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Berliner Zeitung 08.05.2019

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Kleiner Test: Hätten Sie das Mathe-Abi geschafft? – Berlin Seite 9 30-Minuten- Takt nach Hamburg Seite 9 5°/19° Öftersmal Sonne Wetter Seite 2 Engagiert: Die junge Seite der re:publica Seite 3 www.berliner-zeitung.de Mutig: Die Mondfahrer aus Marzahn Wissenschaft Seite 16 Mittwoch, 8. Mai 2019 Nr.105 FA -75. Jahrgang Auswärts/D: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Königlich: Charles und Camilla in Berlin Berlin Seite 12 Fernsehen Überraschung: Der Provokateur provoziert VonTobias Miller Mit dem österreichischen Fernsehsender ORF muss man kein Mitleid haben. Wersich auf ein Gespräch mit dem Satiriker Jan Böhmermann, 38, einlässt, darf sich nicht wundern, dass das herauskommt: eine Provokation. Der Ausstellungsmacher Böhmermann zeigt nämlich im Grazer Künstlerhaus die Schau „Deuscth- land#ASNCH- LUSS#Östereich“, in der er mit dem Nachbarland abrechnet. Es gehe um die Ambivalenz Österreichs gegenüber seiner Jan Böhmermann eigenen Geschichte, sagt geht keinem Streit aus dem Weg. der Historiker Böhmermann. Das war der Anlass für ein Gespräch in der Sendung Kulturmontag. Darin erkannte der Volkspsychologe Böhmermann unter den Österreichern kurzerhand acht Millionen Debile und meinte, unter ihnen den lauten Rufnach autoritärer Führung zu hören. Allerdings hatte ihm der Interviewer auch die Vorlage mit dem berühmten Debilen- und Autoritätsverweis des österreichischen Autors Thomas Bernhard geliefert. Dann sagte der Politologe Böhmermann noch, es sei nicht normal, dass ein 32-jähriger Versicherungsvertreter „mit dem ganzen Haargel“ Regierungschef sei und dass der Vize-Regierungschef im Internet „volksverhetzende Scheiße“ verbreite. Vielleicht nicht ganz geschmackssicher. Aber die Peinlichkeit lieferte der Sender. „Der ORF distanziert sich von den provokanten und politischen Aussagen Böhmermanns.Aber wie Siewissen, darf Satire alles“, sagte die Moderatorin in der Abmoderation. Der Chef des ORF-Redakteursrats reagierte erst erstaunt: „Wieso knicken wir ein, dachte ich gestern Abend“, sagte Dieter Bornemann der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). Nach Rücksprache mit Redaktion und Rechtsabteilung nannte er das Vorgehen „korrekt“. Der ORF sei gesetzlich verpflichtet, sich von unsachlichen politischen Äußerungen zu distanzieren. Dabei sagte der Journalist Böhmermann auch andereSachen:„Man nennt nicht Menschen Ratten und Ungeziefer.“ Davon muss man sich eigentlich nicht distanzieren. Woher kommt das Geld der Parteien? Spenden und Einnahmen: Wiedie Arbeit der Politiker in Deutschland finanziert wird Hauptstadt Seite 5 Berlin, Stadt der Extremisten Senator Geisel:Die Hauptstadt bietet Platzfür Verfassungsfeinde jederCouleur.Zahl der Reichsbürger steigt VonElmar Schütze Berlin hat eine besondere Anziehungskraft – auch auf Extremisten. Deren Anzahl ist in Berlin auch im vergangenen Jahr angestiegen. Dasist die Kurzanalyse vonInnensenator Andreas Geisel (SPD) zum Verfassungsschutzbericht 2018, den er am Dienstag vorgestellt hat. Nach Worten vonGeisel bietet die Hauptstadt einen geradezu idealen Nährboden für Extremisten und Gefährder aller Couleur –sei es aus dem islamistischen, dem rechts- oder linksextremen Spektrum. Grund dafür sei unter anderem, dass jeder extremistische und damit verfassungsfeindliche Bereich in der Stadt bereits vertreten sei. „Berlin ist für diese Personen vielfach ein Experimentierfeld für Themen und Strategien“, sagte er bei derVorstellung des Berichts. Das Papier gibt aber auch wider, dass sich das Wachstum voriges Jahr verlangsamt hat. So wird zwar die Gefährdungslage durch den islamistischen Terrorismus als „unverändert hoch“ eingeschätzt. Dennoch steigt etwa die Zahl der Salafisten langsamer von 950 auf 1020 Personen. Die Steigerung von 2015 auf 2016 hatte 160 Personen betragen, von 2016 auf 2017 war der Kreis um 110 gestiegen. Leicht gesunken ist sogar das Potenzial des sogenannten legalistischen Islamismus, etwa vertreten in der „Muslimbruderschaft“ oder der Bewegung „Milli Görüs“. Deren Anhängerschaft sank um 20 auf insgesamt 600 Personen. Radikale Organisationen wie Hamas oder Hisbollah verfügen in Berlin über 320 Anhänger. In Bezug auf Islamismus propagiert Senator Geisel das Prinzip der klaren Kante.„Es gibt bei uns keinen Raum für Israelfeindlichkeit“, sagte er und erinnerte dabei an das Vorgehen der Behörden gegen Rasmea Odeh im März. Stunden bevor die inzwischen 71-jährige palästinensische Terroristin in einem Kulturzentrum in Berlin-Kreuzberg auftreten wollte, wurde ihr untersagt, sich politisch in Berlin zu betätigen. Zu- „Extremisten versuchen, mit der Symbolkraft der Hauptstadt eine möglichst große Öffentlichkeit für ihreAktionen herzustellen.“ Andreas Geisel, Innensenator, über die Anziehungskraft Berlins gleich wurde ihr Schengen-Visum aufgehoben. Odeh musste ausreisen. Organisator der Veranstaltung war ein Netzwerk, das der von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestuften PFLP nahesteht sowie die antiisraelische BDS- Bewegung. Die Abkürzung steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ gegen Israel. Doch nicht nur das islamistische Spektrum wächst langsamer.Bei den Rechtsextremisten verzeichnen die Verfassungsschützer sogar eine Stagnation. 2018 wurden 1410 Personen dazugezählt, im Jahr zuvor waren es 20 mehr. Gestiegen ist dagegen die Zahl der verfassungsfeindlichen Reichsbürger (von 500 auf 670). Im linksextremistischen Spektrum ist das Potenzial um knapp 200 auf 3140 Personen angestiegen, die Zahl gewaltbereiter Linksextremisten sei jedoch minimal rückläufig (um 10 auf 970 Personen). Weil aber die absolute Zahl der Extremisten in Berlin dennoch weiter gestiegen ist, will Geisel den Verfassungsschutz weiter ausbauen. Mitdiesem Ziel wolleerindie Haushaltsberatungen im Juni gehen. Derzeit hat der Landesverfassungsschutz 257 Stellen und ist mit 15,83 Millionen Euro im Haushalt verankert. Wie viele Stellen ermehr will, sagte Geisel am Dienstag nicht. Nur eines sei klar: „Mit der bisherigen Stellenzahl können wir keine neuen Schwerpunkte setzen.“ Kommentar Seite 8, Berlin Seite 10 BERLINER ZEITUNG/ISABELLA GALANTY E-Roller sollen doch nicht auf die Gehwege Verkehrsminister Scheuer reagiert auf Kritik Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will das Fahren von Elektro-Tretrollern auf Gehwegen entgegen der bisherigen Planung nicht erlauben. Scheuer sagte der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag, er sei bereit, auf die Länder, die Bedenken hätten, zuzugehen und das Fahren auf Gehwegen mit Schrittgeschwindigkeit aus der geplanten Verordnung herauszustreichen: „Mir geht es darum, neue Formen der Fortbewegung so zu ermöglichen, dass sie niemanden gefährden.“ Die vom Bund auf den Weg gebrachten Plänesahen bisher vor, dass nur E-Roller, die schneller als zwölf Kilometer proStundesind, in der Regel auf Radwegen fahren sollen –und langsamereauf Gehwegen. Dortsollten sie nur mit Schritttempo unterwegs sein dürfen. Mehrere Länder, Fußgänger-Vertreter und Experten warnten aber vor neuen Gefahren etwa für Kinder,ältereund sehbehinderte Menschen, sollten zusätzliche Gefährte auf die Bürgersteige kommen. Scheuer sagte: „Egal ob jung oder alt –die Bürger sollen sich auf den Verkehrswegen sicher fühlen.“ Wichtigsei,jetzt zügig eine Regelung zu bekommen. „Wir brauchen jetzt im Sommer das Ja der Länder –und nicht erst in der Weihnachtszeit, wenn Schnee liegt.“ Der Bundesrat soll voraussichtlich am 17. Maiüberdie Verordnung abstimmen. Im Verkehrsausschuss der Länderkammer gab es jedoch Bedenken. Das Gremium empfahl mehrheitlich, dass alle E-Roller auf Radwege gehören –und langsamere Modelle nicht auf Gehwege sollen. Über diese Empfehlung sollte aber erst noch das Plenum des Bundesrats abstimmen. (dpa) Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501702 31119 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Aussteller werden! Diebesten Jahre Doppelmesse Reise &Gesundheit Anmeldung unter: berlin.messen@dumont.de oder (030)2327 6758 BERLIN MESSEN

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