Aufrufe
vor 3 Monaten

Berliner Zeitung 12.11.2019

  • Text
  • Berliner
  • Berlin
  • November
  • Zeitung
  • Frau
  • Deutschland
  • Joker
  • Finsternis
  • Menschen
  • Polizei
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Egon Krenz und wir: Wemgebührt Dank für 1989? Eine Debatte – Meinung Seite 8 Auf eine Curry mit Gregor Gysi Seite 12 4°/8° Starkbewölkt Wetter Seite 2 Bundeswehr: Streit über das öffentliche Gelöbnis Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Götz Aly über Monika Grütters Meinung Seite 8 Dienstag,12. November 2019 Nr.263 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Bedingt abwehrbereit: die Fußball-Nationalmannschaft Sport Seite 18 Hannover Ein Sieg des Brückenbauers VonKarlDoeleke Der neue Oberbürgermeister der Stadt Hannover heißt Belit Onay.Damit ist dieWahl, was die Äußerlichkeiten betrifft, in mehrfacher Hinsicht historisch: Der 38-Jährige ist der erste grüne Oberbürgermeister in der SPD-Hochburg Hannover. Underist der erste Oberbürgermeister einer Großstadt, der einer türkischen Migrantenfamilie entstammt. Und zum ersten Mal seit dem Krieg wird Hannover nicht von einem Sozialdemokraten regiert. Belit Onay ist OB mit türkischen Wurzeln. Nach dem Wahlsieg erhielt der neue Oberbürgermeister, der ein „Brückenbauer auch für eine Migrationsgesellschaft“ sein will, zahlreiche Glückwünsche. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach angesichts Onays Herkunft von einer „Sensation“. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), selbst einmal OB in Hannover, gratulierte dem neuen Rathauschef und fügte hinzu: „Dass ein Politiker mit türkischen Wurzeln Oberbürgermeister der größten Stadt Niedersachsens wird, ist im Übrigen ein gutes Zeichen für das Miteinander in unserem Land.“ Dabei war die Kandidatur kein Selbstgänger.Als eine Grünen-Kommission den Landtagsabgeordneten Onay ins Rennen schickte, sprachen manche schon von einer verpassten Chance –gerade weil sich Grünen und CDU nach dem Rücktritt des SPD-Amtsinhabers nach einer Gehaltsaffäre erstmals eine realistische Möglichkeit zur Amtsübernahme darbot. Doch Onay –zunächst noch wenig bekannt –konnte mit seiner lockeren Artviele Hannoveraner überzeugen. Mit 52,9 Prozent setzte er sich in der Stichwahl gegen CDU- Konkurrenten Eckhard Scholz durch. Dem Verlierer schickte Onay am Montag tröstende Worte per Twitter:„Du bist ein toller Kerl.“ Onay gehört seit 2013 dem niedersächsischen Landtag als Rechtsund Innenpolitiker an. Er gilt als eigenständiger Kopf. „Man muss Belit Onay von jeder einzelnen Position überzeugen“, sagt ein Parteifreund über ihn. Aufgewachsen ist der 38-Jährige als Sohn türkischer Elternimniedersächsischen Goslar. Studiert hat er Jura.Erund seine Frau Derya haben einen kleinen Sohn. Onay will in Hannover eine Verkehrswende erreichen und mittelfristig die Innenstadt für den Autoverkehr sperren. Große Wohnungsbaugebiete will er im Umland erschließen, damit im Stadtgebiet mehr Raum für Grünflächen bleibt. Außerdem will er das Rathaus für Bürger öffnen. „Das Rathaus gehört allen“, sagte er nach der Wahl. Früher warGeschlechtertrennung in Chören üblich, wie beim Postgesangsverein Liederkranz in Dresden (circa 1935). In Berlin gibt es auch heute noch 17 Männerchöre. VonAnnika Leister und Elmar Schütze Mann, oh Mann Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat eine gesellschaftliche Debatte ausgelöst: Soll Vereinen, die keine Frauen aufnehmen, die Gemeinnützigkeit gestrichen werden? Berlins Justizsenator Dirk Behrendt begrüßt den Vorstoß Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Debatte angestoßen, die für den Berliner Ruderverein RG Wiking zum ernsthaften Problem werden könnte.Esgeht um die Frage,obein Verein gemeinnützig sein darf, wenn er ein Geschlecht ausschließt. Scholz spricht davon, dass es Hunderte Vereine treffen könnte,der Verein Deutsches Ehrenamt geht eher von mehrerenTausend aus. „Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, sind aus meiner Sicht nicht gemeinnützig“, sagte Scholz der Bild am Sonntag und verkündete, dass man derzeit das Gemeinnützigkeitsrecht ändere. „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen.“ Nach Informationen der Berliner Zeitung wird im Finanzministerium zurzeit die Reformvorbereitet. Siesoll nicht nur reine Männer-Vereine,sondernauch reine Frauen-Vereine betreffen – wenn sie „ohne sachlichen Grund“ ein bestimmtes Geschlecht von der Mitgliedschaft ausschließen. Wenn Vereine hingegen „bestehende geschlechtsbezogene Nachteile“ beseitigen wollen, wie zum Beispiel in Selbsthilfegruppen, sollen sie auch weiterhin ausschließlich Frauen oder ausschließlich Männer aufnehmen dürfen. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) begrüßt Scholz’ Vorschlag. „Das Gemeinnützigkeitsrecht ist nicht mehr zeitgemäß und bedarfeiner Überarbeitung“, sagte Behrendt am Montag der Berliner Zeitung. Er warte gespannt auf Vorschläge. Der Generalsekretär der CSU, Markus Blume, schätzt die Lage gänzlich anders ein: „Vereine steuerlich zu benachteiligen, weil sie sich mit ihrem Angebot nur an Frauen oder nur an Männer wenden, ist grundfalsch“, sagte er. Er führte Männergesangsvereine, den Katholischen Frauenbund sowie Burschenvereine als Beispiele an. „Es ist absurd, Vereine nach Genderaspekten in gut und schlecht einzuteilen.“ Für Vereine wie die RG Wiking könnte eine Reformder Gemeinnützigkeit gravierende Folgen haben. Denn der 250 Mitglieder starke Verein aus Berlin-Neukölln, gegründet 1896, legt in seiner Satzung eindeutig fest:„Mitglied kann jede (…) männliche Person werden.“ Seit 123 Jahren schließt der Verein also Frauen von der Mitgliedschaft aus. „Wenn uns wirklich die Gemeinnützigkeit entzogen würde,müssten wir uns überlegen, ob wir so weiter machen können“, sagte Wiking-Finanz-Vorstand Wolfram Miller im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Denn der Verein lebt zu großen Teilen von öffentlichen Zuschüssen, etwa für die Bezahlung vonÜbungsleitern, die Beschaffung von Booten oder die Sanierung von Gebäuden – und diese Zuschüsse gibt es nur, wenn die Gemeinnützigkeit anerkannt wird. So schoss die öffentliche Hand zuletzt 20 Prozent zum Baueiner insgesamt 84 000 Euro teuren Steganlage im Britzer Zweigkanal zu, weitere 40Prozent wurden als zinsloses Darlehen gewährt. Die restlichen 40 Prozent musste die RG Wiking selber aufbringen, etwa durch Spenden. Doch auch diese dürften wesentlich spärlicher fließen, wenn sie nicht mehr steuerlich geltend gemacht werden könnten, so Miller. Das sei umso bitterer,daman in den vergangenen Jahren stets eine deutlich höhere Spendensumme eingesammelt habe, als an Mitgliedsbeiträgen ein- „Das Gemeinnützigkeitsrecht ist nicht mehr zeitgemäß und bedarf einer Überarbeitung. Wir warten gespannt auf die Vorschläge.“ Dirk Behrendt (Grüne), Berliner Justizsenator geflossen sei. „Die Gemeinnützigkeit ist für uns essenziell“, sagt Miller. Auch bei der RG Wiking in Neukölln sind in den vergangenen Jahren Gleichberechtigungsfragen debattiert worden. Doch eine Öffnung der Satzung fand keine Mehrheit. Das lag zum einen daran, dass es im Leistungssport-Rudern keine Mixed-Boote gibt, Frauen und Männer also getrennt starten. Zumanderen aber auch daran, dass „viele ältere Mitglieder das nicht akzeptiert hätten“, wie Vorstand Miller sagt. Also gründeten die interessierten und zum Teil ohnehin schon engagierten Frauen vor fünf Jahren den Neuköllner Ruderclub Berlin, einen reinen Frauenverein. Vomersten Tag an kooperierten die Frauen der NRCB mit den Männern der RG Wi- IMAGO IMAGES king. Beide Vereine teilen sich Infrastruktur und Trainer. Hart treffen könnte eine Reform zum Beispiel auch die Vereine im Bund der historischen deutschen Schützenbruderschaften (BhDS). 1300 Bruderschaften sind darin organisiert, 14 Prozent davon schließen Frauen per Satzung aus, sagt Sprecher Rolf Nieborg, und begründen das mit der christlichen Ausrichtung und jahrhundertealter Tradition: „Im Rahmen ihrer religiösen Selbstbestimmung dürfen Vereine frei über Mitgliedschaften entscheiden. Steuerrecht darfsich nicht über Renten steigen um mehr als drei Prozent 39,20 Euro monatlich mehr im Osten, 31,50 im Westen Die rund 21 Millionen Rentner können sich auch im kommenden Jahr auf deutlich steigende Bezüge freuen. Zum1.Juli 2020 dürften die Renten in Westdeutschland um 3,15 Prozent und in Ostdeutschland um 3,92 Prozent steigen. Das geht aus einem Entwurf für den Rentenversicherungsbericht 2019 hervor. Eine monatliche Rente von 1000 Euro,die nur auf West-Beiträgen beruht, dürfte sich dadurch um 31,50 Euro erhöhen, eine gleich hohe Rente mit Ost-Beiträgen um 39,20 Euro. Eshandelt sich bei den Angaben um Schätzungen zum jetzigen Zeitpunkt. Die exakten nötigen Werte für die Berechnung der Rentenerhöhung liegen erst im Frühjahr 2020 vor. Dass die Annahmen zur Rentensteigerung am Tagnach der Einigung der Koalition zur Grundrente bekannt wurden, ist Zufall. Die Vorausberechnungen werden jedes Jahr um diese Zeit fertiggestellt. Demnach dürfte sich die Erhöhung auf dem Niveau dieses Jahres bewegen. Im Juli hatten die Renten im Westen um 3,18 Prozent, im Osten um 3,91 Prozent zugelegt. Die Rentenerhöhung folgt vor allem der Lohnentwicklung, die ihre Basis in der konjunkturellen Lage hat. Auch die Beitragsentwicklung und das Verhältnis von Beitragszahlern und Rentnernspielen eine Rolle. Insgesamt sollen die Renten laut dem Berichtab2020 bis 2033 um insgesamt rund 36,4 Prozent steigen. „Dies entspricht einer durchschnittlichen Steigerungsrate von rund 2,2 Prozent proJahr.“ Einigung auf die Grundrente Am Sonntag hatte sich der Koalitionsausschuss auf die Einführung einer Grundrente verständigt, die höher als die Grundsicherung liegt. Den Zuschlag sollen Rentner bekommen, die 35 Beitragsjahrehaben und deren Beitragsleistung unter 80 Prozent, aber über 30 Prozent des Durchschnittseinkommens liegt. Geplant ist eine Einkommensprüfung, nicht aber eine vonder SPD abgelehnte Bedürftigkeitsprüfung. Mit Spannung wurden die Reaktionen der Bundestagsfraktionen von SPD und vor allem der Union an diesem Dienstag erwartet. (dpa) Seiten 2und 3 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr13-14 Uhr), Fax-499; leser-blz@berlinerverlag.vom Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@berlinerverlag.com Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt Verfassungsrecht hinwegsetzen“, sagte Nieborg der Berliner Zeitung. Die Bruderschaften nähmen auch nur Christen auf –eine weitere Einschränkung. Scholz’ Vorschlag sei „reiner Populismus“, der Finanzminister versuche so, Wählerstimmen bei Frauen zu sammeln, sagt Nieborg.„Wir gehen davon aus,dass das nicht durchgesetzt wird.“ Kein Problem dürften Gesangsvereine haben, die traditionell auch häufig geschlechtergetrennt proben. Im Berliner Chorverband sind 17 Männer-, 18 Frauen- und 175 gemischte Chöre organisiert. Doch die Männerchöre, die die Berliner Zeitung anrief, sind gelassen –weil sie Frauen in ihrer Satzung nicht explizit ausschließen. „Aktiv singen bei uns nur Männer“, sagt Roland Groth vom Männerchor Eintracht 1892 Berlin-Mahlsdorf, „aber Frauen dürfen fördernde Mitglieder sein“. Übrigens: Finanzminister Scholz ist selbst Ruderer. Zuseiner Zeit als Hamburger Oberbürgermeister ruderte er im Klub Allemannia von 1866 über die Alster. Einem Verein, der lange Zeit nur Männer an die Riemen ließ. Bis zueiner Satzungsänderung –imMärzdieses Jahres. 4 194050 501603 21046

2019

2018