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Berliner Zeitung 11.07.2019

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Das Wissen der Babys: WieKleinkinder lernen, andere Menschen zu verstehen – Seite 3 Heute mit Kulturkalender 12°/24° Mehr Sonne Wetter Seite 2 MitBänken Berlin lebenswerter machen Berlin Seite 9 www.berliner-zeitung.de Endlich: Die Ausstellung über James Simon Feuilleton Seite 19 Donnerstag,11. Juli 2019 Nr.158 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Schon wieder ein Zitteranfall von Merkel Politik Seite 4, Kommentar Seite 8 Menschenrechte Nicht mit Nicki! VonMarcus Weingärtner Sie hat ihr Äußeres so geformt, dass sie wirkt wie eine dauerscharfe Comicfigur –Brüste und Lippen scheinen zu riesig, Haare und Hintern zuviel. Ihre Texte hingegen strotzen vor ironischen Anspielungen auf die Macho-HipHop-Kultur, die sie mit ihrem Erfolg längst überflügelt hat: Nicki Minaj ist die erfolgreichste Rapperin aller Zeiten. Biszu Beginn des Jahres hat die Sängerin aus Trinidad und Tobago sagenhafte 99 Millionen Ton- Nicki Minaj, Sängerin, die nicht überall auftritt. träger verkauft. Zudem ist die 36- Jährige die Frau mit den meisten Chartplatzierungen in der amerikanischen Geschichte. Das ganz große Geld kommt aber auch für Minaj nicht aus dem Erlös ihrer Alben oder den Einnahmen aus Streamingdiensten wie Tidal, Deezer oder Spotify. Für die richtige Kohle muss die Künstlerin auftreten. Aber auch da ist Geld für Minaj nicht alles, wie sie jetzt gezeigt hat: Aus Protest gegen die Menschenrechtsverletzungen sagte die Sängerin einen Auftritt in Saudi-Arabien ab und schob hinterher,dass sie damit ein Zeichen setzen wolle für die Rechte von Frauen, Schwulen, Lesben und für die Meinungsfreiheit. Mitder steht es im erzkonservativen Königreich bekanntlich nicht zum Besten. Auch wenn unter Kronprinz Mohammed bin Salman neuerdings Frauen am Steuer und Kinos erlaubt sind. „Nach sorgfältiger Überlegung habe ich beschlossen, mein geplantes Konzert beim Jeddah World Fest nicht zu spielen. Obwohl ich nichts lieber täte, als meine Fans in Saudi- Arabien mit meiner Show glücklich zu machen“, so Minaj. Das Festival hatte die Künstlerin für den 18. Juli angekündigt, woraufhin es zu Protesten kam und die Menschenrechtsorganisation Human Rights Foundation Minaj aufforderte,ihren Auftritt abzusagen. Dass diese sich offenbar im Vorfeld nicht mit der Lage in Saudi-Arabien beschäftigt hatte,sollte man ihr nach der Absage verzeihen. Denn es mag wie ein kleines Zeichen wirken, aber wenn Minaj etwas kundtut, wird sie gehört: Mitrund 130 Millionen Followern in den sozialen Netzwerken erreicht sie mehr als viermal so viele Menschen wie Saudi-Arabien Einwohner hat. Oberster Personenschützer Nach dem Mordfall Lübcke: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft sich mit Bürgermeistern. Sie berichten von alltäglichen Bedrohungen. Wollen wir so leben? VonSteven Geyer Mit den kleinen Kindern an der Hand in den heimischen Vorgarten treten und dort einen Galgen finden, der das eigene Foto trägt. Auf der Autobahn spüren, wie bei Tempo 160 der Wagen ausbricht und später erfahren, dass jemand einen Nagel in den Reifen gesteckt hatte. Kot in Päckchen, im Briefkasten, im Dienstauto verteilt finden. Und immer wieder Drohungen mit Gewalt. Das sind Erfahrungen, die Kommunalpolitiker dieser Tage immer wieder machen –und das, obwohl viele vonihnen ehrenamtlich in den Rathäusern und Gemeinderäten arbeiten, unbezahlt, in der Freizeit. Die meisten der Erlebnisse, über die an diesem Mittwoch im Bundespräsidialamt gesprochen wird, wurden nie angezeigt, machten kaum Schlagzeilen, hatten für die Täter keine Konsequenzen. Dass sie nun der Bundespräsident zu hören bekommt, liegt daran, dass Frank-Walter Steinmeier das Thema nicht loslässt. Schon nach früheren Angriffen hatte er Betroffene zum vertraulichen Gespräch geladen, nach dem mutmaßlich politischen Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wollte er sich erneut aus erster Hand informieren –und den Kommunalpolitikern den Rücken stärken. 14 Bürgermeister aus sieben Bundesländern hat er eingeladen. „Heute reden wir nicht mehr nur über sprachliche Entgleisungen“, sagt Steinmeier zum Auftakt. Inzwischen bestehe der Verdacht, dass Lübcke von einem Rechtsextremisten ermordet worden ist und dass„in denselben Kreisen offenbar auch Todeslisten unterwegs sind und eine Gruppe sogar Leichensäcke bestellt hat“. Das sei ein Angriff auf die Demokratie und ihreVertreter. In der Gesprächsrunde fragt Steinmeier nach Erfahrungen, Einschätzungen –und Erklärungsversuchen. Ein Bürgermeister nach dem anderen berichtet, und nach jeder Wortmeldung wächst das ungute Gefühl: Das ist keine Ansammlung von Einzelfällen mehr; hier könnten „Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sind das Gesicht und die Stimme der Demokratie.“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier genauso 14 andereLokalpolitiker sitzen–und vonebensolchen Drohungen berichten. „Jeden Tagwerden drei politisch motivierte Straftaten gegen politisch Verantwortliche verübt, insbesondere gegen kommunal Verantwortliche“, berichtet der Städtetagspräsident, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Mehrere Bürgermeister in der Runde betonen, dass auch Politessen, Verwaltungsmitarbeiter oder etwa Sachbearbeiter in Jobcenternbetroffen sind. Wollen wir so leben? Werwirdsich noch trauen, umstrittene Entscheidungen zu treffen, zu Schulschließungen oder neuen Windparks? Es waren auch solche Themen, die hinter den Drohungen steckten –keineswegs geht es stets um Asylpolitik.„Ich hatte gehofft, wenn wieder weniger Flüchtlinge kommen, lässt es nach“, sagt Gerd Landsberg, Chef des Städte- DPA und Gemeindebundes. „Stattdessen wirdesimmer schlimmer.“ Die Runde ist sich einig, dass die Strafverfolgung zu wenig konsequent gegen Täter vorgeht. Anzeigen wegen Beleidigung mag die Polizei kaum aufnehmen –noch nicht mal die Morddrohung mit der Galgen- Attrappe hätte Folgen gehabt. Derso Bedrohte sei wenig später zurückgetreten, berichtet ein Kollege –vom Rückzug bedrohter Politiker wird mehrmals berichtet. Was also tun? Müssen die Medien stärker zur Ruhe rufen, statt im „Kampf um Aufmerksamkeit nur Interesse am Krawall zu haben“, wie jemand sagt? Hilft ein verschärftes Strafrecht? Steinmeier findet, wichtiger sei „ein Bewusstsein in der gesamten Gesellschaft, dass hier die Wurzeln der Demokratie angegriffen sind“. Bei Ratssitzungen tauchten die Leute nur noch auf, wenn es um ihre persönlichen Interessen gehe, berichtet ein Bürgermeister:„Dann wird geschimpft, was wir alles falsch machen.“ Und die Bürgermeisterin des bayrischen Kutzenhausen, Silvia Kugelmann, sagt, dass immer mehr Bürger „in einem selbstverständlichen Tonihr persönliches Wohl über das Gemeinwohl stellen“. Darin liege wohl dieWurzel derAggressivität:„Jeder hat Angst, zu kurzzukommen.“ Milliarden für deutsche Problemzonen Strukturschwache Regionen sollen Geld bekommen Die Bundesregierung will die Lebensverhältnisse in strukturschwachen Regionen verbessern. DasBundeskabinett billigte am Mittwoch ein Maßnahmenpaket, zu dem bundeseinheitliche Fördermaßnahmen, Hilfen für Kommunen mit Altschulden und ein „Gleichwertigkeits-Check“ bei künftigen Gesetzen gehören. Die zuständigen Bundesminister ziehen damit die Schlussfolgerung aus der Arbeit der Regierungskommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen. Nach dem Auslaufen des vor allem für den Osten gedachten Solidarpakts II soll es künftig bundeseinheitliche Fördermaßnahmen geben. DieWirtschaftsförderung soll vor allem dorthin fließen, wo die Bevölkerung abwandert und es somit zu einer Überalterung kommt. Große Modernisierungsaufgabe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sprach von einer „großen Modernisierungsaufgabe Deutschlands“. Die Menschen sollten die Chance haben,„dortzuleben, wo sie leben wollen“. Dabei gehe es aber nicht um einen „Einheitsbrei“ für das gesamte Bundesgebiet. „Deutschlands Vielfalt ist Deutschlands Stärke“, sagte der Innenminister. Esgehe um zweistellige Milliardenbeträge, die im Zuge mehrerer Jahreausgegebenwerdensollen. Dafür sollten aber vorhandene Haushaltsmittel verwendet werden. Es gehe um wohnortnahe Kitas, Schulen und Ärzte, um gute Verkehrsanbindung und Nahversorgung sowie schnelles Internet, sagte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU). „Förderung muss daher eine Frage des Bedarfs, nicht der Himmelsrichtung sein.“ (AFP) Tagesthema Seite2,Leitartikel Seite8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41028 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Aussteller werden! Diebesten Jahre Doppelmesse Reise &Gesundheit Anmeldung unter: berlin.messen@dumont.de oder (030)2327 6758 BERLIN MESSEN

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