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Berliner Zeitung 10.01.2019

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Das Leid der Berliner Heimkinder – Berlin Seite 14 Heute mit Kulturkalender -1°/4° Lokale Schneefälle Wetter Seite 2 Skiurlaub in Gefahr? In den Alpen ist die Lage kritisch Tagesthema Seite2 www.berliner-zeitung.de Abzählen: Das Geld fürs Berliner Schloss wird knapp Berlin Seite 10 Donnerstag,10. Januar 2019 Nr.8HA -75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Datenklau: Fingerabdruck bietet keine Sicherheit Netzwerk Seite 26 Patientenbeauftragte Ärztin für alle Patienten VonRamus Buchsteiner Ich bin ein neugieriger Mensch und liebe es zu lernen“, schreibt Claudia Schmidtke auf ihrer Homepage über sich. Die CDU-Politikerin aus Lübeck wird innächster Zeit sicherlich so einiges dazulernen. Die 52-jährige Medizinprofessorin soll die neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung werden. DasAmt ist als eine ArtKummerkasten für Millionen Krankenversicherte gedacht. „Die Belange der Patienten sind in vielen Bereichen Claudia Schmidtke,52, Herzchirurgin und Abgeordnete der Gesundheitsversorgung berührt. Patienten sind wir alle“, sagte die CDU- Politikerin am Mittwoch der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk).„Mir wirdeswichtig sein, Patienten so früh wie möglich einzubinden. Sie müssen ernst genommen und gehört werden, und wir benötigen Strukturen, in denen Patienten auch laufende Prozesse begleiten können.“ Formell muss das Bundeskabinett Schmidtkes Berufung noch zustimmen. In der kommenden Woche soll es so weit sein. Das2004 geschaffene Amt war seit Anfang November vakant. Der bisherige Beauftragte, CDU-Mann Ralf Brauksiepe, wechselte in die Privatwirtschaft. Die Herzchirurgin Schmidtke bekommt im Bundesgesundheitsministerium eine Geschäftsstelle mit einem kleinen Stab vonneun Mitarbeitern. Im Bundestag –und auch im Gesundheitsausschuss –will sie bleiben. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lobt Schmidtke, die 2017 ins Parlament gewählt wurde. Sie bringe „alle Voraussetzungen für die verantwortungsvolle Aufgabe als Patientenbeauftragte mit“, sagte er dem Tagesspiegel. Als profilierte Ärztin kenne sie die Nöte von Patienten. Beim Kampf für den Erhalt der Universität Lübeck habe sie „gezeigt, wie engagiertsie Interessen vertreten kann“. Tatsächlich hat Schmidtke einen besonderen fachlichen Hintergrund. Ihr Medizinstudium absolvierte sie in Hamburg, arbeitete in Frankreich in der Notfall- und Intensivmedizin, ließ sich in Lübeck zur Fachärztin für Herzchirurgie ausbilden, arbeitet später dort und in Bad Segeberg als Oberärztin. Bis Anfang 2017 stand sie noch regelmäßig am OP-Tisch. Als Gesundheitspolitikerin schaltete sie sich zuletzt in die Debatte über eine Neuregelung der Organspende ein –als Anhängerin der auch von Minister Spahn favorisierten Widerspruchslösung. Schmidtke war als Seiteneinsteigerin in die Politik gekommen. Erst 2010 trat sie in die CDU ein. Im Bundestagswahlkampf 2017 bewies sie dann Durchsetzungsstärke: Überraschend holte sie das Mandat im Wahlkreis 11 in Lübeck, was seit 1965 kein CDU-Politiker geschafft hatte. Anwurf Die Handball-WM beginnt in Berlin. Torwart Silvio Heinevetter war schon mal Weltmeister –mit seinem Verein, den Füchsen Seite20 Eine Tatund offene Fragen Wasgeschah wirklich bei dem Angriff auf den Bremer AfD-Politiker Frank Magnitz? VonJan Sternberg Der Bremer AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz (66), der am Montagabend bei einem Angriff am Kopf verletzt wurde, hat sich am Mittwochmittag selbst aus dem Krankenhaus entlassen. „Zu Hause heilen meine Verletzungen besser“, sagte Magnitz der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland, RND). Die Polizei fahndet immer noch nach den bislang unbekannten Tätern, ermittelt wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Unklar ist, ob der Abgeordnete tatsächlich mit einem Kantholz geschlagen wurde, wie die AfD Bremen noch in der Tatnacht mitgeteilt hatte. Den Tathergang können die Ermittler mit Hilfe eines Videos aus einer Überwachungskamera weitgehend rekonstruieren. Es gebe „umfangreiches Videomaterial“, sagte der Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft, Frank Passade, der Berliner Zeitung (RND). Demnach seien drei kapuzentragende Täter Magnitz mit einigem Abstand in die Passage in der Nähe des Theaters Bremen gefolgt. Sie hätten angefangen zu rennen, dann sprang einer der drei Magnitz in den Rücken. Sein angewinkelter Oberarm traf den Abgeordneten im Nackenbereich. Direkt nach diesem Sprung seien die drei geflohen. Die Aufnahmen zeigen, dass Magnitz die Hände in den Hosentaschen behielt und den Sturz nicht aufhalten konnte.Erfiel daher ungebremst seitlich auf den Kopf. Dabei hat er sich möglicherweise die Kopfverletzung zugezogen. Ebenfalls auf dem Video sind die beiden Bauarbeiter zu sehen, die den Tathergang aus der Distanz beobachteten, dann zu Magnitz liefen und den Krankenwagen alarmierten. Sie seien am Dienstag vernommen worden. Passade stellte nach der Auswertung des Videomaterials durch Experten klar: „Im unmittelbaren Tatgeschehen ist kein Kantholz und auch kein sonstiger Gegenstand zu sehen. DieTäter hatten nichts in den Händen.“ Der Bundestagsabgeordnete Magnitz geht aber nach wie vor davon aus, dass er mit einem Schlagwerkzeug attackiert worden war. „Sonst könnte ich mir die Vielzahl der Verletzungen nicht erklären“, sagte Magnitz. Nach seiner Aussage habe einer der Bauarbeiter gesagt, „da war ein Kantholz oder so ähnlich im Spiel“. Möglich wäre auch, dass der Zeuge aus der Distanz den angewinkelten Arm mit einem Gegenstand verwechselt hat. Ob die Zeugen auch gegenüber den Ermittlern von einem Schlaggegenstand sprachen, konnte der Sprecher der Staatsanwaltschaft nicht sagen. DieAfD-Fraktionen vonBund und Ländernsprachen auch am Mittwoch weiter von einem „Mordanschlag“ auf Magnitz. Am Montagabend, unmittelbar nach der Tat, hatte die AfD Bremen eine Pressemitteilung veröf- „Im unmittelbaren Tatgeschehen ist kein Kantholz und auch kein sonstiger Gegenstand zu sehen.“ Frank Passade, Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft, nach der Sichtung der Videoaufnahmen aus einer Überwachungskamera fentlicht, in der detailliert und ohne Zweifel der Tathergang geschildert wurde: Magnitz sei „von drei vermummten Männern“ angegriffen und „mit einem Kantholz bewusstlos geschlagen worden“. Die Täter „traten weiter gegen seinen Kopf, als er bereits am Boden lag“. Weder vonder Vermummung noch von dem Kantholz oder den Tritten am Boden ist etwas auf dem Videomaterial zu sehen, so die Ermittler.Die Täter seien sofort nach dem Angriff geflohen. Im Interview der Funke Mediengruppe relativierte der Bremer AfD- Vize Thomas Jürgewitz mit Blick auf die erste Pressemitteilung: „Mit dem jetzigen Wissen würden wir die Mitteilung etwas anders formulieren, aber sie entsprach dem Kenntnisstand kurz nach der Tat.“ Zugleich verteidigte er die Mitteilung: „Ich kann nichts bewusst Falsches an der Darstellung in der Pressemitteilung erkennen.“ Magnitz hat selbst keine Erinnerung an die Tatoder die Zeit danach. Er schildert, wie einer der Bauarbeiter ihn an die Wand lehnt und zuerst fragt, ob ihm Handy und Geldbörse fehlen. Beides war an seinem Platz. Im Gespräch mit der Bild-Zeitung schloss Magnitz nicht aus, dass es sich um einen Raubüberfall gehandelt haben könnte.„Es ist zwar nicht sehr wahrscheinlich, aber es kann auch ein Raubüberfall gewesen sein“, sagte er demnach wörtlich. Möglich ist aber auch, dass die Täter politische Motive hatten. DerAfD- Landeschef und Immobilienkaufmann wurde für Bremerhaveninden Bundestag gewählt. Im Mai wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Für die AfD ist der politische Hintergrund unstrittig. „Absolut und selbstverständlich“, so die Bremer AfD. Im Gespräch mit der Zeitung Die Welt zeigt sich Magnitz überzeugt: „Der Anschlag trägt die Handschrift vonLinksextremisten.“ Für die Ermittler liegt ein politischer Hintergrund zwar nahe, Gewissheit würde aber erst die Ergreifung der Täter bringen. „Das können im Endeffekt auch drei Idioten gewesen sein, die aus wie auch immer geartetem Antrieb meinen, so etwas tun zu müssen“, sagte Passade. Die Tat ist über die politischen Grenzen hinweg verurteilt worden. (mit dpa) IMAGO/BERND KÖNIG Trump spricht von einer Krise an der Grenze US-Präsident verteidigt seine Mauerbaupläne VonStefan Koch, Washington Zurückhaltend im Ton, aber hart in der Sache verteidigt Donald Trump seine Mauerbaupläne. Ineiner landesweit übertragenen „Rede an die Nation“ beschrieb der US- Präsident am Dienstagabend (Ortszeit) eine Krise entlang der Südgrenze: „Das ist eine humanitäre Krise, eine Krise des Herzens und eine Krise der Seele.“ Er sei entschlossen, diesen „Kreislauf des menschlichen Leids“ zu beenden. Unzählige Migranten würden auf ihrem langen Marsch in Richtung USA Schaden nehmen. Die Hauptleidtragenden seien Frauen und Kinder.Vor allem Minderjährige würden vonkriminellen Schleusernwie Geiseln behandelt. DieVereinigten Staaten würden auch in Zukunft legal einreisende Einwanderer willkommen heißen, müssten aber auf die Einhaltung von Recht und Ordnung pochen. Ein klares Regelwerk sei letztlich im Interesse aller. Anders als im Wahlkampf sprach Trumpnicht mehr davon, die Mauer von der mexikanischen Regierung bezahlen zu lassen. Vielmehr vertrat er jetzt die Auffassung, dass die Mauer an anderer Stelle enorme Summen einsparen würde,dader illegale Drogenhandel weitgehend unterbunden und der Zuwanderungsdruck sinken würden. Die Angst der Beschäftigten Entgegen früherenVermutungen verkündete der Chef des Weißen Hauses keinen nationalen Notstand, um eine Einigung im Haushaltsstreit sicherzustellen. Der 72-Jährige versicherte, dass der gegenwärtige Verwaltungsstillstand„in einem 45-minütigen Gespräch“ beendet werden könne,sollte die Demokratische Partei der Finanzierung der Grenzanlagen zustimmen. Dass die Regierung lahmliege, sei einzig und allein dieser Auseinandersetzung geschuldet. Ein Treffen mit Führern der Demokraten am Mittwoch verließ er aber abrupt und sprach von„Zeitverschwendung“. Dass Regierungsgeschäfte nicht erledigt werden, ist die eine Seite des Streits.Auf der anderen stehen Hunderttausende Beschäftigte, die bald nicht mehr wissen, wie sie ihr Leben finanzieren sollen. Seite 3 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41002

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