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Berliner Zeitung 15.01.2018

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Berliner Zeitung

Zu wenig Lokalpatrioten?Warum Berlin so schlecht funktioniert – Seite 12 . . Montag, 15. Januar 2018 Nr.12HA-74. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.50 € Berlin/Brandenburg -1.60 € Auswärts/D* ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... I M M O B I L I E N Mann der starken Worte VON ULRICH PAUL Durch Bauprojekte wie in der Rigaer Straße in Friedrichshain, wo er neue Wohnungen in einen Altbau-Kiez setzt, wurde der Unternehmer Christoph Gröner zum Feindbild der linken Szene in Berlin. Kaum ein Investor wurde so attackiertwie er. Aufgegeben hat er trotzdem nicht. Das Projekt wird gebaut. Wegen der Sicherheitsvorkehrungen, die nach der Fertigstellung notwendig seien, würden die Nebenkosten aber etwas höher ausfallen, kündigte der 49-Jährige am Sonntag an. Gröners Botschaft zum neuen Jahr lautet aber nicht nur, dass er in Christoph Gröner will billigere Wohnungen bauen. Friedrichshain weitermacht. Berlin hat nach den Ankündigungen des Vaters von vier Kindern noch einiges von ihm zu erwarten. So will er als eines der nächsten Projekte den Steglitzer Kreisel vom Bürohaus zum Wohnhochhaus umbauen, ebenso wie den ehemaligen Postbank-ToweramHalleschen Ufer. Dabei will Gröner jedoch nicht so sein, wie der Rest der Immobilienbranche, und nur auf steigende Preise setzen. Sein Ziel sei es, neue Wohnungen für zehn Euro je Quadratmeter zu errichten, sagt er. Damit wolle er Wohnraum auch für die Krankenschwester und den Polizisten errichten, für die der Neubau ansonsten in der Regel zu teuer ist. Durch schnelleres Bauen und Serienfertigung soll das Bauen billiger werden. Neue Häuser würden bisher in 18 bis 24 Monaten errichtet –diese Zeit lässt sich laut Gröner halbieren. Einsparungen von 20bis 50 Prozent seien denkbar, ohne Abstriche an der Qualität der Häuser zu machen. Die Kommunen sollten dafür aber, bitteschön, auch Grundstücke zur Verfügung stellen, so die Botschaft des Unternehmers. Gerade an Baugrundstücken mangelt es derzeit in Berlin. Anders als in früheren Jahren will der Senat für den Wohnungsbau geeignete Flächen nicht verkaufen, weil er sie selber braucht. Da muss ein Unternehmer sich was einfallen lassen, um an neue Bauflächen heranzukommen. Ob sich Gröner durch seine Äußerungen eine bessere Ausgangsposition im Kampf um die Grundstücke verschafft, ist aber fraglich. Denn andereUnternehmer haben ebenfalls erkannt, dass sich durch kürzere Bauzeiten und Serienfertigung Geld sparen lässt. Mit Kritik an den Berliner Landespolitikern spart Gröner nicht, der sein Geschäft vor mehr als 20 Jahren in Leipzig begann. Während der frühere Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) erfolgreich für die Ansiedlung von Unternehmen wie etwa BMW geworben habe, könne er dies vonden Akteuren in Berlin nicht sagen. Gröner: „So einen suchen wir in Berlin noch.“ Eine Breitseite gegen den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD). Immerhin: Gröner sagt, dass seine Firma ihre Beschäftigten so bezahle, dass sie nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Wer eine Wohnung haben wolle, solle dafür nicht einen Wohnberechtigungsschein (WBS) benötigen. Das gelte für die Reinigungskraft genauso wie für den Bauhelfer. Wenn alle so dächten, gäbe es in diesem Land wohl einige Probleme weniger. Berlin Seite 9 Spreewild 25 ................................................................................................................. Verkehr,Notrufe,Lotto 15 ................................................................................................................. Rätsel, Sudoku 14, 27 ................................................................................................................. Kleinanzeigen 14 ................................................................................................................. Berliner Verlag GmbH,10171 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr 10-16 Uhr), Fax–499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de ................................................................................................................. 4 Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 501504 11003 Das Luxemburg-Argument Vor30Jahren protestieren Oppositionelle in Ost-Berlin mit einem Zitat der Revolutionärin gegen die Zustände in der DDR. Im Jahr darauf fällt die Mauer. Am Grab der Sozialistin ist die Linke heute geeint –sonst nicht mehr. Seiten 4und 8 Januar 1988: Bürgerrechtler halten Protestplakate in die Kamera, die sie für die alljährliche Liebknecht-Luxemburg-Demoamnächsten Tagangefertigt haben. Als das Foto in den Westen gelangt, macht die Fotoagentur die Protestierer mit Balken unkenntlich, um ihre Identität zu schützen. Die SPD zweifelt Das Sondierungspapier verschärft die Debatte, ob die Partei mit CDU und CSU koalieren soll. Man könne nicht zustimmen, sagt der Juso-Chef im Gespräch mit der Berliner Zeitung V ON BERNHARD HONNIGFORT Die SPD hadert mit dem Ergebnis der Sondierungen mit den Unionsparteien. DasPapier war am Freitag gerade erst vorgestellt worden, da hagelte es auch schon Kritik aus den eigenen Reihen –dem Vorstandsbeschluss für das Papier zum Trotz. Am Wochenende kritisierten dann gleich mehrere auch namhafte Genossen das Sondierungsergebnis. Der Tenor der Kritik: Das Papier tauge nichts, weil die SPD mit Kernanliegen gescheitert sei. Keine Steuererhöhungen für Reiche,keine Bürgerversicherung. In Sachsen-Anhalt wurde am Sonnabend aus der Kritik gleich eine förmliche Ablehnung. Der Landesverband stimmte gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Außenminister Sigmar Gabriel war eigens zu dem Parteitag angereist, warb für das Papier als „sehr gutes Ergebnis“ und versuchte, eine Brücke zu bauen. In den anstehenden Koalitionsverhandlungen, wenn denn der Bundesparteitag am Sonntag zustimmt, müsse noch mehr herausgeholt werden. Gutandem Papier sei etwa die Rückkehr zur gleichteiligen Finanzierung der Krankenversicherung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Schlecht, dass die Stärkung der Rechte gesetzlich Versicherter nicht vorkomme. Eshalf nichts, der Parteitag stimmte mit Nein, wenn auch mit knapper Mehrheit, was auch zeigt, wie uneins die Partei in Sachen große Koalition ist. Den Antrag gegen das Bündnis mit der Union hatten in Sachsen-Anhalt übrigens die Jusos eingebracht. Ihr Vorsitzender Kevin Kühnert trommelt schon seit geraumer Zeit gegen die große Koalition.„Wir können dem Sondierungspapier nicht zustimmen“, sagt er im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Er vermisse vor allem die Bürgerversicherung und einen höheren Spitzensteuersatz. „Wir haben da schlicht gar nichts durchgesetzt.“ Er schlägt wieder eine Minderheitsregierung der Union vor, mit punktueller Zusammenarbeit. Auch andere Spitzengenossen nutzten die Medien am Wochenende, umihre Sicht kundzutun und möglicherweise der eigenen Basis, aber auch dem politischen Konkurrenten zu zeigen, dass die Verhandlungen noch nicht vorbei sind. Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller etwa zeigte sich im Tagesspiegel „sehr skeptisch“. Es gebe ein „klares Wählervotum beiden Koalitionspartnern gegenüber. Dieselbe Koalition mit derselben Politik ist darauf keine adäquate Antwort“, sagte er. Eine Fortführung ohne entscheidende Veränderungen überzeuge ihn deshalb noch nicht. Das Sondierungspapier enthalte zwar „gute Ansätze“ bei „Am schmerzlichsten vermissen wir die Bürgerversicherung, mit der wir die Zwei-Klassen-Medizin beenden wollten.“ Juso-Chef Kevin Kühnert Arbeit und Ausbildung. Mit anderen Passagen ist er nicht zufrieden. Unzufriedenheit gibt es auch bei den Genossen in Hessen und Nordrhein-Westfalen. Auch dort ist man der Ansicht, die SPD müsse noch mehr herausholen, sonst lohne ein erneutes Bündnis mit Merkels Union nicht. Hessens SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel meinte, es seien an zentralen Punkten in der Gesundheits-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik Korrekturen nötig. Michael Groschek sieht bei seinen nordrhein-westfälischen Parteifreunden „viel Skepsis“ gegenüber Koalitionsverhandlungen.„Man kann nicht sagen, dass jetzt Begeisterungsstürme da waren“, sagte der Landesvorsitzende. Ralf Stegner, der stellvertretende Bundesvorsitzende aus Schleswig-Holstein, will die grundlose Befristung von Arbeitsverträgen abschaffen. Nur dann könne die SPD in eine Koalition gehen, sagte er der Welt am Sonntag. Aber es gibt auch prominente Stimmen für das Sondierungsergebnis: Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer verteidigte die angepeilte große Koalition, manchmal könnten auch „Zweckgemeinschaften ganz gute Arbeit leisten“. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern erklärte im NDR, die Bürger erwarteten, dass endlich eine Regierung zustande komme. Die Spitzen der SPD haben nun eine Woche Zeit, die Delegierten des Parteitages zu überzeugen. Die Entscheidung über die Aufnahme vonKoalitionsverhandlungen fällt am kommenden Sonntag. Nach deren Abschluss haben dann die SPD- Mitglieder das letzte Wort und entscheiden, ob es zur Regierungsbeteiligung kommt. Unionsvertreter reagierten irritiertauf die Debatte in der SPD. „Was wir miteinander vereinbart haben, gilt“, sagte CDU- Vize Thomas Strobl dem RedaktionsnetzwerkDeutschland. Tagesthema Seite 2, Feuilleton Seite 21 AKG/AP 1. FUSSBALL-BUNDESLIGA 1. FC Köln –Borussia M’gladbach 2:1 Borussia Dortmund –VfL Wolfsburg 0:0 SportSeiten 18 bis 20 NICHT VERPASSEN ❖ MODE IN BERLIN Für den Berliner Modedesigner Dawid Tomaszewski dürfte eine ziemlich wichtigeWoche beginnen. DieFashion Week startet an diesem Montag und der gebürtige Pole bestreitet zum ersten Mal die Eröffnung. Als er vorzwanzig Jahren nach Berlin kam, konnte er nicht mal Deutsch. DieGeschichte eines Aufstiegs. Seite 3 BUNDESWEHR IN JORDANIEN Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte am Wochenende den Bundeswehrstützpunkt in Al-Asrak in Jordanien. DieTornado- Aufklärungsflugzeuge waren von Incirlik in der Türkei nach Jordanien verlegt worden, weil mit der Regierung in Ankarakeine Einigung über das Besuchsrecht vonBundestagsabgeordneten auf dem Stützpunkt erreicht werden konnte. Politik Seite 5 UNRUHEN IM IRAN DieProteste im Iran gegen die eigene Führung reißen nicht ab.Doch wie starksind sie wirklich? Dieiranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi ist sich sicher,dass der Sturzdes Regimes begonnen habe,„auch wenn es noch Jahredauernkann. Aber wir erleben mit dieser Bewegung den Anfang vomUntergang dieses Regimes“, sagte sie im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Feuilleton Seite 22 WETTER BERLIN: Heute scheint öfters die Sonne.Höchsttemperatur drei, nachts minus drei Grad. Seite 2 DPA GUT VERSICHERT? DieStürme und Regenfälle werden auch in Deutschland immer heftiger.Esist eine Folge des Klimawandels.Reichen die üblichen Wohngebäude- und Hausratversicherungen aus,um Schäden zu beheben? Nicht alleVersicherungen greifen. Tipps,was man kontrollieren sollte. Wirtschaft Seite 6 GEDENK-CAMPUS Der Erinnerungsortauf dem ehemaligen Stasi-Gelände in der Berliner Normannenstraße nimmt Gestalt an. Eine Bilanz. Kommentar Seite 8, Berlin Seite 10

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