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Berliner Zeitung 13.05.2019

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Wiewar das eigentlich in Ost-Berlin? Ein Blick auf die halbe Hauptstadt – Berlin Seite 10 Die Rente berechnen – so geht’s Seite 6 4°/14° Ab und an Regen Wetter Seite 2 Ein Clan terrorisiert Berliner Mieter Berlin Seite 11, Kommentar Seite 8 www.berliner-zeitung.de Hertha macht Ante Covic zum Cheftrainer Sport Seite 20 Montag,13. Mai 2019 Nr.109 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Neue Serie: Vorbeugen gegen Gewalt Berlin Seite 12 Europa Wählen im Kunstbunker Boros VonIngeborg Ruthe Keiner, schon gar nicht der eine oder andere junge Erstwähler in Berlin, soll sagen können, der Gang an die Urne zur Europawahl sei ein langweiliger Amtsakt in einem öden Behördenzimmer. Im Kunstbunker Boros ander Reinhardtstraße dürfte der Wahlgang für Briefwähler bereits an diesem Montag sehr besonders ausfallen. Eine Menge Wähler haben sich angemeldet, viel mehr,als der Baufassen kann. Der Kunstsammler Christian Boros, geboren1964 in Polen und überzeugter Christian Boros, Sammler und überzeugter Europäer Europäer, sagt, er beteilige sich an der Aktion „Sag ja zu Europa“, um mit seiner ungewöhnlichen Location Wähler zu mobilisieren. DieInitiativehat auch in anderen Städten Vorab-Wahllokale für je einen Taggefunden. Etwa in der Elbphilharmonie in Hamburg, in der Kabine von Borussia Dortmund, im RTL-Studio von „Wer wird Millionär?“, sogar im Lufthansa-Flugsimulator in FrankfurtamMain. Möglichst viele Leute sollten proeuropäische Parteien wählen, weil Demokratie zerbrechlich sei, sagt Boros. Sein heute mit Kunst aus aller Welt gefüllter Bunker ist das beste Beispiel dafür, wie sehr historischer Wandel auch politischen Wandel bedeutet. In der NS-Zeit war der Bau Kriegsbunker, 1945 dann Gefängnis der Roten Armee, inder DDR Bananenreifelager und nach 1990 Techno- Club. Boros und sein Team erschlossen den Betonkoloss ab 2003 für die Objekte und Videos namhafter Künstler.Der Umbau bis 2007, vorallem der Kampf gegen die Feuchtigkeit im Mauerwerk, war aufwendig. Bis heute zählt das Haus schon mehr als 300 000 Besucher bei fast 10 000 Führungen. So wurde aus einem martialischen Kriegsbau ein Museum, das für Frieden, Völkerverständigung und die Freiheit der Kunst steht. Mitten in Berlin, mitten in Europa. Was liegt näher, als gerade zwischen internationaler Kunst aus Estland, China, der Schweiz, Amerika, England, Südamerika und Belgien sein Kreuz zu machen. Anschließend allerdings muss der Wahlbrief wie üblich mit der Post an dieWahlämter geschickt werden –unerlässlich für die Gültigkeit. Und für die Idee von Europa. Aufwärtssieg Union schlägt Magdeburg 3:0 und ist sicher in der Relegation um den Aufstieg in die Erste Liga. SportSeite 20 Abschied vom Freiraum? Die SPD will dasTempelhofer Feld bebauen,Linke und Grünenicht. Unddie FDP fordert denKoalitionsbruch VonAnnika Leister Mehr als 50 000 Besucher haben am Sonntag auf dem Tempelhofer Feld das Ende der Berlin-Blockade vor 70 Jahren gefeiert. Während sie die Geschichtsstunde im Freien genossen, diskutieren die Berliner Parteien heftig über ebendiesen Freiraum. Denn die SPD im Abgeordnetenhaus hat die Debatte um eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes wieder eröffnet. Fünf Jahre, nachdem sich eine deutliche Mehrheit der Berliner in einem Volksentscheid gegen eine Bebauung ausgesprochen hat, will Fraktionschef Raed Saleh die Bürger erneut zu dem Thema befragen lassen –dieses Mal allerdings durch das Abgeordnetenhaus. Dafür erntet er Kritik von den Koalitionspartnern und Aufforderungen zum Koalitionsbruch vonder FDP. Erstaunlich entspannt reagiert Michael Schneidewind vonder beim Volksentscheid 2014 federführenden Bürgerinitiative „100 Prozent Tempelhofer Feld“. Er hat bereits erwartet, dass erneut am Volksentscheid gerüttelt wird. „Solange das Tempelhofer Feld nicht ganz bebaut ist, wird die Diskussion nie enden“, sagte er der Berliner Zeitung. Schneidewind versteht die von der SPD angestoßene Diskussion um die 300 Hektar große Fläche aber als Herausforderung und Chance, sozial- und umweltverträgliche Stadtentwicklung erneut transparent zu diskutieren. In einer aktuellen Umfrage im Auftrag von RBB und Berliner Morgenpost sprechen sich 59 Prozent der Berliner für eine Randbebauung aus. Schneidewind lässt sich davon nicht einschüchtern: Schon vordem Volksentscheid 2014 hätten die Prognosen gegen die Bürgerinitiative gestanden. „Sie lagen falsch.“ „Volksbefragung vonoben“ DerVolksentscheid im Mai 2014 war ein Kampf David gegen Goliath, aus dem die Bürgerinitiative gegen das Abgeordnetenhaus als Sieger hervorging. 1,1 Millionen Berliner stimmten ab –eine Wahlbeteiligung von 46,6 Prozent. 64 Prozent votierten für den Entwurf der Bürgerinitiative. Daraus entstand das Tempelhofer-Feld-Gesetz, das die Bebauung untersagt. Das Volksentscheid-Gesetz könnte vom Abgeordnetenhaus –wie jedes Gesetz – geändert werden. Die Hemmschwelle, diesen Wegzubeschreiten, ist bei den Parteien aber hoch. SPD- Fraktionschef Raed Saleh will stattdessen die „Volksbefragung von oben“, eine vom Abgeordnetenhaus ausgelöste Umfrage, als neues Werkzeug gesetzlich verankern. Er nehme angesichts der großen Wohnungsnot einen Stimmungswechsel in der Bevölkerungwahr,sagte Saleh. Mitnun der Befragung von oben will er prüfen, ob eine „behutsame Randbebauung“ eine Mehrheit findet. Die Koalitionspartner Linke und Grüne lehnen die „Volksbefragung vonoben“ ebenso ab wie eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Mit Volksbegehren und -initiative gebe es gute Möglichkeiten zur direkten Bürgerbeteiligung, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek der Berliner Zeitung. „Wenn das Volk will, wirdessie ergreifen.“ DiePolitik dürfe die Themen nicht diktieren. Die Grünen haben für das Tempelhofer Feld außerdem ganz andereVisionen:„Tempelhof könnte zu einem neuen großen Volksparkwerden, mit Badeseen und Bauernhof und allem, was das Naherholungsherz so braucht“, so Kapek. Auch die Linken sehen keinen Grund, den Volksentscheid anzuzweifeln. „Das Tempelhofer-Feld- Gesetz gilt“, sagte Katrin Lompscher, Bausenatorin der Linken, am Rande des Landesparteitags am Sonnabend.„Man kann sich das nicht einfach anders überlegen.“ Die Stadtund dieWohnungskrise Auch Schneidewind von „100 Prozent Tempelhofer Feld“ lehnt die Befragung von oben ab. Erbefürchtet eine zu große Einflussnahme der Parteien auf die Umfrage und die Werbung dafür.Erplädiertfür ein erneutes Volksbegehren, sollte eine Partei dasGesetz ändernwollen. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja hält die Randbebauung des Tempelhofer Feldes angesichts der Wohnungsnot für „unverzichtbar“. Auch er will keine Befragung durch das Abgeordnetenhaus. „Darüber kann nur in einem erneuten Volksentscheid abgestimmt werden.“ Die SPD forderte er allerdings zum äußersten Einsatz in der Frage auf: „Wer Berlin und seine Wohnungskrise ernst nimmt, der muss jetzt notfalls auch den Koalitionsbruch suchen.“ Berlin Seiten 9und 14 MATTHIAS KOCH Fall Yücel: Türkei empört über Vorwürfe Reaktion auf die Aussage über Folter im Gefängnis Die Foltervorwürfe des Journalisten Deniz Yücel haben zu neuen Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland geführt. Das Außenministerium in Ankara wies die Aussage des Welt-Reporters, er sei während seiner einjährigen Haftzeit in der Türkei gefoltert worden, am Sonntag scharf zurück. Die zuständige Staatsanwaltschaft habe die Vorwürfe im Fall Yücel in der Vergangenheit untersucht und entschieden, dass die Sache nicht weiter verfolgt werde, teilte der Außenamtssprecher Hami Aksoy mit. Die Mahnung des Auswärtigen Amtes, sich an die Anti- Folterkonvention der Vereinten Nationen zu halten, bezeichnete er als völlig unbegründet. Yücel war bis Februar 2018 ein Jahr lang ohne Anklageschrift in der Türkei inhaftiert. Zeitgleich mit seiner Entlassung aus dem Hochsicherheitsgefängnis Silivribei Istanbul erhob die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Terrorpropaganda und Volksverhetzung. AmFreitag hatte Yücel in dem Prozessvor dem Amtsgericht Berlin ausgesagt, er sei in den ersten Tagen seiner Haft gefoltert worden. In der schriftlichen Fassung berichtete der Journalist von Schlägen, Tritten und Drohungen durch Vollzugsbeamte.Die Inhaftierung Yücels hatte das deutsch-türkische Verhältnis damals schwer belastet. Das Auswärtige Amt mahnte die Regierung in Ankara amSonnabend. „Wir verurteilenjede Form vonFolter und Misshandlung, sie stehen außerhalb des Rechts“, sagte eine Sprecherin, ohne konkret auf die Aussage Yücels einzugehen. Die Türkei betonte, sieverfolgedas Prinzip von„nullToleranz gegenüber Folter“. Die gegenstandslosen Anschuldigungen hätten zum Ziel, die Türkei schlechtzumachen. (dpa) Kommentar Seite8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 11020 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Aussteller werden! Diebesten Jahre Doppelmesse Reise &Gesundheit Anmeldung unter: berlin.messen@dumont.de oder (030)2327 6758 BERLIN MESSEN

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