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Berliner Zeitung 12.03.2018

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Berliner Zeitung

. . Montag, 12. März 2018 Nr.60HA-74. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.50 € Berlin/Brandenburg -1.60 € Auswärts/D* Talentschuppen Neukölln: Der nächste Bürgermeister ist 31 – Seite 11 ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... H A M B U R G VON BERNHARD HONNIGFORT Peter Tschentscher wirdBürgermeister der Hansestadt. Er hat Zeit und Lust Andreas Dressel, der SPD-Fraktionsvorsitzende,wollte nicht. Drei kleine Kinder zu Hause,das könne man nicht unter einen Hut kriegen mit dem Amt des Ersten Bürgermeisters von Hamburg. Melanie Leonhard, die Hamburger Sozialsenatorin, lehnte auch aus familiären Gründen ab: Ein kleines Kind zu Hause auch bei ihr.Auch sie will nicht Nachfolgerin von Olaf Scholz werden, der das Hamburger Rathaus gegen das Berliner Bundesfinanzministerium eintauschen wird. Also Peter Tschentscher, 52, Hamburgs Finanzsenator und ein getreuer Gefolgsmann von Olaf Scholz. Er hat einen erwachsenen Sohn –und Zeit und Lust. Enge Wahl war auch er. Seit sieben Jahren arbeitet der Mediziner an der Seite des Bürgermeisters.Tschentscher gilt als Zahlenfuchs und seriöser Politiker, der mit seiner sachlichen Artauch bei der Opposition in der Hamburger Bürgerschaft durchaus auf Respekt stößt. Am 28. März muss er sich in der Bürgerschaft zur Wahl stellen. Dass er Bürgermeister wird, gilt als sichere Sache. SPD und Grüne verfügen über eine ausreichende Mehrheit. Ist erdann gewählt, will er Hamburgweiter „gut regieren“, so wie Scholz das sieben Jahre gewollt und meistens auch getan hat. „Hamburg kann mit Zuversicht in die Zukunft blicken“, meinte Tschentscher am Wochenende. „Wir haben viel erreicht, aber es gibt eben auch noch viel zu tun.“ Wirtschaftlich starkbleiben und per Sozialpolitik die Hamburger Gesellschaft zusammenhalten –das ist das, worum es die nächsten Jahre gehen soll. Der Wohnungsbau (über 10 000 Baugenehmigungen pro Jahr und mehr als 3000 Sozialwohnungen) soll fortgesetzt werden mit dem Ziel: In Hamburgmüsse jeder eine bezahlbareWohnung finden können. Schulsanierungen, Schulneubauten, Ausweitung des gebührenfreien Kita-Systems,mehr für Polizei und Feuerwehr, mehr für Verkehr und Kabelausbau sind weitere Schwerpunkte. Weil es Hamburg wirtschaftlich und finanziell gut gehe, seien derartige Programme auch bezahlbar.Die Kraft sei dafür vorhanden. „Das ermöglicht uns, die Politik, die wir machen wollen, solide zu finanzieren.“ Dass Tschentscher mit Geld um sich wirft, ist allerdings auch nicht zu erwarten. Er gilt als sparsam. Der promovierte Labormediziner war es, der in den vergangenen Jahren den Hamburger Haushalt sanierthat. Wenn die Opposition etwas zu bemängeln hat am designierten Bürgermeister, dann seine trockene Art, die –ähnlich wie beim Noch-Bürgermeister Scholz –wenig Mitreißendes und Visionäres hat. Hamburg brauche kein „bloßes Weiter-so einer vermeintlichen Scholz-Imitation“, mäkelte die CDU. „Diese Personalrochade verspricht alles andereals den notwendigen politischen Neuanfang, den Hamburg so dringend braucht“, hieß es aus der FDP.Tschentscher sei als„Verwalter und nicht als Gestalter“ aufgefallen. Ein„Weiter-so der Kürzungen und des kalten Durchregierens“ fürchtet die Linke. Und die AfD wartet ab: „Ohne Frage ein guter Finanzsenator“, sei Tschentscher.Oberauf allen Politikfeldernsattelfest sei, werdesich erweisen. Ab 28. Märzkann er es beweisen. Spreewild 25 ................................................................................................................. Lotto 15 ................................................................................................................. Rätsel, Sudoku 12, 27 ................................................................................................................. . Kleinanzeigen ............................................................................................................... 12, 13. ................................................................................................................. Berliner Verlag GmbH, 10171 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr 10-16 Uhr), Fax–499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de ................................................................................................................. 4 Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 501504 11011 Straßen, auf denen von diesem Frühjahr an Tempo 30 angeordnet wird Straßen, die für weitere Tempo-30-Untersuchungen ausgewählt worden sind Kantstraße (zwischen Savignyplatz und Amtsgerichtsplatz) Neue Kantstr.(Amtsgerichtsplatz bis Dernburgstraße) Leipziger Straße (zwischen Potsdamer Platz und Markgrafenstraße) Martin-Luther-Str.(Fritz-Elsas-Straße bis Hauptstraße) Hauptstraße (zwischen Kleistpark und Innsbrucker Platz) A115 VON PETER NEUMANN Nur noch wenige Wochen, dann soll der Startschuss fallen. Auf fünf Hauptverkehrsstraßen in Berlin möchte der Senat untersuchen, ob sich mit Tempo 30 die Stickoxidbelastung der Luft verringern lässt. Doch bei diesen Abschnitten soll es nicht bleiben, sagte Verkehrssenatorin Regine Günther. „Wenn Tempo 30 etwas bringt, werden wir es auf weitere Straßen ausweiten“, kündigte die parteilose, von den Grünen nominierte Politikerin an. Nach Recherchen der Berliner Zeitung sind rund ein Dutzend weiterer Hauptverkehrsstraßen dafür im Gespräch. Die Straßenabschnitte befinden sich fast ausschließlich im Westen der Stadt. DemSenat geht es darum, die Belastung der Berliner Luft mit Stickoxiden zu senken. Die gesundheitsschädlichen Verbrennungsprodukte, die Atemorgane,Herzund Kreislauf angreifen, stammen größtenteils aus Dieselfahrzeugen. Beim Anfahren werden besonders große Mengen des Gases ausgestoßen. Startauf 8,2 Kilometern Wenn der Verkehr flüssig gestaltet wird und Kraftfahrzeuge seltener anhalten müssen, wirddie Luft sauberer –das ist die These, die der Senat mit seinen Versuchen überprüfen möchte. Mit veränderten Ampelschaltungen und Tempo 30 soll der Verkehr auf fünf Abschnitten von 8240 MeternLänge verstetigt werden. Wieberichtet soll derVersuch im April inder Leipziger Straße beginnen. Wenige Wochen später werden auch in der Potsdamer Straße, ebenfalls in Mitte, Berlin wird entschleunigt Damit die Luft sauberer wird, plant der Senat Tempo30 aufrund einem Dutzend weiterer Hauptverkehrsstraßen. Neue Ampelschaltungen A 10 sollen dafür sorgen, dass der Verkehr besser fließt. Trotzdem hat die Autolobby Bedenken –und nicht nur sie. DAHLEM A100 ZEHLENDORF A 111 Prinzenallee* WEDDING Reinickendorfer Str.(Ravené- bis Müllerstraße) CHARLOTTENBURG A103 STEGLITZ Tempo-30-Schilder montiert. Ein Teilstück des Tempelhofer Damms, die gesamte Hauptstraße in Schöneberg sowie ein Teil der Kantstraße folgen. Auf allen Straßen wird drei Monate lang gemessen, wie viel Stickoxid frei wird, so lange dortnoch Tempo 50 erlaubt ist. DieErgebnisse werden mit den Daten verglichen, die ein Jahr bei Tempo 30 gewonnen werden. Ermittelt wirdauch dieVerkehrsbelastung vorund nach Beginn der Tests. „Wowir Tempo 30 bereits angeordnet haben, hat es etwas gebracht“, sagte die Verkehrssenatorin. Laut Senat sank die Stickoxidbelastung in der Silbersteinstraße in Neukölln in Folge von Tempo 30 um 26 Prozent. In der Schildhornstraße in Steglitz warenesneun, in der Beusselstraße in Moabit rund fünf Prozent. Für die mögliche nächste Etappe der Tempo-30-Tests, die 2019 beginnen könnte, haben die Senatsexperten demVernehmen nach rund ein DutzendAbschnitte ins Auge gefasst. Aufder Listestehen Teile der Martin-Luther-Straße und der Kolonnenstraße in Schöneberg. Auch Abschnitte des Hindenburgdamms in Steglitz, der Sonnenallee in Neukölln, der Elsenstraße in KREUZBERG Kolonnenstr.* Manteuffelstr.* Hindenburgdamm (Gardeschützenweg bis Dürerstraße) „Wo wir Tempo 30 bereits angeordnet haben, hat es etwas gebracht.“ A 114 PANKOW Potsdamer Straße (zwischen Potsdamer Platz und Kleistpark) Oranienstr. (Skalitzer bis Luckauer Straße) Adalbertstr. (Kottbusser Torbis Bethaniendamm) NEUKÖLLN HOHEN- SCHÖNHAUSEN Frankfurter Allee (Niederbarnimstr.- bis U-Bahnhof Frankfurter Allee) Elsenstr.(südwestlicher Abschnitt bis Karl-Kunger- Straße) Sonnenallee (Reuter- bis Wildenbruchstr.) Tempelhofer Damm (zwischen Alt-Tempelhof und Ordensmeisterstr.) Treptow sowie der Reinickendorfer Straße und Prinzenallee in Wedding finden sich dortwieder. In Kreuzberg wurden der Mittelteil der Adalbertstraße sowie die Oranienstraße vom Görlitzer Bahnhof bis jenseits vom Oranienplatz ausgewählt. Der Großteil der Neuen Kantstraße in Charlottenburg und ein Abschnitt der Manteuffelstraße in Tempelhof sind ebenfalls aufgeführt. Im Gespräch ist außerdem, Tempo 30 auf dem Westteil der Frankfurter Allee zu erproben – dort, wo ein Auto-Fahrstreifen stadtauswärts zu einer Radlerspur werden könnte. Auch auf den neuen Tempo- 30-Abschnitten sollen Ampeln Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz umprogrammiert werden, damit es keine Stausgibt. DerBund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lobte die Senatorin. „Wir sind erfreut, dass der Senat über den laufenden Modellversuch hinaus auf weiteren Abschnitten Tempo 30 einführen möchte“, sagte Verkehrsreferent Martin Schlegel. „Auf den von ihm jetzt ausgewählten Straßen besteht auf jeden Fall Handlungsbedarf.“ Dagegen warnte Jörg Becker vom Allgemeinen Deutschen Automobil-Club (ADAC) vor A113 30 *jeweils ein Abschnitt 1km „Aktionismus“. „Wir finden es gut, dass der Senat auf fünf Abschnitten prüft, welche Wirkungen Tempo30hat. So lassen sich Datengewinnen, die für die Diskussion sehr wichtig sind“, sagte er.„Doch wir sollten die Auswertung abwarten –und erst einmal den Zehn-Punkte-Plan umsetzen, den der Dieselgipfel im RotenRathaus beschlossen hat.“ Werden Busseausgebremst? Beobachter kritisierten, dass Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ausgebremst würden. Das umweltfreundliche Verkehrsmittel werde dadurch unattraktiv. Andere fragten, ob die Polizei genug Personal habe, um alle Tempo-30-Teilstücke zu kontrollieren. Für dieersten fünf Abschnitte sind wöchentliche Radarkontrollen im Gespräch. Grünen-Mitglieder bemängelten, dass ausgerechnet ein rot-rot-grüner Senat den Autoverkehr flüssiger gestalten will. Das sei ein Schlagwort des ADAC, hieß es. Die Verkehrslenkung Berlin, die für die Ampeln verantwortlich ist, sei schon jetzt mit der ersten Etappe der Tempo-30-Tests voll ausgelastet, sagte Stadträtin Christiane Heiß ausTempelhof-Schöneberg. Die Behörde sei „so blockiert, dass sie für andere Maßnahmen, etwa im Rad- und Fußverkehr, nichtmehr zurVerfügung steht“. Wie berichtet schätzt Jürgen Resch von der Umwelthilfe, die auch Berlinauf saubereLuftverlangt hat, die Wirkung von Tempo 30 als gering ein. Er forderte Diesel-Fahrverbote möglichst bald :„DieZeit der Studien ist vorbei.“ Wie berichtet prüft der Senat solche Beschränkungen. Kommentar Seite 8 BERLINER ZEITUNG/REEG; HECHER 1. FUSSBALL-BUNDESLIGA Bor.Dortmund –Eintracht Frankfurt 3:2 VfB Stuttgart–RBLeipzig 0:0 2. FUSSBALL-BUNDESLIGA 1. FC Union Berlin –Erzgebirge Aue 0:0 SportSeiten 19 und 20 Fall Keira G.: Schüler gesteht die Tat Er soll ein minderjähriger Berliner sein V ON PHILIPPE DEBIONNE UND ERIC RICHARD Nur wenige Tage nach dem Mord an der 14-jährigen Schülerin Keira G.inHohenschönhausen hat die Berliner Polizei am Sonntagvormittag den mutmaßlichen Täter in der Wohnung der Elternfestgenommen. Das teilten die Ermittler am Sonntagmittag mit. Am späten Nachmittag wurde dann bekannt, dass der Schüler die Tatgestanden hat. „Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 15-jährigen Schüler aus dem Bekanntenkreis des erstochenen Opfers“, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Der gebürtige Deutsche ging nach Informationen der Berliner Zeitung in dieselbe Schule wie Keira G.Der Jugendliche und sein späteres Opfer sollen sich zudem bereits seit geraumer Zeit gekannt haben. Genauere Details wollten die Ermittler zunächst nicht preisgeben. Der Schüler wirdamMontag einem Haftrichter vorgeführt.Sein Motivist zurzeit noch unklar. Die Schülerin war am Mittwochnachmittag vonihrer Mutter schwer verletzt in der gemeinsamen Wohnung gefunden worden. Trotz sofortiger Reanimationsmaßnahmen erlag die Jugendliche ihren schweren Verletzungen. Da sich die Polizei in den vergangenen Tagen mit Informationen zurückgehalten hatte, war vor allem im Internet Kritik an der Behörde geäußert worden. Die Polizei appellierte per Twitter, Ermittlungsergebnisse abzuwarten: „UnsereMordkommission hat aktuell keinen konkreten Tatverdacht. Bittebeteiligen Siesich nicht an kursierenden Spekulationen. Wirinformieren, wenn es Neuigkeiten gibt“, BLZ /ERIC RICHARD Trauerkerzen und Blumen für das Mordopfer Keira G. hieß es. Das verhinderte nicht, dass im Netz Gerüchte die Runde machten, es handele sich bei dem Täter um einen Asylbewerber aus Afghanistan. Die Mordermittler schwiegen bis zur Festnahme,was die Spekulationen antrieb,sich aber in diesem speziellen Fall mit polizeilicher Taktik erklären lässt. So habe man, hieß es gestern, bereits am Sonnabend einen konkreten Tatverdacht gehabt. Man habe den mutmaßlichen Täter aber nicht aufschrecken wollen. Berlin Seite 9 WETTER BERLIN: Gebietsweise Regen bei bewölktem bis bedecktem Himmel. 11-13 Grad, nachts 6Grad. Seite 2

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