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Berliner Zeitung 08.11.2018

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In Prenzlauer Berg kämpfen Anwohner gegen das Ladenschlussgesetz – Berlin Seite 14 Heute mit Kulturkalender 6°/14° Teils freundlich Wetter Seite 2 Der Wegder DDR-Bürgerrechtler Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Die Reform: Das gibt es sicher als Rente Wirtschaft Seite 6 Donnerstag,8.November 2018 Nr.261 HA -74. Jahrgang Auswärts/D**: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Der Plan: Wieviele Hotels verträgt Berlin? Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 Amerikas starke Stimme VonMarcus Weingärtner Taylor Swift weiß um das Gewicht ihrer Meinung. Taylor Swift Man stelle sich vor, die Teeniestars Die Lochis würden die CDU wählen. Oder die Grünen. Die Lochis würden das twittern, bei Facebook und Instagram posten. Daraufhin würde die deutsche Jugend an die Wahlurnen strömen – Politik wäre endlich cool. Das wird nicht passieren, deutsche Mainstream-Popstars haben selten öffentlich eine Meinung. Ganz anders die amerikanische Country- Pop-Sängerin Taylor Swift, die sich via Instagram für die Demokraten in Tennessee stark gemacht hat. Man wolle echte Führung und keinen Extremismus. Man dürfe diese Wahl nicht verpassen, so Swift, der bei Instagram 112 Millionen Menschen folgen. DieSängerin bewegt etwas –die Beteiligung der Jungwähler stieg nach ihrem AufrufinTennessee um 663 Prozent. Es ist nicht das erste Mal, dass die 28-jährige Swift ihren Einfluss demonstriert. Schon vorein paar Jahren zwang sie den wertvollsten Konzern der Welt recht souverän in die Knie. Damals weigerte sie sich, ihr 2015 erschienenes Album „1989“ Apple für seinen Streamingdienst kostenlos für drei Probemonate zur Verfügung zu stellen. Das Unternehmen änderte daraufhin seine Strategie und entschädigt Künstler nun dafür, dass User deren Alben kostenfrei streamen können. Es mag fürTaylor ein recht risikoloses Unterfangen gewesen sein, ohne sie macht man auch beim erfolgsverwöhnten Konzern Apple schlechtere Geschäfte. Denn mit 170 Millionen verkauften Tonträgern ist die blonde Sängerin aus Pennsylvania eine der erfolgreichsten Künstlerinnen aller Zeiten. Swifts Zuspruch für die Demokraten hat viele überrascht. Lange hatte sich die Sängerin einem politischen Statement verweigert mit der Begründung, es mangele ihr dafür an Lebenserfahrung. Das scheint sich geändertzuhaben, vorKonfrontationen mit den Fans scheut Swift nicht mehr zurück. Denn immerhin liegen ihre musikalischen Wurzeln im Herzen der Country-Bewegung, die Donald Trump in der Regel verehrt. Der hatte bereits angekündigt, Swifts Musik nach ihrem Demokraten-Zuspruch „25 Prozent weniger zu mögen“.Wasauch immer das bedeutet. Siegreiche Verlierer Die Midterms in den USA spiegeln die Spaltung des Landes. Präsident Donald Trump freut sich über die Republikaner-Mehrheit im Senat. Im Repräsentantenhaus liegen dagegen die Demokraten vorn US-Präsident Donald Trump wird fortan seinen Willen nicht mehr ganz so einfach durchsetzen können. Die Halbzeitwahlen in den USA enden mit einem klaren Unentschieden. Daher dürfen sich alle als Sieger fühlen. DieRepublikaner können nach den bisherigen Ergebnissen und Prognosen ihre Mehrheit im Senat ausbauen. DieDemokraten dagegen erobern die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurück. US-Präsident Donald Trump sprach auf Twitter von einem enormen Erfolg. Nancy Pelosi, Fraktionschefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, kündigte einen politischen Zeitenwandel an und vor allem wieder mehr Kontrolle über die Regierung. Justizminister Sessions tritt zurück Sicher ist, dass Präsident Trump nun nicht mehr so leicht seinen Willen durchsetzen kann. Angesichts der veränderten Kräfteverhältnisse rief er die Demokraten zur Zusammenarbeit auf. „Es ist jetzt an der Zeit für Mitglieder beider Parteien, sich zusammenzuschließen und das amerikanische Wirtschaftswunder aufrechtzuerhalten“, sagte Trump bei einer Pressekonferenz imWeißen Haus. Allerdings hat er offenbar nicht vor, seinen Kurs zu ändern. Während des Wahlkampfes hatte er etwa die Demokraten als „Verbrecher“ bezeichnet. Am Mittwoch, die Stimmen waren noch nicht ganz ausgezählt, warnte er diese davor,mit ihrer nun gewonnenen Mehrheit im Repräsentantenhaus Ermittlungen gegen ihn und seine Regierung einzuleiten. Mit der republikanischen Mehrheit im Senat sind zumindest Trumps Personalentscheidungen nicht blockiert. Der Senat ist jene Kammer im Kongress, die Trumps Ernennungen bestätigen muss, seien es Bundesrichter,Botschafter – oder Kabinettsmitglieder. Undnur einen Tagnach der Wahl gab es einen prominenten Abgang aus dem Kabinett: Justizminister Jeff Sessions, der bei Trump im Zusammenhang mit der Russland-Affäre schon lange in Ungnade gefallen war, trat zurück. Trump dankte Sessions via Twitter für seine Dienste.In einem Brief erklärte Sessions, erreiche seinen Rücktritt auf Bitten des Präsidenten ein. Laut Trump soll Sessions’Stabschef MatthewG.Whitaker den Posten des Justizministers nun vorübergehend ausüben, bis ein Nachfolger benannt werde. Trump hatte Sessions in den vergangenen Monaten immer wieder „Ich denke, ich bin eine großartige moralische Führungsfigur.“ Donald Trump am Mittwoch während der Pressekonferenz im Weißen Haus kritisiert, weil dieser sich wegen Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen rausgehalten hatte. Als oberster Chefankläger hatte Sessions die Aufsicht über das FBI und wäre damit eigentlich auch für die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zuständig gewesen, der prüft, ob es bei den mutmaßlich russischen Einflussversuchen auf die Wahl 2016 geheime Absprachen zwischen Moskau und Trumps Wahlkampflager gab. Sessions hatte sich während des Wahlkampfes mit dem damaligen russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, getroffen. In einer Anhörung vor dem Senat stritt er dies aber ab, obwohl er unter Eid stand. Deswegen hatte er sich aus den Russland-Ermittlungen herausgehalten, was den Präsidenten wiederum erzürnte. Europäische Sorgen AP/EVAN VUCCI Donald Trump bleibt ein wenig berechenbarer Präsident, auch für die internationalen Partner. Daher forderte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch von der Europäischen Union erneut mehr Einigkeit. DieAntwortauf die „America First“-Politik von Trump könne nur „Europe United“ lauten, sagte Maas in Berlin. „Wir müssen uns als Europäer noch enger zusammenschließen.“ Hoffnung hat Alexander Graf Lambsdorff, langjähriger Europaparlamentarier und nun FDP- Fraktionsvize imBundestag. „Die Zeit des Durchregierens ist vorbei“, sagt er der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). Allerdings rechnet auch er nicht mit großen Veränderungen. In der Außenpolitik werde Trump wohl bei der konfrontativen Linie bleiben. (BLZ/dpa) Seiten 2und 3, Leitartikel Seite 8 Gehen oder bleiben? Horst Seehofer dementiert Rücktrittsberichte VonRasmusBuchsteiner,Steven Geyer und Daniela Vates Dass Horst Seehofer unter Druck steht, ist in der CSU jedem klar – spätestens seit der Bayern-Wahl, seit Angela Merkels angekündigtem Rückzug vom CDU-Vorsitz und vor allem seit den Umständen des Rauswurfs von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. An der CSU- Spitze erwartet man deshalb den nahen Rückzug des Parteichefs. Für nächste Woche hat er eine „Er- DPA Horst Seehofer klärung“ angekündigt. Was Seehofer verkündet, wollten am Mittwoch mehrere Medien schon wissen: Er werde das Amt des Parteichefs aufgeben, aber Bundesinnenminister bleiben, berichteten Zeit und Focus Online unter Berufung auf Seehofers Umfeld. Ein CSU-Präsidiumsmitglied bestätigte die Meldungen der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). „Auch die Basis will, dass er komplett alle Ämter abgibt“, so einer aus der engsten Parteiführung. Seehofer und sein Sprecher hingegen dementierten die Meldungen. Laut einer Umfrage ist eine Mehrheit der Deutschen dafür, dass nach Merkel auch CSU-Chef Seehofer sein Parteiamt räumt. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des RND wünschen sich 60 Prozent der Befragten einen Rücktritt von Seehofer als Parteivorsitzender. Politik Seite 5, Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 41045 BERLIN MESSEN 10. &11. November 2018 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin 5€Eintritt* Kinder &Jugendliche unter 16 Jahren freier Eintritt *Ticketfür beide Messetagegültig Reise &Gesundheit DieMesse für Urlaub, Fitness &Ernährung Exklusive Messeangebote Interessante Präsentationen www.berlinmessen.de

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