Aufrufe
vor 1 Jahr

Berliner Zeitung 17.05.2018

  • Text
  • Kino
  • Berlin
  • Cinestar
  • Berliner
  • Cineplex
  • Vorstellung
  • Kinowelt
  • Potsdamer
  • Babylon
  • Palast
  • Zeitung
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Schwierige Reise: Mit Pankows Bürgermeister Benn in Israel – Seite 3 Heute mit Kulturkalender 12°/25° Sonne und Wolken Wetter,Seite 2 Mehr Blitzer gegen Raser –auch im Osten der Stadt Berlin Seite 12 www.berliner-zeitung.de Berliner Schulen: Die Liste der Gewalt Berlin Seite 9 Donnerstag,17. Mai 2018 Nr.113 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Polanskis Psychothriller über die Grenzen einer Frau Feuilleton Seite 21 Siemens/Alstom Erst Minister, dann Aufseher VonThorsten Knuf Esist ja nicht so, dass es still geworden wäreumSigmar Gabriel. Vorzwei Monaten hat die SPD-Führung den einstigen Parteichef und Vizekanzler rustikal aus der ersten Reihe gedrängt. Seitdem ist Gabriel nur noch einfacher Abgeordneter. Dashindertden ehemaligen Außenund Wirtschaftsminister aber nicht daran, sich regelmäßig laut Gedanken über den Zustand der Welt zu machen und der neuen Regierung ungefragt Sigmar Gabriel wird Mitglied im Verwaltungsrat. Ratschläge zu geben. Vielleicht wirdsich Gabriel in Zukunft nicht mehr ganz so häufig öffentlich zu Wort melden. Wie die Siemens AG und der französische Wettbewerber Alstom mitteilten, soll der 58-Jährige in den Verwaltungsrat des neuen Bahntechnik-Konzerns wechseln, den beide Unternehmen durch die Zusammenlegung ihrer Zugsparten schmieden wollen. Siemens und Alstom freuen sich, einen Mann mit besten Drähten in Politik und Wirtschaft für das Aufsichtsgremium gewonnen zu haben. Es geht um ein Prestigeprojekt. Die Organisation Lobbycontrol bemängelte allerdings, Gabriels Wechsel in die Wirtschaft habe ein „Geschmäckle“. Schließlich sei er selbst alsWirtschaftsminister mit den Interessen von Siemens und Alstom befasst gewesen. Auch aus der Opposition kam Kritik. Gabriel selbst hingegen legt Wert auf die Feststellung, dass er sich strikt an die gesetzlichen Vorgaben für ehemalige Minister halte.Erwerde nach Ablauf eines Jahresnach seinem Ausscheiden aus der Regierung für dieTätigkeit imVerwaltungsrat zur Verfügung stehen. Das heißt also frühestens ab März 2019. So sehen es auch die Karenzregelungen vor. Lobbycontrol fordert gleichwohl, die maximal mögliche Karenzzeit von 18Monaten auszuschöpfen. Dieist für Fälle vorgesehen, in denen ein Minister sehr eng mit einem Unternehmen zu tun hatte. Gabriel war 2014 als Wirtschaftsminister in Verhandlungen zwischen Siemens und Alstom über eine Allianz der Kraftwerks-Sparten involviert. Dieses Vorhaben scheiterte aber. Als die KonzerneimHerbst 2017 die Fusion ihrer Bahntechnik-Töchter beschlossen, war Gabriel bereits Außenminister. Die Stadt füllt sich mit Menschen, überall entstehen neue Wohngebäude. Und Eltern müssen zunehmend um Schulplätze für ihre Kinder kämpfen, die im Spätsommer eingeschult werden. Im stark wachsenden Bezirk Pankow übermittelte das Schulamt nun Ende April Negativ-Bescheide für jeden zehnten künftigen Erstklässler. Für sie war zunächst kein Platz an der gewünschten Schule, meist in Wohnortnähe. „490 Ablehnungsschreiben wurden versandt“, bestätigt der zuständige Pankower Schulstadtrat Torsten Kühne (CDU). Damit die künftigen Erstklässler doch noch einen Platz finden, werden die Schulen jetzt systematisch überbelegt. „Es werden elf zusätzliche Regelklassen an den betroffenen Schulen eingerichtet“, sagt Kühne. Zudem soll in einigen Grundschulen die Klassengröße auf 28 Kinder heraufgesetzt werden. Zum Beispiel an der beliebten Picasso- Grundschule in Weißensee. Rechtlich ist das eigentlich unzulässig, die Berliner Grundschulverordnung sieht eine maximale Klassengröße von 26Kindern vor. „Zumal wir ja noch 40 Kinder mit besonderen Problemen wie Autismus oder Downsyndrom haben“, sagt Schulleiter Michael Verworn. Doch nun werde man wohl auf Jahre mit dieser besonderen Herausforderung leben müssen. „Das bringt uns räumlich und personell an unsere Grenzen“, sagt eine andere Schulleiterin. Horträume müssten aufgegeben, pädagogische Konzepte könnten nicht mehr umgesetzt werden. Zudem müsste die Kinder ihr Essen künftig im Zehn-Minuten- Takt herunterschlingen. Die Grundschule am Weißen See beispielsweise soll mehr Klassen aufnehmen, gleichzeitig wirdein Teil der Schülerschaft ausgelagert, weil das marode Gebäude endlich saniertwird. Auch anderswo wird es immer enger:Ander Grundschule am Arkonaplatz in Mitte mussten 10 von 62 Kindern abgelehnt werden, obwohl sie im Einzugsbereich wohnen. Eine Sechsjährige soll nun für den Besuch der Papageno-Grundschule eine vielbefahrene Straße überqueren. „Wir haben uns nun einen Rechtsanwalt genommen“, sagt der Vater. Mit einer Klage zu drohen, hilft tatsächlich meist, so unschön es „Eine unbegrenzte Integration von verhaltensauffälligen Kindern kann nicht gelingen. Kleinere Klassen wären hilfreich.“ Aus dem Brandbrief des Lehrerkollegiums der Neuköllner Sonnen-Grundschule Kinder,Kinder Berlin wächst mehrdenn je – und weiß kaum noch alle Erstklässler in den Schulen der Stadt unterzubringen. Für viele Eltern ist das eine Geduldsprobe klingt. An vielen anderen Grundschulen kommen anders als früher Geschwisterkinder nicht mehr zum Zuge. Besonders dann, wenn die Eltern inzwischen außerhalb des Einzugsbereichs wohnen. „Es gibt mehr Klagen als früher, immer häufiger wird die Ablehnung mit zu vollen Schulen begründet“, sagt Anwalt Olaf Werner, der auf Schulrecht spezialisiertist. Andere Eltern wiederum melden sich zum Schein an einer falschen Wohnadresse an, um in den Einzugs- VonMartin Klesmann IMAGO STOCK&PEOPLE bereich der richtigen Schule zu gelangen. Daswirdnicht immer überprüft. Vorein paar Jahren noch konnten Schulen in sozialen Brennpunkten kleinere Klassen einrichten, damit die ohnehin benachteiligten Kinder besser lernen konnten. Auch das ist nun kaum noch möglich. Die Einrichtung kleinerer Klassen ist nun auch eine Hauptforderung des Kollegiums der Neuköllner Sonnen-Grundschule. In einem Brandbrief, der der Berliner Zeitung vorliegt, schreiben sie, dass der normale Unterricht nur so „nebenher“ laufe, weil anderes dringender sei oder den Lehrern dafür die Kraft fehle. „Eine unbegrenzte und alternativlose Integration von verhaltensauffälligen und lernbehinderten Kindern kann unter diesen Bedingungen nicht gelingen.“ Das stelle schon bei der Sprachbildung einenormes Problem dar,könne aber beim sozialen Lernen noch weniger gelingen. „Wenn es oft nur ein positives Vorbild für die Kinder gibt –Lehrer oder Erzieherin!“ Zudem warnen die Lehrervor „unbegrenzter Inklusion“. Jeder vierte Lehrer sei derzeit krank. Der Einzugsbereich der Grundschule, zudem auch die Highdeck- Siedlung zählt, gehört zuden ärmsten Berlins. „Die Sache stinkt gewaltig“ Grünen-Politikerin fordert Kampf gegen Geldwäsche Die grüne Finanzexpertin Lisa Paus hat Deutschland als „Geldwäsche-Paradies“ bezeichnet. Gerade der Immobilienmarkt sei für Kriminelle attraktiv, sagte die Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Die fehlende Transparenz in diesem Bereich mache Geldwäschern die Arbeit leicht, die ihre Identität oft mit verschachtelten Firmenstrukturen tarnten. „In Deutschland gibt es zwar das Grundbuch. Der wirtschaftlich Berechtigte,also der wahreEigentümer hinter den Firmen, steht dort aber eben nicht drin“, sagte Paus. „Deshalb wissen wir bei solchen Konstruktionen häufig nicht, wem die Immobilie wirklich gehört.“ Wickelt ein Investor den Kauf einer Immobilie zum Beispiel als Share Deal ab, wird der neue Eigentümer nicht im Grundbuch eingetragen. Eine andere Möglichkeit, anonym zu bleiben, bieten Briefkastenfirmen in Offshore-Finanzplätzen. Aus diesem Grund plädiert die Grünen-Politikerinfür eine Reformdes Grundbuchs. „in Richtung eines öffentlich einsehbaren Immobilienregisters mit allen wichtigen Informationen über die wahren Eigentümer“. Vorallem die wirtschaftlich Berechtigten müssten daraus zweifelsfrei ersichtlich sein. Die Berliner Zeitung hatte enthüllt, dass sich hinter dem Kauf des Kudamm-Karrees ein weit verzweigtes Netzwerk von Firmen verbirgt. Paus fordert Aufklärung: „Die Sache stinkt gewaltig“, sagte sie. Beim Thema Geldwäsche im Immobiliensektor habe Deutschland jahrzehntelang weggeschaut. „Dem Druck der EU und der Arbeit investigativer Journalisten haben wir es zu verdanken, dass das Thema überhaupt auf der Agenda ist.“ (gmk.) PolitikSeite 4 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 41020 Anzeige Sie beschäftigen inklusiv Menschen mit Schwerbehinderung? Das Land Berlin freut sichauf IhreBewerbung. Anzeige Der Inklusionspreis wird in drei Kategorien ausgelobt: •Kleinunternehmen •Mittelständische Unternehmen •Großunternehmen Private sowie öffentliche Unternehmen jeder Größe und aller Wirtschaftsbereiche sind herzlich eingeladen, am Wettbewerb teilzunehmen. Neben Bewerbungen vonalteingesessenen Firmen istdie Teilnahme vonStartup- und neu gegründeten Unternehmen ausdrücklich erwünscht. Die Gewinner erhalten jeweils: •Eine Geldprämie •Eine Skulptur •EineUrkunde Die Auszeichnungerfolgt im Rahmen eines Festaktesam12. November2018imMeistersaal am Potsdamer Platz. Ihre Bewerbung richten Sie bitte an: Landesamt für Gesundheit und Soziales –Integrationsamt Frau Nelli Stanko –IICÖA Darwinstraße 15·10589 Berlin Telefon: 030/90229-3307 Bewerbungsschluss: 31.07.2018 Näheres im Internet:http://www.berlin.de/lageso/arbeit/inklusionspreis/index.html Fürden Inhalt verantwortlich: Nelli Stanko –IICÖA V.i.S.d.P.: Silvia Kostner–ZPress

2019

2018