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Berliner Zeitung 19.07.2019

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Blutsbrüder –der fast vergessene Krieg in der Ukraine – Seite 3 Carola Rackete vor Gericht Seite 4 18°/27° Starkbewölkt Wetter Seite 2 Wemgehören die Berliner Start-ups? Made in Berlin Seite 6 www.berliner-zeitung.de Hertha BSC –geht es jetzt an die Börse? Sport Seite 20 Freitag,19. Juli 2019 Nr.165 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Online in der U-Bahn: Das Netz wird ausgebaut Berlin Seite 9 Oberstaatsanwalt Der Mann, den man nicht ärgern sollte VonKatrin Bischoff Ich kenne Sie!“ Der Satz, mit dem Issa R. am Mittwoch gegen den Oberstaatsanwalt Ralph Knispel wetterte,klang durchaus bedrohlich. Dabei hätte Issa R., Chef eines polizeibekannten arabischen Clans, durchaus ohne den im Landgericht Berlin von ihm angezettelten Tumult zufrieden nach Hause gehen können. Wardoch sein 21-jähriger Spross Ismail R. gerade vom Vorwurf des Mordes an einem Mitglied einer ande- Ralph Knispel wurde voneinem Clan-Chef beschimpft. ren Großfamilie freigesprochen worden. Knispel, 58, leitet die Abteilung Kapitalverbrechen der Berliner Staatsanwaltschaft. Er ist mittlerweile deutschlandweit ein bekannter Vertreter des Rechts. Als Chef der Vereinigung der Berliner Staatsanwälte meldete er sich mehrfach zu Wort: als Mahner, der durch den gravierenden Personalmangel an deutschen und vorallem Berliner Gerichten den Rechtsstaat in Gefahr sieht. Mutmaßliche Straftäter müssten immer häufiger aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil Gerichte überlastet seien und Fristen nicht einhalten könnten, sagte er auch der Berliner Zeitung. Vorzwei Wochen erst sprach Knispel in der Talkshow „Markus Lanz“ von einer Kapitulation des Rechtsstaats vor der Übermacht der Kriminalität. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz sei immens gesunken. Ralph Knispel ist seit 28 Jahren bei der Staatsanwaltschaft, er rühmt sich eines guten Gedächtnisses. So, wie es Elefanten haben –seine Lieblingstiere, mit denen er sich gerne vergleicht. Die aber nach seinen Worten auch richtig sauer werden könnten, so man sie ärgere. Geärgert hat sich Knispel nicht über die Drohung vonIssa R.„Das gehörtein Stück zum Berufsalltag eines Staatsanwalts“, kommentierte er die Wortedes Clanchefs.AmDonnerstag hat der Oberstaatsanwalt Revision gegen den Freispruch eingelegt. Er wolle, so er das schriftliche Urteil habe, die Begründung genau studieren, sagte Knispel. Erst dann werde entschieden, ob der Fall vomBundesgerichtshof überprüft werden solle. Bleibt es beim Freispruch, dann steht Ismail R., der seit Oktober 2017 in Untersuchungshaft saß, eine Haftentschädigung zu. Rund 16 000 Euro. Greta und wir Die TU Berlin unterstützt die Forderungen der „Fridays for Future“-Aktivisten. Uni-Präsident Thomsen will das bei der Freitags-Demonstration verkünden. Auch Greta Thunberg wird dabei sein VonAnne Brüning und Elmar Schütze Das Präsidium der Technischen Universität (TU) Berlin schließt sich den Forderungen der „Fridays-for-Future“-Aktivisten an, gegen den Klimawandel aktiv zu werden. „Die Forderungen der jungen Leute,endlich zu handeln, sind total richtig“, sagt TU-Präsident Christian Thomsen im Interview mit der Berliner Zeitung. Auch die Vorwürfe an die Politik, sehr wenig bis gar nichts gemacht zu haben, seien „absolut berechtigt“. Die Solidarität mit den Klimaaktivisten wird Thomsen am Freitagvormittag bei der Demo von „Fridays for Future“ verkünden, wo er neben Greta Thunberg einer der Redner ist. „Die Zeit läuft ab. Wir müssen etwas tun. Wissenschaftler haben jetzt die Chance,sich gemeinsam mit den jungen Leuten, vondenen das Signal ausging, zu engagieren“, sagt der Uni-Präsident. Thomsen fordert, dass jetzt aktive Maßnahmen beschlossen werden –etwa Gesetze und Steuerregelungen. „Wir müssen das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, maximal unterstützen“, sagt er. DieTUwolle nun ihreKompetenzen einbringen, um die Bewegung voranzutreiben. Geplant sei dies zum Beispiel mit dem neuen Zentrum für Klimaforschung, das die Berliner Universitätsallianz, ein Verbund der drei großen Universitäten der Stadt und der Charité, zurzeit ins Leben ruft und das er initiiert hat. „Wir wollen mit dem Zentrum einen Beitrag leisten, gegen den Klimawandel vorzugehen. Wir bündeln unsereKompetenzen, um künftig als wissenschaftlicher Beratungs- und Forschungskreis agieren und auftreten zu können“, sagt Thomsen. Deutschland müsse beim Thema Klimaneutralität vorbildhaft sein. Thomsen: „Auch wenn wir damit allein das Klima nicht retten, wäredas doch ein wichtiger Anstoß für die Industrie,sich umzustellen.“ Unterdessen hat die Klimaaktivistin Greta Thunberg amDonnerstag über Twitter Grüße nach Berlin gesendet. Sie sei bereits auf dem Weg nach Deutschland und dann nach Frankreich, schreibt die 16-jährige Schwedin. Am Freitagvormittag (10 Uhr) will Greta Thunberg aneiner Kundgebung der Initiative „Fridays for Future“ im InvalidenparkinMitte „Die Zeit läuft ab. Wir müssen etwas tun. Wissenschaftler haben jetzt die Chance, sich gemeinsam mit den jungen Leuten, von denen das Signal ausging, zuengagieren.“ Christian Thomsen, Präsident der Technischen Universität (TU) Berlin teilnehmen. Im brandenburgischen Luckenwalde wirdsie dagegen nicht auftreten. Das sei nie geplant gewesen, hatten die Organisatoren am Mittwoch mitgeteilt. Unterdessen hat die Debatte darüber, obdie schwänzenden Schüler – beziehungsweise deren erziehungsberechtigte Eltern – belangt werden sollen, neue Nahrung erhalten. So hieß es am Donnerstag zunächst, dass vier Familien vonSchülern des Geschwister-Scholl-Gym- DPA nasiums im badischen Mannheim jeweils eine Geldstrafe von 88,50 Euro zahlen sollten, weil ihre Kinder in zwei Schulstunden unentschuldigt gefehlt hatten. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Vorgang bestätigt. Nach heftiger Kritik hob die Stadtverwaltung die Bußgeld-Bescheide wieder auf. Die Organisatoren der Klimademonstrationen hatten schon vorher erklärt, dass sie sich von bürokratischen Entscheidungen nicht irritieren ließen, wie sie auf Twitter schrieben. „Wir lassen uns nicht einschüchtern und gehen weiter auf die Straße“, hieß es. InBerlin liegt es im Ermessen derSchulen, wie sie auf die gehäuften Fehlzeiten an Freitagen reagieren. Bisher ist kein Bußgeld-Fall bekannt geworden. DerDigial-Experte Johnny Haeuslertraut derFriday-for-Future-Bewegung eine Zukunft auf politischer Ebene zu. In einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung zieht er einen Vergleich mit Grünen und der Piraten-Partei.„Ein neuer Anlauf einer digital basierten, aber eben nicht allein digitalthematischen Partei könnte nötig sein, vielleicht hätte eine Party for Futureodereine YoungEuropean Partyeine echte Chance“, schreibt er. Tagesthema Seite 2,Kommentar Seite 8, Berlin Seite 11, Netzwerk Seite26 Erste Zeichen der Annäherung Maas und Lawrow reden über Ukraine-Konflikt Trotz großer Differenzen wollen sich Deutschland und Russland zur Lösung internationaler Konflikte wieder näher kommen. Bundesaußenminister Heiko Maas und sein russischer Kollege Sergej Lawrow zeigten sich am Donnerstag bei einem Treffen auf dem Petersberg bei Bonn unter anderem grundsätzlich dazu bereit, den Friedensprozess in der umkämpften Ost-Ukrainewieder in Gang zu bringen.„Nur über eine offene Diskussion und den Dialog kommen wir zu Ergebnissen, die unsere Länder wirklich weiterbringen“, sagte Maas. Kaum eine der drängenden Fragen der Weltpolitik könne ohne Russland gelöst werden. Lawrow stellte erneut ein neues Gipfeltreffen Russlands,der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs zu dem festgefahrenen Ukraine-Konflikt in Aussicht. Ein erstes Sondierungsgespräch der außenpolitischen Berater der vier Staats- und Regierungschefs sei konstruktiv gewesen. Und das jüngste Treffen der Kontaktgruppe der Konfliktparteien in der Ost-Ukraine sei sogar das ergebnisreichste gewesen, das es je gegeben habe. „Wir haben einen Hoffnungsschimmer und werden alles daran setzen, dass diese positive Tendenz umgesetzt wird“, sagte Lawrow.Maas undLawrow nahmen auf demPetersberg amPetersburger Dialog teil, zu dem 300 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und anderen gesellschaftlichen Bereichen nach Königswinter kamen. Unmittelbar vor dem Petersburger Dialog wurde am Mittwoch unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit undZusammenarbeit in Europa eine neue unbefristeteWaffenruhe vereinbart. Siesollab kommenden Sonntag 0.01 Ortszeit gelten. (dpa) Seite 3, Leitartikel Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 51029 2. und3. November 2019 10 –17Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Jetzt Aussteller werden! Diebesten Jahre Doppelmesse Reise &Gesundheit Anmeldung unter: berlin.messen@dumont.de oder (030)2327 6758 BERLIN MESSEN

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