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Berliner Zeitung 18.07.2019

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Regine Sylvester und die Motten in Berlin – Kolumne Seite 8 Heute mit Kulturkalender 14°/25° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 Die SPD und der Streit um das Tempelhofer Feld Berlin Seite 13 www.berliner-zeitung.de Politik, aber sicher: Mehr Schutz für den Reichstag Berlin Seite 9 Donnerstag,18. Juli 2019 Nr.164 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Union: Welche Startelf sich Urs Fischer wünscht Sport Seite 20 USA Im Visier des Präsidenten VonKarlDoemens Anfeindungen ist sie gewohnt. In der Schule in Virginia wurde sie als Zwölfjährige gehänselt und geschubst. Jemand klebte dem Flüchtlingskind ein Kaugummi auf das Kopftuch. „Die Leute machen das nicht, weil sie dich nicht mögen“, habe ihrVater damals gesagt, berichtete Ilhan Omar später.„Sie machen das, weil sie sich irgendwie durch Ilhan Omar ist das Feindbild von Donald Trump. deine Existenz bedroht fühlen.“ Inzwischen ist Omar 37 Jahre alt, hat drei Kinder, und sitzt als eine von zwei Musliminnen im amerikanischen Repräsentantenhaus. Aber dazugehören tut die Abgeordnete der Demokraten für Donald Trump nicht. „Ich schaue mir Omar an“, hob der US-Präsident am Montag an. „Das sind Leute, die unser Land hassen.“ Zuvor schon hatte er vier dunkelhäutige linke Parlamentarierinnen aufgefordert, in ihre„total kaputten Länder zurückzugehen“. Dabei hatte er vor allem Omar vor Augen, die als einzige Abgeordnete nicht in den USA geboren wurde. Die Frau, die von Trump zur Totengräberin des christlich-weißen Amerikas verzerrt wird, kam 1981 in Somalia als jüngstes von acht Kindernzur Welt. Ihre Mutter starb früh. DerVater floh mit der Familie vordem Bürgerkrieg in die USA. Mit17Jahren erwarb Ilhan die amerikanische Staatsbürgerschaft. Siestudierte Politik, heiratete, betätigte sich in der Landespolitik von Minnesota und schaffte im vorigen Herbst den Sprung in den US-Kongress. Seither, schrieb die New York Times, sei sie „die am meisten verklärte und diffamierte“ Newcomerin im Parlament. Tatsächlich ist Omar für viele der Inbegriff des amerikanischen Traums. Dass sie sich für Minderheiten einsetzt, verschafft ihr zusätzliche Sympathien im linksliberalen Milieu. Allerdings vertritt sie pointiert israelkritische Positionen, die auch von Teilen der Demokraten nicht geteilt werden. Dasnutzt Trump aus,indem er Äußerungen aus dem Zusammenhang reißt und skandalisiert. „Sie sagt furchtbare Dinge über Israel. Sie hasst Juden“, behauptet der Präsident. Außerdem verharmlose sie die Terroranschläge vom 11. September 2001. Tatsächlich hatte Omar mehreren Kongressabgeordneten vorgeworfen, sie seien von einer israelischen Lobby-Organisation gekauft worden und lehnt es ab, als Muslimin in Kollektivhaftung für islamistischen Terror genommen zu werden. Doch die Zeiten, in denen sich Omar herumschubsen ließ, sind vorbei. „Das ist der schlechteste,korrupteste und unfähigste Präsident, den wir je hatten“, kontert sie selbstbewusst die präsidialen Attacken.„Es ist Zeit, ihn aus dem Amt zu jagen.“ Risiko auf zwei Rädern Einen Monat nach Legalisierung der E-Scooter legt die Berliner Polizei eine detaillierte Unfallbilanz vor VonPeter Neumann Sie sind flink, wendig –und sie geraten immer öfter in das Visier der Berliner Polizei. In diesen Tagen werden E- Scooter und ihre Nutzer verstärkt kontrolliert, sagte Frank Schattling, der im Polizeipräsidium den StabVerkehr leitet, der Berliner Zeitung.Während der „Überwachungswoche“ müssen Fahrer von Elektro-Tretrollern auch abends damit rechnen, in eine Kontrolle zu geraten. Einen Monat nach der Legalisierung der E- Scooter in Deutschland legte die Berliner Polizei erstmals eine detaillierte Unfallbilanz der E-Scooter vor. Die Dunkelziffer ist vermutlich hoch, sagte Schattling. „Zukleineren Unfällen, bei denen es keine weiteren Beteiligten gibt, wird die Polizei kaum gerufen.“ Dennoch gelten die Zahlen für die Zeit vom 15. Juni bis zum 16. Juli als aussagekräftig. Danach registrierte die Polizei während der ersten vierWochen nach der Legalisierung in Berlin 21 Unfälle, an denen E-Scooter beteiligt waren. Es gab vier Schwer-und 15 Leichtverletzte, hieß es. Elf Unfälle ereigneten sich in Berlin-Mitte. Drei Fußgänger verletzt Stühlerücken in Berlin Drei Frauen und die Neuverteilung der Macht. Seiten 2, 3und 8 Eine Besonderheit: Die meisten Unfälle wurden vonden E-Scooter-Nutzern verursacht. „Es waren 18. Das entspricht einem Anteil von 85Prozent“, berichtete Schattling. Bei Radfahrern liegt die Unfallverursachungsquote dagegen nur bei etwas mehr als 50 Prozent. Dass die Elektromobile, die Tempo 20 erreichen, von vielen nicht beherrscht werden, zeigt ein weiterer Befund. Danach war an jedem dritten Unfall außer den E- Scooter-Fahrernniemand beteiligt. Da ist der Mann, der in Marienfelde mehrere Zähne einbüßte, als er stürzte. Ein anderer Fahrer wollte bremsen, gab stattdessen aber aus Versehen Gas. „Viele Fahrer überschätzen ihreFähigkeiten und haben Probleme bei der Bedienung der Scooter“, stellte Schattling fest. Wie groß ist die Gefahr für Menschen, die zu Fuß inBerlin unterwegs sind? Im ersten Monat nach der Legalisierung der E-Scooter wurden drei Fußgänger in Berlin vonsolchen Fahrzeugen leicht verletzt, hieß es. Im Ernst-Thälmann-Park inPrenzlauer Berg brachte ein E-Tretroller- Fahrer eine Frau zu Fall, als sie ihren Hund ausführte. Er fuhr in die Leine –und flüchtete unerkannt. Gehwege sind für E-Scooter tabu. Wo es Radwege oder Radfahrstreifen gibt, müssen sie diese nutzen. Auch dort kam es zu Kollisionen – drei Radfahrer wurden leicht verletzt. Die Analyse hält weitere Erkenntnisse parat. So waren die E-Scooter-Fahrer mit durchschnittlich 25 Jahren relativ jung. Beiacht E-Scooter-Unfällen war Unachtsamkeit die Ursache. Viermal kam es zu Unfallflucht. Drei Unfallverursacher waren alkoholisiert unterwegs. Dazu zählte der Mann, der mit 1,45 Promille nachts in Mitte die Gewalt über sein Miet- „Es geht jetzt erst los. Bei der Zahl der E-Scooter in Berlin ist noch Luft nach oben.“ Frank Schattling, Leiter des Stabs Verkehr bei der Berliner Polizei fahrzeug verlor und stürzte –mit einer ebenfalls alkoholisierten Frau. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Länder aufgefordert, ihreMöglichkeiten für eine „sichere und sachgemäße Nutzung“ der E-Tretroller auszuschöpfen. Beider Berliner Polizei sollen E- Scooter aber kein Jahresschwerpunktthema werden, hieß es dort. Derzeit gebe es größere Herausforderungen, etwa die Überwachung des Radverkehrs. Jedoch: „Wir dürfen uns dem Thema nicht verschließen, das wollen wir auch gar nicht.“ So hat die Berliner Polizei beiYou- Tube ein Tutorial veröffentlicht und Flyer drucken lassen, die ebenfalls auf Deutsch und Englisch Regeln erklären – zum Beispiel, dass außer Gehwegen auch Grünanlagen und Fußgängerzonen für E-Scooter verboten sind. Dasselbe gilt für Busspuren: Nicht überall, wo Rad gefahren werden darf, dürfen auch Elektrokleinstfahrzeuge unterwegs sein. Ebenfalls wenig bekannt ist, dass dieselben Punktewerte und Promillegrenzen gelten wie bei anderen Kraftfahrzeugen. „Ab 0,3 Promille kann bei einem Unfall der Führerschein in Gefahr geraten“, so Schattling. Auch werE-Scooter ohne Versicherung fährt, handelt riskant. Das ist eine Straftat, und es besteht die Gefahr,bei einem Unfall den gesamten Schaden zahlen zu müssen. Mehr als 20 Verstöße proStunde Dass Gehwege tabu sind, wird aber ebenso ignoriert wie das Verbot, jemanden mitzunehmen. Als die Fahrradstaffel der Polizei am Dienstag in Mitte kontrollierte,stellte sie in einer Stunde 21 E-Scooter-Verstöße fest. Bei den Fahrern handelte es sich ausschließlich um Touristen. Die Polizei erwartet, dass Berliner ebenfalls auf den Geschmack kommen –und sich solche Flitzer privat zulegen. „Es geht jetzt erst los“, sagte Frank Schattling. „Bei der Zahl der E-Scooter in Berlin ist noch Luft nach oben. Gerade außerhalb der City wird dieses Verkehrsmittel auch noch seinen Platz erhalten.“ Verschwinden werden die E-Scooter jedenfalls nicht. „Wir können das Radnicht zurückdrehen.“ AP/MICHAEL SOHN Sanktionen schaden dem Osten Handel mit Russland geht deutlich zurück Fünf Jahre Russland-Sanktionen haben der Wirtschaft in Ostdeutschland mehr geschadet als den Unternehmen im Westen. Nach Angaben des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft ging von 2013 bis 2018 das Handelsvolumen Sachsens mit 72,5 Prozent am stärksten zurück, in den fünf ostdeutschen Ländern (ohne Berlin) zusammen waren es durchschnittlich 28,7 Prozent. Im Westen schrumpfte der Warenaustausch nur um 17,0 Prozent. Auch wenn Sachsen ein Ausreißer ist, ist der deutsch-russische Handel auch in Sachsen-Anhalt (minus 24,0 Prozent), Brandenburg (minus 20,4 Prozent) und Thüringen (minus 19,9 Prozent) seit 2013 überdurchschnittlich gesunken. Die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern verzeichneten dagegen eine Steigerung um 28,7 Prozent. Der Bundesdurchschnitt liegt bei minus 19,7 Prozent. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) plädierte am Mittwoch erneut für den Abbau der Strafmaßnahmen. „Die Lösung des Ukraine-Konflikts ist wichtig und wir müssen dafür alles tun; die Sanktionen haben uns da aber keinen Schritt weitergebracht“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Kretschmer zufolge setzen die ostdeutschen Länder auf eine enge Zusammenarbeit mit Russland. „Daran führt kein Wegvorbei. Richtig war, dass Russland sein Stimmrecht imEuroparat zurückerhalten hat und Deutschland den Bau der Erdgasleitung Nord Stream 2 forciert. Als nächstes muss der Abbau der Sanktionen erfolgen.“ Nach Ansicht des Ost-Ausschusses führen die Sanktionen nicht zur Lösung der politischen Probleme. Sie hätten eher die russische Elite um Präsident Putin konsolidiert und keine Fortschritte im Friedensprozess für die Ost-Ukraine gebracht. Der Vorsitzende des Bundestags- Wirtschaftsausschusses Klaus Ernst (Linke) fordert die Bundesregierung auf, „die Sanktionen gegen Russland endlich zu beenden“.„Wenn das Medikament nicht wirkt, hat es keinen Sinn, die Einnahmezeit zu verlängern oder die Dosis zu erhöhen“, stellte er fest. (dpa) Seiten 4und 6 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41029

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