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Berliner Zeitung 12.09.2019

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Die Kapitänin: Warum Pia Klemp Menschen aus dem Mittelmeer rettet – Seite 3 Heute mit Kulturkalender 14°/22° Eher Regen Wetter Seite 28 Weshalb Taxifahren in Berlin so teuer wird Berlin Seite 12 www.berliner-zeitung.de Hongkong: Joshua Wong hofft auf Deutschland Politik Seite 4 Donnerstag,12. September 2019 Nr.212 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € WieBerlin Humboldts 250. Geburtstag feiert Berlin Seite 14 Der rechte Hass aus der Fankurve VonChristine Dankbar Er sagt, er sei erleichtert, aber auch traurig darüber, dass es jetzt vorbei ist. Thomas Sobotzik klingt leise am Telefon. Er wägt ab, was er sagt. Undeigentlich will er gar nichts sagen. Er hat deshalb eine Stellungnahme verschickt, in der er mitteilt, warum er am 4. September darum gebeten hat, als Geschäftsführer des FC Chemnitz freigestellt zu werden. Dass er sich dafür eine Woche Zeit genommen hat, lässt darauf schließen, dass er seine Worte abgewogen hat. Thomas Sobotzik, ehemaliger Funktionär des FC Chemnitz FC Chemnitz Die Hauptaussage des Schreibens, das auch die Berliner Zeitung per Mail bekommen hat, steht in der Überschrift, von ihm selbst mit Anführungszeichen als Zitat kenntlich gemacht:„Ich wollte mich den zunehmenden Bedrohungen nicht mehr aussetzen!“ Gemeint sind damit Vorfälle wie jener am 24. August beim Auswärtsspiel des FC Chemnitz gegen Bayern München II. Dort war Sobotzik als „Judensau“ beschimpft worden. Von mitgereisten „Fans“ des eigenen Vereins. Außerdem gab es Hakenkreuz- Schmierereien im Fanblock. Er habe schon vor einigen Wochen mit dem Insolvenzverwalter Klaus Siemon über das Aufhören gesprochen, schreibt Sobotzik in seiner persönlichen Erklärung. Der FC Chemnitz war im Frühjahr trotz Insolvenz in die dritte Liga aufgestiegen. Das habe es noch nie im deutschen Fußball gegeben, so Sobotzik. Umso härter traf ihn der Hass der Fans.Ernennt das Spiel am 4. Maiin Meuselwitz als „einschneidendes Erlebnis“. Damals hatte die Mannschaft den Aufstieg klargemacht und Sobotzik ging in die Fankurve, weil ein Platzsturm drohte. Dort habe man ihn beschimpft und mit Bierbechern beworfen. Daran hätte sicher der hartgesottenste Trainer zu knabbern. Sobotzik wirkt aber eher wie ein zugewandter Geschäftsführer. Die Spieler der Mannschaft, die er seit 2018 formte, seien ihm fast wie Kinder ans Herz gewachsen, sagt er. Doch vorbei ist vorbei. Sobotzik will nächste Woche Richtung Westen umziehen. Dem Verein hatte er angeboten noch einige Zeit zur Verfügung zu stehen, aber „längstens bis 15. September“. Ein Leben ohne Internet? Geht nur,wenn man es sich leisten kann, sagt Sascha Lobo, Blogger und Experte fürs Sozialdigitale, im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Seite26 Enteignen muss nicht teuer sein Verfassungsrechtler: Immobilienunternehmen können unter dem Verkehrswert entschädigt werden VonUlrich Paul Eine Vergesellschaftung von Wohnungen großer Immobilienunternehmen ist zulässig und muss nicht zum aktuellen Verkehrswert erfolgen. Zu diesem Schluss kommt der Verfassungsrechtler Joachim Wieland von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer in einem Gutachten im Auftrag der Linkspartei. Wielands Gutachten ist nach einer Untersuchung des Wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses innerhalb weniger Tage die zweite Expertise,die das Volksbegehren der Initiative„Deutsche Wohnen und Co enteignen“ als rechtlich zulässig einstuft. Wieland positioniert sich allerdings sehr viel klarer in Bezug auf eine Entschädigung. „Die Höhe der Enteignungsentschädigung muss bei einer Abwägung zwischen den Interessen der Allgemeinheit und den Interessen der Eigentümer ermittelt werden“, sagte Wieland am Mittwoch. Beim Blick auf den Berliner Wohnungsmarkt sei denkbar, als Entschädigung die Beträge zugrunde zu legen, „die vor einigen Jahren für bestimmte Wohnungen gezahlt worden sind, aber nicht die Gewinnsteigerungen der letzten Jahre“, sagte Wieland. Die Enteignungs-Initiative will die Bestände von Immobilienunternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen in Gemeineigentum überführen. DieAngaben zur Höhe einer Entschädigung gehen bisher weit auseinander.Laut Schätzung des Senats bewegten sich die Kosten für die Sozialisierung von 243 000 Wohnungen, die betroffen wären, auf 28,8 Milliarden bis 36 Milliarden Euro. Nach Berechnungen der Initiative fielen dagegen zwischen 7,3 Milliarden Euro und 13,7 Milliarden Euro an. Die Schuldenbremse stehe der Sozialisierung nicht entgegen, sagte Wieland. Im vorliegenden Fall sollte eine Anstalt öffentlichen Rechts die Wohnungen übernehmen, die im Gegensatz zu Bund und Ländern nicht durch die Schuldenbremse gebunden sei, wenn sie Kredite für die Entschädigung aufnehmen müsse. In einem zu erlassenden Vergesellschaftungsgesetz müsste geregelt werden, welche Grundstücke welcher Wohnungsunternehmen einschließlich der auf ihnen errichteten Wohnhäuser in Gemeineigentum überführt werden sollten und wie hoch die Entschädigung zu bemessen sei, heißtesimGutachten. Die Linke zeigt sich erfreut darüber. „Ich glaube, dass das Rechtsgutachten zu einer Versachlichung der Debatte beitragen kann“, sagte UdoWolf, Fraktionschef der Linken im Abgeordnetenhaus. Das Gutachten zeige, dass es nicht erforderlich sei, das Verfassungsgericht anzurufen, um zu klären, ob das Volksbegehren verfassungskonform sei. Hintergrund: Nachdem die Initiative in der ersten Stufe des Volksbegehrens genügend Unterschriften gesammelt hat, prüft die Senatsverwaltung für Inneres derzeit, ob das Ansinnen mit der Verfassung zu vereinbaren ist. Zu der Frage gibt es verschiedene Auffassungen. DerVerfassungsrechtler Helge Sodan kommt in einem Gutachten im Auftrag des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) zum Schluss,dass eine Vergesellschaftung gegen die Verfassung verstößt. Eine Reihe anderer Experten stützt indes die Auffassung, dass eine Vergesellschaftung möglich ist. Der BBU erklärte am Mittwoch, auch weitere Gutachten würden nichts daran ändern, dass mit einer Vergesellschaftung erhebliche Haushaltsrisiken für Berlin verbunden wären. Die Enteignungs-Initiative sieht sich indes bestätigt, dass „eine Vergesellschaftung machbar und eine Entschädigung unter dem Verkehrswert möglich ist“, wie deren Sprecher RouzbehTaheri sagte.„Wir fordernInnensenator Geisel auf, den Wegfür die zweite Stufedes Volksbegehrens frei zu machen, damit die Bevölkerung über unseren Vorschlag entscheiden kann“, sagte Taheri. Kommentar Seite 8 BERLINER ZEITUNG/MIKE FRÖHLING Merkel will Klimakanzlerin sein Gewaltiger Kraftakt angekündigt Inder Generaldebatte zum Haushalt sucht sich jeder das Thema heraus, das einem besonders am Herzen liegt. Auch Kanzlerin Angela Merkel legte sich fest. Der Klimaschutz, sagt sie,sei nichts weniger als eine „Menschheitsherausforderung“. Die Kanzlerin bereitete ihre Zuhörer auf einen „gewaltigen Kraftakt“ vor. Zwischenzeitlich nicken sogar die Grünen anerkennend –wenn auch nicht ohne Ironie. Merkels Bemühen komme nach fast 14 Jahren Kanzlerschaft reichlich spät, meinen sie. Will die 65-Jährige auf den letzten Drücker womöglich ihr Vermächtnis als „Klimakanzlerin“ retten –anstatt auf ewig „Flüchtlingskanzlerin“ zu sein? In der nächsten Woche möchte die Bundesregierung festlegen, wie sie ihre Klimaziele für 2030 doch noch erreichen will. Bei den vergangenen Wahlen, vor allem bei der Europawahl, haben die Regierungsparteien auch wegen ihrer offenen Flanke beim Klimaschutz Stimmen verloren. Dashaben Union und SPD selbst so analysiert. TeureFlüge, billigereBahn Jetzt liegt eine lange Liste mit Vorschlägen der Koalitionäre auf dem Tisch, von günstigeren Bahntickets und teurerem Fliegen über eine Abwrackprämie für Ölheizungen bis hin zu einem Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen, der Autofahren und Heizen teurer machen dürfte. „Wenn wir den Klimaschutz vorantreiben, wird esGeld kosten“, gibt Merkel zu. Doch sie sagt auch: „Wenn wir ihn ignorieren, wird es nach meiner Überzeugung mehr Geld kosten.“ Ihre Botschaft: „Nichts tun ist nicht die Alternative.“ Tagesthema Seite 2 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41037 JEEP® &ALFAROMEO DAY SA 14.09. | 9-22 UHR | JEEP CITY STORE: FRANKLINSTR. 28-29 1.000 €TANKGUTSCHEIN GESCHENKT 1) ,OHNE ANZAHLUNG & MIND. 1.000€ ÜBER WERT FÜR IHREN ALTEN GEBRAUCHTEN 2) ! 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