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Berliner Zeitung 22.05.2019

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Wasaus einem alten Flughafen werden kann: New York macht es vor – Panorama Seite 28 Die Kleinen bei der Europawahl Seite 2 13°/16° Häufig Regen Wetter Seite 2 Gewonnen: Berlin richtet die Special Olympics aus Berlin Seite 9 www.berliner-zeitung.de Gestartet: Gedränge auf Berliner E-Roller-Markt Berlin Seite 10 Mittwoch, 22. Mai 2019 Nr.117 HA -75. Jahrgang Auswärts/D*: 1.70 €–Berlin/Brandenburg: 1.60 € Geprüft: Die Werte des Grundgesetzes Hauptstadt Seite 6 An der richtigen Stelle VonTobias Miller Bundespräsidenten, die deutschen wie die österreichischen, haben eigentlich keine Macht. Daher wirken sie oft unauffällig, ein bisschen langweilig. Doch wenn es darauf ankommt, können sie ihrem Land Halt und Orientierung geben. Das war so mit Richard von Weizsäckers Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes etwa. Unddas ist jetzt so mit Alexander Van der Bellen, der Österreich durch eine Krise führt. Er macht es ruhig und souverän. Das war schon am Sonnabend so, als der Alexander Van der Bellen, Präsident vonÖsterreich Österreich 75-Jährige Neuwahlen verlangte, um Vertrauen in die Gewählten wiederzugewinnen und nicht zuletzt, um der Welt zu zeigen: „Soist Österreich einfach nicht.“ Worte, um sich daran festzuhalten und um zu versöhnen. Daswar nicht immer so bei Vander Bellen. In den Porträts wirdder ehemalige Professor fürVolkswirtschaft als Polarisierer beschrieben. Einst war er Mitglied der sozialdemokratischen SPÖ, fand dann aber zur Umweltbewegung und den Grünen. Er wurde ihr Parteichef und Fraktionsvorsitzender,der offenbar keinem Streit aus demWegging. Fürs Bundespräsidialamt kandierte er 2016 als Unabhängiger.Sein Gegenkandidat in der Stichwahl war Norbert Hofer, der nun den wegen des Ibiza-Videos zurückgetretenen Heinz-Christian Strache als FPÖ- Chef ablösen soll. Die Entscheidung fiel damals knapp, der zweite Wahlgang musste gar wiederholt werden. Van der Bellen ließ sich schon damals nicht aus der Ruhe bringen. Ein gutes Zeichen für das, was noch auf das Land zukommen kann. Am kommenden Montag könnte es sein, dass Van der Bellen, nach einem Misstrauensvotum gegen Kanzler Sebastian Kurz, einen neuen Regierungschef ernennen muss. Von wegen, Bundespräsidenten haben keine Macht. Politik Seite 5 Ehepaare im Osten zahlen drauf VomSteuersplitting für Verheiratete profitieren vor allem Partnerschaften im Westen VonMarkus Decker und Timot Szent-Ivanyi Die ostdeutschen Steuerzahler müssen teilweise für das Ehegattensplitting der Westdeutschen aufkommen; jedenfalls profitieren sie weit weniger davon. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die der Berliner Zeitung (RedaktionsnetzwerkDeutschland) vorliegt. Demnach landen von dem Steuervorteil in einer Gesamthöhe von knapp 21 Milliarden Euro im Jahr nur 7,9 Prozent im Osten, während der Anteil der neuen Länder am Steueraufkommen 9,5 Prozent beträgt. DieDifferenz geht in den Westen: Hier werden 92,1 Prozent des Steuervorteils genutzt, obwohl der Anteil am Aufkommen nur 90,3 Prozent beträgt. DerVorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, rief deswegen zu einer Abschaffung des Ehegattensplittings in seiner jetzigen Form auf.„Das Ehegattensplitting ist längst aus der Zeit gefallen“, sagte er.„Wirbrauchen eine grundlegende Reform und ein neues Modell, gerade angesichts der aktuellen Finanzdiskussion.“ Nötig sei „eine Familienförderung statt einer Eheförderung, die Kinder völlig ignoriert“. Zu dieser Familienförderung gehörten ein Aktionsplan gegen Kinderarmut und eine Kindergrundsicherung, mit der man Kinder aus der Armut holen könne. Bartsch beklagte: „Je ungleicher die Gehälter zwischen den Partnern, desto höher der Steuervorteil, dasist 50er Jahre pur.“ Die, die sich Arbeit, Kinder und Haushalt aufteilten, seien oft die Dummen. Eine Reform müsse deshalb dafür sorgen, dass kleine und mittlere Einkommen mehr im Portemonnaie hätten als heute. Der Linken-Politiker beklagte in diesem Zusammenhang auch den Ost-West-Unterschied. „Der Westen hat einen positiven Splittingeffekt: Der Anteil am Steuervorteil ist prozentual höher als der Anteil am Steueraufkommen. Der Osten hat einen negativen Splittingeffekt: Prozentual wird mehr eingezahlt, als der Anteil am Ehegattensplitting ausmacht.“ Das aus der alten Bundesrepublik stammende Ehegattensplitting bedeutet, dass das Finanzamt die Einkommen beider Eheleute zusammen rechnet und anschließend durch zwei teilt. Dann gilt der niedrigere Steuersatz für das halbierte Einkommen. DerSplittingvorteil ist am größten, wenn ein Partner nichts verdient oder ein Partner wesentlich mehr als der andere. Dashat zur Folge,dassein kinderloses Ehepaar bisweilen weniger Steuernzahlt alsAlleinerziehende Mehr als ein Leben Erinnerungen an Niki Lauda, an einen Mann, der so vieles überstand und doch nie ein Held sein wollte Seite 3 mit Kindern. In Westdeutschland waren diese Alleinverdiener-Ehen bis 1989 durchaus üblich; damals lag die Frauenerwerbsquote nur bei rund 50 Prozent–gegenüber rund 90 Prozent in Ostdeutschland. Neben Alleinerziehenden sind auch Ostdeutsche häufig benachteiligt. Denn die Gehälter sind in Ostdeutschland niedriger und die Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen kleiner. Dass bloß ein Partner –und hier vor allem der Mann –arbeitet, kommt so gut wie gar nicht vor. Ohnehin ist der Anteil der Verheirateten im Osten geringer und der Anteil der Alleinerziehenden höher. Die Ostdeutschen sind also beim Ehegattensplitting dreimal benachteiligt. Daswirdsich, weil die ökonomischen und sozialen Ost- West-Unterschiede seit Jahren stabil sind, so bald auch nicht ändern. Leitartikel Seite8 DPA Privatschule klagt auf Zuschuss Betreiber sprechen von „Präzedenzfall“ in Berlin Eskönnte ein Präzedenzfall für die Berliner Schullandschaft werden: Eine Waldorfschule hat Klage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht, weil sie bereits nach drei Jahren Zuschüsse vom Land erstreiten will. Die Bildungsverwaltung hatte zuvor einen entsprechenden Antrag der Freien Interkulturellen Waldorfschule in Treptow negativ beschieden. Mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage. Laut Schulgesetz kann der Senat einer neu gegründeten Privatschule bereits nach drei Jahren einen Zuschuss von 75 Prozent der Personalkosten bezahlen, muss es aber nicht. „Von diesem Recht hat Berlin aber in den vergangenen Jahren noch nie Gebrauch gemacht“, sage Christoph Doll vomSeminar für Waldorfpädagogik am Dienstag der Berliner Zeitung. Das geschehe offenbar aus Angst, einen Präzedenzfall zu schaffen. Eine Klagebegründung soll noch folgen. Berlin gewährt Neugründungen erst ab fünf Jahren einen Zuschuss. Pikant ist, dass diese Waldorfschule die sonst gültigen Schulgeld- Regelungen unterbietet und auf eine breite Schülermischung setzt. „Die finanzielle Benachteiligung freier Träger wird gerne als Eindämmung privater Eliteschulen verkauft“, sagte Johannes Mosmann, Geschäftsführerder Schule.Dochwürden so freie Schulen, die integrativ arbeiten wollen, behindert. (mak.) Berlin Seite12 Berliner Verlag GmbH, 11509 Berlin Redaktion: (030) 63 33 11-457 (Mo-Fr10-16 Uhr), Fax-499; leser-blz@dumont.de Leser-Service: (030)23 27-77, Fax-76; www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: (030) 23 27-50, Fax: -66 97; berlin.anzeigen@dumont.de Postvertriebsstück A6517 Entgelt bezahlt 4 194050 501603 31021 Neuheiten Workshops Messeangebote im LetteVereinBerlin am Viktoria-Luise Platz Berliner Fotomesse 2019 Diesen Freitag &Samstag!

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