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Berliner Zeitung 08.04.2019

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Die Nazis töteten bis zu 500 000 Sinti und Roma. Zilli Schmidt überlebte – Seite 3 Der älteste Baum Berlins Seite 10 8°/20° Nur wenige Wolken Wetter Seite 2 Union spielt gegen Dynamo Dresden 0:0 Sport Seite 18 www.berliner-zeitung.de Günter Jauch und Tim Raue kochen in Potsdam Brandenburg Seite 15 Montag,8.April 2019 Nr.82HA-75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Obamalobt die Klima-Proteste der Jugend Politik Seite 18 Mats Hummels Der entscheidende Faktor VonMarkus Lotter Mats Hummels zeigte mal wieder Weltklasseleistungen Der Abwehrmann war am Sonnabendabend im Duell mit Borussia Dortmund in den ersten 30 Minuten der gefährlichste Angreifer im Team des FC Bayern.94Ballaktionen mit einer Passquote von 91Prozent hatte der ehemalige Nationalspieler nach 90 bemerkenswerten Bundesligaminuten vorzuweisen, erzielte zudem für die Münchner den Führungstreffer, womit er seiner Mannschaft den entscheidenden Impuls zum Befreiungsakt verlieh: Ja, Mats Hummels war, wenngleich sich beim 5:0 gegen BVB aufseiten der Bayern auch noch ein paar andere für diese Auszeichnung empfohlen hatten, der Mann dieses aus vielerlei Hinsicht aufschlussreichen Spitzenspiels der Fußball-Bundesliga. DerinBergisch Gladbach zurWelt gekommene Profi hat auf eindrucksvolle Art und Weise nachgewiesen, dass er noch immer zu Weltklasseleistungen fähig ist. Warum auch nicht, ist er doch erst 30 Jahre alt. Und vor allem bringt er für seinen Klub diesen, vor allem in wichtigen Spielen gewinnbringenden Faktor ein: dieWettkampferfahrung. Da war kein Flatternzusehen, keine Scheu,, Verantwortung zu übernehmen, da ist immer noch der Wille zum nächsten Titel. Nein, Hummels ist noch lange nicht satt, wie er nun schon seit ein paar Wochen nicht nur mit Worten, sondern auch Taten zu verstehen gibt. Nach so einem herausragenden Vortrag kann man jedenfalls nicht umhin, die Entscheidung von Bundestrainer Joachim Löw, auf Hummels künftig verzichten zu wollen, erneut infrage zu stellen.Vorallem in ihrer Endgültigkeit, die ja nur sinnvoll ist, wenn man nicht nur entwicklungsfähige,mitunter auch entwicklungsbedürftige Abwehrspieler wie Antonio Rüdiger oder Jonathan Tah zur Verfügung hat, sondern komplette Könner vomFormat eines beim FC Liverpool beschäftigtenVirgil vanDijk. Die Nationalmannschaft ist doch keine Versuchsanordnung, sondern die Auswahl der besten Spieler eines Landes,oder etwa nicht? Insofernist es schon seltsam, dass der kompletteste deutsche Abwehrspieler, der womöglich kurz zuvor sowohl Meisterschale als auch Pokal in die Luft gestemmt hat, am 8. Juni schon im Urlaub ist, während das Nationalteam am 8. und 11. Juni in Minsk gegen Weißrussland und in Mainz gegen Estland in der EM-Qualifikation spielt. Zuletzt hatte ja Hummels mehrmals betont, dass für ihn das Kapitel Nationalmannschaft nicht beendet sei. Wasesdafür allerdings braucht, ist klar: einen neuen Bundestrainer. SportSeite 20 Die Macht der Mieter Zehntausende demonstrieren am Wochenende gegen steigende Mieten. Auf Bundesebene wird nun über die Möglichkeit von Enteignungen gesprochen. Die Berliner Initiative hat bereits 15 000 Unterstützer. Miethai aus Pappe: Das selbst gebastelte Schild warbei der großen Demonstration am Sonnabend in Berlin zu sehen. VonMarkus Decker und Ulrich Paul Unter dem Druck wachsender Proteste gegen steigende Mieten mehren sich Stimmen in der Politik, die ein härteres Vorgehen gegen Vermieter ins Gespräch bringen –darunter Forderungen nach Enteignungen, wie sie in Berlin durch ein Volksbegehren formuliert werden. BeiDemonstrationen am Sonnabend sind zuvor in 19 deutschen Städten mindestens 55 000 Menschen auf die Straße gegangen. Allein in Berlin nahmen nach Veranstalterangaben 40 000 Personen an den Protesten teil. „Wir sollten Enteignungen als letztes Mittel nicht ausschließen“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). „Es gibt teilweise halbkriminelles Verhalten, bei dem die Not der Mieter ausgenutzt wird. In diesen Fällen muss der Staat Handlungsfähigkeit beweisen.“ Im Zweifel sei die SPD Mieterpartei, sagte Stegner.Enteignungen würden ja auch nicht entschädigungslos umgesetzt, so sein Argument. Auch der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck erklärte, er halte prinzipiell Enteignungen für denkbar, wenn andere Maßnahmen keinen Erfolg zeigten. „Das Grundgesetz sieht solche Enteignungen zum Allgemeinwohl ausdrücklich vor“, sagte Habeck der Welt am Sonntag. „Es wäre doch absurd, wenn wir das nur anwenden, um neue Autobahnen zu bauen, aber nicht, um gegen die grassierende Wohnungsnot vorzugehen.“ Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, will Immobilienkonzerne nicht nur enteignen, sondern setzt im Zweifel auch auf Beschlagnahmungen. Daskündigte sie bei einer Parteivorstandssitzung in Berlin an. Mit Blick auf die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ und die bundesweiten Demonstrationen am Sonnabend sagte Kipping nach Angaben vonTeilnehmern, um der Enteignung der arbeitenden Bevölkerung entgegenzutreten, „stellen wir die Eigentumsfrage, indem wir die Enteignung von Konzernen wie Vonovia und Deutsche Wohnen sowie im Zweifelsfall auch Beschlagnahmungen fordern“. Zeitgleich mit der Demonstration in Berlin begann am Sonnabend eine Unterschriftensammlung für das Volksbegehren der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“. Schon am ersten Tagwurden nach Angaben von Initiativen-Sprecher Rouzbeh Taheri„deutlich mehr als 15 000 Unterschriften“ gezählt. Taheri sprach am Sonntag von einem großen Erfolg. Notwendig sind in der ersten Phase des Volksbegehrens 20 000 Unterschriften. Greift das Berliner Abgeordnetenhaus die Forderung nicht auf, kommt es zur nächsten Stufe,inder innerhalb von vier Monaten sieben Prozent der „Das Grundgesetz sieht solche Enteignungen zum Allgemeinwohl ausdrücklich vor. Es wäre doch absurd, wenn wir das nur anwenden, um neue Autobahnen zu bauen, aber nicht, um gegen die Wohnungsnot vorzugehen.“ Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen in der Welt am Sonntag Stimmberechtigten, das wären dann etwa 200 000 Berliner, unterschreiben müssen, um einen Volksentscheid herbeizuführen. Dieser könnte dann Mitte nächsten Jahres anberaumt werden, sagteTaheri. Ziel der Initiative ist, die Häuser von privaten Immobilienunternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen gegen eine Entschädigung zu vergesellschaften. Im Mittelpunkt des Volksbegehrens steht die börsennotierte Deutsche Wohnen, die in Berlin rund 115 600 Wohnungen besitzt. Insgesamt wären in der Hauptstadt laut Senat zehn Unternehmen mit rund 243 000 Wohnungen betroffen. Die Initiative zur Enteignung stützt sich auf Artikel 15 des Grundgesetzes. Darin steht, dass „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel“ zum Zwecke derVergesellschaftung durch ein Gesetz in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden können. Eine Vergesellschaftung nach Artikel 15 des Grundgesetzeswäreeinmalig in der fast 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik. Zwar hat es in der Vergangenheit immer wieder Enteignungen, etwa für DDP/OMER MESSINGER den Autobahnbau, gegeben, nicht aber Sozialisierungen vonGrund und Boden mit Mietshäusern. DieFraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek sagte am Sonntag, sie sei Habeck dankbar dafür,dass er die Debatte um Enteignungen auf die Bundesebene bringe.„Wir hätten in Berlin keinen Grund, auf die Straße zu gehen, wenn der Bund die Mieter ausreichend schützen würde.“ Die Berliner Grünen haben sich noch nicht dazu positioniert, ob sie das Volksbegehren unterstützen. Das ist erst für den Maigeplant. Kapek sagte jedoch schon jetzt, „wir unterstützen in jedem Fall die Ziele des Volksbegehrens und empfinden die Initiative als Unterstützung in der wohnungspolitischen Debatte.“ So rede die Stadtjetzt über die Einführung eines Mietendeckels auf Landesebene. Nötig sei zudem mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau und dieAusübung vonkommunalen Vorkaufsrechten in Milieuschutzgebieten. Kapeknannte als weiteres Ziel die Einführung der Wohnungsgemeinnützigkeit, um preisdämpfend auf den Immobilienmarkt zu wirken. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin- Brandenburg Christian Hoßbach sagte,die Demonstrationen bestätigten, dass die Leute „unter Druck“ stehen. Die Politik sei auf allen Ebenen gefordert. „Enteignung muss eine Option sein“, könne aber nicht als Pauschallösung dienen, schon gar nicht zu noch ungeklärten Finanzbedingungen. Der Immobilienverband BFW für Berlin/Brandenburg warnte vorden möglichen Auswirkungen des Debatte um Pflegereform SPD will Eigenanteil von Heimbewohnern deckeln Die Altenpflege in Deutschland ist in einem schlechten Zustand. Es fehlt an Personal und diejenigen, die sich in den Heimen um die Senioren kümmern, werden schlecht bezahlt. Die Bundesregierung will das ändern, vor allem Gesundheitsminister Jens Spahn setzt sich dafür ein. DieFolge wären Milliarden Euro Mehrausgaben. Die SPD will sich nun an diesem Montag festlegen: DieMehrkosten dürften nicht zulasten der Bedürftigen und ihrer Angehörigen gehen. Nach dem Willen der Sozialdemokraten sollen die Pflegekosten für Heimbewohner grundlegend anders aufgeteilt werden. Der Eigenanteil, den Bedürftige oder Angehörige leisten müssen, soll begrenzt werden. Dazu will der Vorstand an diesem Montag ein Papier beschließen. Zuvor hatte die Bild am Sonntag darüber berichtet. Pflegebedürftige oder Angehörige müssen einen Eigenanteil leisten, weil die Pflegeversicherung –anders als die Krankenversicherung – nur einen Teil der Kosten trägt. Bisher ist der Eigenanteil nach oben offen, der von der Pflegeversicherung finanzierte Anteil dagegen festgelegt. 618 Euro im Monat Eigenanteil Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sagte der Bild am Sonntag: „Der Eigenanteil muss gedeckelt werden, alle künftigen Kostensteigerungen müssen dann von der Pflegeversicherung bezahlt werden.“ In einer Bundesratsinitiative hatten auch verschiedene Länder eine Deckelung des Eigenanteils auf den deutschlandweiten Durchschnitt von 618 Euro im Monat vorgeschlagen. Inklusive Unterkunft und Verpflegung kamen zuletzt Summen von rund 1800 Euro im Monat zusammen. Die SPD will die künftigen Mehrkosten mit einer Reihe von Maßnahmen finanzieren. Unter anderem soll Pflege, die nur aus medizinischen Gründen erfolgt, künftig von der Krankenversicherung bezahlt und gesetzliche und private Pflegeversicherung zusammengelegt werden. Die SPD schlägt zur Finanzierung auch Steuermittel vor. Dies fordernunter anderem auch die Verbraucherzentralen und Krankenkassen. (dpa) Tagesthema Seite 2 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Volksbegehrens. „Enteignungen schaffen keinen einzigen Quadratmeter neuen Wohnraum.“ Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 4 194050 501603 11015

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