Aufrufe
vor 2 Jahren

Berliner Zeitung 18.04.2018

  • Text
  • Berlin
  • Berliner
  • Zeitung
  • April
  • Menschen
  • Millionen
  • Deutschland
  • Haus
  • Vergangenen
  • Knopf
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Berlin hat jetzt ein Büro in Peking – Berlin Seite 10 re:publica mit Chelsea Manning Seite 24 12°/24° vorwiegend heiter Wetter,Seite 2 70 Jahre Israel: Die Geschichte von Zor’a Seite 3 www.berliner-zeitung.de Große Kunst: Die Politik als Sammler Hauptstadt Seite 6 Mittwoch, 18. April 2018 Nr.90HA-74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Öffentlicher Dienst: Einigung in Sicht Wirtschaft Seite 7 Armenien Regierungschef mit geringer Vision VonStefan Scholl Vor dem Parlament in Jerewan versammelten sich am Dienstag wieder Tausende Demonstranten, drinnen aber redete der Kandidat von den Feindseligkeiten mit dem benachbarten Aserbaidschan. „Wir müssen der eigenen Rüstungsproduktion mehr Aufmerksamkeit widmen“, erklärte Serge Sargsjan. „Und vor allem muss die Moral der arme- Serge Sargsjan ist nun Premierminister statt Präsident. nischen Krieger auf hohem Niveau sein.“ Dabei ging es auf der Sondersitzung der armenischen Nationalversammlung keineswegs um die Auseinandersetzungen an der armenisch-aserbai- dschanischen Frontlinie in Berg Karabach, sondern umSerge Sargsjan selbst. Das Parlament wählte den 63-jährigen früheren Präsidenten zum neuen Premierminister, 76Abgeordnete stimmten für ihn, nur 17 dagegen. Viele in Armenien betrachten die Wahl als Vollendung eines mehrjährigen Manövers, mit der Sargsjan seine persönliche Macht sichern will. „Er wird uneingeschränkte Vollmachten haben“, schimpft der Oppositionsabgeordnete Nikol Paschinjan gegenüber der Deutschen Welle. „Also darf man keine positiven Veränderungen in der Innen-, Außen- oder Wirtschaftspolitik erwarten.“ Sargsjan, der nach zwei Amtszeiten als Staatschef nicht mehr kandidieren kann, profitiertvon einer Verfassungsreform aus dem Jahr 2015, die dem Präsidenten einen Großteil seiner Vollmachten zugunsten des Parlaments und des Premiers entzieht. Das Internetportal Lgagir schreibt über den ehemaligen Komsomolfunktionär und Schlosser, schon als Chef der armenischen Heimwehr in Berg Karabach habe er als guter Organisator gegolten, der immer einen Kanister Benzin in Reserve hatte. Bezweifelt wird jedoch, dass er jemals mehr wage, als den Status quo zu verwalten. Statt auf Reformen setzte Sargsjan bisher auf Russland, gliederte sein Land in die von Moskau dominierte Europäische Wirtschaftsunion ein. Gestern versprach er,ergarantiere, jeden Widerspruch zwischen der Regierung und der Parlamentsmehrheit zu vermeiden. Nach einem Neuaufbruch für Armenien klingt das nicht. Der geplante Bau des 150 Meter hohen Wohnturms des US-Investors Hines am Alexanderplatz droht zu scheitern. DerGrund: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben massive Bedenken gegen das Projekt, das in unmittelbarer Nähe zum Tunnel der vielbefahrenen U- Bahn-Linie 5entstehen soll. Der Tunnel liegt laut BVG vollständig im Grundwasser. Sollte es durch den Bau des Hochhauses zu einem unkontrollierten Wassereintritt in die U-Bahnröhre kommen, könnten „bis zu 17 U-Bahnhöfe geflutet werden“ und „infolgedessen der U-Bahnbetrieb mehrereJahreerheblich beeinträchtigt“ werden, warnt BVG-Chefin Sigrid Evelyn Nikutta in einem Brief an Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). DerBrief liegt der Berliner Zeitung vor. Hines will auf dem Areal neben dem Elektronikmarkt Saturn einen 150 Meter hohen Wohnturm nach Plänen des US-Star-Architekten Frank O. Gehryerrichten. DasHochhaus soll auf einem aus dem Jahr 1930 stammenden Fundamentblock errichtet werden. Durch diesen Block verläuft der Tunnel der U- Bahn-Linie 5. Zwar haben BVG und Hines in den vergangenen Jahren eine Nachbarschaftliche Vereinbarung ausgehandelt, nach der die technischen Risiken für das Projekt minimiert werden sollen, doch ergibt sich laut Nikuttas Schreiben aus verschiedenen Gutachten, dass „eine Gefährdung der Tunnel sowie wesentliche Störungen des U-Bahnbetriebes nicht ausgeschlossen werden können“. Aufsichtsrat entscheidet Nikutta stellt deswegen klar,dass die BVGden Baudes Hochhauses „nicht befürworten“ könne. Aus unternehmerischer Sicht und zum Schutze der Fahrgäste würde sie die ausgehandelte NachbarschaftlicheVereinbarung „nicht unterzeichnen“. Aufder nächsten Aufsichtsratssitzung der BVG am25. April steht das Thema auf der Tagesordnung. Insider erwarten, dass es in Anbetracht des hohen Risikos kaum eine Mehrheit für die Unterzeichnung der Vereinbarung mit Hines gibt. Dann würde das Hochhausprojekt nach Lage der Dinge vor dem Aus stehen. Denn bisher gibt es noch kein Baurechtfür den 150 Meter hohen Turm. Weil der Standort für das Hochhaus zwischenzeitlich geändert wurde, muss für das Vorhaben ein neuer Bebauungsplan erarbeitet werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat die Arbeit an dem Bebauungsplan bisher davon abhängig gemacht, dass sich Investor und BVG einigen. Die Sprecherin der Stadtentwicklungsbehörde Katrin Dietl bekräftigte diese Haltung am Dienstag. „Die Nachbarschaftliche Grundsatzvereinbarung zwischen der BVG undHines ist Grundlage für die Wei- Ist dieser Turm eine Gefahr? Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) warnen vor dem Bau eines geplanten 150-Meter-Hochhauses am Alex. VonUlrich Paul terführung des Bebauungsplanverfahrens“, sagte sie. „So lange diese nicht unterzeichnet ist, können wir den Bebauungsplan nicht weiterführen.“ Hines-Geschäftsführer Christoph Reschke erklärte am Dienstag, er sei „sehr erstaunt“ über die Bedenken der BVG. Dies könne nur „ein Missverständnis“ sein. Es seien Sicherungsmaßnahmen auf der Baustelle geplant. Die befürchtete Flutung von 17 U-Bahnhöfen halte er deswegen für unrealistisch. Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto empfiehlt, „dass Hines an den ursprünglichen Standort“ für sein Hochhaus zurückkehrt, wenn die Risiken am jetzigen Platz zu groß seien. Am Alexanderplatz soll sich das Gesicht Berlins so stark verändern wie sonst nirgendwo in der Stadt. Neun bis zu 150 Meter hohe Wolkenkratzer können dortnach dem überarbeiteten Masterplan des Architekten Hans Kollhoff entstehen. Für zwei Projekte gibt es bisher konkrete Ideen. Eines davon ist das Vorhaben von Hines. Das andere Projekt wird vom russischen Investor Monarch vorangetrieben. Danach soll neben dem Einkaufszentrum Alexa ein 150 Meter hoher Wohnturm entstehen. Für den Turm liegt bereits eine Baugenehmigung vor. Außerdem plant der Kaufhof einen Turm. Der Eigentümer des Hotels Park Inn, das französische Unternehmen Foncière des Régions (FdR), will zwei Hochhäuser errichten. Laut Stadtentwicklungsverwaltung sind diese Hochhaus-Standorte nicht gefährdet –jedenfalls soweit der Planungsstand derzeit eine Beurteilung zulasse. GEHRY PARTNERS,LLP Verständnis im Senat Für die Entscheidung des BVG-Aufsichtsrats über die Nachbarschaftliche Vereinbarung mit Hines kommt Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) eine besondere Rolle zu, da sie Vorsitzende des Gremiums ist. Die Wirtschaftsverwaltung erklärte am Dienstag: „Unabhängig von den Diskussionen um eine Neugestaltung der Berliner Mitte,zuder zurAttraktivität auch Hochhausprojekte zählen können, muss dieFunktionsfähigkeit der Stadt beachtet werden.“ Dazu gehöre ein funktionierenderöffentlicher Personennahverkehr. „Wenn Bauprojekte die Betriebssicherheit von Schnellbahnen –hier der U-Bahn an einem zentralen Knotenpunkt –gefährden können, muss im Interesse aller Berlinerinnen und Berlinern sorgfältig hingeschaut werden“, so Behördensprecher Matthias Borowski. Die BVG habe am Leipziger Platz leidvolle Erfahrungen machen müssen, so dass eine sorgfältige Prüfung und Abwägungsicher richtigsei. Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 UlrichPaul bezweifelt, dassamAlex Hochhäuser entstehen Die Volksbühne braucht Geld Gibt der Berliner Senat die Rücklagen frei? VonUlrich Seidler Nach dem Abgang Chris Dercons zeigt sich, dass die Volksbühne in eine finanzielle Krise zu geraten droht. Um die schwarze Null zu halten, wären ab Oktober monatlich 15 Schließtage nötig. Der neue Interimsintendant Klaus Dörr will das unter anderem mit Eigenproduktionen verhindern. Das dafür nötige Geld könnte aus den gut zwei Millionen Euro Rücklagen entnommen werden, die die Volksbühne noch unter Frank Castorf erwirtschaftet hat (Stand 31. 12. 2016) und die für solche Zwecke vom Senat entsperrt werden können. „Beim Kulturausschuss gab es über die Parteien hinweg Signale, dass man mitgehen würde“, sagte Dörr der Berliner Zeitung. „Und unter dem Aspekt der Umsteuerung würde das wohl durchgehen.“ Noch im Jahresbericht zur finanziellen Entwicklung der landeseigenen Theater vomMärzwar die Situation der Volksbühne als „unproblematisch“ bewertet worden, ein Handlungsbedarf sei aus den Controlling-Ergebnissen nicht ablesbar, hieß es.Gehandelt wurde nun doch. Volksbühnenintendant Chris Dercon hat im Einvernehmen mit Kultursenator Klaus Lederer sein Amt niedergelegt. Der Senator begründete den Schritt in dieser Zeitung mit einer strukturellen Schieflage, die sich bereits seit November abgezeichnet habe. Ohne den Betrieb umzustellen, wäre das Haus in eine finanzielle Krise geraten, die jeden künstlerischen Spielraum verunmöglicht hätte. Im Interview mit der Berliner Zeitung erklärt Klaus Dörr, wie er das Theater in ruhige Fahrwasser zurückführen will. Feuilleton Seite22 Berliner Verlag GmbH, 10171 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 31016 ORANKE CAMP’18 Riesen-Zelt-&Kanuausstellung·Anfassen,Testen,Kauf Kaufen Strandbad Orankesee ·10bis 18 Uhr Openair · www.camp4.dew w 21. April Eintritt frei! lädt ein zum Start in den Frühling: Riesen-Zelt- und Kanuausstellung, Infostände,Workshops,Essen&Trinken, Kletterturm, Kistenklettern, Slackline, Secondhand-Outdoormarkt, Lagerfeuer, Pappboot-Aktion: Bau und Rennen

2019

2018