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Berliner Zeitung 19.11.2018

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Wohnen als soziale Frage: Senator Dirk Behrendt im Interview – Berlin Seite 12 Aktien – lieber verkaufen? Seite 6 2°/6° Wolken und Regen Wetter Seite 2 DasU-Boot-Drama: Trauer in Argentinien Panorama Seite 28 www.berliner-zeitung.de Gegen den Blues: Tipps für trübe Herbsttage Berlin Seite 16 Montag,19. November 2018 Nr.270 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Löws Hoffnungsträger: Serge Gnabry macht Tempo SportSeite 20 Fußball-Skandal Die Fifa bin ich VonChristian Schwager Teilhabe ist ein mächtiges Wort, wenn es jemand benutzt, der einer so großen Organisation vorsteht wie der Fédération Internationale de Football Association, der Fifa. Also jemand wie Gianni Infantino.Der 48 Jahre alte Schweizer hat das Wort in sein Programm eingebaut, als er sich am 26. Februar zum Präsidenten des Fußball-Weltverbandes wählen ließ. Es zeigte Wirkung und brachte ihm Sympathien ein, weil Teilhabe nach Demokratie und Gemeinwohl klingt. Allerdings lässt es GIanni Infantino offen, wer woran denkt vorallem an beteiligt wird. einen: sich selbst. Das entwickelt sich für die Fifa nun zu einem Problem. Denn bei Teilhabe scheint Infantino vor allem an einen zu denken: sich selbst. Daszeigt jenes Geschäft, das jetzt ruchbar wurde und von dem er profitieren würde.Dabei ginge es um die Abwicklung der Fifa in derzeitiger Form,Rechte im Wert von25Milliarden Dollar würden an ein Konsortium verkauft. Veraltet seien die Pläne,heißt es inzwischen zwar,aber es gab sie immerhin. DasPrinzip der Teilhabe bleibt sichtbar. Infantino wandte es an, als die Klubs Paris Saint-Germain und Manchester City Milliarden Dollar aus Katar und Abu Dhabi verprassten und so gegen das Financial Fairplay verstießen. Er bog hohe Strafen in Geheimtreffen ab. Infantino spricht Arabisch, praktischerweise. Er beherrscht Englisch, Italienisch, Deutsch, Französisch, Spanisch. Infantinos Prinzip ist polyglott. Weltmeisterschaften mit 48 Teams zum Beispiel: Es profitieren schwächere Föderationen –fußballerisch schwächer. ObInfantino das meinte, als er das Wort Fußballentwicklung in seine Agenda schrieb? 16 zusätzliche WM-Teilnehmer dürften das Niveau kaum heben. IhremGönner gewogen sind sie allemal. Nun ist Infantino kein gelernter Fußballer,erist gelernter Jurist. Auch ist es nicht leicht, sich als Präsident zu behaupten. Joseph Blatter wird das gern bestätigen. Er stammt wie Infantino aus dem Kanton Wallis. Er stolperte 2015 über Tricks und Deals. Er kritisiert nun seinen Nachfolger: Fußball dürfe nicht verkauft werden. Verkaufen, hässliches Wort.Teilhabe klingt schöner. SportSeite 19 Für immer First Lady Wenn Michelle Obama in den USA ihr Buch „Becoming“ vorstellt und über ihr Leben spricht, kommen Tausende. Karl Doemens hat ihr in Washington zugehört. Seite 3 Waskommt nach Hartz IV? SPD-Chefin Nahles schlägt ein Bürgergeld vor.Berlins Sozialdemokraten wollendas Grundeinkommen testen VonRasmus Buchsteiner und Melanie Reinsch SPD-Chefin Andrea Nahles will das Arbeitslosengeld II durch eine Leistung ersetzen, die weitgehend ohne Sanktionen gewährtwerden soll.„Die neue Grundsicherung muss ein Bürgergeld sein“, schrieb sie in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. DieLeistungen müssten klar und auskömmlich sein. Nahles hatte zuletzt angekündigt: „Wir werden HartzIVhinter uns lassen.“ IhrneuerVorstoß ruft ein geteiltes Echo hervor. DieUnion reagierte ablehnend. „Wir dürfen und werden Hartz IV nicht abschaffen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der Zeitung Die Welt. Nahles’ Pläne dürften damit in der großen Koalition kaum Chancen auf Umsetzung haben. Unterstützung erhält Nahles allerdings von den Gewerkschaften. Ihre Überlegungen „weisen in die richtige Richtung. Denn wenn HartzIVbei Bedürftigkeit die Existenz sichern soll, dann lassen sich Sanktionen nicht rechtfertigen“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland). „Es muss zu einer Arbeitslosenhilfe oberhalb eines aufzustockenden Hartz-IV-Niveaus zurückgekehrtwerden.“ Ergänzend dazu soll der Bezugsanspruch beim Arbeitslosengeld I verlängert werden. Bsirske sprach sich für ein soziales Sicherungssystem aus,„das vom Kopf auf die Füße gestellt wirdund am realen Leben der Arbeitnehmer orientiertist“. Die Pläne der Grünen gehen in eine ähnliche Richtung wie die von Nahles. Sie wollen eine „Garantiesicherung“ einführen. Damit sollen Menschen nicht mehr gezwungen werden, Termine im Jobcenter zu machen oder Arbeit zu suchen. Weiterhin notwendig sein sollten jedoch ein Antrag sowie der Nachweis der Bedürftigkeit. Dies sei„ein Zukunftskonzept für eine verunsicherte Gesellschaft, die durch den Wandel der Arbeitswelt noch unsicherer wird“, sagte Grünen-Chef RobertHabeck. Beider FDP stoßen die Pläne von SPD und Grünen auf scharfe Kritik. „Wer wie Frau Nahles und Herr Habeck Hartz IVabschaffen und durch ein Bürgergeld oder praktisch bedingungsloses Grundeinkommen ersetzen möchte, versündigt sich an unseren Kindern und Enkeln“, sagte FDP-FraktionsvizeMichael Theurer. Nahles monierte, viele Langzeitarbeitslose hätten Schwierigkeiten, ihre Leistungsansprüche zu erkennen und geltend zu machen.„Die Erfahrung von Hilfebedürftigen im Hartz-IV-System ist geprägt von einer anonymen Bürokratie und der permanenten Drohung mit Sanktionen“, schrieb sie.Tatsächlich jedoch betreffen die Sanktionen nur wenige. Im ersten Halbjahr 2018 wurde 3,1 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsempfänger die Unterstützung gekürzt oder gestrichen. Der Berliner SPD-Chef und Regierende Bürgermeister Michael Müller hat auf dem Landesparteitag am Wochenende sein Projekt eines solidarischen Grundeinkommens als Ersatz für Hartz IVvorangetrieben, das 2019 als Test in Berlin startet. Damit will die SPD wieder mehr sozialdemokratische Akzente setzen. Offen ist allerdings noch die Finanzierung: Der Senat will, dass der Bund den Hauptteil übernimmt. Die Delegierten beschlossen ein 500-Millionen-Euro-Paket, damit „normale Menschen“ wieder mehr Geld in der Tasche haben, sagte SPD- Fraktionschef Raed Saleh. Dazu zählen 150 Euro monatlich mehr für alle Landesbeschäftigten, kostenfreie Schulhorte und der Wegfall der Elternbeiträge für Essen in Kitas und Schulen. Manmüsse„von oben nach unten“ verteilen, sagte Saleh. Leitartikel Seite8,BerlinSeite 9 AP/JOSE LUIS MAGANA Bund will das Radfahren stärker fördern Neue Pläne des Verkehrsministeriums Der Bund will den Radverkehr in Deutschland in Zukunft stärker fördern. „Die Bundesregierung plant die Aufstellung eines Nationalen Radverkehrsplans für die Zeit ab 2020“, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, die der Berliner Zeitung (Redaktionsnetzwerk Deutschland) vorliegt. Demnach soll mit den Vorbereitungen auf einen Nationalen Radverkehrskongress im Mai2019 in Dresden begonnen werden. Laut Verkehrsministerium stehen bereits seit Anfang November Förderbeträge von bis zu zehn Millionen Euro für „modellhafte, investive Projekte bereit, die einem erhöhten Fahraufkommen gerecht werden und den Straßenraum bedarfs- und radverkehrsfreundlich umgestalten“. Darüber hinaus können Kommunen aus dem „Sofortprogramm SaubereLuft“ Mittel für den Radverkehr abrufen. Bislangseien im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ rund 8,8 Millionen Euro für 40 Projekte des Radverkehrs beantragt, so das Verkehrsministerium. Bei der FDP stoßen die Pläne auf Zuspruch. „Es ist sehr positiv, dass die Bundesregierung einen neuen Nationalen Radverkehrsplan für das Jahr 2020 anstrebt und dazu vorher den genauen Finanzbedarf ermitteln will“, sagte FDP-Verkehrsexperte Christian Jung. Es müsse dabei vermieden werden, dass „durch den Radverkehrsplan einzelne Verkehrsträger gegeneinander ausgespielt werden“. So sei es sehr wichtig, etwa auch „Elektrokleinstfahrzeuge“ wie eScooter bei den Planungen zu berücksichtigen. (rb.) Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 11047 Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin 15. &16. Februar2019 9–16 Uhr Dein Marktfür: Ausbildung &Karriere Weiterbildung &Qualifizierung Jetzt Aussteller werden berlin.messen@dumont.de 030-2327-50

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