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Berliner Zeitung 18.06.2019

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Aus einer anderen Zeit: Obama-Vize Joe Biden fordert Donald Trump heraus – Seite 3 Die Kolumne von Götz Aly Seite 8 16°/28° Durchweg sonnig Wetter Seite 2 Gauck-Debatte: Die AfD und Brandenburgs Wähler Brandenburg Seite 15 www.berliner-zeitung.de Aroundtown –wer ist der neue Sponsor von Union? Sport Seite 18 Dienstag,18. Juni 2019 Nr.138 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € DFB-Frauen werden bei der WM Gruppenerster Sport Seite 17 Stasiopfer-Gedenkstätte Ein Mann für den Kulturwandel VonHarry Nutt Sein freundliches, dezentes Auftreten hat ihm im Magazin Spiegel schon einmal die leicht spöttische Bemerkung eingebracht, er spreche über ein Gebäude der alten Stasi-Zentrale, als handele es sich um ein schwieriges Gebiet im Fernen Osten. Inzwischen darf man allerdings annehmen, dass ihn genau diese Begabung zu diplomatischen Zurückhaltung für sein neues Amt prädestiniert hat. Der 1963 in Remscheid geborene Historiker Helge Heidemeyer wird von diesem Herbst an die Helge Heidemeyer leitet die Stasiopfer- Gedenkstätte in Berlin. Nachfolge von Hubertus Knabe als Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen antreten, um die nach Sexismusvorwürfen ein erbitterter Streit entbrannt war,indessen Folge nicht nur ein mit Belästigungsvorwürfen konfrontierter Vizedirektor gehen musste, sondern auch der Vertrag mit dem streitbaren Historiker Knabe nicht verlängertwurde. Eine eigens einberufene Findungskommission hatte intensiv nach einer Führungspersönlichkeit Ausschau gehalten, die geeignet sein sollte,jene Wogen wieder zu glätten, die der Fall auch politisch in Wallungen gebracht hatte. Obwohl über 30 Bewerbungen eingegangen waren, wurde man schließlich doch im eigenen Viertel fündig. Helge Heidemeyer ist seit 2008 Leiter der Abteilung Bildung und Forschung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), von 2003 bis 2005 war er wissenschaftlicher Leiter der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde, wo er sich insbesondere mit Flucht und Zuwanderung zwischen 1945 und 1961 befasst hatte. Berlins Kultursenator Klaus Lederer hat hohe Erwartungen an Heidemeyer und erhofft sich einen Kulturwandel für die Gedenkstätte Hohenschönhausen. VonPeter Neumann Berlins Luft ist schmutziger als erlaubt. Darum bekam die Stadt ein zweifelhaftes Prädikat verliehen. Berlin gilt jetzt als eine von bundesweit 15 „Intensivstädten“, weil die Belastung mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid an mindestens einer Messstelle besonders hoch ist. Die Einstufung hat aber nicht nur negative Effekte. Denn Daimler und Volkswagen haben beim Dieselgipfel im November 2018 zugesagt, dass sie in „Intensivstädten“ die Nachrüstung von bestimmten Diesel-Pkw mit SCR-Katalysatoren bezuschussen wollen –mit bis zu 3000 Euro. Stickstoffdioxid schädigt die Luftwege und kann Asthma verstärken. Kinder,Senioren und Menschen mit schwacher Konstitution sind besonders gefährdet. Seit 2010 besteht die Pflicht zur Einhaltung des Grenzwerts: im Jahresmittel maximal 40 Mikrogramm proKubikmeter Luft. Doch eine Auswertung des Umweltbundesamts, die Montag bekannt wurde,zeigt: Auch 2018 lag die Belastung in vielen Städten über Berlin, die Intensivstadt Die Hauptstadt hat besonders schmutzige Luft. Doch für manche Auto-Besitzer könnte das eine gute Nachricht sein dem Wert –auch wenn die Zahl von 65 auf 57 gesunken ist. Davongelten 15 Kommunen als „Intensivstädte“, weil dort über 50 Mikrogramm ermittelt wurden. Berlin gehört erstmals dazu. In der Leipziger Straße lag der Mittelwertbei 59 Mikrogramm. Düsseldorf 54 Dortmund 51 Köln 59 Düren Limburg a. d. Lahn 54 54 Frankfurt 52 Heilbronn 52 Kiel 60 Hamburg 55 Darmstadt 67 Ludwigsburg 51 Stuttgart 71 Die schon immer stark belastete Straßenschlucht war in dem bundesweiten Vergleich bisher aber nicht aufgetaucht, weshalb Berlin zunächst nicht als„Intensivstadt“ galt. Dass die Leipziger Straße ignoriertwurde,hing zum Teil mit der Messmethode zusammen. Dort waren lange Zeit nur relativ einfache Messeinrichtungen installiert: sogenannte Passivsammler, die ohne Strom arbeiten. Inzwischen wird die Luftqualität auch durch einen Messwagen mit anspruchsvoller Technik überwacht. Nun sei es gelungen, dass Berlin in den „Club der Intensivstädte“ aufgenommen wurde,soein Beteiligter. „Wir setzen uns dafür ein, dass nun auch die Berlinerinnen und Berliner unterstützt werden, wenn sie ihr Auto nachrüsten lassen oder es gegen ein emissionsarmes austauschen.“ Regine Günther (parteilos, für Grüne), Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Natürlich ist es keine gute Nachricht, dass die Luft in der Leipziger Straße nach wie vor gesundheitsschädlich ist. Doch die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid sinkt. „Der Wert liegt mit 59 Mikrogramm um vier Mikrogramm niedriger als im Vorjahr“, sagte Jan Thomsen, Sprecher der Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). Seit Reutlingen 53 München 66 Berlin 59 NO2-Grenzwertüberschreitung Höchster Jahresmittelwert 2018 in MikrogrammNO 2 pro Kubikmeter Luft BLZ/GALANTY; QUELLE: UMWELTBUNDESAMT, AFP 2015 sinke in Berlin der Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid. Dieser Trend setzte sich in den ersten Monaten 2019 fort, so der Sprecher. Auch wenn die Auswertung noch andauere, könnte das daran liegen, dass seit April 2018 Tempo 30 gilt, hieß es im Senat. Es bleibe aber dabei, dass 15 Straßenabschnitte für Diesel bis Euro 5gesperrt werden, bekräftigte Thomsen: „Auch in der Leipziger Straße sollen die Fahrverbote im August 2019 in Kraft treten.“ Ob und inwieweit nun zusätzliche Fördermittel von der Autoindustrie oder dem Bund nach Berlin fließen, könne noch nicht gesagt werden, so Thomsen. „Allerdings impliziert eine Einstufung als ‚Intensivstadt‘ nach unserer Auffassung eine Beteiligung der Automobilindustrie an den Kosten der Nachrüstung oder des Ersatzes von hoch emittierenden Diesel- Pkw.“Dazudie Senatorin:„Wir setzen uns dafür ein, dass nun auch die Berlinerinnen und Berliner vom Bund oder der Autoindustrie finanziell unterstützt werden, wenn sie ihr Auto nachrüsten lassen oder es gegen ein emissionsarmes austauschen.“ Kommentar Seite 8 Bundesanwalt übernimmt im Fall Lübcke Behörde: Tathat wohl einen rechtsextremen Hintergrund ImFall des durch einen Kopfschuss getöteten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sehen die Ermittler ein politisches Motiv.„Wirgehen aufgrund des aktuellen Ermittlungsstandes davon aus, dass es sich um einen rechtsextremistischen Hintergrund der Tathandelt“, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe.Dafür sprächen insbesondere das Vorleben des Tatverdächtigen und die öffentlich wiedergegebenen Ansichten des Mannes. Die Ermittlungen richteten sich gegen einen 45-jährigen Deutschen, der dringend verdächtig sei, Lübcke heimtückisch durch einen Kopfschuss getötet zu haben. Bislang gebe es keine Hinweise auf ein rechtsterroristisches Netzwerk. „Wir gehen natürlich auch der Frage nach, ob und inwieweit bislang unbekannte Hintermänner oder Tatbeteiligte in die Tateingebunden waren“, sagte der Sprecher.Bei einerDurchsuchung sei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden. Spezialeinheiten hatten den tatverdächtigen Stephan E.amSonnabendmorgen in Kassel gefasst, er sitzt seit Sonntag unter Mordverdacht in Untersuchungshaft. Der65- jährige Lübcke war in der Nacht zum 2. Juni auf der Terrasse seines Wohnhauses in Wolfhagen-Istha entdeckt worden. Er hatte eine Schusswunde am Kopf. Tagesthema Seite 2, Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 21025 Wie Berlins Koalition mit dem Mietendeckel das sozialeGefüge zerstört. Mehr in der Anzeige im Berlin-Teil.

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