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Berliner Zeitung 10.10.2019

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Abenteuer: Wenn Deutsche in Frankreich Wein machen – Seite 3 Heute mit Kulturkalender 9°/14° Starkbewölkt Wetter Seite 2 Erdogan macht mobil: Offensive in Nord-Syrien Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Die blockierte Stadt: Staus und Rebellion in Mitte Berlin Seiten 9und 11 Donnerstag,10. Oktober 2019 Nr.235 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Persönliche Wende: Ein Fotobuch zum Mauerfall Berlin Seite 15 Basketball Profit oder Protest? VonSebastian Moll AdamSilver musste in den vergangenen Tagen einen wackeligen Drahtseilakt vollführen. Zum einen hatte der Chef der amerikanischen Basketball-Liga (NBA) die chinesische Regierung zu befrieden, die darüber entscheidet, ob Silvers Organisation Zugang zum größten Markt derWelt behält. Zumanderen musste der Kommissionär, sosein offizieller Titel, die Anhänger zu Hause besänftigen, die von der Liga erwarten, sich für Wertewie Demokratie und freie Meinungsäußerung einzusetzen. Silver ist bei- Adam Silver ist um Schadensbegrenzung bemüht. Das chinesische des misslungen. Regime ist brüskiert, die Öffentlichkeit in den USA sieht die Organisation, die sich bislang durchaus für kritische politische Stimmen eingesetzt hat, als opportunistisch und verlogen. Urheber der Bredouille,inder Silver nun steckt, war der General Manager der Houston Rockets, Daryl Morey, der mit einem Tweet seine Unterstützung für die Protestbewegung in Hongkong zum Ausdruck brachte.Der Tweet löste in China einen Feuersturmder Entrüstung aus. Die chinesische Fernsehgesellschaft CCTV stoppte umgehend die Übertragung der Preseason. Chinesische Sponsoren der Houston Rockets,immerhin der populärste Klub in China, legten ihreVerträge vorläufig auf Eis. Joseph Tsai, der chinesische Besitzer der Brooklyn Nets, der für viele der China-Verbindungen der NBA mitverantwortlich ist, veröffentlichte auf Facebook eine zornige Tirade, inwelcher er der NBA kulturelle Unsensibilität vorwarf. Der Warnschuss saß, Adam Silver ruderte zurück. In einem Statement bedauerte der 57-Jährige den Tweet vonMorey und entschuldigte sich bei den chinesischen Fans. Essteht viel auf dem Spiel für die NBA: Im vergangenen Jahr haben 490 Millionen Chinesen NBA Spiele angeschaut –deutlich mehr als in den USA selbst. Doch die NBA hat auch in den USA eine Reputation zu verlieren. So galt bislang die Liga als die politisch aufgeklärteste Sportorganisation im Land. NBA-Protagonisten wie Le- Bron James äußern sich regelmäßig kritisch gegenüber Trump und sagen lautstark ihre Meinung zu Themen wie Rassismus und Polizeigewalt. Dabei wurden sie stets von der Liga gestützt. So kam bei den eher liberal denkenden Fans in den USA Silvers Rolle rückwärts auch nicht gut an. Silver versuchte daraufhin auch zu Hause Schadensbegrenzung zu betreiben, indem er in einem zweiten Statement Moreys Recht auf Meinungsfreiheit unterstrich. Wirklich hilfreich war diese Entschuldigung für die Entschuldigung nicht. Der Schaden war angerichtet. Und wird sich nicht so rasch beheben lassen. VonJan Schuhmann, Halle Trauer in Halle Verdacht auf rechtsextreme Tat: Einbewaffneter Mann versucht, in die Synagoge einzudringen. Zwei Menschen werden erschossen. Polizei nimmt einen27-jährigen Tatverdächtigen fest. Am Abend versammeln sich viele Menschen auf dem Marktplatz von Halle, um der Opfer zu gedenken. Die Aufnahme soll einen Täter in der Nähe der Synagoge zeigen. Bei einem offenbar rechtsextremistisch motivierten Angriff sind am Mittwoch in Halle zwei Menschen erschossen worden. Ein schwerbewaffneter Mann hatte zunächst versucht, in die Synagoge vonHalle einzudringen, wo sich gerade rund 80 Gläubige zu Jom Kippur, dem Versöhnungsfest, versammelt hatten. Er hatte offenbar vor, unter den Menschen ein Blutbad anzurichten. Ihm gelang es aber nicht, die Synagoge zu betreten. Danach erschoss er zwei Menschen auf der Straße und in einem naheliegenden Dönerimbiss. Zunächst war unklar, obessich um mehrere Täter handelt. Am Abend hieß es aus Sicherheitskreisen, dass es wohl ein Einzeltäter war. Nach verschiedenen Berichten soll es sich um Stephan B. handeln, ein 27-jähriger Deutscher aus Sachsen- Anhalt. Er hat seine Tat mit einer Helmkamera aufgezeichnet – wie der Attentäter von Christchurch in Neuseeland, der im März in zwei Moscheen mehr als 50 Menschen ermordet hatte. Auf dem Video aus Halle, das im Internet hochgeladen wurde, ist ein junger Mann in Kampfanzug mit weißem Halstuch in einem Auto zu sehen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur, der das Video vorliegt. Der Mann gebe in vermutlich nicht muttersprachlichem Englisch extrem antisemitische Äußerungen von sich. In dem Video seien auch mehrere Schießszenen zu sehen. Unter anderem zeige das Video, wie in einem Döner-Imbiss mehrfach auf einen Mann geschossen werde, der hinter einem Kühlschrank liege. Die Stadt Halle sprach zunächst von einer „Amoklage“. Die Menschen wurden aufgefordert, in ihren Häusern zubleiben, der öffentliche Personennahverkehr wurde eingestellt. Nach der TatimImbiss ist der Attentäter aus der Stadt geflohen, ins 15 Kilometer entfernte Landsberg. Dortfielen wieder Schüsse,aber niemand wurde getötet. Stephan B., so berichtet es die Polizei später,erbeutete ein Taxi, floh weiter, Richtung Süden auf die Bundesstraße 91 –und verursachte einen Unfall. So konnte die Polizei ihn festnehmen. DieAusrüstung des Attentäters, sein Bewegungsmuster, alles passt zu dem Bild, dass die Ermittler später zeichnen: DerMann ist aller Wahrscheinlichkeit nach ein Einzeltäter.Amspäten Abend bestätigte die Polizei, dass es sich bei dem Festgenommenen um den Tatverdächtigen handele. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sprach am Abend von einem antisemitischen Motiv.Der Generalbundesanwalt, der die Ermittlungen rasch an sich gezogen hatte,habe zudem „ausreichend Anhaltspunkte für einen möglichen rechtsextremistischen Hintergrund“. Seehofer: „Der höchste jüdische Feiertag Jom Kippur ist heute ein schwarzerTag.“ Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat schwereVorwürfe gegen die Polizei erhoben. „Dass die Synagoge in Halle an einem Feiertag wie JomKippur nicht durch die Polizei geschützt MZ/PRIVAT DPA war,ist skandalös“, teilte Schuster am Mittwochabend mit. Leider sei dieTat kein Einzelfall, sondern eine „Entwicklung, vor der ich gewarnt habe“, sagte er im ARD-„Brennpunkt“ zu den Schüssen in Halle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besuchte am Abend die Synagoge in der Oranienburger Straße in Berlin, um ihre Betroffenheit auszudrücken und mit den Menschen zu sprechen. Bundespräsident Frank- Walter Steinmeier rief zu Solidarität mit den jüdischen Mitbürgern auf. In Halle sei passiert, was in Deutschland unvorstellbar schien, sagte er. In Halle versammelten sich am Abend auf dem zentralen Marktplatz Hunderte Menschen, um gemeinsam der Toten zugedenken. Angesichts der Ereignisse verkürzte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff seinen Aufenthalt in Brüssel, wo er an einer Konferenz des Ausschusses der Regionen teilnahm: „Ich bin entsetzt über diese verabscheuenswürdige Tat. Es wurden durch sie nicht nur Menschen aus unserer Mitte gerissen, sie ist auch ein feiger Anschlag auf das friedliche Zusammenleben in unserem Land. Mein Mitgefühl gilt denAngehörigen derOpfer“, sagte er in Brüssel. Das Europaparlament hat am Mittwoch seine Sitzung für eine Schweigeminute der Opfer gedacht. UN-Generalsekretär António Guterresbewerte denVorfall als„eine weitere tragische Demonstration von Antisemitismus“. DieSchüsse in Halle löste auchin anderen Städten Sorgen aus. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) verurteilte die Tat. „Wir sind verpflichtet, für die größtmögliche Sicherheit zu sorgen“, sagte Geisel. Er habe die Hauptstadt-Polizei gebeten, dieSchutzmaßnahmen fürjüdische Einrichtungen in derStadt umgehend undbis aufweitereszuerhöhen. Auch in anderen Städtenwurde derSchutz derSynagogen verstärkt. Halle zeige wiewichtig dieSicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Deutschland seien, sagte der Antisemitismusbeauftragte derBundesregierung, FelixKlein, der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). Er betonte, Staat und Gesellschaft müssten „den jüdischen Gemeinden jetzt durch entschlossenes Handeln Solidarität demonstrieren. Es muss klar sein: Das ist ein Anschlag auf uns alle.Und das jüdische Leben gehört zuDeutschland.“ (mit dpa) Tagesthema Seite2 CDU kritisiert Senat für Urlaubspanne Debatte um Staatssekretäre als Ersatz für Senatoren Wer den Ärger hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Die oppositionelle CDU kritisierte noch am Mittwoch Wirtschaftssenatorin Ramona Pop(Grüne). Diese war tags zuvor zu spät aus dem Kroatien-Urlaub zurückgekehrt–weshalb die Senatssitzung platzte. CDU-Fraktionschef Burkard Dregger sprach von einem „Stück aus dem Tollhaus“. Pop „hätte gar nicht erst absprachewidrig verreisen dürfen“. Dreggers Auffassung nach müssten Maßstäbe,„nach denen jeder Arbeitnehmer bewertet werde, auch für die Regierung gelten“. Im Fall eines Senators sind mögliche Konsequenzen jedoch unklar. Zwar werden Senatoren seit 2006 nicht mehr vom Parlament gewählt, sondern vom Regierenden Bürgermeister ernannt – und im Zweifel auch entlassen. Das aber fordert in diesem Fall niemand. Prinzipiell stehen Senatoren 30 Urlaubstage im Jahr zu – und diese müssen sie untereinander absprechen. Die Senatoren müssen einander vertreten –und zur Senatssitzung müssten mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sein, um Beschlussfähigkeit zu erreichen. Am Dienstag wurde das Quorum um eine Stimme verfehlt. Schon lange gibt es Kritik an der Regel. Tatsächlich nämlich ist es bei elf Mitgliedern immer wieder kompliziert, den Urlaub untereinander zu koordinieren. Zum Jahresurlaub kommen Dienstreisen oder sonstige dienstliche Termine hinzu. So gibt es immer wieder Stimmen im politischen Betrieb, die fragen, warum es nicht ausreiche, wenn stattdessen gut instruierte Staatssekretäre bei den Sitzungen anwesend seien. Das ist ein Fall für Verfassungsrechtler. Doch ehe diese sich damit befassen werden, droht neuer Termin-Ärger bei Rot-Rot-Grün: Am Freitag tritt der Koalitionsausschuss zusammen, bei dem es um das Dauerthema Mietendeckel geht. Antje Kapek, eine von zwei Fraktionsvorsitzenden der Grünen,ist dann noch im Urlaub in Österreich. „Ich wollte den Termin gerne auf Sonntagabend verlegen, wenn ich wieder da bin“, sagte sie der Berliner Zeitung, „doch da kann Michael Müller wieder nicht.“ (elm.) Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41041

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