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Berliner Zeitung 08.07.2019

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America First: US-Mannschaft ist wieder Frauenfußball -Weltmeister – Seite 18 Ist Preußen schuld an Hitler? Seite 10 9°/19° Wenig Sonne Wetter Seite 2 Biermann singt im ehemaligen Stasi-Knast Berlin Seite 13 www.berliner-zeitung.de Unterm Kyffhäuser: Der Flügelkampf der AfD Tagesthema Seite 2, Kommentar Seite 8 Montag,8.Juli 2019 Nr.155 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Markus Söder im Gespräch: Anreize statt Strafen Politik Seite 4 Bremer Bürgermeister Gesunder Verstand, linkes Herz VonPaul Linke Andreas Bovenschulte hat mehr Freunde als Feinde,das ist in der Politik nun wirklich keine Selbstverständlichkeit. Und sofanden selbst tendenziell feindlich gestimmte Kollegen freundschaftlich warmeWorte, als Bovenschulte sein Bürgermeisteramt in der Gemeinde Weyhe niederlegte, um fünfzehn Kilometer nördlich ins Bremer Rathaus einziehen zu können. Eine CDU-Frau hatte etwa eine „geile Zeit“ mit dem SPD-Mann erlebt. Auf dem Landesparteitag der Andreas Bovenschulte, bald Bürgermeister in Bremen. Bremer (und Bremerhavener) Sozialdemokraten am Sonntag wurde Bovenschulte, 53, schon mal mit 95,9 Prozent zum Bürgermeisterkandidaten ernannt; Mitte August soll die Wahl folgen. Bovenschulte wirddann Rot- Grün-Rot anführen und auch seinen Nichtwählern erklären müssen, wie genau die neue Dreierkoalition die Bremer Innenstadt bis 2030 (nahezu) autofrei machen will. Am Sonntag versprach er: „Wir sind ein Bündnis des gesunden Menschenverstands.“ EinVerstand, zu dem ein Herz gehört, das links schlägt. Bovenschulte ist zwei Meter groß, wirdvon den meisten aber zu einem Bovi verniedlicht. So ein Spitzname schafft Bürgernähe, und auf Bürgerfesten –imGegensatz zum spitznamenlosen Vorgänger Carsten Sieling – fühlt er sich der Bovi besonders wohl; hier soll seine Eloquenz seinen Ehrgeiz überdecken. Eigentlich wollte Bovenschulte mal Rockmusiker werden, er spielt Gitarre. Dann ist er nach dem Abitur 1984 in die SPD eingetreten und wurde immerhin Jurist; ein Streiter für die gute und ein Kümmerer um die eigene Sache. Bereits vor fünf Jahren hatte er versucht, die Bremische Bürgerschaft anzuführen. In einem Punkt muss er sich verbessern–oder wenigstens dafür sorgen, dass diese eine Geschichte sich nicht herumspricht: Beim Abschied aus Weyhe gab es nämlich weitere Wortmeldungen, und einer zufolge soll Bovenschulte „angefressen“ gewesen sein, als seine Wahl zum Ersten Gemeinderat verschoben werden musste –wegen eines Bundesligaspiels. Wer in Bremen regieren will, muss Werder mindestens respektieren. Gilt für alle Demokraten. Ein Jahrhundertleben Der Filmproduzent Artur Brauner ist am Sonntag verstorben. Ein Nachruf Seite 3 Trump will Bundeswehr in Syrien USA fordern von VerbündetenmehrEngagement im Kampf gegen den IS. Belastung für die große Koalition VonMarina Kormbaki Die Bundesregierung hatte gehofft, dass dies nie passiert. Nun aber fordern die USA auch deutsche Bodentruppen für den Krieg in Syrien. Die maßgeblich am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ beteiligten Kurden bräuchten Unterstützung, sagte der US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, der Deutschen Presse-Agentur. Jeffrey bat die Bundesregierung darum, die vonKurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) mit Ausbildern, Logistikern und technischen Hilfskräften der Bundeswehr zu unterstützen. „Wir wollen von Deutschland Bodentruppen, um unsere Soldaten teilweise zu ersetzen“, sagte der US-Diplomat. Die Antwort erwartet er noch im Juli. Jeffrey sagte,dass es ihm nicht um Truppen zur Sicherung der geplanten Pufferzone zwischen der türkischen Grenze und dem von Kurden dominierten Part Nordsyriens oder gar um Einheiten für Kampfhandlungen gegen den IS gehe. „Den IS kann man besser mit syrischen Ortskräften zurückdrängen. Aber man braucht eine bestimmte internationale Präsenz, um die Luftunterstützung sicherzustellen, für Logistik, Ausbildung und technische Hilfe“, sagte er. Dennoch wäre bei einem Einsatz deutscher Bodentruppen nicht ausgeschlossen, dass sie in Kampfhandlungen verwickelt werden. „Die Soldaten müssen bereit sein, sich zu verteidigen.“ Ausdem Auswärtigen Amt hieß es am Wochenende, Deutschlands Beitrag am Anti-IS-Einsatz werde wertgeschätzt, die Gespräche über dessen weiteren Verlauf seien konstruktiv. Die Bundeswehr beteiligt sich mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und Ausbildern imIrak ander Mission. Ihr Mandat läuft am 31. Oktober aus. Eine weitereVerlängerung gilt angesichts des großen Widerstands innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion als fraglich. Außenminister Heiko Maas hatte bei einem Irak-Besuch Anfang Juni allerdings die „Deutsche Bodentruppen in Syrien wird esmit uns nicht geben.“ Thorsten Schäfer-Gümbel, kommisarischer Co-Vorsitzender der SPD Dringlichkeit des Einsatzes betont. Die Entscheidung über das Mandat liegt beim Bundestag. Eigentlich wollte dieser sich nach der Sommerpause damit befassen. Doch die Forderung der Amerikaner setzt die Regierung unter Druck. Der großen Koalition droht eine weitere Zerreißprobe. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer- Gümbel stellte bereits auf Twitter klar:„Deutsche Bodentruppen in Syrien wirdesmit uns nicht geben.“ Die Unionsfraktion fordert wiederum ein klares Bekenntnis zum Anti-IS-Einsatz. „Außenminister Maas muss jetzt in der eigenen Fraktion Überzeugungsarbeit leisten: Die Hängepartie wegen der von uns erwarteten Fortsetzung des bisherigen Anti-IS Einsatzes dauert schon lange und nährt Zweifel an unserer Bündnisfähigkeit“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). Wadephul rief zur unvoreingenommenen Prüfung der US- Bitteauf.„Einen reinen Kampfeinsatz schließe ich aus. Alles andere erfordert eine umfassende Abwägung.“ DieGrünen lehnen einen Einsatz von Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien ab. „Die Bundesregierung muss der gefährlichen Ausweitung mit Bodentruppen eines bereits schon hochproblematischen und völkerrechtswidrigen Einsatzes in Syrien eine klareAbsage erteilen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger. Leitartikel Seite 8 ULLSTEIN BILD Taxi fahren in Berlin wird teurer Nach vier Jahren Pause steigen die Tarife deutlich VonPeter Neumann Taxifahrgäste müssen sich in Berlin auf höhereFahrpreise einstellen. In den kommenden Wochen will der Senat über eine Tarifanhebung entscheiden. Der Entwurf für die neue Entgeltordnung sieht vor, die Preise deutlich anzuheben. Beobachter rechnen damit, dass die neue Tariftabelle in diesem Sommer in Kraft tritt. DieInnung des Berliner Taxigewerbes hatte den Antrag im Frühjahr 2018 eingereicht. Nach dem Entwurf soll der Kurzstreckentarif vonfünf auf sechs Euro erhöht werden –um20Prozent. Der Kilometerpreis für Entfernungen bis sieben Kilometer soll um 15 Prozent auf 2,30 Euro angehoben werden. Der Kilometerpreis für Fahrten, die darüber hinausgehen, soll um zehn Prozent auf 1,65 Euro steigen. Zum Teil fällt die Anhebung höher aus, als die Taxibranche dies beantragt hatte.Ein vomSenat bestellter Gutachter begründete dies damit, dass die Kosten seit derjüngsten Tarifanhebung 2015 stärker gestiegen seien. Dienächste Mindestlohnerhöhung Anfang 2020 eingerechnet, beträgt der Zuwachs der Personalkosten sechs Prozent. DerAnstieg der allgemeinen Betriebskosten wird auf vier Prozent beziffert. Nach mehr als vier Jahren Pause sei eine Tarifanhebung angesichts der Kostensteigerungen unumgänglich, sagte Detlev Freutel vom Taxi Verband Berlin-Brandenburg. Doch der Taxitarif werde den Fahrgästen auch künftig die Sicherheit bieten, die zu erwartenden Kosten im Voraus abschätzen zu können. Anders als anderswo schlagen Stopps bis zu einer Minute vor Ampeln oder in Staus bei der Tarifberechnung nicht zu Buche. Berlin Seite14 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 11028 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Aussteller werden! Diebesten Jahre Doppelmesse Reise &Gesundheit Anmeldung unter: berlin.messen@dumont.de oder (030)2327 6758 BERLIN MESSEN

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