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Berliner Zeitung 18.12.2018

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Schwarz und laut: Krähen über Berlin – Berlin Seite 13 Yeah! Zum 75. von Keith Richards Seite 21 -1°/2° Schwadenweise Nebel Wetter Seite 2 Warum Frauen permanent überlastet sind Wissenschaft Seite 16 www.berliner-zeitung.de Der gefährlichste Drogenboss vor Gericht Seite 3 Dienstag,18. Dezember 2018 Nr.295 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Die größten Probleme der Berliner Verwaltung Berlin Seiten 10 und 11 Medizin Ein Niedersachse für die Charité VonAnne Brüning Heyo Kroemer, Leiter der Universitätsmedizin Göttingen Dieser Mann hat Berlin ganz schön lange zappeln lassen. Seit August war sein Name als neuer Vorstandsvorsitzender der Charité im Spiel. Mit der Zusage hat er sich Zeit gelassen, doch nun ist es offiziell: Heyo Kroemer, Chef der Göttinger Universitätsmedizin, hat sich für Berlin entschieden –und der Aufsichtsrat der Charité bestellte den 58-Jährigen in seiner Sitzung am Montag als Nachfolger von Karl Max Einhäupl. Im September 2019 wirdder Wechsel vollzogen. Dann geht der Neurologe Einhäupl, 71, nach mehr als zehn Jahren an der Charité-Spitzein den Ruhestand und der Pharmakologe aus Göttingen übernimmt. Kroemer wird der Herr über 100 Kliniken und Institute mit mehr als 17 000 Beschäftigten. Er wird amErfolg des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung arbeiten müssen, ein schlingerndes Prestigeprojekt. Er wird den immensen Sanierungsbedarf der Charité-Gebäude angehen müssen. Underwirdeine engereZusammenarbeit mit den landeseigenen Vivantes-Krankenhäusern zuorganisieren haben. Um nur einige Herausforderungen zu nennen. Doch der Niedersachse, der im ostfriesischen Leer geboren wurde und in Braunschweig Pharmazie studierte, scheint für Berlin gut gewappnet zu sein. Mit der hiesigen Neuorganisation der Krankenversorgung beschäftigt er sich seit einigen Monaten als stellvertretender Vorsitzender der Zukunftskommission „Gesundheitsstadt Berlin 2030“. Unddass er für seine Einrichtungen Mittel auftreiben kann, hat er mehrfach bewiesen. An der Universität in Greifswald, wo er von 2000 bis 2012 die Medizinische Fakultät leitete und zum Blühen brachte, erwirkte er die Gründung eines einzigartigen Zentrums zur Erforschung von Arzneistoffen. Danach, als Dekan der Universitätsmedizin Göttingen, hat er erreicht, dass sein Klinikum einen kompletten Neubau erhält. Für 1,2 Milliarden Euro entstehen dortbis 2033 neue Gebäude. Kroemer verfügt offenbar über die richtige Mischung aus Beharrlichkeit und Überzeugungskraft. Mitte November bescheinigte ihm der niedersächsische Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU), einen „grandiosen Job“ zu machen.Vielleicht war das der letzte Versuch, Kroemer zu halten. Denn hinter den Kulissen der Landesregierungen vonStephan Weil (SPD) in Hannoverund Michael Müller (SPD) in Berlin gab es offenbar ein Tauziehen um Kroemer,wie das Göttinger Tageblatt berichtete. Die Hauptstadt hat gewonnen. Leute,die grandiose Jobs machen, kann Berlin gut gebrauchen. Die AfD, die Stadt undder Staat Ausgrenzen oder die Herausforderung annehmen? Der schwierige Umgang mit einer Partei nicht nur in Berlin VonMartin Klesmann Eine Veranstaltung der liberalen Friedrich-Naumann- Stiftung am Montagabend zeigte erneut die große Unsicherheit im Umgang mit der AfD, die in Deutschland herrscht. Im Tempodrom, diesem Bau mit den stachelartigen Türmchen in Kreuzberg, sollte eine Bilanz 2018 der Berliner Landespolitik gezogen werden. Eingeladen hatte die Stiftung nach eigenen Angaben die im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionsspitzen–bis auf die AfD.Das sei ein seltsam merkwürdiges Verständnis von Liberalismus, meinte dazu ein AfD- Pressesprecher. Auf Nachfrage der Berliner Zeitung wollte der für die Stiftungsveranstaltungen zuständige Mitarbeiter des Regionalbüros Berlin-Brandenburg, André Ruhnau, lieber nichts über die Gründe sagen, die zur Nichtberücksichtigung der AfD geführthaben. Die Episode offenbart zweierlei: Siezeigt, dass große Teile der Gesellschaft und des politischen Establishments dieser rechtspopulistischen Partei am liebsten mit schlichter Ignoranz begegnen wollen, statt die politisch-inhaltliche Auseinandersetzung zu suchen. Zum anderen nutzt die AfD dies, umals Opfer dazustehen und sich als Gegenentwurf zu den etablierten Kräften zu präsentieren. Dabei ist die Frage, wie mit AfD- Parteigängern und nationalistischvölkischen Positionen umzugehen ist, längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Jüngstes Bei- Sind wir geliefert? Jedes Jahr werden mehr Päckchen verschickt –nicht nur im Advent. Doch jetzt wird bei Amazon gestreikt. Ist Weihnachten gefährdet? Seite 9 spiel ist die Berliner Waldorfschule, die nach monatelanger Debatte beschloss, ein Mädchen nicht aufzunehmen, weil der Vater für die AfD im Abgeordnetenhaus sitzt. Man könne dem Kind nicht mit der nötigen Unvoreingenommenheit begegnen, hatte der Vorsitzende des Trägervereins gesagt. Vorausgegangen waren heftige schulinterne Diskussionen. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sieht den Fall äußerst kritisch und hat die Schulaufsicht eingeschaltet. „Ich halte es für sehr problematisch, dass ein Kind für das politische Engagement seiner Eltern verantwortlich gemacht wird“, sagte Scheeres am Montag der Berliner Zeitung. „Es geht im Schulsystem darum, dass sich Kinder zu eigenständigen Persönlichkeiten entwickeln können.“ Andere Schulleiter meinen, die selbstverwaltete Waldorfschule habe den Fall unnötig politisiert. Tatsächlich sei auf einer Elternversammlung Mitte Oktober der Tagesordnungspunkt „Wie gehen wir damit um, wenn das Kind eines AfD-Politikers für die Schule angemeldet wird?“ angenommen und besprochen worden. Erst durch diese ausdrückliche Erwähnung habe der Fall weite Kreise gezogen. Die rein rechtliche Bewertung ist nicht einfach. Weltanschauliche oder konfessionelle Schulen können „Ich halte es für sehr problematisch, dass ein Kind für das politische Engagement seiner Eltern verantwortlich gemacht wird.“ Sandra Scheeres (SPD), Berliner Bildungssenatorin, über das Kind, das an einer Waldorfschule abgelehnt wurde, weil der Vater ein AfD-Politiker ist. ihre Schüler durchaus danach auswählen, ob sie bevorzugt einer bestimmten Religion angehören oder die Familie für dieWaldorfpädagogik brennt, erläutert Andreas Wegener vomPrivatschulverband. Auch sonst dürften Privatschulen nach Eignung und Leistung der Schüler auswählen. Allerdings widerspreche die konkrete Entscheidung womöglich dem Antidiskriminierungsgesetz, heißt es in der Bildungsverwaltung. In manchen Berliner Stadtteilen kam die AfD bei der vorigen Abgeordnetenhauswahl auf über 20 Prozent der Stimmen. Kinder übernehmen oft die Sichtweisen der Eltern. An einer Pankower Sekundarschule hat deshalb die Schülervertretung bereits vor Monaten einen öffentlichen Faktencheck von AfD-Positionen in der Schulaula durchgeführt. Und bei einem besonders radikalisiertenVater habe er den Kontakt nur noch über die Mutter laufen lassen, berichtet ein Lehrer. Der Politikwissenschaftler Carsten Koschmieder vonder Freien Universität meint, dass es prinzipiell besser sei, wenn ein AfD-Anhänger in einem Sportverein oder bei einem Elternabend auch auf andere Lebensentwürfe und -welten stoße. „Wenn da auch mal ein paar Andersdenkende dabei sind, dann verschafft das womöglich neue Einsichten.“ Bei führenden Funktionären mag aber ein Ausgrenzen sinnvoller sein, sagte Koschmieder.„Weil neue Einsichten da schwerer durchdringen.“ Der Politikwissenschaftler hält es hingegen für folgerichtig, dass die Naumann-Stiftung die AfD nicht zu ihrer Veranstaltung einlädt. „Das ist eine parteinahe Stiftung, die nicht zwingend die Gegner einer liberalen, pluralen Gesellschaft einladen muss“, sagte er. Die in die Kritik geratene Waldorfschule sieht sich nun zu Unrecht alleine an den Pranger gestellt. Selbst der Deutsche Bundestag behandele die AfD mit zweierlei Maß, sagte der Vorsitzende des Trägervereins. Zwar habe das oberste deutsche Parlament beschlossen, dass jede Fraktion einen Vize-Präsidenten stellen darf. Dann aber hätten die Parlamentarier die AfD-Kandidaten bislang durchfallen lassen. GETTY IMAGES/ISTOCKPHOTO Berlin debattiert über Enteignungen Linken-Vorstoß in der Wohnungspolitik VonElmar Schütze Die Debatte um die Verstaatlichung großer privater Immobilienunternehmen in Berlin geht weiter. Nachdem die Linke bei ihrem Landesparteitag am Wochenende mehrere Unterstützungsanträge für das Volksbegehren „Enteignet Deutsche Wohnen und Co“ mit großer Mehrheit durchwinkte, bleiben die Partner in der rot-rot-grünen Koalition skeptisch. Die Opposition aus CDU, AfD und FDP lehnt die Pläne ohnehin ab. Wie berichtet, will die Linke mit Hilfe von Artikel 15 des Grundgesetzes Immobilienkonzerne mit mehr als 3000 Wohnungen enteignen. Die Deutsche Wohnen ist mit derzeit 115 000 Wohnungen in Berlin der größte Konzern dieser Art in der Stadt. Bezahlbares Wohnen sei in einer Großstadt wie Berlin aktuell die wichtigste Frage,sodie Linke. SPD und Grüne sprechen beide von einer interessanten Initiative, sind jedoch skeptisch bei der Umsetzung. So sagt der SPD-Politiker Daniel Buchholz, es sei wichtig, den kommunalen Wohnungsbau zu stärken. So solle das Portfolio der kommunalen Wohnungsbauunternehmen von derzeit 300 000 Wohnungen möglichst rasch auf 400 000 Wohnungen steigen. Aber er sei skeptisch, dass der Wegüber Artikel 15 richtig sei, sagt Buchholz. Allein die aufgerufene Summe von14Milliarden Euro für eine Entschädigung der Privaten sei illusorisch. Auch die Grünen lassen Sympathie für die Initiative erkennen. Schließlich halten auch sie es für notwendig, die Marktmacht der Konzerne bei dieser Frage zu brechen. Die baupolitische Sprecherin Katrin Schmidberger wendet sich gegen „Denkverbote“ bei diesem Thema. Dennoch halte auch sie den Weg über den Artikel 15 in diesem Fall für nicht realistisch. Man dürfe „keine falschen populistischen Versprechen“ geben. Die Initiative will im April mit dem Sammeln von Unterschriften beginnen. Damit soll dann das Abgeordnetenhaus aufgefordert werden, einem entsprechenden Enteignungsgesetz zuzustimmen. Berlin Seite12 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 21051

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