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Berliner Zeitung 20.12.2018

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Die Silly-Musiker Barton und Hassbecker über die Trennung von Anna Loos – Gespräch Seite 10 Heute mit Kulturkalender 0°/5° Wolken und Regen Wetter Seite 2 WiePolitiker Weihnachten feiern Hauptstadt Seite 6 www.berliner-zeitung.de Deutsche Wohnen kauft weiter in der Karl-Marx-Allee Berlin Seite 11 Donnerstag,20. Dezember 2018 Nr.297 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Der Spiegel: Ein Betrüger in den eigenen Reihen Feuilleton Seite 23 Tradition im Trockendock VonDaniela Vates Der Festakt für die 60-Jahr-Feier in dieser Woche ist abgesagt worden: Die Jubilarin macht schließlich Probleme. Die „Gorch Fock“, das Segelschulschiff der Bundeswehr, liegt seit zwei Jahren auf dem Trockenen. DerReparaturbedarfist größer als erwartet, die Kosten dafür sind explodiert –von erwarteten zehn auf 135 Millionen Euro. Nun kommt auch noch ein Korruptionsverdacht hinzu: Ein Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven soll vergünstigte Darlehen mindestens von einem großen Auftragnehmer erhalten haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Problemschiff Die „Gorch Fock“ ist 1958 vomStapel gelaufen. „Gorch Fock“ statt Schulschiff also und statt Jubelfeier gibt es an diesem Donnerstag ein Krisengespräch. Dazu trifft sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Marine-Inspekteur Andreas Krause. Die Grünen haben angeregt, über ein Ende für die „Gorch Fock“ nachzudenken. Der Bund der Steuerzahler ist sehr viel entschlossener und fordert: abwracken. Solche Botschaften für die traditionsbewusste Marine soll es allerdings nicht geben, zumindest nicht so kurzvor Weihnachten. „Es geht in keiner Form darum, das Projekt stillzulegen“, sagt ein Ministeriumssprecher. Vielmehr wolle man sich eine Übersicht über den Stand der Dinge verschaffen, also darüber, „welche Arbeiten getan sind und welche Arbeiten noch nicht getan sind“. In der Bundeswehr ist man entsetzt über die Kostensteigerungen, will aber das Schiff gerne behalten, auf dem Offiziereund Unteroffizieregeschult werden –wenn es gerade seetüchtig ist. 1958 ist der Dreimaster vom Stapel gelaufen, immer wieder finden die Lehrgänge auf Ersatzschiffen statt, weil gerade Reparaturen fällig sind. Auch nach dem Todeiner Kadettin wurde die „Gorch Fock“ vor ein paar Jahren wegen Ermittlungen eine Weile aus dem Verkehr gezogen. Vonder Leyen –seit ihren Einlassungen zum fehlenden Geschichtsbewusstsein der Truppe kritisch beäugt und politisch wegen der Berateraffäre unter Druck – verbreitet Durchhalteparolen: „Die ,Gorch Fock’ steht für eine große Tradition der Marine“, erklärte sie. Rund 750 000 Seemeilen oder 35 Erdumrundungen hat das Schiff bislang hinter sich und dabei 400 Häfen in 60 Ländernangelaufen. In einer Form ist das Schiff bereits außer Dienst gestellt worden: Siewar bis Anfang der 90er-Jahre auf der Rückseite des Zehn-Mark-Scheins abgebildet. DerVorläufer,die „Gorch Fock I“, die nach dem Zweiten Weltkrieg erst unter sowjetischer und dann unter ukrainischer Flagge segelte, steht mittlerweile als Museumsschiff in Stralsund. Berlin trauert Wastun mit Merz? Das Gedenken an die Opfer des Attentats vom 19. Dezember 2016. Seite 2 Er steht bereit für ein Ministeramt. Welche Möglichkeiten hat die Kanzlerin? Drei Szenarien VonDaniela Vates Nach der Parteivorsitzenden-Wahl ist vor der nächsten Personaldebatte: Die knappe Niederlage von Friedrich Merz gegen Annegret Kramp-Karrenbauer im Kampf um den CDU-Vorsitz hat die Frage nach der künftigen Rolle des einstigen Unionsfraktionschefs in seiner Partei aufgeworfen. Merz selbst hat die Diskussion nun angeheizt –mit dem Hinweis,er stehe weiter zur Verfügung und könne sich ein Ministeramt vorstellen. Auch wenn die Kanzlerin erklärenlässt, sie plane jetzt nicht, das Kabinett umzubilden: Drei Szenarien sind möglich. Szenario I: Merz wirddoch Minister, Merkel bleibt Kanzlerin Knapp die Hälfte der Delegierten des Parteitags wollte Merz als CDU- Chef. DieKanzlerin könnte am Ende doch befinden, dass das ein zu knappes Ergebnis ist, um Merz’ Wunsch nach einem Ministerposten zu ignorieren. Auch seine Unterstützer haben schließlich eine herausgehobene Rolle für ihn eingefordert. Merkel bildet das Kabinett um. Rückschritte bei der Frauenquote im Kabinett will sie nicht machen, sonst müsste vielleicht die bislang wenig glücklich agierende Bildungsministerin Anja Karliczek gehen. Oder Verteidigungsministerin Ursula vonder Leyen, die gerade einigen Ärger am Hals hat wegen des etwas sorglosen Beratereinsatzes in ihrem Ministerium. So aber bleibt nur: Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Sein Ressort passt ohnehin am besten zu Merz. Altmaier selbst gab sich erstmal gelassen: „Als Politiker ist man es gewohnt, dass manche gerne den Job hätten, den man selber hat.“ Und Regierungssprecher Steffen Seibert hat ja betont: „Die Bundeskanzlerin plant keine Kabinettsumbildung.“ Vielleicht kommt Merkel sogar Horst Seehofer zu Hilfe: Auf dem CSU-Parteitag am 19. Januar wirder nicht mehr als CSU-Chef antreten. Vielleicht legt er in Folge auch seinen Job als Bundesinnenminister nieder.Das wäredie Gelegenheit für eine Kabinettsumbildung. Merz wäre dann im Kabinett. Formal ist er Merkel unterstellt. Wegen des absehbaren Endes ihrer Amtszeit dürfte aber die Bereitschaft zu Disziplin in der Fraktion schwinden. Ob Merz überhaupt zur Unterordnung gewillt ist, ist ohnehin fraglich. Es wärealso eine schwierige Konstellation. Szenario II: Merz wirdnicht Minister,Merkel bleibt Kanzlerin Merkel entscheidet sich, die Sache auszusitzen. Sienimmt den Ärger in Merkel wartet oft ab, aber sie ist auch gut für Überraschungen. der Partei in Kauf, weil sie der Meinung ist, dass der leichter überstanden werden kann als der Ärger, den Merz als Minister verursachen könnte. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer bietet Merz an, in der Partei eine Kommission zur Entwicklung eines neuen Steuerkonzepts zu entwickeln. Der Wirtschaftsflügel läuft Sturm. Die CDU-Chefs von Sachsen, Thüringen und Brandenburg – Michael Kretschmer, Mike Mohring und Ingo Senftleben –fordern Merz auf, sie im Landtagswahlkampf im Herbst zu unterstützen. Siehoffen, dass ihn das besänftigt. Ständige Streitereien im Bund können sie jedenfalls nicht brauchen. Merz gibt ein neues Interview und sagt, er traue sich auch den Job eines Bundeskanzlers zu. Es ist der Anfang der nächsten Debatte. Szenario III: Merz wirdnicht Minister,Merkel kündigt Rückzug an Merz’ Wunsch ist nicht Merkels Thema. Seit Anfang Dezember ist sie nicht mehr CDU-Chefin. Nun kündigt sie auch noch ihren Rückzug als Kanzlerin an. Eigentlich hat sie immer erklärt, die ganze Wahlperiode zurVerfügung zu stehen. Aber sie hat auch mal gesagt, dass der Parteivorsitz und der Kanzler-Posten zusammengehören. Warum sollte sie eigentlich warten, dass der Koalitionspartner SPD ihre Kanzlerschaft durch einen Rückzug aus der Koalition beendet, nach der Europawahl zum Beispiel oder bei der Zwischenbilanz der Regierung zur Halbzeit im Herbst? Merkel wartet oft ab,aber sie ist auch gut für Überraschungen. Die neue CDU-Chefin Kramp- Karrenbauer hat vor ein paar Jahren im Saarland vorgemacht, dass man eine schwierige Koalition vorzeitig beendenund danach trotzdemWahlen gewinnen kann. Damals beendete Kramp-Karrenbauer ein Jamaika-Bündnis. Der Zeitpunkt im Januar wäre günstig: Eine Neuwahl könnte dann noch im späten Frühjahr stattfinden, zum Beispiel gemeinsam mit der Europawahl. Die CDU könnte versuchen, ihren durch den Vorsitzenden- Wechsel gewonnenen Schwung in den Wahlkampf zu tragen. Und durch eine Koppelung an die Bundestagswahl wäre auch die Wahlbeteiligung bei der Europawahl größer. Der Gedanke könnte sein, dass dies die Chancen der extremen Parteien verringert. Zwei offene Fragen bleiben in dieser Variante: Lässt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der vor einem Jahr nach dem Scheiternder Jamaika-Verhandlungen die SPD zu Koalitionsgesprächen mit der Union drängte, diesmal Neuwahlen zu? Und wer wird eigentlich für diesen unwahrscheinlichen Fall Kanzlerkandidat der Union? BERLINER ZEITUNG/MARKUS WÄCHTER Deutschland regelt seine Einwanderung Wirtschaft hofft auf schnellen Zuzug von Fachkräften Eine jahrzehntelange Diskussion ist in Deutschland am Mittwoch zu Ende gegangen. DasLand hat nun ein Einwanderungsgesetz; es heißt nur anders.Die Bundesregierung hat das bis zuletzt strittige Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Es regelt den Zuzug von Arbeitnehmernaus Nicht-EU-Staaten. Die Regelungen zur Duldung bei Beschäftigung und Ausbildung wurden in ein separates Gesetz ausgegliedert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigte sich zufrieden mit der Einigung, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach von einem „riesen Fortschritt“. Die Arbeitgeber forderten die zügige Umsetzung der Regelungen. „Wir wissen, dass die Wirtschaft Fachkräfte benötigt“, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin. Zwar sollten in erster Linie die Potenziale aus Deutschland und anderen EU-Staaten genutzt werden. Weil dies allein aber nicht ausreiche, würden auch Arbeitskräfte aus Drittstaaten gebraucht. Beschäftigte werden geduldet Strittig war zwischen Union und SPD insbesondere die Duldung bei Beschäftigung und Ausbildung. Diese soll abgelehnten Asylbewerbern mit Job unter bestimmten Voraussetzungen einen weiteren Verbleib in Deutschland ermöglichen. Nach dieser ebenfalls vom Kabinett beschlossenen Neuregelung sollen abgelehnte Asylbewerber,die einen Job haben und eine Reihe von Kriterien erfüllen, eine Beschäftigungsduldung von30Monaten erhalten. Diese Regelung soll aber bis zum 30. Juni 2022 befristet gelten. ZurBegründung für die Aufteilung in zwei Gesetze sagte Seehofer, essolle weiter eine klareTrennung zwischen Erwerbsmigration und Asylverfahren geben. Dies sollte „sichtbar“ gemacht werden. Er machte aber ebenso wie Bundesarbeitsminister Heil deutlich, dass beide Gesetzegemeinsam beraten werden und Anfang 2020 in Kraft treten sollen. Vertreter von CDU und CSU befürchten, dass Fehlanreizeund Missbrauchsmöglichkeiten geschaffen werden. (AFP) PolitikSeite 4, Leitartikel Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 41051

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