grüne ein kurzes Twitter-Video, indem sich Habeck zur Landtagswahl in Thüringen äußert und sagt: „Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes,freies,liberales,demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“ Im Herbst 2018 hatte er via Twitter mit Blick auf das absehbareEnde der CSU-Alleinregierung geschrieben: „Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern.“ Damals wie heute hagelte es Kritik. Schließlich erweckte Habeck den Eindruck, als sei Thüringen nicht schon heute demokratisch. DieGrünen regieren dortmit. Während sich der Flensburger nach dem Bayern-Spot zerknirscht entschuldigte, beließ er es diesmal nicht dabei. Vielmehr verbreitete er via Twitter einen Link zu seinem jüngsten Blog-Eintrag: „Wie dumm muss man sein, einen Fehler zweimal zu begehen?“ Und: „Offenbar triggert Twitter in mir etwas an: aggressiver, lauter, polemischer und zugespitzter zu sein –und das alles in einer Schnelligkeit, die es schwer macht, dem Nachdenken Raum zu lassen. Offenbar bin ich nicht immun dagegen.“ Darum verlasse er Twitter –und wegen des Hackerangriffs auch Facebook. Die Reaktionen sind kontrovers. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer will Habecks Kanäle übernehmen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Linke) findet, jeder könne mal einen Fehler begehen. Auch so ein sympathischer Mann wie Robert Habeck. Freiheit ist anstrengend Wieviel DDR prägt heute noch Ostdeutschland? Ein Streitgespräch zwischen Marianne Birthler und vier Nachwuchspolitikern über die Jahre 1989–2019. Seiten 2und 3 Harte Tarifsaison ist eröffnet Streik an den Berliner Flughäfen zeigt: Gute Konjunktur und Fachkräftemangel stärken die Gewerkschaften VonFrank-Thomas Wenzel Gut möglich, dass es nur eine laue Vorahnung war von dem, was da noch kommen kann. 400 Sicherheitsleute an den Berliner Flughäfen haben am Montagmorgen von 5Uhr an für vier Stunden die Arbeit niedergelegt. Knapp 50 Verbindungen seien ausgefallen, sagte ein Sprecher der Betreibergesellschaft (FBB) für die beiden Airports in Tegel und Schönefeld. Für Letzteren seien zudem rund 25 Flüge hinter das Warnstreik-Ende verschoben worden.Von 10 Uhr an lief der Betrieb wieder weitgehend normal. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat den Ausstand als eine Art Warnschuss erklärt. „Wir hoffen jetzt, dass von Arbeitgeberseite die Signale verstanden werden“, sagte ein Sprecher. Esläuft auf einen harten Arbeitskampf hinaus. Und Verdi drohte bereits: Weitere Arbeitskämpfe auch an anderen Flughäfen seien nicht ausgeschlossen. Würde etwa das Sicherheitspersonal im größten deutschen Flughafen in FrankfurtamMain über einen längerenZeitraum die Arbeit niederlegen, könnte das weit reichende Folgen für den europäischen und den internationalen Flugverkehr haben. Die Gewerkschaft will die aktuell günstige Lage nutzen, um für die 23 000 Beschäftigten, die Fluggäste, Personal und Fracht kontrollieren, eine deutliche Anhebung der Gehälter durchzusetzen –derzeit gibt es in der Branche rund 2000 offene Stellen. 20 Euro Stundenlohn soll es künftig bundesweit für alle geben. Derzeit variiert die Bezahlung für Luftsicherheitsassistenten je nach Bundesland. ImWesten sowie in Berlin und Brandenburg verdienen die Frauen und Männer rund 17 Euro.In den übrigen östlichen Bundesländernsind es 14,70 Euro. Der Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) hat für die Flughäfen in Westdeutschland zwei bis 4,7 Prozent Erhöhung angeboten. Im Osten sollen es bis zu 8,1 Prozent werden, bei einer Laufzeit vonzweiJahren. Wobei eine Angleichung an das Westniveau aber über fünf Jahregestreckt werden soll. Der frühe Streik und die große Diskrepanz zwischen Angeboten und Forderungen deuten darauf hin, dass sich beide Seiten auch in der nächstenVerhandlungsrunde am 23. Januar nicht einigen dürften. Es sieht deshalb ganz danach aus, dass der erste wirklich harte Tarifkonflikt in diesem Jahr mit weiteren Ausständen bevorsteht. Lediglich die Ferien werden ausgenommen. In den vergangenen Wochen hatte es bereits Tarifeinigungen beim Zugpersonal der Bahn und für die Branche der Geld- und Werttransporte gegeben – mit jeweils deutlichen Aufschlägen für die Mitarbeiter.Das hat viel mit dem hohen Beschäftigungsniveau und mit zahlreichen offenen Stellen zu tun. Vieles spricht deshalb dafür, dass sich die Luftsicherheitsunternehmen noch „Wir hoffen jetzt, dass von Arbeitgeberseite die Signale verstanden werden.“ Ein Verdi-Sprecher zur Kampfbereitschaft der Gewerkschaftsmitglieder ein ganzes Stück bewegen müssen. Das könnte dann auch Vorbild für andere Branchen werden. In diesem Jahr müssen Löhne und Gehälter für 7,3 Millionen Beschäftigte ausgehandelt werden. Wobei die Verhandlungen für die Bediensteten im öffentlichen Dienst der Länder die wichtigsten werden. Dortgeht es um mehr als 930 000 Angestellte. Aber auch die Einkommen von2,1 Millionen Beamten und Pensionären hängen davon ab. Verdi hat hier sechs Prozent mehr Geld gefordert. Am 21. Januar soll hier wieder verhandelt werden. Wichtig werden in diesem Jahr auch die Tarifverhandlungen in der Stahlbranche, imEinzelhandel und im Kfz-Gewerbe sowie in der Chemie-Industrie und der Zeitarbeit. Beobachter gehen davon aus, dass die Gewerkschaften hierzulande nicht nur wegen des Fachkräftemangels derzeit in einer ungewöhnlich günstigen Situation sind. Viele Volkswirte rechnen trotz konjunktureller Risiken und Brexit noch immer mit einem Wirtschaftswachstum von mindestens 1,5 Prozent. Unternehmen konnten in den vergangenen Jahren ihre Gewinne und ihre Produktivität steigern, was den Spielraum des zu verteilenden Geldes steigert. Überdies könnte die politische Stimmung begünstigend wirken: DieAngst vorähnlichen Entwicklungen wie die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich ist hierzulande auch bei Managernverbreitet. Es stehen Europa-Wahlen und mehrere Landtagswahlen an, was bei Politikern die Scheu vor unbequemen Entscheidungen wachsen lassen dürfte. Gleichwohl sind kritische Stimmen aus dem Arbeitgeberlager zu vernehmen, die vor überzogenen Lohnerhöhungen warnen, die Unternehmen wegen der abflauenden Konjunktur zusetzen könnten. Die EU-Kommission hat hingegen mehrfach gefordert, die hiesige Binnennachfrage zu stärken. Das geht am besten mit kräftigen Reallohnerhöhungen. Dies soll auch den deutschen Handelsbilanzüberschuss mit anderen EU-Staaten verringern und damit die Ökonomie in der Union stabilisieren. Berlin Seite11 IMAGO/NBL BILDARCHIV #berlinfashionweek www.fashion-week-berlin.com Knabe rügt Feier zur KPD-Gründung Erster Auftritt des Ex-Leiters der Stasiopfer-Gedenkstätte VonElmar Schütze Geschichte vergeht nicht. Daher ist es nicht verwunderlich, dass die von den Linken inszenierte Gedenkfeier zur Gründung der KPD vor 100 Jahren, eine so heftige Debatte auslöst. DieBerliner CDU lehnte die Veranstaltung kategorisch ab,die am Montagabend im Festsaal im Abgeordnetenhaus stattgefunden hat. Genau dortwar die KPD zum Jahreswechsel 1918/19 gegründet worden. Im gleichen Atemzug warf die CDU der regierenden Linkspartei „verfassungswidriges Streben“ vor, wie Fraktionschef Burkard Dregger sagte. Als Beispiel nannte er die Unterstützung für das Volksbegehren „DeutscheWohnen &Coenteignen“. Als Argumentationshilfe zur historischen Kritik an der Linkspartei haben sich die Christdemokraten am Montag den früheren Leiter der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen und Historiker,Hubertus Knabe, andie Seite geholt. Es ist sein erster öffentlicher Auftritt, seitdem er unter umstrittenen Umständen als Leiter der Gedenkstätte abgelöst worden war.Knabe verurteilte die Gedenkveranstaltung. Schließlich sei die KPD eine der „Totengräberinnen“ der Weimarer Republik gewesen. DerLinkspartei hielt er vor, sie spreche eine „verschleiernde Sprache“, wenn es um Opfer des Kommunismus gehe. „Unwürdige Festtage“ Auch aus der FDP kam Kritik an der Feier im Abgeordnetenhaus.„EinOrt unserer Demokratie, wie das Abgeordnetenhaus, darf nicht für solche Events beschmutzt werden“, sagte FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja. Das Haus sei kein Ort„für solch unwürdige Festtage der Unbelehrbaren.“ Berlin Seite9 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 21002

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