Aufrufe
vor 1 Jahr

Berliner Zeitung 20.06.2019

  • Text
  • Kino
  • Vorstellung
  • Berlin
  • Cinestar
  • Berliner
  • Luxe
  • Juni
  • Cineplex
  • Potsdamer
  • Babylon
  • Zeitung
  • Berlin.de

Berliner Zeitung

Zurück in die Schulzeit: Sabine Rennefanz besucht Eisenhüttenstadt – Report Seiten 2und 3 Heute mit Kulturkalender 21°/28° Gewittergefahr Wetter Seite 28 Mühsam: Marketing für WM-Fußballerinnen Sport Seite 20 www.berliner-zeitung.de Ferienstart ohne S-Bahn: Auf Umwegen nach Schönefeld Kommentar Seite 8, Berlin Seite 9 Donnerstag,20. Juni 2019 Nr.140 HA -75. Jahrgang Auswärts/D**: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Regine Sylvester: Wirund die anderen im Urlaub Kolumne Seite 8 Russland Flucht nach Deutschland VonStefan Scholl Ihren Humor hat sie nicht verloren. „So ein Unglück. Mit noch einem Bein in Europa“, scherzte Alexandra Koroljowa Anfang Juni auf Facebook über eine Pressemeldung, Kaliningrad gehöre zuden russischen Gebieten mit dem höchsten Anteil übergewichtiger Einwohner. Dabei hatte die Kaliningrader Staatsanwaltschaft schon am 30. Mai fünf Strafverfahren gegen die Mitvorsitzende der russischen Umweltschutzorganisation „Ekosaschtschita“ eingeleitet. Koroljowa drohen Alexandra Koroljowa ist Umweltaktivis- Gefängnis we- bis zu zwei Jahre tin in Russland. gen fünf nicht gezahlter Bußgelder der Organisation von umgerechnet 30 000 Euro. Nach Angaben des WDR hat Alexandra Koroljowa deshalb nun in Deutschland politisches Asyl beantragt. Koroljowa war 1998 Mitbegründerin von „Ekosaschtschita“. Die Biologin und ihre Mitstreiter engagierten sich gegen ein Bernstein-Tagebauprojekt an einem Kaliningrader Ostseestrand und gegen ein geplantes Atomkraftwerk. 2014 wurde der AKW-Bau tatsächlich gestoppt, „Ekosaschtschita“ aber landete danach auf einer schwarzen Liste des Justizministeriums für „ausländische Agenten“, also russischer nichtstaatlicher Organisationen, die vom Ausland finanziert werden. Sie müssen Bußgelder für jede politische Aktivität entrichten, gegen „Ekosaschtschita“ wurden insgesamt 28 Verfahrengestartet. So können lästige Bürgerinitiativen in den Bankrott getrieben werden. „Alexandra hat oft Mahnwache gestanden, aber ist es ein Verbrechen, Umweltaktivistin zu sein?“, fragt ihr MitstreiterWladimir Sliwjak. „Vorübergehend fühle ich mich jetzt sicher“, sagt Koroljowa nun dem WDR. „Aber ich mache mir große Sorgen um meine Kollegen, die in Russland geblieben sind.“ Die Hitze der Stadt Waspassiert mit unserem Körper, wenn es zu heiß wird? Und wie können wir gesundheitlichen Schäden vorbeugen? Seite 17 Extremisten auf dem Vormarsch In Brandenburg leben so viele Neonazis wie nie. Drei Viertel von ihnen gelten als gewaltbereit VonJens Blankennagel, Potsdam In Brandenburg brennen zwar keine Asylbewerberheime wie in den 90er-Jahren, aber der politische Extremismus ist wieder klar auf dem Vormarsch. Das zeigt der aktuelle Verfassungsschutzbericht, der am Mittwoch in Potsdam vorgestellt wurde. Die Bilanz: DieZahl der Rechtsextremisten ist in Brandenburgsohoch wie noch nie seit dem Ende der DDR. Im vergangenen Jahr gab es in Brandenburg 1675 Rechtsextremisten. Das sind 445 mehr als 2015 – dem Jahr,als die Zahl der Asylbewerber anstieg. Der Verfassungsschutz schätzt 75 Prozent der Extremisten als gewaltbereit ein. Keine Hinweise im Mordfall Lübcke Mit Rechtsextremisten sind aber nicht etwa AfD-Mitglieder gemeint, sondern Neonazis, die die freiheitlich demokratische Grundordnung ablehnen und sie beseitigen wollen. Die Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten lag bei 123 und ist damit seit vier Jahren auf einem hohen Niveau. DerWertist aber auch mehr als dreimal so hoch wie 2011, dem Jahr mit den wenigsten Gewalttaten. „Der Rechtsextremismus bleibt für uns weiterhin die Herausforderung Nr. 1“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Besondere Sorge bereite ihm der Süden Brandenburgs. „Dort existiert eine über Jahrzehnte gewachsene Mischszene, die sich zunehmend verdichtet und verzahnt.“ Dazu gehörten: Neonazis, Rocker, Kampfsportler, Wachschützer, Hass-Musiker, Hooligans,aber auch Mitglieder extremistischer Parteien oder Vereinigungen wie der NPD, dem Dritten Wegoder der Identitären Bewegung. In Bezug auf Ermittlungen gegen einen Rechtsextremisten im Fall des ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) sagte Minister Schröter: „Auch in Brandenburggibt es eine Gefahr.“ Aber für Politiker sei es eine abstrakte Gefahr. Es gebe keine Hinweise auf konkrete Gefahren.„Es gibt bislang auch keine Hinweise zu Verbindungen des mutmaßlichen Tatverdächtigen nach Brandenburg“, sagte Schröter. Erbetonte, dass die Taten vonExtremisten schwer kalkulierbar seien. „Extremisten sind wie Atomkraftwerke mit einer Schwachstromsicherung.“ Mobilisierung über Social Media Insgesamt gibt es eine neue Entwicklung: Die Rolle extremistischer Parteien nimmt ab. Die meisten Verfassungsfeinde sind heute nicht an Parteien, Vereine oder „realweltliche Strukturen“ angebunden, wie es der Brandenburger Verfassungsschutzchef Frank Nürnberger nennt. „Sie sind aber über Social Media sehr schnell zu mobilisieren.“ Auch die Zahl der Linksextremisten ist auf 620 gestiegen, den höchsten Wert seit sieben Jahren. Sie verübten 18 Gewalttaten. Nürnberger warnt vor der erstarkten Islamisten-Szene. Ihre Zahl erreicht mit 180 ein Allzeit-Hoch. „Einige werden an ihrer terroristischen und totalitären Islaminterpretation festhalten“, sagte er.„Sie stellen unsere Zivilgesellschaft und unsere Sicherheitsbehörden vor völlig neue und personalintensiveHerausforderungen. Nur pure und strikte Repression wird helfen, sie unter rechtsstaatlicher Kontrolle zu halten –und zwar über Jahrzehnte hinweg.“ Experten rechnen damit, dass die Zahl politisch motivierter Straftaten noch zunehmen wird, denn 2019 wird ein heißes politisches Jahr in Ostdeutschland: In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im Herbst neue Landtage gewählt –und die AfD könnte stärkste oder zweitstärkste Kraft werden. Wahlkampfzeiten sind klassischerweise Hauptzeiten der politischen Kriminalität, da massenhaft Wahlplakate zerstört und Parteibüros angegriffen werden. PolitikSeite 4, Leitartikel Seite 8 IMAGO/BERND FRIEDEL Morddrohung gegen Kölner OB Reker wurde bereits 2015 von Rechtsradikalem attackiert Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat eine Morddrohung erhalten. Das bestätigte die Polizei in Köln am Mittwochabend. Die Drohung sei nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke eingegangen, sagte ein Polizeisprecher. Obeseinen Zusammenhang mit dem Verbrechen gebe, könne er nicht sagen. Zuständig sei zentral das Landeskriminalamt Berlin, da neben RekerauchanderePolitiker Drohungen erhalten hätten. Nach Informationen vonBild und WDR soll unter anderem auch der Bürgermeister der westfälischen Stadt Altena, Andreas Hollstein, bedroht worden sein. Sowohl Reker als auch Hollstein waren in den vergangenen Jahren zum Ziel von Attentätern geworden. Reker entging 2015 vorihrerWahl zur Oberbürgermeisterin nur knapp dem Tod, als ihr ein Rechtsradikaler mit einem Messer in denHalsstach.Auch Hollstein wurde im November 2017 von einem Mann miteinem Messer attackiert. Henriette Reker hatte erst am Dienstag nach der Festnahme eines mutmaßlich rechtsextremistischen Tatverdächtigen im Mordfall Lübcke zur Wachsamkeit aufgerufen. „Diese furchtbareTat macht uns wieder einmal deutlich, dass die Feinde unserer offenen Gesellschaft keine Grenzen kennen“, sagte sie. Das müsse „uns wachsam machen, aber nicht ängstlich“. (dpa/BLZ) PolitikSeite 4 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41025 MODE IN GROSSEN GRÖSSEN 25% AUF NICHT REDUZIERTE MODE IN GROSSEN GRÖSSEN* WONDER- DAYS HERREN BIG Gr. 56–70, 28–35 TALL Gr. 110-126 FÜR KUNDENKARTENINHABER UND NEUANTRÄGE *DER RABATT IST GÜLTIG BIS ZUM 25.06.2019. Bitte diesen Coupon beim Kauf oder digital via Smartphone an der Kasse vorzeigen. Neue Herbstmode, Standard und Ware mit roten Punkten sind vom Rabatt ausgeschlossen. DAMEN MAXI Gr. 46-54 Nürnberger Straße 14 /Tauentzien |10789 Berlin Tel. (030) 21965080 Mo.-Sa. 9.30-20.00 Uhr Stammsitz:Weingarten GmbH &Co. KG, Friesenplatz 19, 50672 Köln

2019

2018