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Berliner Zeitung 21.03.2019

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Leseland Deutschland? Die Leipziger Buchmesse ist eröffnet – Seiten 8und 23 Heute mit Kulturkalender 7°/14° Sonne und Wolken Wetter Seite 2 Özil,Erdogan und die Fußballer-Hochzeit Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Wegner gegen Grütters: Die CDU duelliert sich Seite 3 Donnerstag,21. März 2019 Nr.67HA-75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Nur ein Remis: DFB-Elf spielt 1:1 gegen Serbien SportSeite 20 Berlin-Besuch Der gute Amerikaner VonChristian Seidl Ein guter Präsident, zumal ein amerikanischer, offenbart sich, wenn die weltpolitischen Strippen ruhen, weil die Herzen in Wallung sind.Wenn jemand, wie in einem berühmten Popsong besungen, in der Stunde der Dunkelheit Worte der Weisheit findet. In einem Moment also,wie nach der rechten Terror-Attacke in Christchurch, als der amtierende Präsident Donald Trump einen Tweet ohne ein Wort des Beileids verschickte – und stattdessen auf die rechtspopulistische Website Barack Obama, Ex-Präsident und Berliner ehrenhalber Breitbart verwies. Trost und Anteilnahme fanden sich indes bei seinem Vorgänger, der den Menschen und „der Gemeinschaft der Muslime“ sein Mitgefühl versicherte und mit dem Aufruf schloss: „Wir müssen dem Hass in all seinen Formen entgegenstehen.“ Natürlich weiß Barack Obama, welcheWirkung er erzielt –ein ähnlicher Tweet, den er nach den rechtsextremen Ausschreitungen in Charlottesville 2017 in die Welt setzte, erhielt drei Millionen„Gefällt mir“-Angaben: Weltrekord. Vorallem weiß er aber, was sich gehört. Selbst frühere Gegner Obamas attestieren dem 44. Präsidenten, dass er das Amt mit einem seltenen Maß anAnstand und Würde ausübte –imVergleich zu seinem Nachfolger sowieso. Er mag dabei nicht alles richtig gemacht haben. Geleitet schien er dabei jedoch stets vom Glauben an die prinzipielle Goodness Amerikas und der Amerikaner. Und man kaufte es ihm ab. Vor allem in Deutschland, wo dieser Glaube dank der Opfer im Kampf gegen die Nazis, der Hilfe beim Wiederaufbau, der Überwindung der Berlin-Blockade und der Zustimmung zurWiedervereinigung zwar latent da war,aber vor allem durch Obamas Vorgänger George W. Bush schwer erschüttert. Schon als Präsidentschaftsbewerber wurde er wie ein Heilsbringer gefeiert: Mehr als zweihunderttausend Menschen füllten am 24. Juli 2008 die Straßen um die Berliner Siegessäule, umdem Kandidaten zuzuhören. Sein Wort von Berlin als „City of all cities“, als Stadt, die wie keine den Traum der Freiheit kenne,gehörtinzwischen zur Berlin-Folklore wie Kennedys „Ich bin ein Berliner“. Seitdem ist Obama Berliner honoris causa und schaut gerne vorbei –zuletzt 2017 auf dem Kirchentag. Nunhat er sich für den 6. Aprilangekündigt. In einem „Town Hall Meeting“ will er sich politisch aber auch sozial engagierten jungen Europäern stellen. Die Fragen können ab sofortbei seiner Stiftung eingereicht werden. An Fragen wird kein Mangel herrschen in dunklen Stunden wie diesen für Europa.WeiseWortetäten gut. Köpenick-Blackout war vermeidbar „Ich hätte jedenfalls zwei so wichtige Kabel nicht parallel verlegt“, sagt Wolfgang Neldner,der künftige Chef des Berliner Stromnetzes, im Interview. Berlin Seite 12 Renten steigen im Osten kräftig Ruheständler erhalten ab 1. Juli bis zu 3,91 Prozent mehr Geld. Bis 2023 soll der Beitragssatz stabil bleiben VonRasmus Buchsteiner Es sind gute Zeiten für Deutschlands Rentnerinnen und Rentner.ImOsten erhalten Rentner vom 1. Juli an 3,91 Prozent mehr.ImWesten gibt es ein Plus von3,18Prozent. Der Rentenwert inden neuen Bundesländern erreicht damit 96,5 Prozent des Westniveaus und damit 0,7 Prozentpunkte mehr als gegenwärtig. Wie gesetzlich festgelegt, soll die Ost-West-Rentenangleichung bis spätestens 2024 abgeschossen sein. Wer heute eine Rente von 1000 Euro bezieht, die allein auf in Ostdeutschland geleisteten Beiträgen beruht, erhält ab dem Sommer 39,10 Euro mehr im Monat. Eine entsprechenden Rente auf Grundlage ausschließlich im Westen gezahlter Beiträge steigt um 31,80 Euro.Allerdings werden auch Sozialabgaben und Steuern fällig. Nach Angaben der Bundesregierung werden im laufenden Jahr voraussichtlich rund 48 000 Rentnerinnen und Rentner erstmals steuerpflichtig. Im kommenden Jahr müssten rund 4,98 Millionen Senioren Steuern zahlen –fast doppelt so viele wie im Jahr 2005. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, die Rentnerinnen und Rentner profitierten von der guten Lage am Arbeitsmarkt. „Die gesetzliche Rente bleibt die zentrale Säule der Alterssicherung in Deutschland.“ Die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, betonte: „Mit der Rentenanpassung in diesem Jahr erleben wir seit 2014 eine Steigerung Renten-Runden in Deutschland Anstieg jeweils zum 1. Juli in Prozent 5,95 West Ost 1,67 2,53 2,10 2,50 4,25 der Renten imWesten von15Prozent und im Osten von 20Prozent.“ Das liege deutlich über der Preissteigerung in diesem Zeitraum. Und auch die Prognosen sehen gut aus. „Ab dem kommenden Jahr steigen die Renten bis zum Jahr 2032 um insgesamt rund 38 Prozent an. Dies entspricht einer durchschnittlichen Steigerungsrate von 2,5 Prozent pro Jahr“, heißt es im aktuellen Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung. Neben der Lohnentwicklung wirkt auch der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor positiv auf die Rente und ist in diesem Jahr für einen Anteil vonplus 0,64 Prozentpunkten für die Erhöhung mitursächlich. Das zeigt, dass in der guten Konjunktur die Zahl der Beitragszahler stärker 1,90 3,59 3,22 3,37 3,18 2014 2015 2016 2017 2018 2019 3,91 BLZ/GALANTY; QUELLE: DRV, BMAS, STAT. BUNDESAMT, DPA gestiegen ist als die der Rentner. In den kommenden Jahren wird das Verhältnis mit dem Erreichen der Altersgrenze bei der Babyboomergeneration für die Rentenkasse ungünstiger werden. Finanziert wird die Rentenerhöhung aus den laufenden Mitteln der Rentenversicherung und gegebenenfalls auch aus deren Rücklage. Die Rentenerhöhung 2018 –um3,2 Prozent im Westen und 3,4 Prozent im Osten – führte zu jährlichen Mehrausgaben von rund zehn Milliarden Euro. Perspektivisch wird eseine Erhöhung der Rentenbeiträge geben müssen. Doch hängt dies nicht vorrangig mit Rentenerhöhungen zusammen. Der Grund sind andere Entscheidungen –etwa die Ausweitung der Mütterrente und die gesetzliche Haltelinie, die das Rentenniveau bis 2025 bei mindestens 48 Prozent halten soll. Der Renten-Beitragssatz, der aktuell bei 18,6 Prozent liegt, soll bis einschließlich 2023 stabil bleiben. 2024 müsste er dann um einen Prozentpunkt auf 19,6 Prozent angehoben werden, 2025 schließlich auf 20,0 Prozent. Umstrittene Grundrente DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach forderte,auchauf lange Sicht müssten die Weichen so gestellt werden, „dass ein stabiles Rentenniveau für die morgigen Generationen gute Rentenerhöhungen bringen kann“. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Verena Bentele, sagte, die Rentenerhöhung sei nur „ein Tropfen auf den heißen Stein“. Kommen müsse die Grundrente für Geringverdiener. Doch die Fronten inder großen Koalition sind verhärtet. Arbeitsminister Heil will im Maieinen Gesetzentwurf vorlegen, der die Aufstockung der Renten vonGeringverdienernmit mindestens 35 Beitragsjahren vorsieht – ohne Prüfung der Bedürftigkeit. Diskutiert wird auch eine „Gleitzone“, durch die auch bei weniger als 35 Jahren eine dann geringere Aufstockung möglich wäre. Allerdings: DieUnion besteht unverändert auf einer Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente. Die SPD hatte einen Kompromissvorschlag vonCSU-Chef Markus Söder, dervor allem auf einem Freibetragsmodell beruhte,zurückgewiesen. (mit dpa) DPA/JÖRG CARSTENSEN May will Brexit bis Ende Juni aufschieben Ungeklärt ist die Teilnahme an der Europawahl Die britische Premierministerin Theresa May hat die Europäische Union um einen Brexit-Aufschub bis Ende Juni gebeten. Das teilte die Regierungschefin am Mittwoch dem Parlament in London mit. Die Verschiebung muss aber noch vonden 27 übrigen EU-Länderneinstimmig gebilligt werden. Ursprünglich wollte sich Großbritannien am 29. März von der Staatengemeinschaft trennen. Doch der Termin ist nicht mehr zu halten –es sei denn, das Land scheidet ohne Deal aus der EU aus. Eine Teilnahme an der Europawahl Ende Mai lehnt May ab. Das wäre ihr zufolge die Voraussetzung für einen längeren Aufschub. „Ich glaube,dass es nicht in unserem beiderseitigen Interesse wäre, wenn Großbritannien an derWahl zum Europaparlament teilnehmen würde.“ Siesei weiterhin überzeugt, dass das Abkommen ratifiziert werden könne. Bis Ende nächster Woche sei dasaber nicht zu schaffen. Die Bundesregierung begrüßte Mays Antrag für einen Brexit-Aufschub bis Ende Juni. Es sei gut, „dass es jetzt einen klaren Antrag Großbritanniens gibt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch.„Das ist die Grundlage,auf der die EU-27 Donnerstag und Freitag reagieren können.“ Der Antrag werde beim Europäischen Rat „sicher intensiv diskutiert werden“, darunter auch die Frage, obdie Briten dann an der Europawahl teilnehmen müssen. EU-Ratschef Donald Tusk hält nach Rücksprache mit anderen europäischen Politikern eine „kurze Verschiebung“ des Brexits für möglich, falls das britische Parlament den Austrittsvertrag annimmt. Dies sagte Tusk am Mittwoch in Brüssel. Aus Sicht der EU-Kommission sind einem internen Papier zufolge nur zwei Optionen für den Aufschub sinnvoll: eine kurze,„technischeVerlängerung“ bis 23. Mai ohne Teilnahmeander Europawahl oder eine „lange Verlängerung“ bis mindestens Ende 2019 mit der Option einer Verkürzung, falls vorher eine Lösung gefunden wird. In jedem Fall solle es nur eine einmalige Verlängerung geben, heißt es weiter. (dpa, AFP) PolitikSeite 5 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 41012

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