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Berliner Zeitung 18.09.2018

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Ohne Wurst und Zigaretten? Der Kampf gegen den Krebs – Wissenschaft Seite 16 Cognac ist cool Seite 26 15°/28° Viel Sonnenschein Wetter Seite 2 Dieselskandal: Seit drei Jahren wird nichts besser Tagesthema Seite 2 www.berliner-zeitung.de Wieder ein Radfahrer in Berlin getötet Berlin Seite 14 Dienstag,18. September 2018 Nr.218 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Götz Alys Kolumne: Die Opfer haben Namen! Meinung Seite 8 Hambacher Forst Widerstand mit einer Wiese VonWilfried Meisen Wenn das Bergbauunternehmen RWE auf die Forderungen von Kurt Claßen eingehen würde, wäre der Buirer Steuerberater bald der wohl reichste Mann Deutschlands: 80 Milliarden Euro will er für eine Wiese mit gerade mal 2500 Quadratmetern Fläche. Sie liegt allerdings am Hambacher Forst. Der Energiekonzern RWE braucht aber die Wiese, wenn er von 2024 dort Braunkohle abbauen will. Das will aber Claßen nicht. Deswegen hat er die Wiese schon vor Jahren gekauft. Er ließ Kurt Claßen kämpft für den Kohlegegner in Hambacher Forst. Hütten, Bauwagen und Erdlöcherndortleben. Diefür den Bergbau zuständige Bezirksregierung Arnsberghat ihn im Sommer aufgefordert, mit RWEzuverhandeln, eine gütliche Einigung sei erwünscht, stand damals im Schreiben. Andernfalls gebe es ein Grundabtretungsverfahren. Heißt im Klartext: Enteignungsverfahren, auf Antrag vonRWE. Der Steuerberater gibt sich gesprächsbereit. 12 500 Euro hat er für die Wiese bezahlt, RWE bot zuletzt 15 000 Euro, Claßen fordert stattdessen 80 Milliarden. Seine Argumentation: Das Angebot von RWE basiere auf dem Wert des Grundstücks als Ackerfläche: „Maßgeblich ist aber nicht, welchen Wert das Grundstück für einen landwirtschaftlichen Betrieb hat, sondernwelchenWert es für den Tagebaubetrieb Hambach hat.“ Fünf Milliarden Euro Jahresplus des Tagebaus hat Claßen mit 20 multipliziert, schließlich sei eine Laufzeit von noch 20 Jahren angepeilt. „Als Verhandlungsbasis“, so Claßen, habe er demnach RWE80Milliarden Euro am Telefon mitgeteilt. Danach gerieten dieVerhandlungen ins Stocken. Das inzwischen eingeleitete Enteignungsverfahren sieht Claßen gelassen. Seiner Ansicht nach ist eine Enteignung nur dann erlaubt, wenn es ein„überwiegendes Gemeinwohlinteresse“ am Tagebau Hambach gebe. Claßen bezweifelt dies, verweist etwa auf Stromexporte ins Ausland. Auch ohne den Tagebau würde das Land wirtschaftlich nicht darniederliegen. Die Bezirksregierung werde den Preis im Rahmen desVerfahrens festlegen, sagte er jetzt im Deutschlandfunk. „Man braucht kein großer Prophet zu sein, um sich auszurechnen, zu welchem Preis die Bezirksregierung –die Bezirksregierung vertritt das Land NRW – den Wert dieses Grundstücks ansetzen wird.“ Er werde dagegen klagen, sagt der 69- Jährige, aber viel Kraft und Geld könne er für den Kampf gegen RWE nicht mehr aufbringen. Biszum Jahr 2024 könnte die Zeit für das Verfahren trotzdem knapp werden, wenn er wirklich den gesamten Rechtsweg ausschöpfen sollte. Wirtschaft Seite 6 „Berlin hat Platz für alle“ Der Schauspieler Samuel Finzi im Gespräch mit der Berliner Zeitung über seine Stadt –und warum er Prenzlauer Berg nicht vermisst. Berlin Seite 10 Merkels Dilemma Wiekann die Kanzlerin den Verfassungsschutzpräsidenten loswerden? Viel hängt dabei von Seehofer ab VonMarkus Decker Die stellvertretende Regierungssprecherin wollte der Regierung nicht in die Karten gucken lassen. „Ich kommentiere das nicht“, antwortete Martina Fietz am Montag auf die Frage, ob es stimme, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen loswerden wolle. Sie fügte hinzu: „Das spricht, glaube ich, für sich.“ Die zwei Plätze weiter sitzende Sprecherin des Bundesinnenministeriums,EleonorePetermann, sagte: „Das sind alles Spekulationen.“ Beide verwiesen auf das für diesen Dienstag vereinbarte Spitzengespräch zwischen Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und SPD-Chefin Andrea Nahles. Bis dahin sei am vorigen Donnerstag Stillschweigen vereinbart worden, sagte Fietz. Die Tageszeitung Die Welt hatte zuvor berichtet, die Kanzlerin habe führenden Mitgliedern ihrer Koalition am Wochenende in Telefonaten signalisiert, dass sie Maaßens Ablösung erreichen wolle. Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle demnach in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich Seehofer als Dienstherr dazu stelle. Merkel halte den Behördenleiter für nicht mehr tragbar,weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe,sodas Blatt. Erst amWochenende war nach einer Reihe anderer Vorwürfe vonLästereien Maaßens über Merkel berichtet worden. Dieser soll laut Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung Formulierungen benutzt haben wie„die da drüben“ (im Kanzleramt) oder„die Dame“ –aus persönlicher Abneigung ganz bewusst ohne Nennung des Namens.Aus dem Parlament verlautet, man habe Maaßen zuletzt nur anzusprechen brauchen, und schon sei es mit den Lästereien losgegangen. Ausgangspunkt der Debatte waren Maaßens Äußerungen, ihm lägen „keine belastbaren Informationen“ vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Vielmehr sprächen „gute Gründe“ dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video „um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“. Zwar lässt sich der jüngste Bericht über Merkels mutmaßliche Absicht nicht verifizieren. Er wird jedoch im Regierungsviertel für plausibel gehalten, nachdem die SPD in der vorigen Woche den Druck auf die Kanzlerin erhöht und erklärt hatte, sie müsse nun handeln. Damit bleiben zwei Szenarien denkbar. Das erste Szenario besagt, dass Seehofer, der die Lage am Montagabend als „sensibel“ bezeichnet, der Regierungschefin nicht Folge leisten und sich stur stellen wird. Dieses Szenario gilt als weniger wahrscheinlich, aber denkbar. Der 69- „Ich kann nur meiner Hoffnung Ausdruck geben, dass dort, wo Entscheidungen gefällt werden müssen, sie bald fallen.“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Debatte über die Ablösung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen Jährige wird nämlich allgemein für zunehmend unberechenbar gehalten. Würde er die Entlassung Maaßens verweigern, dann könnte er neben Merkel überdies auch seinem zweiten Erzfeind eins auswischen: dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). Diesem dürften weitere Koalitionsquerelen im Vorfeld der Landtagswahl am 14. Oktober eher schaden. Das zweite, wahrscheinlichere Szenario ist eine Ablösung Maaßens –mutmaßlich in Form eines„freiwilligen“ Rücktritts. Dem stehen indes gewisse praktische Hindernisse im Weg. So wird angeblich bereits nach einer Anschlussverwendung für den Chef des Inlandsgeheimdienstes gesucht, die nicht nach einer Degradierung aussieht. Stellen auf derselben Besoldungsstufe B9 (knapp 11 600 Euro monatlich) sind freilich eher rar gesät. Würde man Maaßen zum Staatssekretär machen, käme dies einer Beförderung gleich. Damit wird nicht gerechnet. Das nächste Hindernis wäre die offene Nachfolge. Dafür sind mehrere Namen im Gespräch. Maaßens Stellvertreter Thomas Haldenwang wird genannt. Das Gleiche gilt für Arne Schlatmann, den Ständigen Bevollmächtigten des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), und Clemens Binninger,einstVorsitzender des Gremiums und bis zur letzten Wahl CDU-Bundestagsabgeordneter. Genannt wird schließlich Beate Bube,Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden- Württemberg. Die „Schlachtordnung“ vor dem Koalitionstreffen am Dienstag ist klar: Während es in der Union geteilte Meinungen gibt und die AfD ihn stützt, drängen SPD, FDP, Linke und Grüne auf Maaßens Ablösung. „Wenn Merkel jetzt nicht handelt, wird sie zum Spielball“, warnen sie in der Opposition – zum Spielball des Bundesinnenministers, des Verfassungsschutzpräsidenten und ihrerAnhänger.ImLager der Kanzlerin dürften sie das genauso sehen. Kommentar Seite8 SABINE GUDATH Integration gelingt besser als gedacht Umfrage zeigt aber klare Unterschiede in Ost und West Allen Diskussionen über Migration und Flüchtlinge zum Trotz haben die Menschen in Deutschland ein überwiegend positives Bild vom Zusammenleben mit Zuwanderern. Nach einer am Montag in Berlin vorgestellten Studie des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration gilt dies insbesondere für jene, die kulturelle Vielfalt im Alltag erleben. Linke und Grüne werteten die Studienergebnisse als Niederlage für konservative und rechte Politiker. Für das „Integrationsbarometer“ befragt der Sachverständigenrat die Teilnehmer zu zahlreichen Themen rund um Migration und Integration. Aus den Ergebnissen wird ein Index mitWerten zwischen null und 100 errechnet. Je höher der Wert, desto besser wird das Integrationsklima eingeschätzt. Zuletzt lag der Index bei 63,8 Punkten für Menschen ohne und bei 68,9 Punkten für Menschen mit Migrationshintergrund. Persönliche Begegnung Eingetrübt hat sich dem „Integrationsbarometer“ zufolge das Klima seit der vorherigen Erhebung von 2016 dort, wo der Integrationsalltag nicht persönlich erlebt wird. Dies erkläre zueinem erheblichen Teil den Unterschied in der Beurteilung zwischen Menschen im Osten und im Westen Deutschlands. „Am besten können etwaige wechselseitige Vorbehalte in der persönlichen Begegnung abgebaut werden“, heißt es in der Untersuchung. Insgesamtist das Integrationsklima der Studie zufolge stabil: „Die Alltagserfahrungen sind deutlich besser, als der Diskurs erwarten lässt.“ DieErgebnisse,die auf den unspektakulären Alltagserfahrungen beruhten, setzten insgesamt „einen Kontrapunkt zum medialen Diskurs, der oft eher die natürlich auch vorhandenen negativen Erfahrungen oder Fälle in den Mittelpunkt rückt“. Die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Gökay Akbulut, sagte,„konservativeund rechte Politiker“ versuchten, den Menschen beim Thema Migration Angst einzuflößen. „Das ,Integrationsbarometer‘ zeigt: DieBevölkerung fällt auf diesen Trick nicht herein.“ Politik Seite 4 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 21038

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