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Berliner Zeitung 14.05.2018

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Die Schriftstellerin Toni Morrison spricht über Trumps Rassismus – Feuilleton Seite 22 Teure Fehler in der Steuererklärung Seite 6 16°/24° Kaum Wolken Wetter,Seite 2 Bundesliga: Eine Saison, fünf Erkenntnisse Sport Seiten 18 bis 20 www.berliner-zeitung.de ESC: Deutschland überwindet den Fluch Panorama Seite 28 Montag,14. Mai 2018 Nr.110 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Schulempfehlung: Der Kampf einer Familie Seite 3 Türkei Hoffnung für Erdogans Gegner VonFrank Nordhausen Die Türkei erlebt in diesen Tagen ein politisches Wunder. Ihre größte Oppositionspartei CHP ist aus einem Dornröschenschlaf aufgewacht, seit die Mitte-Links-Partei ihren langjährigen Abgeordneten Muharrem Ince einstimmig zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 24. Juni nominierte. Mit dem 54- Jährigen erwächst dem autokratischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan neben der Rechts-Politikerin Meral Aksener und dem inhaftierten Kurden Selahattin Muharrem Ince führtdie CHP in den Wahlkampf. Demirtas ein weiterer ernstzunehmender Konkurrent. Ince ist ein ebenso guter Redner wie Erdogan, genauso ruppig und in der Lage,ein Publikum rhetorisch mitzureißen. Zugleich ist er aber deutlich jünger, persönlich integer und ein Anhänger des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk. Obwohl Muslim, verschmäht der ehemalige Physiklehrer auch ein Bier nicht. Er tritt klar für Demokratie,Gewaltenteilung und die außenpolitische Westbindung der Türkei ein. Zumindest für die säkulare, westlich gesinnte Hälfte der Wählerschaft verkörpert er deren Sehnsucht nach einem unverbrauchten Kandidaten, der das Ende des 15-jährigen Erdogan-Regimes herbeiführt. Bisher hat Ince die Erwartungen nicht enttäuscht. Täglich überrascht er das Publikum mit neuenVorschlägen, mit denen er Erdogan in eine völlig ungewohnte Defensivezwingt. Schon in seiner Antrittsrede attackierte Ince die Polarisierungspolitik des Amtsinhabers und versprach, ein „Präsident aller Türken“ zu sein. Er kündigte an, Erdogans 1150-Zimmer-Prunkpalast in Ankara zur Bildungsakademie zu machen. Als Erdogan seine Einladung zu einer TV- Debatte aller Kandidaten ablehnte, nannte er den Staatschef einen Feigling. Obwohl Ince als türkischer Nationalist bekannt ist, besuchte er Demirtas im Gefängnis und forderte dessen Freilassung. Nachdem Erdogan in einer Rede ankündigte, er werde abtreten, falls das Volk „tamam“ (genug) zu ihm sage und damit einen weltweiten Twittersturm auslöste, machte Ince „Tamam“ zu seinem neuen Wahlslogan. Seit 2002 wurde der verheiratete Vater eines Sohnes aus Yalova am Marmarameer, der bereits mit 15 Jahren in die CHP eintrat, regelmäßig ins Parlament gewählt und war acht Jahre lang Fraktionsvorsitzender seiner Partei. Immer wieder forderte er eine grundlegende Erneuerung der CHP. Falls Ince aus der ersten Wahlrunde nicht als stärkster Bewerber der Opposition hervorgehen sollte, will er zur Wahl des stärkeren Kandidaten aufrufen. Auch das hat es in der zerstrittenen türkischen Opposition noch nicht gegeben. Achtung, Tempo 30! Ab heute blitzt die Polizei auf der Leipziger Straße, um das Tempolimit durchzusetzen. Berlin Seite9 Mehr Rechte bei Asbest in der Wohnung Gericht sieht Informationspflicht der Vermieter.Entschädigung nach gesundheitlichen Schäden möglich VonUlrich Paul Das Berliner Landgericht hat die Rechte von Mietern inasbestbelasteten Wohnungen gestärkt. Wenn ein Vermieter seine Mieter nicht über eine vorhandene Asbestbelastung in der Wohnung informiert, macht er sich danach einer Verletzung der Verkehrssicherungs-, Schutz- und Obhutspflichten schuldig. Der Mieter kann gegebenenfalls Schadenersatz fordern, wenn er aufgrund der Asbestbelastung erkrankt. „Die Entscheidung ist ein Erfolg für die Mieter“, sagt Rechtsanwalt Sven Leistikow, der das Urteil vom 17. Januar 2018 erstritt. „Jetzt steht fest, dass es die Aufgabe der Vermieter ist, ihre Mieter über eine Asbestbelastung in der Wohnung aufzuklären.“ Das inzwischen rechtskräftige Urteil sei „auf viele andere Fälle übertragbar“, so Leistikow. Viele Mieter könnten davon profitieren. Im vorliegenden Streit hatte eine Mieterin aus der Wohnanlage an der Schlangenbader Straße in Wilmersdorf gegen die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Degewo Klage eingereicht. Die Mieterin warf der Degewo vor, dass von der im Jahr 1980 bezogenen Wohnung schon bei Abschluss des Mietvertrages eine Gefahr ausgegangen sei. Denn der Fußboden sei mit asbesthaltigen Floor-Flex-Platten belegt gewesen, die schon in der Bauphase teils zerschnitten worden seien. Die Mieterin machte geltend, dass sie Asbestfasern indie Lunge aufgenommen und einen Gesundheitsschaden erlitten habe. Zugleich warf sie der Wohnungsbaugesellschaft vor, sie nicht rechtzeitig auf die Gefahren hingewiesen zu haben. So habe die Degewo erst im Jahr 2013 die Mieter in allgemeiner Form darüber informiert, dass die Wohnungen unter Verwendung asbesthaltiger Bauteile errichtet worden sein könnten. Die Mieterin wollte durchsetzen, dass das Gericht eine Schadensersatzpflicht des Vermieters für alle ihr bisher entstandenen und künftigen Schäden feststellt. So berief sich die Frau darauf, dass sie in Unkenntnis der Asbestgefahr bei einer Renovierung kaputte Platten zerkleinertund entsorgt habe.Inihrer Wohnung befände sich aber noch Plattenbruch. Das Amtsgericht hatte die Klage der Mieterin zurückgewiesen. Die Richter erklärten unter anderem, dass die Frau den Beweis für die Asbestbelastung nicht erbracht habe.Das Landgericht sah darin jedoch einen groben Verfahrensmangel. DasMaterial in der Wohnung der Mieterin hätte untersucht werden müssen. Das Landgericht verwies den Fall deswe- „Jetzt steht fest, dass es die Aufgabe der Vermieter ist, ihre Mieter über eine Asbestbelastung in der Wohnung aufzuklären.“ Sven Leistikow, Berliner Rechtsanwalt, der das jüngste Urteil zugunsten der Mieter von asbestbelasteten Wohnungen erstritten hat gen ans Amtsgericht zurück. „Durch Sachverständigengutachten wird aufzuklären sein, ob tatsächlich asbesthaltige Fußbodenplatten und Kleber in der Wohnung verbaut wurden“, urteilten die Richter.Ferner sei aufzuklären, ob sich das Risiko der Mieterin, durch Asbestfasern zuerkranken, durch die Renovierungen „signifikant“ erhöht habe.„Warenin der Wohnung tatsächlich asbesthaltige Materialien verbaut worden“, so habe die Wohnungsbaugesellschaft dies als Bauherrin der Immobilie wissen müssen, stellten die Richter fest. Als professionelle Vermieterin habe die Degewo nach dem Verbot IMAGO asbesthaltiger Baustoffe im Jahr 1993, spätestens bei Erlass der Asbest-Richtlinie im Jahre 1996 erkennen müssen, dass „von den asbesthaltigen Baustoffen im Fall ihrer Beschädigung konkrete Gesundheitsgefahren für die Mieter ausgehen konnten“. Ein Schadensersatzanspruch wäre nicht verjährt, da die Mieterin die mögliche Pflichtverletzung erst nach dem Warnhinweis 2013 erkennen konnte. Ein Mangel habe aber nicht schon seit Beginn des Mietverhältnisses bestanden. Denn da seien asbesthaltige Baustoffe noch zugelassen gewesen. Die Degewo erklärte auf Anfrage, sie nehme „das Thema Asbest seit Jahren sehr ernst“. Seit der Novellierung der Bauordnung 2013 seien die Mieter „mehrfach“ über die Problematik informiert worden. Änderungen in Bezug auf Schadensersatzansprüche ergäben sich aus Sicht der Degewo durch das Urteil nicht. Zu dem Bau-Komplex an der Schlangenbader Straße gehören 1759Wohnungen. Bisher hat die Degewo in rund 470 Wohnungen asbesthaltige Fußbodenplatten ausgebaut. Asbest wurde vor allem in Gebäuden aus den 50er- bis 70er-Jahren verbaut. Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto schätzt, dass in Berlin rund 100 000 Wohnungen asbesthaltige Bauteile enthalten. Immerhin: Die rot-rot-grüne Koalition will eine Strategie zum asbestfreien Wohnen US-Botschaft in Jerusalem wird eingeweiht Experte: Israel könnte die Kontrolle entgleiten Der Sicherheitsexperte und Regierungsberater Udi Dekel warnt davor, dass die derzeitige Ballung der Konflikte in und um Israel nicht mehr beherrschbar sein könnte. ImGespräch mit der Berliner Zeitung verwies er darauf, die Verbindung von Palästinenser-Protesten auf dem Tempelberg und im Gazastreifen sowie die für diesen Montag geplante Eröffnung der US- Botschaft in Jerusalem „könnte gefährlich werden“. Hinzu kämen der Rückzug der USA aus dem Iran-Abkommen und die Situation im Norden des Landes nach mutmaßlichen iranischen Raketenangriffen auf den Golan-Höhen. „Manch einer sorgt sich, wir könnten die Kontrolle verlieren“, sagte Dekel, Geschäftsführer des Instituts für Nationale Sicherheit an der Universität Tel Aviv. Regierungschef Netanjahu habe er geraten, dass das Iran-Abkommen „besser als die anderen Optionen“ sei. Am 70. Jahrestag der Gründung Israels eröffnen die USA an diesem Montag ihre Botschaft in Jerusalem. US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt und die Verlegung der Botschaft vonTel Aviv nach Jerusalem angekündigt. Eine große US-Delegation –mit Finanzminister Steven Mnuchin, Präsidententochter Ivanka Trump und ihrem Ehemann und Trumps Berater Jared Kushner – traf am Sonntag in Israel ein. Der Umzug stößt auf heftige Kritik der Palästinenser. Eine Million Menschen wollen im Gazastreifen an der Grenze zu Israel protestieren. Auch in Ramallah werden Tausende bei einem Marsch durch die Stadt erwartet. DieArmee kündigte eineVerdopplung ihrer Präsenz im Gazastreifen und im Westjordanland an. US-Außenminister Mike Pompeo und der nationale Sicherheitsberater des Präsidenten, John Bolton, halten eine Friedensvereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern auch nach dem Umzug der US-Botschaft für möglich. „Der Friedensprozess ist sicherlich nicht tot“, sagte Pompeo am Sonntag im US-Sender Fox News. Donald Trumps Sicherheitsberater Bolton erklärte im Sender ABC sogar, der Umzug mache den Friedensprozess „leichter“. (AFP, dpa) Tagesthema Seite 2 Berliner Verlag GmbH, 11509Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt erarbeiten. Kommentar Seite8 4 194050 501504 11020

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