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Berliner Zeitung 10.12.2018

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Heimfahrt: Wiepolnische Sozialarbeiter Obdachlose nach Hause bringen – Seiten 12 u. 13 Antike Schlacht bei Berlin Seite 10 3°/6° Örtliche Schauer Wetter Seite 2 Schulbau: Reinickendorf macht nicht mit Berlin Seite 9 www.berliner-zeitung.de Korruption und Kahlschlag: Waldsterben auf Russisch Seite 3 Montag,10. Dezember 2018 Nr.288 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Union Berlin spielt in Magdeburg 1:1 Sport Seite 18 CDU-Generalsekretär Ein Signal an die Verlierer VonDaniela Vates Das letzte Gespräch fand am Freitagabend statt, am Rande der Tanzfläche des CDU-Delegiertenabends. Da habe Paul Ziemiak ihr Angebot angenommen, als Generalsekretär zu kandidieren, erzählt Kramp-Karrenbauer. Es war der zweite Anlauf. Schon während des Wettbewerbs um den Parteivorsitz habe sie den JU-Chef angesprochen. Damals habe er abgelehnt mit dem Hinweis, „sein Herz und seine Loyalität gelte den NRW- Kandidaten“, Paul Ziemiak ist nun der neue CDU-Generalsekretär. also Friedrich Merz und Jens Spahn. Die haben den Kampf um den Parteivorsitz verloren. Ziemiak kommt ausgerechnet aus dem Sauerland wie auch Friedrich Merz. Einige hätten abgeraten von dem Karriereschritt, sagte Ziemiak in seiner Bewerbungsrede. „Aber es geht um diese Partei. Heute beginnt etwas Neues.“ Seine Berufung soll ein Signal sein an das Verliererlager: Die Junge Union steht traditionell eher dem konservativen Flügel nahe.Ziemiaks Zusage zeige: „Die Partei ist nicht gespalten“, sagte Kramp-Karrenbauer. Eine zentrale Aufgabe des 33-Jährigen wirddie Organisation vonWahlkämpfen sein: Die Europawahl im Frühjahr und die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Herbst gelten als besondere Herausforderung. Ziemiak, der mit 14 Jahren in die JU eintrat, seit 2014 an der Spitzeder JU stand und 2017 in den Bundestag einzog, gilt als gemäßigter Konservativer. ImBundestag fiel er zuletzt in der Debatte um den UN-Migrationspakt auf. In flammenden Reden plädierte er für die Annahme des von der AfD bekämpften und auch in der Union umstrittenen Paktes. Mit dem Thema Einwanderung verbindet Ziemiak eine persönliche Geschichte: Er kam als Dreijähriger mit seinen Eltern aus Polen nach Deutschland. In Teilen der CDU stieß er auf wenig Gegenliebe. Ziemiak sei ein Studienabbrecher, der alleine vonder Politik lebe und habe zu wenig Erfahrung in der Wirtschaft, sagte ein Delegierter. Bei seinerWahl bekam er vonden Delegierten nur 62,8 Prozent. Ziemiak sprach voneinem „ehrlichen Ergebnis“. Tagesthema Seite 2, Kommentar Seite 8 Neue Stelle für Kirchner Senat sucht Kompromiss im Streit über die Abberufung des Staatssekretärs Gespanntes Verhältnis: Verkehrsstaatssekretär Jan-Holger Kirchner und seine Chefin, Senatorin Regine Günther. VonPeter Neumann, Melanie Reinsch und Stefan Strauß ImStreit über eine der wichtigsten Personalien in der Verwaltung zeichnet sich eine Lösung ab. Nach Informationen der Berliner Zeitung wird der Senat am Dienstag voraussichtlich beschließen, Ingmar Streese als neuen Verkehrs-Staatssekretär zu berufen. Der jetzige Amtsinhaber Jens-Holger Kirchner, der seit dem Sommer 2018 wegen einer Krebskrankheit nicht mehr arbeiten kann, soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Mit dem Nachtragshaushalt wird für ihn aber in der Verwaltung eine neue Leitungsstelle geschaffen, die er nach seiner Genesung im Herbst 2019 besetzen könne, hieß es am Sonntag. Für dieses Vorgehen hatte sich Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos,für Grüne) eingesetzt. Am Sonntag sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop(Grüne) der Berliner Zeitung, man arbeite an einer Lösung, um Kirchner eine Perspektive zugeben. „Darüber wollen wir am Dienstag im Senat beraten.“ Eine andere Idee, mit der Pop an die Öffentlichkeit getreten war, wird nicht weiter verfolgt. Um angesichts wachsender Kritik an Günthers Plan die Lage zu entspannen, hatte sie am Freitag vorgeschlagen, dass Kirchner Staatssekretär bleibt. Für Streese könnteeine neue Chefstelle geschaffen werden,sagte sie.Doch auf diese Degradierung noch vor Amtsantritt wollte sich Streese dem Vernehmen nach nicht einlassen. Er habe seinen bisherigen Vertragmit dem Verbraucherzentralen-Bundesverband bereits gekündigt, hieß es.AnGünthers Plan gibt es aber weiterhin Kritik. So fragen sich viele Grüne,obder Biologe und Verbraucherschützer Ingmar Streese geeignet sei, die Verkehrswende konsequent voranzutreiben. „Wir können keine Halbheiten und Scheinlösungen gebrauchen, sondernbrauchen eine Personalie,die über alle Zweifelfachlicher Kompetenz erhaben ist und der wir als grünes Fachgremium der Verkehrspolitik eine Lösung der Problemstellungen zutrauen“, so die Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität der Grünen am Sonntag. Das Gremium forderte, „dafür Sorge zutragen, dass diese Personalie nicht in Zement gegossen wird und in der nächsten Senatssitzung am Dienstag nicht behandelt wird“. Grünen-Mitglieder bezeichneten es als „herzlos“, einen Kranken in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Sie halten es für möglich, dass die Krise zum Rücktritt Regine Günthers „Es laufen intensive Gespräche, wie mit der schwierigen Lage umzugehen ist.“ Jan Thomsen, Sprecher von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) führt. „Die Suche nach Alternativen hat begonnen“, hieß es.„Es wirddamit gerechnet, dass die Senatorin spätestens im Januar abgelöst wird.“ Seitdem sie mit dem Startder rotrot-grünen Koalition Ende 2016 ihre Ämter angetreten haben, gilt das Verhältnis zwischen Regine Günther und Jens-Holger Kirchner als angespannt. Kurz nachdem Kirchner im Juli 2018 den ersten Klinikaufenthalt antrat, habe Günther bereits laut über eine Nachfolgeregelung speku- DPA/PAUL ZINKEN liert, hieß es aus dem Umfeld des Staatssekretärs.Vor rund zwei Monaten gab es auf Einladung Günthers interne Treffen, um die Lücke zu schließen. Die krankheitsbedingte Vakanz sollte vorübergehend mit einer auswärtigen Fachkraft besetzt werden, in Bundesverbänden wurden mögliche Kandidatinnen und Kandidaten angesprochen. Doch für einen Interimsposten habe sich niemand gefunden. Zugleich sei die Belastung für die Senatorin und für Staatssekretär Stefan Tidow (Grüne) immer größer geworden. Themen blieben liegen. Darum musste eine Entscheidung getroffen werden, wurde in Senatskreisen bekräftigt. In Grünen-Kreisen wurde betont, dass Kirchner in derVerkehrsverwaltung eine Aufgabe bekommen soll, die seine Expertise einbinde. Obdas in der Funktion eines Staatssekretärs oder einer neuen Position sein werde, sei offiziell noch offen. Die Option eines dritten Staatssekretärs gilt aber als unwahrscheinlich. Die Zeit drängt. Bis Dienstag muss diese Frage geklärtsein, der Senat wird dann über die Abberufung Kirchners entscheiden. „Alle Beteiligten wünschen sich, dass für Kirchner eine Lösung gefunden wird“, hieß es bei den Grünen. Kommentar Warnstreiks bei der Bahn zu Wochenbeginn Die S-Bahn soll aber derzeit noch verschont bleiben Die neue Woche beginnt für viele Tausend Fahrgäste der Deutschen Bahn (DB) ungemütlich.Während eines Warnstreiks, der für diesen Montag vorbereitet wird, wollen Eisenbahner die Arbeit niederlegen. Es drohen zahlreiche Zugausfälle und Verspätungen. Nach Angaben der Bahn soll Nordrhein-Westfalen ein Schwerpunkt der Aktionen sein. Bei der Berliner S-Bahn soll es aber zunächst keinen Ausstand geben, hieß es in Kreisen der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). „Am Montag werden wir zu den weiteren Maßnahmen beraten“, erfuhr die Berliner Zeitung am Sonntag. Nach dem gegenwärtigen Stand würden bei der S-Bahn jedoch derzeit „noch keine Warnstreiks organisiert. Hier können aber sehr schnell Reaktionen erfolgen“ –jenachdem, ob und in welchem Maße der Arbeitgeber auf die Forderung der Arbeitnehmer eingeht, sagte der S-Bahner. Aus Kreisen der EVG hieß es, die Warnstreiks sollten am frühen Morgen, ab zirka 5.30 Uhr, vor allem in Stellwerken und Werkstätten anlaufen. Siekönnten bis Mittag dauern. Grund ist der Abbruch der Tarifgespräche am Sonnabend. DieEVG nannte ein aus ihrer Sicht zu geringes Lohnangebot als Anlass für die Warnstreiks. Die Bahn sprach von einer „völlig überflüssigen Eskalation“. DieBahn will die Auswirkungen für die Kunden möglichst gering halten. Unter anderem sollen Fahrgast-Betreuung und Telefon- Hotlines aufgestockt werden. Für bestimmte Spartickets werde die Zugbindung aufgehoben. Im Fall von Reiseabsagen wegen des Streiks sind Erstattungen von Tickets und Reservierungen geplant. (dpa/mit pn.) Leitartikel Seite8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Seite8,Berlin Seite11 4 194050 501504 11050 Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin 15. &16. Februar2019 9–16 Uhr Dein Marktfür: Ausbildung &Karriere Weiterbildung &Qualifizierung Jetzt Aussteller werden berlin.messen@dumont.de 030-2327-50

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