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Berliner Zeitung 12.04.2019

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Emilia Clarke und Nikolaj Coster-Waldau über das Finale von „Game of Thrones“ – Netzwerk Seite 26 Die Helden der Formel I Seite 19 2°/6° Viele Wolken Wetter Seite 2 Licht und Schatten: Die große Nolde-Ausstellung Feuilleton Seite 21 www.berliner-zeitung.de In der Gefahrenzone: Mit dem E-Roller durch Berlin Berlin Seite 10 Freitag,12. April 2019 Nr.86HA-75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Berliner Müll: Es darf ein bisschen weniger sein Made in Berlin Seite 6 Assange Abgeführt in Handschellen VonKatrin Pribyl Widerwillig und schreiend ist der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks am Donnerstag aus seinem selbst gewählten Exil abgeführt worden. Fast sieben Jahre hielt sich Julian Assange in der Ecuadorianischen Botschaft im Londoner Stadtteil Knightsbridge auf, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Wegen der Veröffentlichung brisanter, geheimer Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak drohen ihm ein Verfahren und womöglich lebenslange Haft. Julian Assange Auch werden will sich gegeneine Auslieferung wehren. Missbrauchsvorwürfe gegen ihn erhoben. Am Donnerstag wurde er verhaftet und bereits am Nachmittag von einem Londoner Gericht für schuldig befunden, gegen seine Kautionsauflagen in Großbritannien verstoßen zu haben. Zudem liege ein Auslieferungsantrag aus den USA vor, teilte Scotland Yard mit. DieUS-Justiz wirft dem Enthüllungsaktivisten vor, sich mit der Whistleblowerin Chelsea Manning verschwörtzuhaben. Die Polizei habe die Erlaubnis erteilt bekommen, die Botschaft zu betreten, nachdem die Regierung von Ecuador ihr Asyl für den 47-Jährigen zurückgezogen habe. DieRegierung in Quito hatte erst diese Woche mitgeteilt, dass der Australier nicht auf unbegrenzte Zeit in der Londoner Vertretung des südamerikanischen Landes bleiben könne.„Es wärenicht gut für seinen geistigen Zustand, für seine Gesundheit“, hieß es. Assange, der blasse Mann mit den weißen Haaren, lebte in einem 20 Quadratmeter großen Zimmer,vollgestellt mit Möbeln und ausgestattet mit Computer und einer Lampe, die das Sonnenlicht imitiert. Es überrascht kaum, dass Präsident Lenín Moreno auf das Benehmen des Dauergastes verwies: „Das unhöfliche und aggressiveVerhalten von Herrn Julian Assange, die feindlichen und drohenden Erklärungen seiner verbündeten Organisation gegen Ecuador,die Überschreitung internationaler Verträge“ hätten dazu geführt, dass das Asyl „nicht länger tragbar und realisierbar“ sei. Der Australier habe sich in die internen Angelegenheiten anderer Staaten eingemischt, kritisierte Moreno. Auch soll Assange Sicherheitskameras in der Botschaft blockiert und Personal schlecht behandelt haben. Ecuador habe seine Verpflichtungen im Rahmen des internationalen Rechts „vollständig erfüllt“, sagte Moreno. Allein eine Bedingung stellte er. Assange solle nach seiner Festnahme nicht an ein Land ausgeliefert werden, in dem ihm Folter oder die Todesstrafe drohten. Das wurde offenbar von der britischen Regierung garantiert. Wiewillkommen sind Kinder mit Trisomie 21 in unserer Gesellschaft? Das Down-Syndrom lässt sich per risikoarmem Bluttest weit vor der Geburt feststellen. Sollen die Kassen die Untersuchung bezahlen? Hinter dieser Frage stehen viel größere Fragen. Die emotionale Debatte im Bundestag VonMarkus Decker Es ist eine Debatte, die es nicht oft im Bundestag gibt. Keine Vorlage, keine Anträge, keine Fraktionsdisziplin. Nur eine Frage: Sollen Bluttests, mit denen bei einem Ungeborenen Trisomie 21, das sogenannte Down-Syndrom, festgestellt werden kann, künftig von den Krankenkassen bezahlt werden? Die Tests sind für Schwangerewie Kind deutlich risikoärmer als die Fruchtwasseruntersuchung, die von den Kassen übernommen wird. Diese „Orientierungsdebatte“ war umso bemerkenswerter,weil der Bundestag streng genommen zu dem Thema gar nichts zu sagen hat. Normalerweise entscheiden Ärzte, Kassen und Kliniken in der sogenannten Selbstverwaltung allein darüber, was von der Krankenversicherung bezahlt wird. DasVerfahren für die Bluttests läuft derzeit. Sie können bis zu 200 Euro kosten. Primetime des Parlaments Gleichwohl ließ es sich das Parlament nicht nehmen, genau dieses Thema ausführlich zu debattieren – am Donnerstag ab neun Uhr. Dasist die Primetime des Parlaments. Am Vormittag werden im Bundestag die besonders wichtigen Themen angesetzt. Die Debatte war kontrovers wie sachlich. Aufder einen Seite fanden sich jene,die auf den Gerechtigkeitsaspekt verwiesen. So sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, jenen den Test vorzuenthalten, die nicht das Geld hätten, um ihn zu bezahlen, „wäre unethisch“. Christine Aschenberg-Dugnus von der FDP betonte, esexistiere ingleichem Maße ein Recht aufWissen wie auf Nicht-Wissen. Dabei dürfe die finanzielle Situation der Betroffenen nicht den Ausschlag geben. Die Linke Cornelia Möhring stellte fest: „Eine Untersuchung ohne Risiko ist deutlich besser als eine Untersuchung mit Risiko.“ Die liberale Abgeordnete Katrin Helling-Plahr berichtete vonihren eigenen risikobehafteten Schwangerschaften und dass sie deshalb einschlägige Tests habe machen lassen. Helling-Plahr forderte, die Bluttests umgehend zur Kassenleistung zu erklären. Die Ergebnisse gäben den ElternSicherheit, sie könnten sich besser auf die Zukunft einstellen. Befürworter der Finanzierung fanden sich in unterschiedlichen Fraktionen. Gleiches galt für die Riege der Gegner. Die Grüne Corinna Rüffer warnte,diese Tests blieben nicht folgenlos. Denn die allermeisten Föten mit Trisomie 21 würden abgetrieben. Und Tests auf andere Beeinträchtigungen stünden vor der Zulassung. Rüffer beklagte überdies, dass die Debatte „weitgehend über die Köpfe der Betroffenen hinweg geführt“ werde und die Gesellschaft im Umgang mit Behinderungen „noch immer außerordentlich ungeübt“ sei. Stephan Pilsinger,ein Arzt aus der Unionsfraktion, sagte, er„befürchte einen Schritt in eine eugenische Gesellschaft“, also eine Gesellschaft, in Ich bin’s der Kranke und Behinderte aussortiert werden, und „Designer-Babys“ das Ziel seien. „Das müssen wir verhindern.“ Sein Fraktionskollege Michael Brand fragte: „Wie viel Selektion verträgt der Mensch?“ Ähnlich argumentierte Volker Münz von der AfD: „Die Büchse der Pandora wird geöffnet. Wehret den Anfängen!“ Er mahnte, die Erwartung der Gesellschaft, ein gesundes Kind zur Welt zu bringen, werde mit dem Zuwachs medizinischer Möglichkeiten steigen. Dem müsse man „Wenn wir die Fruchtwasseruntersuchung bei Risikoschwangerschaften erstatten, die nicht-invasiven Bluttests aber nicht – das geht nicht.“ Peter Dabrock, Vorsitzender des Deutschen Ethikrates „eine Willkommenskultur für alle Kinder“ entgegensetzen. Später warf René Röspel (SPD) der AfD „Scheinheiligkeit“ vor. Denn bei anderen Gelegenheiten ziehe die Partei gegen Inklusion vonBehinderten zu Felde. In einem Punkt waren sich alle im Bundestag weitgehend einig: Je besser die Integration des nicht Perfekten in das Leben gelingt, desto wirkungsvoller kann das Aussortieren des nicht Perfekten durch Pränatal- Diagnostik verhindertwerden. Zwischen Befürwortern und Gegnern der Finanzierung herrschte schließlich eine Menge Ratlosigkeit, die auch eingestanden wurde.Cornelia Möhring (Linke) räumte ein, dass sich Fragen stellten, „die nicht einfach mit Ja oder Nein zu beantworten sind“. Der FDP-Abgeordnete Jens GETTY IMAGES/DENKUVAIEV Beck: „Nicht alle ethischen Dilemmata lassen sich vollständig auflösen.“ Matthias Bartke (SPD) teilte unterdessen seine Rührung mit, als er von einem Kind mit Down-Syndrom berichtete, auf dessen T-Shirt stand: „Wie schön, dass es mich gibt!“ Wie gesagt: Normalerweise mischt sich der Bundestag nicht ein, wenn es um die Kostenübernahme von medizinischen Leistungen geht. Geplant ist, dass der Gemeinsame Bundesausschuss von Kassen, Ärzten und Kliniken im Sommer über den Bluttest entscheidet. Doch der Gesetzgeber ist völlig frei darin, die Entscheidungen des Bundesausschusses per Gesetz auszuhebeln. Unter Experten besteht schließlich Konsens, dass das medizinische Vermögen, gesundheitliche Belastungen noch vor der Geburt festzustellen, weiter zunehmen wird. Die ersteDebatte hat gezeigt, wie schwer es sein wird, mit diesem ethischen Problem umzugehen. Auch die Haltung der Kirchen ist unterschiedlich. DieEKD stimmt den Bluttests als Kassenleistung zu, wenn Schwangeredas Angebot einer psychosozialen Beratung bekämen, deren Ziel der Lebensschutz sei. „Entscheidend ist für mich, dass wir am unbedingten Ziel festhalten,die Zahl der Abtreibungen zu minimieren“, sagte der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford- Strohm den Zeitungen der Funke Mediengruppe.Dagegen forderte die Katholische Kirche alle Abgeordneten auf, solche Tests nicht als Kassenleistung zu akzeptieren. Es dürfe keine Beschlüsse geben, „die im Resultat dazu geeignet sind, die Zahl der Abtreibungen zu erhöhen“, sagte Prälat Karl Jüsten, der Leiter des katholischen Büros Berlin der katholischen Bischofskonferenz der Stuttgarter Razzien gegen Rechts in Cottbus Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung Die Polizei hat bei der Großrazzia gegen die rechtsextreme Szene in vier Bundesländern umfangreiches Beweismaterial sichergestellt, unter anderem Macheten, Schlagringe, Sturmhauben. Schwerpunkt war in Brandenburg imRaum Cottbus,außerdem in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen. Gegen 16 Menschen im Raum Cottbus wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt, wie Brandenburgs Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke am Donnerstag in Potsdam bekannt gab. Insgesamt gehe es um 50 Straftaten, darunter Körperverletzung, Verstöße gegen das Waffengesetz und Sachbeschädigung. Nach Angabenvon Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) steht ein Milieu aus Hooligans, Kampfsportlern und Rechtsextremisten im Fokus der Ermittlungen. „Die Behörden werden es nicht hinnehmen, wenn sich Personen zusammenrotten und Straftaten begehen“, sagte er. Der Rechtsstaat habe ein deutliches Zeichen gesetzt. Noch keine Haftbefehle Festnahmen gab es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Cottbus bisher nicht, auch wurden keine Haftbefehle vollstreckt. „Wir haben bewusst keine Festnahmen durchgeführt, denn wir wollen erst die ganzen Beweismittel auswerten, das wird noch eine Zeit dauern“, sagte der leitende Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher. Unter den dringend Tatverdächtigen gebe es fünf Menschen, die eine führungsähnliche Rolle übernähmen, indem sie andereanleiteten und mobilisierten. Der Verfassungsschutz bezeichnete den Raum Cottbus jüngst als „Hotspot“ des Rechtsextremismus in Brandenburg. Der Referatsleiter Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes Brandenburg, Heiko Homburg, spricht von etwa 400 rechtsextremen Personen. Seinen Angaben nach versucht die rechtsextreme Szene im Raum Cottbus,auch ökonomisch Fußzufassen. Eine wirtschaftliche Grundlage für Mitglieder der Szene seien zum Beispiel Tattoo-Studios,Plattenlabels oder Shops,die bei Rechten beliebte Modemarken oder Fitnesspräparate verkauften. (dpa) Brandenburg Seite 15 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Zeitung. Kommentar Seite8 4 194050 501603 51015

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