Aufrufe
vor 11 Monaten

Berliner Zeitung 09.03.2019

  • Text
  • Berlin
  • Berliner
  • Menschen
  • Frau
  • Zeitung
  • Frauen
  • Zeit
  • Gemacht
  • Leicht
  • Deutschland
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Wasnun, Frau Kramp-Karrenbauer? – Politik Seite 4und Leitartikel Seite 8 Heute mit Service und Immobilien 5°/10° Viele Regenschauer Wetter Seite 16 AM WOCHENENDE www.berliner-zeitung.de Sonnabend/Sonntag,9./10. März 2019 Nr.57HA-75. Jahrgang Auswärts/D*: 2.00 € Berlin/Brandenburg: 1.80 € Picasso und die Frauen Mit einer großen Ausstellung zum Spätwerk des Malers landet das Potsdamer Barberini-Museum einen Coup. Ingeborg Ruthe hat die Schau schon für Sie gesehen. Feuilleton Seiten 26 und 27 PABLO PICASSO, MADAME Z(JACQUELINE MIT BLUMEN) 1954; SAMMLUNG CATHRINE HUTIN ©SUCCESSION PICASSO/VG BILD-KUNST, BONN 2019. PHOTO: CLAUDE GERMAIN Im Magazin: Große Fragen Arno Widmann redet über das klügste Quiz Seiten 2und 3 Große Stille Juliane Meißner über Leben in Fukushima Seiten 4und 5 Große Liebe Maxim Leo über erste und letzte Autos Seite 10 Anzeige www.atala.de Christoph Hein über Ost und West Gespräch Seiten 2und 3 Union siegt 2:0 gegen Ingolstadt SportSeite 23 Frauen wollen keine Rosen. Frauen wollen die Hälfte der Macht.“ Mit Schildern wie diesen demonstrierten zum Frauentag Tausende Menschen am Alexanderplatz. Die rotrot-grüne Regierungs-Koalition arbeitet unterdessen daran, die Forderung nach der Hälfte der Macht im Berliner Abgeordnetenhaus wahrzumachen. Mit einem Paritätsgesetz will sie dem Parlament einen Frauenanteil von 50Prozent verordnen. Die Linke hat einen Entwurf für ein Berliner Paritätsgesetz erarbeitet und ihn in der vergangenen Woche an die Koalitionspartner SPD und Grüne weitergereicht. Der Entwurf liegt der Berliner Zeitung vor. Er sieht massive Eingriffe in das Landeswahlrecht und die Landeswahlordnung vor. Das Gesetz würde die Abgeordnetenhaus-Wahl, wie die Berliner sie bisher kennen, komplett verändern. Ein so weitgehendes Paritätsgesetz wäre inDeutschland ein Novum. DerEntwurfsieht vor, die Zahl der Wahlkreise zu halbieren –von 78 auf 39. DieGebiete derWahlkreise wären also wesentlich größer als bisher, auch die Zahl der Bürger, für die die Abgeordneten zuständig sind. Bisher zieht pro Wahlkreis jeweils ein Kandidat in das Abgeordnetenhaus ein. In Zukunft sollen es zwei sein: die Frau und der Mann mit den meisten Stimmen im Wahlkreis. Der Entwurf verpflichtet die Parteien außerdem zur ausschließlich geschlechterparitätischen Kandidatenaufstellung, auf Landes- wie auf Bezirkslisten. Ändern soll sich auch die Stimmabgabe am Wahltag. Wähler sollen dann drei Stimmen abgeben können: je eine Stimme an eine weibliche Kandidatin und einen männlichen Kandidaten im Wahlkreis, die nicht derselben Partei angehören müssen – und eine Stimme für eine Partei. Der Verfassungsrechtler Ulrich Battis sieht den Gesetzentwurf kritisch. Zwar ließen sich Paritätsgesetze durch Artikel 3des Grundgesetzes rechtfertigen, in dem der Staat zur Förderung der Gleichberechtigung aufgefordert wird. „Es gibt allerdings Gegenargumente, die ich für gewichtiger halte“, sagte Battis Die Machtfrage, neu gestellt DieLinke will, dass im Berliner Abgeordnetenhaus exakt so viele Frauen wie Männer sitzen. Dafür müsste das Landeswahlrecht massiv verändert werden. Ist das eine Revolution von oben? VonAnnika Leister der Berliner Zeitung. In Artikel21des Grundgesetzes sei festgelegt, dass die innereOrdnung der Parteien sich nach demokratischen Grundsätzen richten muss. „Wenn in einer Partei der Frauenanteil aber nur 20 Prozent beträgt, kann man mit Fug und Recht sagen, dass es eine Bevorzugung ist, wenn Frauen 50 Prozent der Mandate erhalten.“ Entschieden werden muss diese Frage wohl vor den Verfassungsgerichten. In Brandenburg haben die Piratenpartei und die Jungen Liberalen Verfassungsbeschwerde gegen das Paritätsgesetz angekündigt, aber noch nicht eingereicht. Entscheidend ist zunächst: Was halten die Koalitionspartner vonden Plänen der Berliner Linken? Grünen- Fraktionsvorsitzende Silke Gebel sagte der Berliner Zeitung, der Entwurf sei eine „gute Diskussionsgrundlage“. Allerdings sei ein so weitreichendes Paritätsgesetz noch nie umgesetzt worden. „Das muss man auch aus demokratietheoretischer Sichtgründlich prüfen.“ Es gebe auch aus Sicht der Grünen zahlreiche offene Fragen, wie: „Geht durch die Vergrößerung der Wahlkreise vielleicht Bürgernähe verloren?“ Gebels Partei hat außerdem ein einzigartiges Problem: Sie besetzen ihreListen bereits nach einer eigenen Quote, die noch weiter geht als der Vorschlag der Linken – mit der Folge,dass der Frauenanteil in der Grünen-Fraktion mit 59 Prozent der mit Abstand höchste ist. „Wir müssen diese Quote behalten können“, sagte Gebel. Es wäre absurd, würden die Grünen jetzt gezwungen, den Frauenanteil auf 50 Prozent zu reduzieren. „Das ist mit uns nicht zu machen.“ DieSPD spricht sich für die Parität aus, äußert sich aber zurückhaltend zur konkreten Berliner Diskussion. Die Detailarbeit stehe noch ganz am Anfang, sagte DeryaCaglar (SPD). Aus der Opposition kommt Kritik. „Stellen Sie sich vor: Sie haben ein Paritätsgesetz, aber niemand will sich wählen lassen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Burkard Dregger der Berliner Zeitung. „Sie können niemanden verpflichten, zu kandidieren.“ Kommentar Seite 8, Berlin Seiten 9und 14 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499 Leser-blz@dumont.de; Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501801 61010 Besser bei deinen nachbarnankommen. Ganz einfach: Jetzt Wien oderZürich entdecken ab €29, 99* *One-Wayinklusive Steuern. Begrenzte Verfügbarkeit. Zeitraum: 01.03.19–26.10.19. Stand: 30.01.19. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf easyJet.com einsehbar.

2019

2018