Aufrufe
vor 8 Monaten

Berliner Zeitung 09.07.2019

  • Text
  • Berlin
  • Berliner
  • Pets
  • Deutschland
  • Juli
  • Menschen
  • Zeitung
  • Zeit
  • Springsteen
  • Deutsche
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Als Bruce Springsteen in einem Café in Prenzlauer Berg auftrat – Berlin Seiten 14 und 15 Instagram ohne Likes? Seite 24 9°/20° Viele Wolken Wetter Seite 2 Notre-Dame und der schwierige Wiederaufbau Panorama Seite 26 www.berliner-zeitung.de Das Weltall fliegt immer schneller auseinander Wissenschaft Seite 16 Dienstag,9.Juli 2019 Nr.156 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Zeithistoriker warnt vor „Sachsen-Bashing“ Politik Seite 5 Britischer Botschafter Diplomat mal ganz undiplomatisch VonKatrin Pribyl Seit 43 Jahren steht Kim Darroch im diplomatischen Dienst. Der britische Botschafter in den USA sollte also wissen, wie er Einschätzungen über mächtige Politiker formulieren muss.Den US-Präsidenten hat er gerade in einem internen Bericht als unfähig bezeichnet. Donald Trump strahle Unsicherheit aus und agiere ungeschickt, befand Darroch. Ungeschickt war auch, dass der Bericht öffentliche wurde. Kim Darroch wählte klare Worte über Donald Trump. Trump ließ die Kritik nicht auf sich sitzen. Sofortmeldete er sich zu Wort. „Der Botschafter hat dem Vereinigten Königreich einen Bärendienst erwiesen“, sagte er und schob hinterher:„Wirsind keine großen Fans dieses Mannes.“ Premierministerin Theresa May sprach dem Mann inWashington dagegen ihrVertrauen aus, auch wenn sie seine Einschätzung nicht teile. Was die Briten allerdings viel mehr beschäftigt, ist die Frage, wie die Nachricht überhaupt an die Öffentlichkeit kommen konnte. Es dürfte kaum Zufall gewesen sein, dass die vertraulichen Details ausgerechnet in der Boulevardzeitung Mail on Sunday erschienen waren, enthüllt von der Journalistin Isabel Oakeshott, die dem Rechtspopulisten Nigel Farage nahesteht.Während es aus der Downing Street hieß, dass es Darrochs Aufgabe sei, „eine ehrliche und ungeschminkte Einschätzung der Politik“ zu liefern, schrieb Farage, Vorsitzender der Brexit-Partei und Trump-Freund, im konservativ ausgerichteten Telegraph, der Diplomat sei „völlig ungeeignet, unser Mann in den USA zu bleiben“. Der65-jährige Darroch, ehemaliger Berater der britischen Regierung zu EU-Angelegenheiten und von 2007 bis 2011 ständiger Vertreter des Königreichs in Brüssel, dient den Verschwörungstheoretikern als ideale Zielscheibe. Auch wenn der Diplomat ursprünglich Ende des Jahres in Pension gehen wollte, gab es Bestrebungen, die Entsendung bis nach den US-Präsidentschaftswahlen zu verlängern. Solche Pläne dürften sich erledigt haben –erst recht, wenn in Kürze voraussichtlich mit Boris Johnson ein äußerst EU-skeptischer Premierminister in die Downing Street einzieht. Länder sollten gemeinsam VonAnnika Leister Wälder in der Größe von 1400 Fußballfeldern sind in Brandenburgin diesem Jahr bereits abgebrannt, seitTagen ist die Feuerwehr in der Lieberoser Heide im Einsatz, und auch in Berlin herrscht seit Monaten hohe Waldbrandgefahr. Angesichts der akuten Lage denken die Berliner Grünen sowie die Feuerwehr-Gewerkschaft Berlin/Brandenburg über eine landesübergreifende Kooperation in der Feuerbekämpfung nach. „Brandenburg muss extrem aufrüsten“, sagte Micha Quäker von der Feuerwehr-Gewerkschaft Berlin/Brandenburg der Berliner Zeitung. Schon jetzt gäbe es große Ausrüstungslücken. Auch in kommenden Jahren sei mit einer steigenden Zahl von Bränden zu rechnen. „Angeschafft werden müssten zwei bis fünf Löschhubschrauber und ein Löschpanzer für Brandenburg“, forderte Quäker. Inder Schulung der Einsatzkräfte für das schwere Gerät plädiert er für ein gemeinsames Konzept und eine Kooperation zwischen der Berliner und Brandenburger Feuerwehr. Immer wieder wirddie Feuerwehr in Brandenburg –wie zurzeit in der Lieberoser Heide – mit besonders löschen Brandenburg braucht eigene Löschhubschrauber,fordert dieFeuerwehr. Berlin sollte sich daran beteiligen, sagen die Grünen. komplizierten und gefährlichen Löscheinsätzen konfrontiert, weil die Brände auf stark munitionsbelasteten Gebieten wüten, die auch die Feuerwehr nicht befahren kann. Brandenburg habe bereits aufgerüstet, die Landespolitik bemühe sich redlich, so Quäker. „Aber es reicht „Zurzeit gibt es aus vielen Ländern Forderungen, aber kein konzertiertes Vorgehen.“ Johann Georg Goldammer, Leiter des Zentrums für Globale Feuerüberwachung nicht.“ Das Problem kennen viele Bundesländer:Vor allem die Flächenländer appellieren immer wieder an den Bund, die Mittel zur Brandbekämpfung zu erhöhen. Brandenburg hat weder eigene Löschhubschrauber noch -flugzeuge, sondern muss sie bei Bundeswehr oder Bundespolizeianfordern. DieBerliner Grünen erwägen nun, dem großen Nachbarn unter die Arme zu greifen. „Wenn wir auch Zugriff haben, sollten wir eine Beteiligung an Lösch-Hubschraubern prüfen“, sagte Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, der Berliner Zeitung. Berlin sei schließlich auch von Rauchentwicklungen bei Brandenburger Großbränden betroffen. Zuletzt sorgte Anfang Juli sogar ein Großbrand im 200 Kilometer entfernten Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommernfür starken Brandgeruch in der Hauptstadt –und für besorgte Anrufe bei Einsatzstellen von Bürgern, die einen Brandinder eigenen Straße vermuteten. Nach mehr als einerWoche wurde der Waldbrand auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz am Montagabend weitgehend gelöscht. Johann Georg Goldammer, Leiter des Zentrums für Globale Feuerüberwachung mit Sitz in Freiburg,begrüßt die Bereitschaft der Berliner Grünen, ins Nachbarland zu schauen, aus- DPA/JENS BÜTTNER drücklich. Der international angesehene Experte plädiert aber für noch größere Kooperationen. „Zurzeit gibt es aus vielen Ländern Forderungen, aber kein konzertiertes Vorgehen“, so Goldammer. „Eine 4+1-Kooperation hätte Symbolkraft.“ Goldammer meint damit eine Zusammenarbeit zwischen den vier Flächenländern Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsensowie dem Stadtstaat Berlin. Dringend müsse aber auch der Bund die Mittel erhöhen –gerade für die Gemeinden und Länder, deren Böden durch Munition belastet seien. „Der Bund darf diese Gemeinden nicht alleine lassen.“ Einerster Schritt hin zu einem größeren Einsatz der Bundespolitik könnte diesen Dienstag geschehen: Dann besucht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Lübtheen, um sich ein Bild vom Ausmaß der Schäden zu machen. Am Montag forderte bereits Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) eine bundesweite Einsatzgruppe zur Brandbekämpfung auf munitionsbelasteten Gebieten. Spezialtechnik und Personal der Task Force –wie Löschpanzer oder Räumfahrzeuge – sollten dezentral vom Bund inganz Deutschland stationiert werden, so Caffier. Brandenburg Seite13 Gericht pfeift Deutsche Wohnen zurück Nachtrag zum Mietvertrag verstoße gegen Preisbremse VonUlrich Paul Die Deutsche Wohnen ist beim Berliner Landgericht mit dem Versuch gescheitert, die Miete bei der Neuvermietung durch einen zusätzlichen „Nachtrag zum Mietvertrag“ zu erhöhen. Die Richter sahen in der zusätzlichen Vereinbarung, die laut Bürgerlichem Gesetzbuch grundsätzlich möglich ist, einen Verstoß gegen die Mietpreisbremse. In dem vorliegenden Fall ging es um eine Wohnung in Friedrichshain. Der vorgelegte Mietvertrag sah zunächst eine monatliche Kaltmiete von 573,29 Euro vor. Neben diesem Kontrakt unterzeichneten die Mieter aber zugleich eine zweite Urkunde, die als „Nachtrag zum Mietvertrag“ bezeichnet wurde. Darin wurden Baumaßnahmen zur Verbesserung der Ausstattung vereinbart, wodurch sich die Miete gut einen Monat später auf 716,93 Euro erhöhen sollte. Dass die höhere Miete nicht sofort vereinbart wurde, sei „wohl nur mit dem Versuch“ zu erklären, zu Beginn des Mietverhältnisses eine geringe Miete „vorzutäuschen, also die gesetzliche Regelung durch diesen ‚Trick‘ zu umgehen“, erklärten die Richter. Beim Abschluss eines Mietvertrages darf die ortsübliche Miete um maximal zehn Prozent überschritten werden. Zulässig wäre im vorliegenden Fall nur ein Betrag in Höhe von 507,62 Euro –was sogar noch weniger ist, als im Mietvertrag vorgesehen war. Erstritten wurde das Urteil von der Internetplattform wenigermiete.de. Die Entscheidung stammt vom August 2018. Dass sie erst jetzt veröffentlicht wurde, begründete das Portal damit, dass die Kostenfestsetzung erst jetzt eingetroffen sei. Berlin Seite 9 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 21028 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Aussteller werden! Diebesten Jahre Doppelmesse Reise &Gesundheit Anmeldung unter: berlin.messen@dumont.de oder (030)2327 6758 BERLIN MESSEN

2019

2018