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Berliner Zeitung 12.09.2018

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Das Leben in rechten Parallelwelten – Report Seite 2und 3 Künstler wollen in den Spreepark Seite 9 14°/25° Wolken, etwas Regen Wetter Seite 28 www.berliner-zeitung.de Mittwoch, 12. September 2018 Nr.213 HA -74. Jahrgang Auswärts/D**: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Dregger: Die CDU fühlt sich fit fürs Regieren Berlin Seite 10 Heikel: Abgeordnete und ihre Alterssicherung Hauptstadt Seite 5 Maaßen: Geheimdienstchef vor dem Rücktritt? Politik Seite 4, Kommentar Seite 8 Volksbühne Das Rad wird zurückgerollt VonUlrich Seidler So richtig will die Kulturverwaltung noch nicht heraus mit der Sprache, andererseits können wir mit der schönen Nachricht nicht länger warten: DasRäuberrad ist wieder gesund. Die Metallfirma Haber & Brandner hat die Skulptur nach den Maßgaben der sachverständigen Metallrestauratorin Marina de Fümel von der Stiftung Stadtmuseum restauriert. Es soll in den nächsten Tagen, wohl noch in diesem Monat, wieder an seinen angestammten Platz vor die Volksbühne Das Räuberrad ersteht demnächst als Denkmal wieder auf. kommen. Das sah im Dezember, als die Berliner Zeitung das Rad in einer Werkstatt in Oberschöneweide besuchte,noch nicht so aus. Frank Castorf hatte das Rad im Sommer 2017 bei seinem Auszug mit auf Gastspielreise nach Avignon genommen. Eine durchaus verständliche Geste des Trotzes, die ihm viele in der Stadt übel nahmen. WasCastorf natürlich wurscht war und eher noch anstachelte. Lenore Blievernicht, die Witwe von Volksbühnen- Chefdesigner Bert Neumann, war gegen diese Radausreiß-Aktion. Ihr ging es um die Unversehrtheit des Kunstwerkes, das im Ensemble mit dem Theater auf dem Rosa-Luxemburg-Platz seine Bestimmung gefunden hat −auch wenn die Castorf- Neumann-Räuber-Äravorbei ist. Der damals noch neue Kultursenator Klaus Lederer vermittelte. Er genehmigte den Avignon-Ausflug und nutzte die Gelegenheit für eine gründliche Restauration des Denkmals, das nie als Denkmal errichtet, sondern 1992 als temporäres Kunstwerk aufgestellt wurde und dann stehen blieb. Bei dem Werkstattbesuch im Dezember konnte man sich davon überzeugen, dass Lederers Vorschlag mehr als eine politische Maßnahme zur Beruhigung war. Der eigentlich sehr kleidsame und gewollte Rost hatte sich stellenweise schon durch das Metall gefressen. Außerdem hatte die Skulptur durch den Abbau Schaden genommen. Sie ist in drei Teile geschnitten worden, um sie auf eine transportable Größe zu bringen. Die lädierten, in die Ecke gestellten, verzurrten Metallteile erinnerten an einen verunfallten, aber tapferen und beseelten Roboter.Eswar eine Wohltat zu erleben, mit welchem Ernst, welcher Sensibilität und Professionalität sich bei der Dezembervisite eine Gruppe von Fachleuten, Kulturverwaltern, Metallrestauratoren um das Radsorgte und Heilmethoden diskutierte.Wie rettet man so viel Originalmaterial wie möglich, wie verschweißt man die Nähte am unauffälligsten, wie gewährleistet man Standfestigkeit −und zwar auf Dauer? Denn nun ist das Rad ein Denkmal geworden. DieEwigkeit kann kommen. Berlin weitet Rauchverbot aus VonJulia Haak Der Senat möchte Spielplätze und die Eingänge von Kliniken zu nikotinfreien Zonen machen. Das soll auch für E-Zigaretten gelten Der letzte Raucher wird wohl ein Berliner sein. Rauchen ist zwar nicht mehr angesagt, die Zahlen gehen zurück. Aber laut Deutschem Tabakatlas führt die Hauptstadt weiterhin in negativer Weise die Statistik an. Noch immer rauchen hier erheblich mehr Menschen als in anderen Bundesländern. Folgerichtig führt Berlin auch die Statistik der Todesfälle an, die durch Rauchen bedingt sind. Wenwundert es da noch, dass in Berlin auch die Vorschriften zum Nichtraucherschutz bislang legerer sind als anderswo. Das soll sich jetzt ändern. Am Dienstag hat der Senat einen Gesetzentwurfaus dem Hause der Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) beschlossen. Das Nichtraucherschutzgesetz soll in vier Punkten verschärft werden –spürbar. Eswird damit an die Regelungen anderer Bundesländer angepasst und auf Freiflächen ausgedehnt. So soll es künftig ein Rauchverbot auf Spielplätzen und in allen Räumen, in denen Kinder betreut werden, sowie vor Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen geben. Neue Produkte wie E-Zigaretten, Tabakerhitzer und E-Wasserpfeifen werden einbezogen. Bisherige Ausnahmeregelungen für Shisha-Bars entfallen. Bußgelder bei Verstößen werden deutlich erhöht. Die Gesundheitssenatorin will mit den Neuregelungen die Nichtraucher schützen. Es sei längst wissenschaftlich erwiesen, dass Tabakrauch nicht nur denen schade, die selbst rauchen, sondern auch den Passivrauchern. „Das Berliner Nichtraucherschutzgesetz hat sich bewährt. Aber nach zehn Jahren war es an der Zeit, technische Neuerungen wie E-Zigaretten zu berücksichtigen und überholte Ausnahmebestimmungen wie für Shisha-Bars aufzuheben“, sagte Dilek Kolat. Bisher gab esinBerlin keine einheitliche Regelung für Kinderspielplätze. Die Bezirksverwaltungen konnten mit Schilderndortdas Rauchen untersagen, sonst war es erlaubt. In Krankenhäusern ist das Rauchen zwar schon länger untersagt, aber wer eine Berliner Klinik „Nach zehn Jahren war es an der Zeit, technische Neuerungen wie E-Zigaretten zu berücksichtigen und überholte Ausnahmebestimmungen wie für Shisha-Bars aufzuheben.“ Dilek Kolat (SPD), Gesundheitssenatorin betreten wollte, musste sich mit angehaltenem Atem durch eine oft verqualmte Zone im Eingangsbereich kämpfen, weil sich genau dort die Raucher versammelten. Das Verbot erstreckt sich künftig auch auf das Außengelände der Gesundheitseinrichtungen. Ausnahmen sind nur in Form von Raucherinseln gestattet, die vom Eingangsbereich entfernt sein müssen. Nur dort, wo es Menschen nicht möglich ist, öffentlich zugängliche Gebäude zu verlassen, soll es weiterhin Raucherräume geben. Das betrifft den geschlossenen Vollzug in Gefängnissen und den Maßregelvollzug. Shisha-Bars waren bislang von den Bestimmungen des Nichtraucherschutzes ausgenommen. Seit zehn Jahren gilt in Berlin ansonsten ein Rauchverbot in gastronomischen Einrichtungen. Raucherzonen müssen vom übrigen Gastraum abgetrennt sein. Ausnahmen gibt es nur für besonders kleine Lokale, deren Gastraum nicht größer als 75 Quadratmeter ist. Sie können als Raucherlokale gekennzeichnet werden, Speisen dürfen dort nicht serviert werden, der Zutritt ist für Minderjährige verboten. „Die Vorschriften sind nach den hitzigen Diskussionen in der Anfangsphase weitgehend akzeptiert worden. Das Gesetz hatte eine befriedende Wirkung“, sagte Christoph Lang, Sprecher derGesundheitsverwaltung. Shisha-Bars hatten sich bislang darauf berufen, dass in ihren Räumen kein Alkohol ausgeschenkt werde und sie demzufolge keine Gaststätten im herkömmlichen Sinne seien. Das Nichtraucherschutzgesetz räumte den Bars eine Ausnahmeregelung ein. Wie bei Raucherlokalen ist der Zutritt erst ab 18 Jahren gestattet, die Gaststätte muss deutlich gekennzeichnet sein, Alkohol darf nicht ausgeschenkt werden. Eine solche Regelung gebe es in keinem ISTOCKPHOTO anderen Bundesland, sagte Lang. Jetzt wirdsie gekippt. Die Gesundheitsverwaltung will dem Nichtraucherschutz zu mehr Nachdruck verhelfen. Schon jetzt wurde bei Verstößen ein Bußgeld fällig. Die Beträge bewegten sich zwischen 100 und 1000 Euro. Künftig sollen Beträge zwischen 500 und 10 000 Euro fällig werden. Der Gesetzentwurf geht nun als Nächstes in den Ratder Bürgermeister zur Abstimmung. Die Gesundheitsverwaltung rechnet damit, dass das Gesetz im Laufe des kommenden Jahres vom Parlament verabschiedet wirdund dann in Kraft tritt. Die eingangs erwähnten schlechten statistischen Werte Berlins in Bezug auf das Rauchen sind ein Antrieb für die Verwaltung, jetzt eine Gesetzesänderung anzustreben. Immer noch sind etwa 17 Prozent der deutschen Bevölkerung täglich Tabakrauch ausgesetzt. „Obwohl immer weniger Menschen rauchen, insbesondere Jüngere, ist der Raucheranteil in Berlin im Vergleich zu den anderen Bundesländern nach wie vor hoch“, heißt es in einer Mitteilung der Gesundheitsverwaltung. 35 Prozent aller Berliner Männer rauchen, bei den Frauen sind es 24 Prozent. Der deutsche Durchschnitt liegt deutlich darunter. „In Deutschland rauchen 25 Prozentder erwachsenen Bevölkerung: rund 30 Prozent der Männer und 20 Prozentder Frauen“, teilte das Deutsche Krebsforschungszentrum für das Jahr 2015 mit. Aber auch hier sinken die Zahlen. Nichtraucherschutz liegt im Trend. Gerade untersagen verschiedene Regionen in Mittelmeerländern das Rauchen am Strand. Jüngstes Beispiel ist ein Ziel von Party-Touristen: Lloret de MarinKatalonien. Senat gibt Grundstücke günstiger ab Regelung gilt fünf Jahre – Ziel ist mehr Wohnungsbau VonUlrich Paul Landeseigene Grundstücke sollen in Berlin günstiger genutzt werden können –und denWohnungsbau damit weiter in Schwung bringen. DerSenat hatamDienstag beschlossen, die Zinssätzefür Flächen zu halbieren, die per Erbbaurecht vergeben werden.Die Regelung soll für alleVerträge gelten, die in den nächsten fünf Jahren geschlossen werden. „Mit der Halbierung der Erbbauzinsen reagieren wir auf die zurzeit extrem niedrigen Zinsen am Kapitalmarkt“, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD).„Das bietet einen guten Anreiz für den Wohnungsbau –nicht nur für den genossenschaftlichen.“ Daneben würden auch soziale und kulturelle Einrichtungen das Erbbaurecht künftig noch besser nutzen können. DasErbbaurecht ermöglicht es dem Nutzer, ein Haus auf einem Grundstück zu errichten, ohne das Areal zu kaufen. Der Erbbauzins entspricht einem Entgelt für die Bodennutzung. Der Zinssatz wird auf Basis des Grundstückswerts errechnet. Mitder nun in Berlin vorgesehenen Regelung sollen die Erbbauzinssätze für 20 Jahre halbiertwerden. DieZinshöhe hängt von der Art der Nutzung ab. Werden die Flächen für soziale, kulturelle und sportliche Zwecke genutzt, liegt der Zinssatz bei 1,5 Prozent, bei einer Wohnnutzung 2,25 Prozent. Nach Ablauf der 20 Jahre greift dann wieder der Regelerbbauzinssatz für den Rest derVertragslaufzeit. Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) erklärte, essei „höchste Zeit“ für die Halbierung des Erbbauzinssatzes. Aus Sicht vieler Genossenschaften sei die jetzige Vergabe der Grundstücke für nur 60 Jahreaber zu kurz. 99 Jahrewären besser. Die Bundesregierung erwägt unterdessen den Einstieg in den Wohnungsneubau in Berlin. „Der Bund prüft, ob, wie und in welchem Umfang er für Bundesbedienstete auf geeigneten bundeseigenen Grundstücken der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Mietwohnungen auch in Berlin beziehungsweise dem Berliner Umland bauen kann“, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. Berlin Seite 12 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Kommentar Seite 8 4 194050 501504 31037

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