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Berliner Zeitung 22.01.2018

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Berliner Zeitung

Leere Töpfe, leere Bäuche: Berlin und der Hunger 1918 – Seite 10 . . Montag, 22. Januar 2018 Nr.18HA-74. Jahrgangwww.berliner-zeitung.de 1.50 € Berlin/Brandenburg -1.60 € Auswärts/D* ................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 4 K O R S I K A Mehr Geistlicher als Guerillero VON AXEL VEIEL Frankreichs Premier bekommt ungewöhnlichen Besuch. Edouard Phillippe empfängt an diesem Montag einen Landsmann, der versichert, er sei gar nicht sein Landsmann. Jean-Guy Talamoni, Korsikas oberster Unabhängigkeitsstreiter, betrachtet Frankreich als „befreundetes Land“. Der Vorsitzende der Separatistenpartei Corsica Libera hat es auf der von deutschen Urlaubern geschätzten Insel zum Parlamentspräsidenten gebracht. Vorallem aber hat der 57-Jährige sich mit dem gemäßigten Korsen Gilles Simeoni verbündet, der die Nabelschnur zum Mutterland nicht kappen, aber weitreichende Autonomie will. Gemeinsam haben die beiden das Bündnis Per a Corsica (Für Korsika) gegründet und bei Jean-Guy Talamoni hätte gerne ein autonomeres Korsika. Dezember die absolute den Regionalwahlen im Mehrheit erzielt. Talamoni weiß, dass Korsika ohne Frankreich, genauer gesagt: ohne Finanzspritzen von der Regierung, verloren wäre. Korsika ist nicht Katalonien. Die Insel zählt ganze 320 000 Einwohner und ist, anders als ihre Schönheit vermuten lässt, bitterarm. In keiner anderen französischen Region sind Jugendliche und Senioren so schlecht dran wie auf Korsika. Und wenn die Nationalisten bei den korsischen Wahlen triumphiert haben, dann auch nicht, weil die Mehrheit der Bevölkerung die Unabhängigkeit herbeisehnt. Vielmehr verlangt es sie nach grundlegender politischer Erneuerung. Auf dem Festland war dies ja nicht anders. Der junge Emmanuel Macron hat dortvon dem Wunsch nach einem politischen Neuanfang profitiert und es zum Staatspräsidenten gebracht. Auf der Mittelmeerinsel sind es die Nationalisten. Über all das ist Talamoni bestens im Bilde. Belesen ist er,schreibt auch selbst Bücher.In der Edition Blanche sind sie erschienen, wo auch Marcel Proust oder André Malraux zu Ehren kommen. Undsogeht es dem mehr an einen Geistlichen als an einen Guerillero erinnernden Gast des Premierministers erst einmal um mehr Selbstverwaltung. Talamoni wird sich dafür stark machen, Korsika die Steuerhoheit zu übertragen oder das Korsische in den Rang einer zweiten Amtssprache zu erheben. Hinzu kommt Symbolisches.Der Parlamentspräsident, der sich vom 2014 beendeten bewaffneten Kampf der Nationalen Befreiungsfront Korsikas nie distanziert hat, wünscht eine Gedenkveranstaltung zu Ehren der „gefallenen Kämpfer beider Seiten“. Neben Präfekten und PolizistenTerroristen würdigen? Das dürfte Philippe schlicht aberwitzig erscheinen. Langweilen wird ersich mit seinem Besucher nicht. Spreewild 25 ................................................................................................................. Verkehr,Notrufe,Lotto 14 ................................................................................................................. Rätsel, Sudoku 12, 27 ................................................................................................................. Kleinanzeigen 12 ................................................................................................................. ................................................................................................................. Berliner Verlag GmbH, 10171Berlin Redaktion: (030) 6333 11-457 (Mo-Fr 10-16 Uhr), Fax–499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de ................................................................................................................. Postvertriebsstück A6517 /Entgelt bezahlt 194050 5 01504 11004 V ON DANIELA VATES Der Regierungsbildungs-Krimi geht weiter: Mit einem denkbar knappen Ergebnis hat ein SPD-Sonderparteitag der Aufnahme vonKoalitionsgesprächen mit CDU und CSU zur Bildung einer großen Koalition zugestimmt. 362 von642 Delegierten sprachen sich dafür aus, weiter mit der Union zu verhandeln, das entspricht einem Anteil von 56,4 Prozent. 279 Delegierte stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung. Dass es erneut eine große Koalition geben wird –eswäre die dritte unter der Führung vonBundeskanzlerin Angela Merkel –ist damit nicht gesagt: Dies ist erst möglich, wenn die SPD-Mitglieder einem Koalitionsvertrag zugestimmt haben. Dafür stellte die Parteiführung neue Bedingungen auf: die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, eine Härtefallregelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen und die Anpassung der Ärztehonorare für die Behandlung vongesetzlich und privat Krankenversicherten. Läuft alles nach Plan, könnte die Regierung nach Einschätzung der Verhandlungspartner etwa an Ostern stehen, also Ende Märzbis Anfang April. In der hochemotionalen, sehr angespannten fünfstündigen Parteitags-Debatte wurde eine Bruchlinie deutlich: Während vor allem höhere Funktionsträger der SPD für eine große Koalition warben und die Erfolge der Sondierungsgespräche hervorhoben, plädierten Vertreter der Jusos und andere Delegierte dagegen. Beide Seiten nahmen für sich in Anspruch, den mutigeren Weg zuvertreten und warfen sich gegenseitig vor, die Partei verzwergen zu wollen. SPD-Chef Martin Schulz, der nach der Bundestagswahl und auch noch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, Grünen und FDP, den Wiedereintritt in eine Regierung mit der Union vehement abgelehnt hatte, warb für weitere Verhandlungen und machte dies zu einer Art Vertrauensfrage.Ein Scheiternder Abstimmung hätte wohl seinen Rücktritt bedeutet. Das war knapp Die SPD ist bereit, mit CDU und CSU Koalitionsverhandlungen zu führen. Ein Sonderparteitag stimmt mit hauchdünner Mehrheit nach langer emotionaler Debatte für die Gespräche –und stellt Bedingungen für Nachbesserungen Schulz sprach von einem „Schlüsselmoment in der Geschichte der SPD“. Neuwahlen seien nicht der richtige Weg, weil damit rechte Parteien gestärkt werden könnten. Schulz zählte auf, was die SPD erreichen könne: die „größte Bildungsoffensive der Geschichte“ und Verbesserungen in der Pflege. „Jeder Pfleger schaut auf uns“, rief Schulz. SPD-Votum Abstimmung über Koalitionsverhandlungen mit der Union (insgesamt 642 Delegierte) dafür 56,4% (362) dagegen 43,5 % (279) enthalten 0,1 % (1) BLZ/HECHER, QUELLE: AFP Auch in der Europapolitik könne man nicht mehr warten:„Wenn wir nicht jetzt Europa auf einen neuen Kurs bringen, wirdEuropa verlieren.“ Eine neue Regierung werde auf keinen Fall eine „Regierung der verschränkten Arme“ sein. Die Partei müsse mehr Einfluss bekommen. Damit kritisierte Schulz deutlich auch den Regierungsstil seines Amtsvorgängers Sigmar Gabriel, dem amtierenden Außenminister. Schulz hielt die mit gut einer Stunde längste Rede,weit engagierter allerdings traten andere auf, unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Fraktionschefin Andrea Nahles auf. Mit sich überschlagender Stimme rief Nahles:„Wir geben doch die SPD nicht auf in dem Moment, in dem wir uns entscheiden, mit den anderen zu regieren.“ Wenn es Neuwahlen gebe, würden die Bürger fragen, warum die SPD nicht versucht hätte, wenigstens einen Teil ihrer Forderungen in einer großen Koalition durchzusetzen. „Die zeigen uns doch einen Vogel“, verkündete Nahles. Sie versprach, man werde mit der Union verhandeln „bis es quietscht auf der anderen Seite“. Dreyer, die auf dem letzten Parteitag im Dezember noch für eine Minderheitsregierung plädierthatte,plädierte nun für die Regierung mit der CDU. „Ich tue das nicht, weil ich plötzlich ein Fan geworden bin.“ Sie finde aber, „dass Deutschland eine Regierung braucht“. Auch DGB-Chef Reiner Hoffmann und der Chef des mächtigen SPD- Landesverbands NRW, Michael Groschek, warben für weitereVerhandlungen. Als zentraler Kopf der GroKo-Gegner entgegnete Juso-Chef Kevin Kühnert: „Nach zwölf Jahren Angela Merkel mit acht Jahren GroKo sind die wesentlichen Gemeinsamkeiten aufgebraucht.“ Die SPD befinde sich in einer Vertrauenskrise, was das Bundestagswahlergebnis vonnur 20 Prozentgezeigt habe.Umaus dieser Krise herauszukommen, brauche es eine Brücke. Diese werde „nicht aus weiteren Spiegelstrichen gebaut“. Er rief dazu auf, neben den Risiken auch die Chancen einer Neuwahl zu sehen. Die Vorsitzende der Parteilinken, Hilde Mattheis, argumentierte, die SPD werde von jeder großen Koalition geschwächt.„Wir werden abgeschliffen.“ Scharf kritisiert wurde auch die Sondierungs-Einigung zur Flüchtlingspolitik. Sie bedeute einen „Kniefall vor dem Rechtsextremismus“, da eine Obergrenzefür die Aufnahme vonFlüchtlinge enthalten sei. Berlins Regierungschef Michael Müller sagte nach der Entscheidung, die SPD müsse nun nachverhandeln. „Es liegt nun auch an der Union zu zeigen, dass sie an einer guten Zusammenarbeit interessiert sind. Die SPD geht gestärkt in die Verhandlungen“, sagte Müller, der auch Mitglied des SPD-Bundesvorstandes ist. Die Koalitionsverhandlungen sollen noch diese Woche beginnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, es gebe noch „eine Menge Arbeit“. Seite 3, Leitartikel Seite 8 DPA/KAY NIETFELD [M] 1. FUSSBALL-BUNDESLIGA FC BayernMünchen –Werder Bremen 4:2 FC Schalke04–Hannover 96 1:1 HANDBALL-EM Deutschland –Dänemark 25:26 SportSeiten 16, 17 und 19 Lompscher unter Druck Streit über Berliner Wohnungsbaupolitik V ON JAN THOMSEN UND ULRICH PAUL Auf der Suche nach einem Sündenbock für Berlins Wohnungsmiserehaben die Sozialdemokraten aus dem Berliner Abgeordnetenhaus eine Schuldige ausgemacht: Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Bei ihrer Klausur in Hamburg forderte die SPD- Fraktion in einer scharfen Resolution zur Wohnungspolitik Lompscher zu mehr Anstrengungen beim Neubau auf. Zugleich soll Lompscher durch eine Expertenkommission entmachtet werden. Der private Wohnungsbau, der derzeit 90 Prozent der Aktivitäten in Berlin ausmache, sei zu fördern, heißt es in dem Papier,das am Sonnabend auf der Neujahrsklausur der Fraktion in Hamburg beschlossen wurde. Mit der freien Wohnungswirtschaft müsse eine „verlässliche Partnerschaft“ praktiziert werden, auch wenn der öffentliche Sektor perspektivisch größer werden soll. DieSozialdemokraten forderndaher eine „unmissverständliche Priorität“ aller politischen Ebenen insbesondere für bezahlbaren Wohnraum. Dafür sei in Lompschers Verwaltung aber keine nachhaltige Strategie erkennbar. In Beteiligungsverfahren dürfe derWohnungsbau privater Unternehmen nicht als bloßes Privatinteresse diffamiert werden. Die Partizipation, auf die Linke und Grüne besonders Wert legen, dürfe dabei nicht zu Endlosschleifen und einer Verhinderungstaktik führen. Die SPD-Parlamentarier wollen zudem zur Beschleunigung vonBauvorhaben eine stärkere politische Steuerung und damit mehr Durchgriffsrechte des Senats, falls die Bezirke bei Genehmigungen für Verzögerungen sorgen. Nach dem Vorbild von Hamburg empfiehlt die SPD- Fraktion, eine monatliche tagende Lenkungsgruppe unter Federführung des Regierenden Bürgermeisters oder seiner Senatskanzlei einzurichten. Das Vorantreiben größerer Wohnungsbauprojekte würde so zur Chefsache –und der Bausenatorin gewissermaßen aus der Hand genommen. Künftig sollen Bauherren sich auch selbst an den Senat wenden können, wenn sie sich vom Bezirk ausgebremst fühlen. Auch bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sieht die SPD Handlungsbedarf. Die Linke äußerte sich am Sonntag zurückhaltend. „Bei vielen Vorschlägen sehen wir gar nicht so große Differenzen“, sagte Fraktionssprecher Thomas Barthel, etwa beim Wunsch um eine bessere Koordinierung und Steuerung des Neubaus. An der Bürgerbeteiligung, wie in der Koalitionsvereinbarung beschlossen, halte die Linke fest. Wenn die SPD daran etwas ändern wolle, müsse sie dies mit allen Koalitionspartnerndiskutieren. Berlin Seite 9 dtgv.de TESTSIEGER Goldankauf- Filialisten Test 02/2016 6Anbieter

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