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Berliner Zeitung 21.12.2018

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Schichtende: In Bottrop schließt die letzte deutsche Steinkohle-Zeche – Tagesthema Seite 2 Märchen neu erzählt Seite 23 3°/11° Regen und Böen Wetter Seite 2 Anschläge auf deutsche Flughäfen geplant? Politik Seite 4 www.berliner-zeitung.de Berliner Lieferdienste: Einmal Gans mit allem Made in Berlin Seite 6 Freitag,21. Dezember 2018 Nr.298 HA -74. Jahrgang Auswärts/D*: 1.60 €–Berlin/Brandenburg: 1.50 € Alexander Gerst hat wieder Boden unter den Füßen Leitartikel Seite 8, Panorama Seite 28 Die Freiheit, Ärger zu machen VonStefan Koch Andere Führungskräfte mögen mit 65 Jahren in den Ruhestand treten. Jerome Powell erlebt dagegen das wohl turbulenteste Jahr seiner Karriere. Noch Ende 2017 hatte ihn der Präsident der Vereinigten Staaten in den höchsten Tönen gelobt und im gleichen Atemzug für die Führung der Federal Reserve nominiert. Aber das ist längst vorbei. Mittlerweile übt der Chef des Weißen Hauses scharfe Kritik am Kurs der Zentralbank und bezeichnet Powell gar als „größere Gefahr als China“. Er hat es gewagt, die Jerome Powell, Fed-Chef, ärgert Präsident Trump. Notenbank Fed Geldpolitik zu normalisieren, sprich die Zinsen Mit Tempo 100 durch die Stadt, mit Tempo 150 über die Stadtautobahn: Raser gefährden das Leben anderer. Doch auch wer öffentliche Straßen in Rennstrecken verwandelt, trägt ein Risiko –dass ein Strafermittlungsverfahren eingeleitet und das Auto eingezogen wird. Nun zeigt eine aktuelle Bilanz der Polizei, dass dieses Risiko in Berlin inzwischen durchaus real ist. „Wir haben den Eindruck, dass sich unsere erfolgreiche Arbeit in der Szene herumspricht“, sagte Frank Schattling, der im Stab des Polizeipräsidenten für den Verkehr zuständig ist. So sieht die Bilanz der Berliner Polizei für die Zeit vom 1.Januar bis zum 1. November dieses Jahres aus: 111 Fahrzeuge wurden beschlagnahmt, weil sie in illegalen Rennen eingesetzt wurden. In 39 Fällen handelte es sich um Mietfahrzeuge. 219 Strafverfahren eingeleitet Der Kurfürstendamm und die Autobahn A100 führen die Liste der Straßen an, die besonders oft Schauplatz von verbotenen Rennen sind. Dort trat die Polizei jeweils zehnmal in Aktion. Aufder Heerstraße und im Tiergartentunnel wurden jeweils neun Autorennen unterbunden. Der Siemensdamm folgt mit fünf Fällen. Puppen ohne Haus Gespenster gehen um in Berlin: Mit weißen Figuren auf dem Kudamm setzten Künstler ein Zeichen gegen steigende Mieten und Verdrängung Berlin Seite 12 Rennfahrer zu Fußgängern Berliner Polizei beschlagnahmt 111 Fahrzeuge von Rasern. Ein neuer Paragraf macht das möglich VonPeter Neumann 91 Führerscheine wurden beschlagnahmt, teilte Schattling weiter mit. Auch leitete die Berliner Polizei 219 Strafermittlungsverfahren ein, deren Basis der Paragraf 315d des Strafgesetzbuches war. „Diese Bestimmung erleichtert uns die Arbeit enorm“, so der Polizeidirektor.„Vorher galten Rennen meist als Ordnungswidrigkeit, jetzt als Straftat.“ Nachdem bei illegalen Rennen Menschen gestorben waren, trat der Paragraf 315d im Oktober vergangenen Jahres in Kraft. Er stellt nicht nur illegale Rennwettbewerbe,andenen mehrere Fahrer teilnehmen, unter Strafe. Einzeltäter müssen ebenfalls damit rechnen, zu bis zu zwei Jahren Haft oder zu einer Geldstrafe verurteilt zu werden. Denn der Paragraf 315d betrifft auch Autofahrer, die sich „mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos“ fortbewegen, um ein größtmögliches Tempo zu erzielen –oballein oder in einer Gruppe spielt dabei keine Rolle. Einscharfes Schwertwirddie Bestimmung durch eine weitereNeuregelung. Der Paragraf 315f erlaubt es, Autos einzuziehen, die bei illegalen Rennen eingesetzt worden sind. „Da fangen harte Jungs schon mal an zu schlucken, wenn ihr Spielzeug weggenommen wird“, so ein Polizist. Diebeschlagnahmten Autos werden in den ehemaligen Straßenbahn-Betriebshof Schönebergindie Belziger Straße gebracht. Wenn sie fahrfähig sind, werden sie zugunsten der Landeskasse verkauft, falls die Einziehung gerichtlich bestätigt wird. „Die Urteile, von denen wir Kenntnis erhalten, sind in unserem Sinne positiv ausgefallen“, so Schattling. Es komme vor, dass die Amtsanwaltschaft Berufung einlegt, wenn das Urteil härter ausfallen sollte. Getunte Flitzer für 79 Euro Mietautos müssen allerdings den Vermietern zurückgegeben werden, hieß es bei der Polizei. Gut möglich, dass sie wieder eingesetzt und auffällig werden. In Berlin gibt es einige Fahrzeugvermieter, die sich auf Luxuskarossen und getunte Autos spezialisiert haben. Ein Charlottenburger Anbieter bietet Mercedes-Benz AMG CLA (Höchsttempo 250) für 79 Euro pro Tag an. Bei einer Firma in Tiergarten gibt es eine Mercedes- Benz S-Klasse für 249 Euro proTag – „Kreditkarte nicht erforderlich“. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz, durch dessen HeimatbezirkSpandau mehrereRaserstrecken führen, lobte die Polizei. „Sie geht das Thema konsequent an“, sagte er am Donnerstag. Buchholz geht davon aus, dass die Beschlagnahmungen Wirkungen zeigen: „Das ist genau das,was diesen Täternwehtut.“ BERND FRIEDEL Maas hält US-Abzug aus Syrien für falsch Frankreich will Kampf gegen Terrormiliz fortsetzen VonMarina Kormbaki Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die US- Truppen aus Syrien abzuziehen, hat die Verbündeten in Europa kalt erwischt. In der Brüsseler Nato-Zentrale und in den EU-Hauptstädten ging man noch bis vorkurzemdavon aus, dass die derzeit mit etwa 2000 Soldaten in Syrien stationierten Amerikaner noch eine Weile dort bleiben –auch nach einem militärischen Sieg über den IS. Außenminister Heiko Maas sprach von einem „abrupten Kurswechsel der amerikanischen Seite“. Der SPD-Politiker zweifelte die Begründung Trumps für einen Abzug aus Syrien an. „Der IS ist zurückgedrängt, aber die Bedrohung ist noch nicht vorbei. Es besteht die Gefahr, dass die Konsequenzen dieser Entscheidung dem Kampf gegen den IS schaden und die erreichten Erfolge gefährden“, sagte Maas am Donnerstag. Nach wie vor gebe esStrukturen im Untergrund, nach wie vor seien die Terroristen im OstenSyriens aktiv. „Der Kampf gegen den IS entscheidet sich auf der langen Strecke.“ „Die Bekämpfung des Terrorismus ist nicht zu Ende“, sagte die französische Europaministerin Nathalie Loiseau. Sie räumte ein, dass die Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gut vorangekommen sei. „Aber der Kampf geht weiter, und wir werden ihn weiterführen", betonte sie.„Fürs Erste bleiben wir in Syrien.“ Auch aus London kam heftiger Widerspruch: Die internationale Koalition gegen den IS habe zwar „große Fortschritte gemacht“, erklärte das britische Außenministerium, „aber es bleibt viel zu tun“. Politik Seite 5, Kommentar Seite 8 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501504 51051 GALERIES L AFAYET TE Q207 PASSAGE SONNTAGSSHOPPING 23.12. 13-20 UHR SHOPPING ARTIKEL 20 % FRIEDRICHSTRASSE 76 – 78 · BERLIN -30 % AUF VIELE WINTER- -20 % EXTRA IM OUTLET WWW.GALERIESL AFAYET TE.DE · GALERIESL AFAYET TEBERLIN *AUSGENOMMEN GOURMET. | ALLE ANGEBOTE SOLANGE DER VORRAT REICHT. | GALERIES LAFAYETTE (DEUTSCHLAND) GMBH, FRANZÖSISCHE STRASSE 23, 10117 BERLIN anzuheben. Die ganze Fed sei verrückt geworden, so Trump. Ob sich der Jurist vonden Tiraden aus dem Oval Office beeindrucken lässt, ist schwer einzuschätzen. Fest steht, dass Powell seiner bisherigen Linie treu bleibt: So wie zuvor Janet Yellen will er in kleinen Schritten den Leitzins anheben. Im kommenden Jahr soll es allerdings nur zwei und nicht –wie ursprünglich geplant – drei Schritte geben. So ruhig und zurückhaltend Powell in der Öffentlichkeit auftritt, führt der frühere Investmentbanker offenbar auch im Inneren. Der dreifache Familienvater gilt als besonnener Kopf, der ergebnisoffen in viele Verhandlungen geht. Powell ist ein langjähriges Mitglied der republikanischen Partei, wurde aber von Trumps Vorgänger Barack Obama in den Vorstand der Bank berufen. Ein Punkt ist für den Fed-Chef aber nicht verhandelbar: die Unabhängigkeit des eigenen Instituts. Bereits bei seiner Nominierung hatte Powell in einem Nebensatz hervorgehoben, dass die Entscheidungsfreiheit der Fed eine tragende Säule des amerikanischen Wirtschaftssystems sei. Eine Bemerkung, die an dem feierlichen Nominierungstag nicht weiter beachtet wurde, aber den Präsidenten zurzeit in Rage bringt. Da die US-Wirtschaft weiterhin überdurchschnittlich wächst und die Arbeitslosenquote bei niedrigen 3,7 Prozent liegt, will sich Powell von seinem Kurs nicht abbringen lassen. Ob Trump angesichts der Fakten zu einem sachlicheren Ton zurückkehrt, ist eher unwahrscheinlich. WEIHNACHTS- MANN UND MÄRCHEN- ERZÄHLER VIELE TOLLE WEIHNACHTS- ANGEBOTE 1 GLAS CREMANT BEI JEDEM EINKAUF AB 50€*

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