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Berliner Zeitung 08.09.2018

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Wiewir wurden, was wir sind: Ein Gespräch über die Ostdeutschen – Report Seiten 2und 3 Heute mit Service und Immobilien 11°/22° Reichlich Sonne Wetter Seite 16 AM WOCHENENDE www.berliner-zeitung.de Sonnabend/Sonntag,8./9. September 2018 Nr.210 HA -74. Jahrgang Auswärts/D**: 1.90 € Berlin/Brandenburg: 1.70 € Im Magazin: Die Macht der Worte BurghartKlaußner über sein Roman-Debüt Seiten 2und 3 Der Android und ich Waswir vonRoboternüber uns selbst lernen Seiten 4und 5 Der erste Tote der Teilung Vor70Jahren starbWolfgang Scheunemann Seite 7 Anzeige www.fliesen.de Elsenbrücke – was ist der Plan? Berlin Seite 13 Grenzerfahrung Das Mauer-Projekt Dau spaltet die Stadt –schon jetzt. Die Macher haben einen neuen Genehmigungsantrag gestellt. Wird er bewilligt? Berlin Seiten 10 und 11 XXXXXXX Ernst Reuters große Rede 1948 Leitartikel Seite 8und Berlin Seite 12 Anzeige Entsorgungslösungen für Gewerbe und Industrie kostengünstig und zuverlässig www.bartscherer-recycling.de Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz gerät Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen politisch starkunter Druck. Grüne und Linke forderten am Freitag seinen Rücktritt, aber auch Union und SPD im Bund wie in Sachsen verlangen Aufklärung über seine Andeutungen, es habe über die Ausschreitungen von Chemnitz möglicherweise gezielte Falschmeldungen gegeben. In der übernächsten Woche soll sich der Innenausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung mit Maaßens umstrittenen Aussagen befassen. Der Verfassungsschutzchef hatte der Bild-Zeitung gesagt, dass es am Rande der rechten Demonstrationen in Chemnitz nach einem Tötungsdelikt keine „Hetzjagden“ gegeben habe. „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist“, erklärte Maaßen weiterhin. Es sprächen„gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit vondem Mord in Chemnitz abzulenken“. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte dazu am Freitag, die Parlamentarier hätten noch keine Gelegenheit gehabt, mit Maaßen darüber zu sprechen. Deswegen lege er größten Wert darauf, dass Maaßen in den Innenausschuss komme. Sowohl Kauder als auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wiesen aber Kritik an Maaßen zurück. „Diese ständigen Vorverurteilungen in alle Richtungen müssen aufhören“, sagte Kauder. Dobrindt sagte,man solle solche Einschätzungen eines Verfassungsschutzpräsidenten ernst nehmen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Maaßen davon allerdings nichts erzählt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag betonte. Das kritisierte CDU-Innenpolitiker Armin Schuster:Eswäre„wichtig gewesen, dass Maaßen schon viel früher objektiv dargelegt hätte, was die Behörden über die Chemnitzer Vorfälle wissen“, sagte er den Stuttgarter Nachrichten. Er hätte sich von Maaßen darüber Aufklärung erwartet, „wie viel rechtsextremes Potenzial sich da zusammengefunden hat, wie die Szene sich vernetzt hat, welche Rolle die AfD spielt, wie viele Strafverfahren es gibt“. Stattdessen habe Maaßen mit seinen Äußerungen die Debatte auf einen Punkt fokussiert: das möglicherweise nicht authentische Video. Das müsste er vordem Innenausschuss belegen. Noch schärfer reagierte die SPD: Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles forderte eine Befragung Maaßens durch das Parlamentarische Kontrollgremium, das Bundestagsgremium zur Kontrolle der Nachrichtendienste. Dort könne er „Beweise darlegen“, so Nahles.„Seine Aufgabe ist es,Verfassungsfeinde zu enttarnen und zu stellen, und er bewirkt mit seinen Äußerungen das Gegenteil, wenn Beweise bitte! Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verwirrt mit seinen Worten zu den Vorfällen in Chemnitz. Ist er noch tragbar im Amt? Die Opposition fordert den Rücktritt VonSteven Geyer,Pitt von Bebenburg und Daniela Vates „Ich frage mich allmählich, welche Rolle der politischen Einflussnahme er da spielen will.“ Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, über Hans-Georg Maaßen er sie nicht unmittelbar belegen kann.“ Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte: „Ich frage mich allmählich, welche Rolle der politischen Einflussnahme er da spielen will.“ Er sei erstaunt, was an der Spitze der wichtigsten Sicherheitsbehörde passiere. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) teilte dagegen Maaßens Einschätzung, wonach es in Chemnitz keine Hetzjagden gegeben habe: Er habe „keinen anderen Informationsstand“ als der Verfassungsschutzchef, sagte Seehofer am Freitag in Wiesbaden nach einer Konferenz der Innenminister von CDU und CSU. „Es ist ein ähnlicher Informationsstand auch bei den anderen Sicherheitsbehörden, die mir unterstehen.“ Zuvor hatten Politiker wie Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Innenminister aufgefordert, Maaßen wegen seiner Äußerungen und anderer Vorgänge zu entlassen. „Es wäre der richtige Schritt“, sagte Hofreiter nach einem Treffen von Grünen-PolitikerninWiesbaden. Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz sagte, ergehe davon aus, dass Seehofer auch selbst daran interessiert sei zu erklären, ob es „nicht dringend angeraten erscheint, Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes durch einen personellen Neuanfang wiederherzustellen“. Für Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt steht fest, „dass Herr Maaßen seiner Aufgabe nicht mehr gerecht wird“. Auch Linken-Chefin Katja Kipping sagte, Maaßen sei „in diesem Amt nicht mehr haltbar“. Bereits zu früheren Zeitpunkten hatte es Kritik an Maaßen gegeben. So hatte er nach einer Enthüllung durch eine Insiderin Treffen mit führenden AfD-Politikern eingeräumt. Laut der Insiderin sei es dabei um die Frage gegangen, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könne. Jüngst war dann bekanntgeworden, dass Maaßen falsche Angaben gegenüber dem Bundestag gemacht hatte: Obwohl vordem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit Wissen Maaßens ein V-Mann seines Bundesamts im Umfeld des islamistischen Attentäters Anis Amri platziert gewesen war, hatte er in einer Antwortauf eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage von Januar 2017 das Gegenteil behauptet. Vonder hitzig geführten Debatte um die Lage in Chemnitz und in Sachsen profitiert derweil offenkundig vor allem die AfD –jedenfalls in Ostdeutschland: Laut einer neuen, allerdings nicht repräsentativen Umfrage von Infratest dimap für die Zeitung Die Welt wäre die AfD stärkste Kraft in den neuen Ländern, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre: Mit27Prozent läge die AfD klar vor der CDU mit 23 Prozent. Die Linke würden 18 Prozent der Ostdeutschen in den Bundestag wählen, die SPD 15; Grüne und FDP würden sieben und sechs Prozent erreichen. PolitikSeite 5, Kommentar Seite8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499 Leser-blz@dumont.de; Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501702 61036 2) BEI KÖNIG DIREKT VOMLAGER: OHNE ANZAHLUNG! 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