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Berliner Zeitung 19.08.2019

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Wiedie Hohenzollern nach Berlin kamen – Stadtgeschichte Seite 10 Zum Tod von Peter Fonda Seite 21 17°/24° Wechselnd bewölkt Wetter Seite 2 Norbert Lammert über WutinPolitik-Debatten Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Prämiensparvertrag – was tun bei Kündigung? Wirtschaft Seite 6 Montag,19. August 2019 Nr.191 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Der Hellseher,die Polizei und der Fall Rebecca Berlin Seite 9 Grönland Der arktische Balancekünstler VonFrederik Bombosch Wie geht man damit um, wenn man sich als Regierungschef scheinbar in einer Realsatirewiederfindet? Grönlands Regierungschef Kim Kielsen lieferte in diesen Tagen ein souveränes Beispiel. Am Freitag hatte das Wall Street Journal die Meldung verbreitet, US-Präsident Donald Trump wolle die arktische Insel kaufen. Schon das Gerücht ist ein Affront für eine Nation, die seit Jahrzehnten für ihre Unabhängigkeit kämpft. Sollte sich Kielsen empören und leere Drohungen aussto- Kim Kielsen, Regierungschef von Grönland ßen? Der 52-jährige Sozialdemokrat zeigte, dass er beherrscht, was sein teilautonomes Land auf dem Wegindie Selbstständigkeit dringend benötigt: Diplomatie. „Wir sehen die Gerüchte als Ausdruck eines generellen Interesses, inunser Land zu investieren“, erklärte er.Und er nutzte den kurzen Moment globaler Aufmerksamkeit für eine klare Botschaft: „Grönland ist natürlich nicht zu verkaufen.“ Im Internet ließ er unter die Erklärung den Link zur Homepage der grönländischen Handelskammer setzen. Tatsächlich ringen die Grönländer schon lange um einen fairen Umgang der USA –deren damaliger Präsident Harry S. Truman bereits 1946 ein Kaufangebot für Grönland übermittelte, 100 Millionen Dollar wollte er zahlen. Stattdessen schlossen die Vereinigten Staaten ein Abkommen mit der Kolonialmacht Dänemark, das ihnen die kostenfreie Nutzung der Luftbasis Thule im Nordwesten des Landes zusichert. Bis2014 profitierte Grönland zumindest indirekt durch zivile Aufträge. Dann aber vergab das Pentagon den Auftrag an ein US-Unternehmen. Es war das Jahr,als KimKielsen an die Macht kam. Der frühere Seemann und Polizist hatte durch sein Engagement für schwierige Jugendliche den Weg indie Politik gefunden. Seine Mission: Grönland den Weg in eine selbstbestimmte Zukunft zu ebnen. Dassei ein Langzeitprojekt, betont er: „Die nächste Generation muss den Ball weiterspielen.“ Aber schon jetzt gelte es, Bergbau und Tourismus als Schlüsselbranchen zu stärken – die vom Klimawandel profitieren, während die Gletscher des Landes schmelzen. Kielsen lässt sich dabei nicht vorschreiben, wer seine Partner sind. Vorzwei Jahren reiste er nach China und warb um Investitionen. Die dänische Regierung erkannte das Risiko, dass die aufstrebende Großmacht in der Arktis Fuß fassen könnte –und versprach den Grönländern den lange geforderten Ausbau ihrer Flughäfen. Kielsen hatte gezeigt, dass er die Kunst des diplomatischen Balanceakts beherrscht. Trump könnte vonihm lernen. Wergehört in die CDU? Wirbel um Äußerungen von Parteichefin Kramp-Karrenbauer zum Umgang mit Hans-Georg Maaßen VonJan Sternberg Kurz vor den für die CDU schwierigen Wahlen in drei Ost-Bundesländern hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Äußerungen zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen für Wirbel gesorgt. Vorallem in den eigenen Reihen löste sie massiven Unmut aus: Viele ostdeutsche CDU-Politiker reagierten am Wochenende irritiert und kritisierten offen die von der Parteichefin entfachte Debatte,sodass sie sich zu einer Klarstellung gezwungen sah. Am Sonnabend war ein Zeitungsinterview erschienen, in dem Kramp- Karrenbauer gefragt wurde,obsie für den umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-GeorgMaaßen, seit 1978 CDU-Mitglied, ein Parteiausschlussverfahren erwäge. Ihre vieldeutige Antwort: „Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.“ Weiter sagte Kramp- Karrenbauer der Funke-Mediengruppe: „Die CDU hält es aus, wenn unterschiedliche Meinungen geäußert werden. Aber: Die CDU ist auch eine Partei, die von einer gemeinsamen bürgerlich-konservativen Haltung getragen wird. Eine Politik unter dem Deckmantel der CDU zu machen, die den politischen Gegner vor allem in den eigenen Reihen sieht, wirddieser Haltung nicht gerecht.“ Maaßen selbst reagierte gelassen. „Es ist mir ein Rätsel, wer ihr dazu geraten hat, solche Gedankenspiele zu formulieren“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Esgebe hohe Hürden für einen Parteiausschluss „und ich hätte im Leben nicht gedacht, dass diese Hürden mich einmal schützen müssten“. Die Vorwürfe wies er zurück. „Nicht ich habe mich von den Positionen meiner Partei entfernt, sondern die CDU ist unter der früheren Parteivorsitzenden weit nach links gerückt“, so Maaßen. DieCDU sei im Gegensatz zu den dogmatischen Parteien des linken Spektrums immer eine Partei der Vielfalt gewesen. „Dass AKK mit dieser Tradition brechen will, glaube ich nicht. Es würde mich sehr enttäuschen, denn ich hatte immer Hochachtung vorihr.“ Entsetzen lösten die Äußerungen Kramp-Karrenbauers vor allem bei der Sachsen-CDU aus, für die Maaßen im Wahlkampf aktiv ist. Dort wird ebenso wie in Brandenburg in knapp zwei Wochen am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte der Bild am Sonntag über die Sätze seiner Bundesvorsitzenden: „Das ist der falsche Weg. Bei aller berechtigten Kritik an Hans-GeorgMaaßen –wir schließen niemanden aus der CDU aus, nur weil er unbequem ist.“ Er rate „zu Gelassenheit im Umgang mit unter- „Die permanent nach innen gerichteten Debatten –egal vonwem undwelcherGruppe innerhalb der CDU –taugen nur bedingt.“ Mike Mohring, Landeschef der CDU in Thüringen Chancenlos schiedlichen Meinungen in unserer Volkspartei“. Passend dazu erschien in derWelt am Sonntag ein Interview mit Maaßen, das zwar vorder Debatte um ein Parteiausschlussverfahren geführt wurde, indem der Ex-Verfassungsschutzchef aber die sächsische CDU bereits aufruft, sich vonder Bundespartei abzugrenzen: „Ich wünsche mir, dass sich der sächsische Ministerpräsident von bestimmten politischen Positionen, die von der CDU auf Bundesebene propagiert werden, emanzipiert“, sagt Maaßen darin. Er wünsche sich von seiner Partei „in Teilen eine Neupositionierung der CDU, eine Politikwende“. Das erste Bundesligaspiel in der Vereinsgeschichte des 1. FC Union endet mit einer bitteren 4:0- Niederlage. Der RB Leipzig zeigte dem Neuling seine Grenzen. SportSeite 20 Kritik an Kramp-Karrenbauer kam zudem vonThüringens Landeschef Mike Mohring: „Wir empfinden diese neuerliche Personaldiskussion als nicht sonderlich hilfreich“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die permanent nach innen gerichteten Debatten – egal von wemund welcher Gruppe innerhalb der CDU –taugen nur bedingt.“ DieCDU-Chefin sah sich deshalb zu einer Richtigstellung gezwungen: Einen Parteiausschluss Maaßens habe sie nie gefordert. „Die CDU ist eine Partei mit über 400 000 Mitgliedern. Dass jeder seine eigene Meinung haben kann, das macht uns aus, das macht uns auch interessant.“ Es müsse aber klar sein, dass der politische Gegner außerhalb und nicht innerhalb der Partei sei, sagte die Ministerin beim Tagder offenen Tür im Verteidigungsministerium. Maaßen gehörtder konservativen CDU/CSU-Splittergruppe Werte- Union an. Er war im Spätsommer 2018 als Präsident des Bundesverfassungsschutzes in die Kritik geraten, nachdem er die Echtheit eines Videos bezweifelt hatte, das nach der Tötung eines Mannes in Chemnitz eine Attacke gegen Migranten zeigt. Im November 2018 versetzte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Maaßen in den einstweiligen Ruhestand, nachdem dieser laut einem Redemanuskript von teils „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen hatte. Kommentar Seite 8 FOTO: CITY-PRESS Ostbeauftragter versteht den Frust der Ossis ChristianHirte über brutale Erfahrungen nach der Wende Die Kritik von Menschen in Ostdeutschland, in der Gesellschaft nicht genügend abgebildet zu werden, kann der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), teilweise nachvollziehen. „Ein bisschen verstehe ich das“, sagte er.Beispielsweise seien die Medien starkwestdeutsch geprägt. Kulturelle Erfahrungen, Situationen und Stimmungslagen der Menschen im Osten könnten in den alten Bundesländern häufig nicht ganz nachvollzogen werden. Derzeit ist der gebürtigeThüringer auf seiner Sommertour entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze in allen fünf Bundesländern inOstund Mitteldeutschland unterwegs.Er sagte: „Die Ostdeutschen haben die kollektive Erfahrung, dass ein politisches System, aber auch eine Wirtschaft komplett scheitern können.“ Es gebe eine viel größere Skepsis gegenüberder Stabilität „unseres politischen und ökonomischen Systems“. Einen weiteren Grund für die Unzufriedenheit der Ostdeutschen sieht Hirteauch in den persönlichen Erfahrungen vieler Menschen nach dem Mauerfall. Es habe bei aller Euphorie auch eine konkrete Betroffenheit in Familien oder im Bekanntenkreis gegeben. Er meint damit die Massenarbeitslosigkeit nach der Übernahme der allermeisten Ostbetriebe durch die Konkurrenz aus dem Westen und der oft nachfolgenden Schließung der Betriebe. Hirtesagte,viele hätten beispielsweise die Erfahrung gemacht, dass man trotz guter Ausbildung und obwohl man fleißig ist, trotzdem unter die Räder komme und sich mit Gelegenheitsjobs „durchwurschtele“. Diese Brutalität, wie sie der Osten in den 90er-Jahren erlebt habe,habe es im Westen nicht gegeben. Zuvor hatte Hirte dem Südwestrundfunk bereits gesagt, die CDU habe seiner Ansicht nach die Stimmungslage der Bürger im Osten nicht aufgegriffen. Seine Partei habe nicht zeigen können, dass sie deren Interessen im Blick habe. Hirte, der bis 2018 Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium war, besuchte auf seiner Sommertour die Städte Wismar, Eisenach, Mühlhausen und Frankfurt (Oder). Die Tour dauertbis zum 25. August. (dpa) Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 11034

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