Aufrufe
vor 2 Jahren

Berliner Zeitung 08.02.2018

  • Text
  • Kino
  • Cinestar
  • Berlin
  • Kinowelt
  • Berliner
  • Cineplex
  • Vorstellung
  • Filmpalast
  • Februar
  • Hilfe
  • Zeitung
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Rotkäppchen und die Schwalbe: Der Osten ist präsent wie nie – Seite 12 . . Donnerstag, 8. Februar 2018 Nr.33HA-74. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.50 € Berlin/Brandenburg -1.60 € Auswärts/D* ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... O L Y M P I A Kims Schwester auf Friedensmission VON FINN MAYER-KUCKUK Nordkorea gibt diesmal wirklich alles,um Südkorea die Show zu stehlen. Kim Yo Jong, die jüngere Schwester des Diktators KimJong Un,reist zu den OlympischenWinterspielen an. Sie wolle der Eröffnungszeremonie am Freitag beiwohnen, bestätigte die Regierung in Seoul. Familienbande sind wichtig in Nordkorea. DasLand wirdschon vonder dritten Generation der Familie absolut regiert; Vorbild für die Dynastie ist angeblich das thailändische Königshaus.Die erst 30-jährige KimYoJong ist KimYoJong reistfür Nordkorea zu Olympia. dementsprechend einflussreich. Sie ist im vergangenen Jahr ins Politbüro aufgerückt, womit ihre Stellung abgesichert ist. In den drei Jahren davorhaben offizielle Bilder sie vor allem dabei gezeigt, ihrem großen Bruder mit einem Notizbuch in der Hand überallhin zu folgen und seine wichtigen Worteniederzuschreiben. Nicht allen Verwandten Kim Jong Uns ist es gut ergangen. Seinen Onkel und seine Tante hat er beseitigen lassen, weil er in ihnen eine Gefahr für seine Macht sah: Seinen Bruder hat er mit Nervengift dahinmeucheln lassen. Die Schwester gilt jedoch inzwischen als sein wichtigste Stütze. Sie hat dieselbe Mutter wie er, was sie gegenüber zahlreichen Halbgeschwistern heraushebt. Siesoll –wie ihr Bruder –auf einem Internat in der Schweiz in die Schule gegangen sein. Nach dem plötzliche Ableben der Tante hatte sie deren Funktionen übernommen und war zumindest zeitweise Vizedirektorin der Abteilung für Propaganda. Ihre Aufgabe war es,das Image ihreBruders zu festigen. Er sollte als dynamischer Führer erscheinen. Überläufernzufolge gilt sie als ausgeglichen und freundlich, was wohl auf die anderen Machthaber des Landes nicht zutrifft. Damit wirkt sie zunächst harmloser als diese. Die USA haben Kim YoJong dennoch auf eine schwarze Liste von Menschenrechtsverbrecherngesetzt. Kim YoJong begleitet den Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung Kim Yong Nam und Sportminister Kim Il Guk nach Pyeongchang. (Beide sind nicht verwandt mit den regierenden Kims –eshandelt sich einfach um einen enorm häufigen Nachnamen.) Die US-Regierung warnt bereits davor, dass Nordkorea die Spiele zur eigenen Propaganda-Show umwidmet. Was auch viele Südkoreaner befürchten. Dessen ungeachtet ist das Auftauchen Kim YoJongs eine Sensation. Das Regime, dessen Teil sie ist, stellt die größte Gefahr für die Sicherheit Südkoreas und Nordostasiens dar. Plötzlich soll sie auf friedlicher Mission einreisen. KimYoJong wäreseit der koreanischen Teilung das erste Mitglied der Herrscherfamilie,das seine Füße auf südkoreanischen Boden setzt. Die südkoreanische Regierung spielt jedoch die Bedeutung dieses Novums herunter.„KimYoJong ist dabei, damit die nordkoreanische Delegation die nötige Ranghöhe erreicht“, teilte das Wiedervereinigungsministerium in Seoul mit. Aus den USA sind schließlich auch Vizepräsident Mike Pence und die Präsidententochter Ivanka Trump dabei. Vielleicht findet ja auf der Ehrentribüne ein bemerkenswertes Stück Diplomatie unter den Familienmitgliedern der Mächtigen statt. Verkehr,Notrufe,Lotto 18 ................................................................................................................. Rätsel, Sudoku 16, 29 ................................................................................................................. Kleinanzeigen 14, 16 ................................................................................................................. Berliner Verlag GmbH, 10171Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr 10-16 Uhr), Fax–499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27 -50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de ................................................................................................................. 4 Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 501504 41006 Aufbruch mit Umbruch Nach zähem Ringen einigen sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Die SPD bekommt gleich sechs Ministerien. Und sortiert sich an der Spitze neu: Olaf Scholz soll Finanzminister werden, Martin Schulz Außenminister. Andrea Nahles übernimmt von ihm den Parteivorsitz VON KORDULA DOERFLER UND DAMIR FRAS Gut 24 Stunden am Stück verhandelten Union und SPD noch einmal im Konrad-Adenauer-Haus, dann war es endlich vollbracht. Am Mittwochvormittag haben sich die Unterhändler auf einen Koalitionsvertrag und die Verteilung der Ministerien geeinigt. Damit einher geht etwas,das nur als politisches Erdbeben bezeichnet werden kann. Die SPD stellt sich komplett neu auf. Noch während die ersten Nachrichten die Runde machten, wer künftig welches Ministerium leitet, wurde bekannt, dass Martin Schulz zwar Außenminister werden, den Parteivorsitz aber an Andrea Nahles abgeben will. Schulz, der erst vor knapp einem Jahr Sigmar Gabriel als Parteichef abgelöst hatte,hatte sich nach dem schlechten Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl strikt gegen eine neue große Koalition ausgesprochen, auch einem Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel wollte er nicht angehören. Dass er als Parteichef schon wieder geht, ist als Zugeständnis an die vielen Kritiker einer neuen großen Koalition in der SPD zu verstehen. Nunsoll zum ersten Maleine Frau an der Spitze von Deutschlands ältester Partei stehen, allerdings muss das erst ein Parteitag beschließen. Andrea Nahles, die auf dem SPD-Parteitag eine flammende Rede gehalten hatte, soll künftig in Personalunion Partei und Fraktion führen. Auch Vizekanzler wird Schulz nicht, neuer starker Mann der SPD im Kabinett soll stattdessen Olaf Scholz werden. Der derzeitige Bürgermeister vonHamburg, der stets als Rivale vonSchulz galt, sich aber nie in einen offenen Zweikampf begeben wollte, wird auch neuer Finanzminister. Das Ressort hatte bisher die CDU geleitet, die im Tausch das Wirtschaftsministerium erhält. Der zweite große Verlierer ist Sigmar Gabriel, der bisherige Außenminister wird dem neuen Kabinett nicht mehr angehören. Die SPD bekommt im neuen Kabinett also insgesamt sechs Ressorts, darunter drei Schlüsselressorts,und kann zumindest hier vor ihren Mitgliedern erklären, gut verhandelt zu haben. Die Berliner SPD-Abgeordnete EvaHögl ist als Ministerin für Arbeit und Soziales im Gespräch. An die CDU gehen die Ministerien für Wirtschaft, Verteidigung, Gesundheit, Bildung und Landwirtschaft. Neuer Wirtschaftsminister wird voraussichtlich Peter Altmaier, ein enger Vertrauter vonAngela Merkel undbisher Kanzleramtsminister. Kulturstaatsministerin Monika Grütters wird ihr Amt aller Voraussicht nach behalten. Die CSU bekommt drei Ministerien, das Innenministerium, das Ministerium für Verkehr und Digitales sowie das Entwicklungsressort. Neuer Innenminister wird CSU-Parteichef Horst Seehofer, der durchsetzen konnte, dass auch noch der Wohnungsbau zu ihm kommt. Außerdem wird erMinister für Heimat, er erhält also ein Superministerium. Es ist davon auszugehen, dass es vor allem in der CDU zu heftigen Diskussionen über die Verteilung der Ministerien kommen wird. Derfast180 Seiten dicke Koalitionsvertrag trägt die Überschrift „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Kanzlerin Merkel zeigte sich zufrieden mit den ausgehandelten Kompromissen, auch wenn es manchmal schwierig gewesen sei. „Aber es hat sich gelohnt“, so Merkel. Martin Schulz wiederum, sichtlich erschöpft, sagte, seine ···························································································································································· Zum Thema Werwird was? Dieneuen Minister Seite 2 Das wird teuer –wofür die KoalitionäreGeld ausgeben Seite 2 Unter Schmerzen –wie es zur Einigung kam Seite 3 Werhat sich durchgesetzt? DerSchwarz-Rot-Check Seite 4 Wichtig für Berliner –die neue Wohnungspolitik Seite 4 Bessere Aussichten –eine Chance für die SPD Seite 10 Vorsicht, Heimat –wie ein Ministerium entsteht Seite 10 ···························································································································································· Partei habe sich in vielen Themen durchgesetzt. Die Sorgen und Nöte der Menschen und eine Verbesserung der Lebensverhältnisse hätten für die SPD im Mittelpunkt gestanden. Zufrieden wirkte dagegen Horst Seehofer. „Passt scho“, kommentierte er das Ergebnis auf gut Bayerisch. Biszuletzt rangen Unionund SPD um eine Einigung bei zwei Themen: Es ging dabei um die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen und um das Gesundheitswesen. Bei diesen Themen hatte die SPD-Basis auf ihrem Parteitag Nachbesserungen in den Verhandlungen verlangt. Die SPD hatte gefordert, dass solche befristeten Arbeitsverhältnisse gar nicht mehr möglich sein sollen, konnte sich hier aber ebenso wenig wie bei der Einführung einer Bürgerversicherung durchsetzen. Im Entwurf des Koalitionsvertrags heißt es nun, dass Kettenverträge bei befristeten Arbeitsverträgen künftig nicht mehr ohne Weiteres möglich sein sollen. Außerdem sollenArbeitgeber mit mehr als 75 Beschäftigten nur noch höchstens 2,5 Prozent der Belegschaft sachgrundlos befristen dürfen. Eine Befristung soll höchstens noch für18Monatemöglich sein undnicht mehr fürzweiJahre. In der Gesundheitspolitik hat man sich auf die Einsetzung einer wissenschaftlichen Kommission verständigt.Sie soll bis Ende 2019 Vorschläge für ein neues Vergütungssystem für Ärzte sowie für die Behandlung vonPrivat- sowie Kassenpatienten machen. Ob es tatsächlich zu einer weiteren großen Koalition kommt, ist aber immer noch nicht sicher, das letzte Wort hat die SPD-Basis. Ihre Mitglieder können ab dem 20. Februarentscheiden, ob sie dem Koalitionsvertrag zustimmen. Das Ergebnis soll am 4. März verkündet werden. DieOpposition im Bundestag rechnete bereits in grundsätzlichen Worten mit dem neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ab. „Hier werden viele Pflästerchen geklebt auf Wunden, die die Beteiligten in den Jahren zuvor selbst geschlagen haben“, sagte Linkspartei-Chef Bernd Riexinger der Berliner Zeitung. Die Grünen nannten den Vertrag ein „Frickelwerk“. (mit mdc.) DPA/KLAUS-DIETMAR GABBERT NICHT Kulturkalender Konzerte,Kino und Bühnen im Blick DFB-POKAL Eintracht Frankfurt–FSV Mainz 05 3:0 FC Schalke 04 –VfL Wolfsburg 1:0 SportSeite 22 VERPASSEN ❖ GENTRIFIZIERER Shoppen, wo die Gestapo Menschen quälte? In Hamburgwerden die Pläne eines Investors kontrovers diskutiert. Er will eine luxuriöse Einkaufspassage in der früheren Zentrale der Geheimpolizei errichten. PolitikSeite 6 GEFÄHRDER DerUmgang der Polizei mit Fathi BenM.erinnertanden Fall der Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri. DieBeamten ließen offenbar eine Gelegenheit verstreichen, einen islamistischen Gefährder festzusetzen –obwohl er zur Abschiebung vorgesehen war.Nach einer Festnahme im Dezember ließen sie Fathi BenM.laufen. DiePolizei sieht in M. einen gewöhnlichen Drogendealer.Wie gefährlich ist er wirklich? Berlin Seite 11 GEBURTSHELFER DieZahl der Kinder in Berlin steigt, die Zahl der Hebammen sinkt. Wieaktuelle Zahlen zeigen, ist das Interesse an dem Beruf drastisch gesunken. DieFDP wirft der rot-rot-grünen Koalition Tatenlosigkeit vor. Berlin Seite 13 UMDEUTER Jahrelang setzte sich Polen kritisch mit den Fällen vonKollaboration während der deutschen Besatzung auseinander.Warum vollzieht die Regierungspartei PiS nun eine Wende? AusAngst, meint die Historikerin Anna Delius. Feuilleton Seite 23 WETTER AFP DURCHSTARTER Es mag nicht so gut laufen beiTesla. Firmengründer Elon Musk lässt sich aber nicht bremsen – mit seiner gerade gestarteten Rakete will er die Raumfahrtrevolutionieren. Panorama Seite 30 BERL IN: Wechsel vonSonne und Wolken. Tageshöchstwerte bei 2, nachts um minus 7Grad. Seite 30

2019

2018